Hadmut Danisch irrt

von LePenseur

 

 

... wenn er seinen  —  im übrigen ganz vortrefflichen!  —  Artikel über den jüngsten EUrokraten-Wahnsinn mit

Arschneid

 

 übertitelt. 

 Denn

 

Feminazistische

Klemmvotzen

 

wäre weitaus richtiger!

 

 

 

Censorship By Algorithm

von Manfred Müller

 

 

Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die aus Angst vor dem ziemlichen sicheren Wahldesaster nicht nur Wahlen verschieben, sondern jetzt auch Systemmedien bei Youtube pushen will:

Keir Starmer’s/Andy Burnham’s Government is set to control the YouTube algorithm by LAW stipulating that they must push “APPROVED CONTENT” to UK Citizens

And independent voices who criticise the government will be pushed to the back of the queue making it harder for people to find

YouTube has acknowledged this is happening
(Hier weiterlesen)

Wie bereits der edle Ritter der britischen Politik, Sir Keir Starmer, aus gegebenem Anlass so treffend bemerkte: 

 

‘We’ve had freedom of speech for a very long time’

 

Note the past tense, please... 

 

Das Grundgesetz Deutschlands und sein Artikel 5 — und die Realität heute

von Helmut 

 

Wie kann man es im Gesetzestext nachlesen:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Nun würde mich interessieren, in welchem Gesetz, bezugnehmend auf Absatz (2), es verboten ist, die Ziele von Putin als legitim anzusehen. Ich kenne keines.

Worum geht's:

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat einen prorussischen Beitrag in einem sozialen Netzwerk als strafbare Billigung von Straftaten bewertet. Damit bestätigte das Gericht im Kern die Verurteilung einer Frau, die 2022 einen russlandfreundlichen Post veröffentlicht hatte.

Nach den Feststellungen der Justiz hatte die Frau den russischen Präsidenten Wladimir Putin in dem Beitrag ausdrücklich gelobt und den Angriffskrieg gegen die Ukraine damit gerechtfertigt.

Das Amtsgericht Duderstadt hatte dafür zunächst eine Geldstrafe von 1.980 Euro verhängt. Das OLG beanstandete den Schuldspruch nicht und stellte klar, dass ein solcher Post geeignet sei, die Sorge vor Angriffskriegen zu verstärken und das Vertrauen in die Rechtssicherheit zu erschüttern.

Lediglich bei der Höhe der Strafe sah das Gericht Korrekturbedarf. Wegen des zeitlichen Abstands zwischen Tat und Urteil muss die Geldstrafe neu bemessen werden. Das Urteil des OLG Braunschweig stammt vom 18. Mai 2026 und wurde Anfang Juni öffentlich bekanntgemacht.

Nun funktioniert das noch einigermaßen mit der Erinnerung und besonders mit geschichtlichen Ereignissen. Dabei geht's mir um das Jahr 1934 und das damals erlassene "Heimtückegesetz" vom 20.12.1934. Unter dessen Art. 1, § 1, kann man nachlesen:

A r t i k e l  1
§ 1
(1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder das Ansehen der Reichsregierung oder das der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei oder ihrer Gliederungen schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwerere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.

Nun soll mal jemand so nett sein und mir erklären, dass das eine nicht mit dem anderen zu vergleichen ist. Für mich ist nämlich die Parallelität klar erkennbar.

Dazu ein Spruch, den ich heute gelesen habe:

Die Welt geht nicht zugrunde, weil böse Menschen handeln, sie geht zugrunde, weil gute Menschen schweigen.

Und was ist jetzt? Jetzt ist die Kacke am Dampfen. Immer wieder zitiere ich Reinhard Mey mit seinem Text im Refrain seines Liedes "Sei wachsam":

"Pass auf, dass Du Deine Freiheit nutzt, die Freiheit nutzt sich ab, wenn Du sie nicht nutzt"

Deutschland geht den Weg in Richtung Diktatur, und wenn es zehnmal als Demokratie bezeichnet wird. Warum? Weil diejenigen, die sich dagegen auflehnen und das kapiert haben, worum's geht, viel zu wenig sind.

