Über die sogen. Richtervereinigung

 

... entrüstet sich Andreas Unterberger, durchaus zurecht. Dennoch: wie so oft greift sein Artikel etwas zu kurz. Kurz ist offenbar ein Schwäche Unterbergers ;-) ... Daher zu diesem Thema ein

Gastkommentar

von elfenzauberin

Jetzt fällt es auch Unterberger allmählich auf, dass wir längst nicht mehr in einem Rechtsstaat, sondern in einem totalitären System leben. Traurig, dass ihm diese Erkenntnis erst kommt, wenn sozusagen die eigene Partei von dieser Ungerechtigkeit betroffen ist!

Ich erinnere daran, dass Unterberger kein Problem damit hatte, sls Udo Landbauer zurücktreten musste. Die Anwürfe gegen Landbauer waren ebenso aus der Luft gegriffen wie die jetzt konstruierten Vorwürfe gegen ÖVP-Politiker, doch der Rücktritt Landbauers war Unterberger durchaus recht, demontierte er ja die niederösterreichische FPÖ und ermöglichte eine veritablen Wahlsieg der farblosen Mikl-Leitner.

Jetzt richtet sich die Ungerechtigkeit geballt gegen die ÖVP. Wie heißt es so schön: Die kleinen Sünden bestraft der Herrgott sofort, die großen Sünden aber ....

Auch hätte ich mir einen Aufschrei Unterbergers gewünscht, als unsere türkis-grüne Bundesregierung sich daranmachte, die Freiheitsrechte der Bürger im Namen der Volksgesundheit de facto abzuschaffen. Denn die Menschen vom Ausüben des Broterwerbes abzuhalten und dann noch (sinnlose) Ausgangssperren zu verhängen, ist für mich der schlagende Beweis, dass wir längst nicht mehr in einem Rechtsstaat leben. Und zu allem Überdruss wird jetzt noch mit dem Impfpass die elektronischen Überwachung der Bürger in einem Ausmaß ermöglicht, die vorher undenkbar war und wo angesichts der Möglichkeiten, die sich da auftun, ein Erich Honecker feuchte Augen bekommen hätte.

Und daran ist niemand anderer schuld als die türkis-grüne Koalitionsregierung. 

Und dass es in dem kurzen Zeitraum, wo geimpft wurde, mehr Nebenwirkungen gemeldet wurden als zusammengenommen in den vier (!) Jahren davor, interessiert weder den Gesundheitsminister, noch den Ärztekammerpräsidenten noch die anderen »ExpertInnen«. Hauptsache, möglichst viele lassen sich den Impfstoff reinjagen. Eine Hirnblutung, nach der man neu sprechen lernen muss, falls man sie überlebt, ist da ein Kollateralschaden.

Ich meine: eine Regierung, die so etwas umsetzt, gehört umgehend abgesetzt — notfalls auch mit unfairen Mitteln — und die Verantwortlichen, die die Freiheitsrechte der Bürger mit Füßen treten, zur Verantwortung gezogen.

 

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P.S.: Als die substanzlose Liederbuchgeschichte aufpoppte, entblödete sich unser Bundespräsident nicht, den Rücktritt Landbauers zu verlangen und zu unterstützen. Wo ist den jetzt unser Herr Bundespräsident? Warum fordert er nicht den Rücktritt von Blümel, Kurz und anderer Funktionsträger der Regierung?