Wir hier in Rumänien haben noch ein großes Maß an Meinungsfreiheit, abgesichert durch den Art. 30 der rum. Verfassung. Und ich gehöre zu denen, die das ständig ausloten, damit es sich auch ständig beweist. Ich bezeichne das als heilige Pflicht eines Demokraten, um die Demokratie im Land zu sichern.

Das, was ich hier in Siebenbürgen (Rumänien) mache, da hätte man mich in Deutschland schon längst eingesperrt. 

 

Dass auch alle möglichen Facetten im Internet schon von der Zensur verseucht sind, sieht man hier. Ich wollte dieses Foto über direkt-upload registrieren und hier hereinstellen. Geht nicht — die Erklärung von "direkt-upload":

Dein ausgewähltes Bild kann nicht hochgeladen werden, da es durch einen früheren Verstoß
gegen unsere AGB vom System entfernt wurde.

Wie interpretiere ich das alles:

Deutschland ist ein verlorenes Land. Es ist nicht mehr möglich, die Uhren zurückzudrehen, weil es viel zu wenige sind, die kapiert haben, was da läuft. Es ist so wie in den 30er Jahren, da wollte auch keiner glauben, was sich da abzeichnet. Ob später Leute aus der AfD das wieder reparieren können, da habe ich meine Zweifel. Der Karren steckt schon viel zu tief im Morast.

Nun ja, ich habe vorgesorgt, auch für meine Kinder und Enkel. Das sehe ich als meine Pflicht an. Wir werden alle überleben. Der Rest, der immer noch an den Heilsbringer Merz und Konsorten glaubt, soll halt sehen, wie er zurechtkommt.

Warum ich so negativ denke?

Die Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler jeder Demokratie. Die Abschaffung dieser Meinungsfreiheit ist der Beginn jedes Unterganges, wie es in den Geschichtsbüchern nachzulesen ist.

 

Guideliners

by  Meme Dept. 

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde

Gastkommentar

von Dieter

 

 

Hier ein Einblick, wie weitreichend  und detailliert aktuell die weltweite Überwachung, Verfolgung und Identifizierung jeder beliebigen Person vorangeschritten ist. Die beste Investition und Option für die Zukunft sollte das Züchten von Brieftauben sein! 

Aufgrund von Schwachstellenanalysen, die von den Cyber-Einheiten von Hanzala während des „Ramadan-Kriegs“ durchgeführt wurden, wird allen aktiven Offizieren in den Militär- und Sicherheitsinstitutionen dringend empfohlen, die folgenden Sicher-heitsmaßnahmen zu beachten:

- Vermeiden Sie es strikt, an Ihrem Standort elektronische Geräte, einschließlich Mobiltelefone, Smartwatches, Tracker und ähnliche Gegenstände, zu benutzen oder mit sich zu führen.

- Verzichten Sie darauf, Messaging-Anwendungen oder Social-Media-Programme auf Ihrem privaten Mobiltelefon zu installieren. Verwenden Sie gegebenenfalls nur webbasierte Ver-sionen.

- Es wird empfohlen, die Nutzung von Mobiltelefonen oder SIM-Karten zu vermeiden, die auf Ihren Namen oder den Namen Ihrer Familienangehörigen registriert sind.

- Vermeiden Sie die Verwendung von Bankkarten oder Online-Zahlungsmethoden für Einkäufe.

- Wenn Ihr Wohnort in einer Datenbank registriert ist, vermeiden Sie es, sich während Konfliktphasen an diesem Ort aufzuhalten.

- Wenn Sie ein Fahrzeug besitzen, vermeiden Sie es, auf Straßen oder in städtischen Gebieten mit einem Auto zu fahren, dessen Kennzeichen auf Sie registriert ist.

- Reduzieren Sie jegliche Form der digitalen Kommunikation mit Freunden und Bekannten auf ein Minimum.

- Vermeiden Sie es, Fotos mit Ihrem Mobiltelefon oder den Handys von Personen in Ihrer Umgebung zu machen, unabhängig davon, ob die Ortungsdienste aktiviert oder deaktiviert sind. Sollte dennoch ein Bild aufgenommen werden, sollte die betreffende Person oder das System den Standort unverzüglich verlassen.

- Wenn Sie ein Smartphone verwenden, ändern Sie die APN-Einstellungen auf einen ungewöhnlichen Wert.

- Löschen Sie alle kommerziellen oder kostenlosen VPN-Dienste.

- Falls die Nutzung eines VPN erforderlich ist, stellen Sie sicher, dass die Kill-Switch-Funktion immer aktiviert ist.

- Deaktivieren Sie den Zugriff auf den Standort Ihres Telefons und überprüfen Sie regelmäßig die Berechtigungen, die allen Anwendungen gewährt wurden.

- Stellen Sie sicher, dass die Protokollierung und Nachverfolgung des Google-Suchverlaufs deaktiviert sind.

- Wenden Sie die oben genannten Schutzmaßnahmen auch auf Ihre Familienmitglieder an.

(Quelle) 

In einer von künstlicher Intelligenz geprägten Ära verbirgt sich hinter dem Code und den Schaltkreisen, die unseren Alltag bestimmen, eine finstere Wahrheit: Die Architekten der weltweit invasivsten KI-Überwachungssysteme sind nicht die Giganten aus dem Silicon Valley, sondern ein Netzwerk aus israelischen Militärtechnologieunternehmen, mit Geheimdiensten verknüpften Start-ups und zionistisch orientierten Investoren. Von Gaza bis Georgien, von Paris bis Punjab – die Werkzeuge der digitalen Herrschaft lassen sich nicht bis nach Kalifornien, sondern bis nach Tel Aviv zurückverfolgen. Die globale KI-Revolution wurde von einer Besatzungsmacht gekapert; einer, die nicht nur Land erobert, sondern nun auch Gedanken, Verhalten und Daten.

Die Untersuchung des Eastern Herald deckt auf, wie israelische Unternehmen wie die NSO Group, Cellebrite, Verint Systems und weniger bekannte Firmen wie AnyVision, Toka und Corsight AI tief in die westliche Überwachungsarchitektur eingebettet sind. Noch beunruhigender ist, dass wir aufdecken, wie KI-Software mit Verbindungen zu Israel aktiv beim Völkermord an Palästinensern eingesetzt wird – trainiert, getestet und optimiert an realen Menschenleben in Gaza und dann unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ in die USA, die EU, nach Indien und in andere „verbündete Demokratien“ exportiert.

Dieser Bericht deckt zudem die stillen Partnerschaften zwischen israelischen Firmen und Technologiegiganten wie Google, Amazon und Microsoft auf, von denen jeder entweder große Forschungszentren in Tel Aviv eingerichtet hat oder direkt mit Unternehmen zusammenarbeitet, die Verbindungen zum israelischen Geheimdienst unterhalten. Hier geht es nicht nur um Geschäfte. Es geht um die Kontrolle über Daten, ab-weichende Meinungen, Widerstand und letztlich über die Zukunft der Regierungsführung der Menschheit.

Während die BRICS-Staaten versuchen, souveräne Technologieinfrastrukturen aufzubauen, muss eine Warnung ausgesprochen werden: Künstliche Intelligenz ist nicht nur ein Werkzeug, sie ist ein Schlachtfeld – und Israel kontrolliert bereits die Waffen. Wenn der Globale Süden dies nicht rechtzeitig erkennt, wird die Zukunft nicht denen gehören, die aufbauen, sondern denen, die überwachen, manipulieren und ausbeuten.

[..]

Weiter im Link: https://easternherald.com/2025/06/09/israel-ai-global-surveillance-exposed/

Link: https://israelfirsttvprogram.substack.com/p/saturday-may-9-2026-global-telecom

Link: https://thecradle.co/articles-id/37495

Link: https://www.haaretz.com/israel-news/security-aviation/2026-05-03/ty-article-magazine/gh...

Link: https://citizenlab.ca/research/uncovering-global-telecom-exploitation-by-covert-surveil...

Link: https://commsrisk.com/new-investigation-finds-israel-uk-and-jersey-telcos-enable-spying...

Link: https://techcrunch.com/2026/04/23/surveillance-vendors-caught-abusing-access-to-telcos-...

Link: https://citizenlab.ca/research/finding-you-teleco-vulnerabilities-for-location-disclosure/

Link: https://techcrunch.com/2025/07/18/a-surveillance-vendor-was-caught-exploiting-a-new-ss7...

Ohne Regime-Change in Israel wird das Leben auf der Erde ungemütlich.

 

Der technokratische Totalitarismus kommt ins Laufen

von LePenseur

 

 

Was auf diesem Blog vor ein paar Tagen als noch etwas "abstrakte" Diskussion zweier honoriger Universitäts-Professoren erschien, erhält bedrohliche Aktualität:

WHO soll Gesundheitsnotstand ausrufen – Verschärftes EU-Zensurregime droht

17. 05. 2026 | Ein Beratungsgremium der Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert die Organisation auf, wegen des Klimawandels den internationalen Gesundheitsnotstand zu erklären. In diesem Fall könnte die EU-Kommission nach dem Digital Services Act digitalen Medienplattformen indirekt vorschreiben, was sie zu veröffentlichen und was zu unterdrücken haben.

Die 2025 von der WHO eingesetzte „Paneuropäische Kommission Klima und Gesundheit“ hat am 17. Mai einen „Call to Action“ veröffentlicht. Darin fordert sie die WHO auf, wegen des Klimawandels den „internationalen Gesundheitsnotstand“ zu erklären und den Kampf gegen „Klima-Desinformation“ zu verstärken. Ein von der WHO erklärter Notstand würde der EU-Kommission laut Digital Services Act erweiterte Rechte geben, den digitalen Medienplattformen zu sagen, was sie zu löschen, auszubremsen und bevorzugt zu verbreiten haben.

Zu den elf Mitgliedern der Kommission zählt der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach.

(Hier weiterlesen)

Ausgewiesene Lügner, Korruptionisten und sonstige Großkriminelle im Dienst der Pharma-Mafia und Klimapanikm ache werden eingesetzt, um lupenreiner Zensur ein legales Deckmäntelchen umzuhängen! Das ist ja, wie wenn eine Kommission unter Goebbels & Himmler mit der Evaluierung der Menschenrechts-Standards in Nazi-KZs betraut würde, oder Pol Pot ein Gutachten zu den Fortschritten der Rechtsstaatlichkeit durch die Roten Khmer in Kambodscha vorlegen wollte. Oder ein "Lord" Mandelson eine Apologie Epsteins ...

Man faßt die Dreistigkeit nicht, mit der diese kleptokratischen Parasiten, die sich als "Eliten" bedünken, alle Werte der Menschenrechte, ja des bloßen Anstands, in die Tonne treten! Diese Figuren gehören endlich aus dem Verkehr gezogen und hinter jene Gitter, hinter die sie die Freunde der Freiheit und Wahrhaftigkeit bringen wollen.

ECRASEZ L'INFÂME!

 

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit

von Helmut

 

 

Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-Video hier reinstelle.

https://www.facebook.com/reel/1232964124631521

Ich kenne diese junge Frau nicht, auch nicht den Vorgang, habe aber über drei und mehr Ecken davon schon mehrmals erfahren, dass es solche Aktionen gibt. Offensichtlich war die Sache mit dem Schweizer Jacques Baud in Belgien nur der Anfang.

Warum habe ich das hier reingestellt: Mich interessiert, ob jemand im Bekanntenkreis und auch in anderen Ländern konkret solche Vorgänge kennt.

Zur Person im Video:

Elsa Mittmannsgruber ist eine kritische Stimme im österreichischen TV-Kanal "AUF 1". Sie war vorher Chefredakteurin im "Wochenblick". Nun hat sie ihre eigene Sendung:

https://auf1.tv/elsa-auf1 

 

-----

 

P.S.:  Ich habe über diesen Vorgang nachgedacht und bin zum Schluss gekommen, dass wir hier derzeit (noch??) in Rumänien das Recht auf freie Meinungsäußerung haben. Ich hab auf der Fassade unseres Hauses, direkt im Zentrum, wo die Touristen vorbei flanieren, meine politischen Aussagen angebracht, auch den Aufruf zum Austritt aus der NATO.

Ich hab da keine Probleme. Versuch sowas mal in Deutschland — was dann passiert ...

 

What A Difference !

by  Meme Dept. 

Zensurnetzwerk in Deutschland

 von Sandokan

In diesem Video werfen wir einen Blick auf das sogenannte „Mapping“ des Zensur-Komplexes. Wir analysieren, wie eng Regierungsapparate, NGOs, Stiftungen und Tech-Riesen (wie Google) mittlerweile verflochten sind und wer hier eigentlich wen finanziert.

Das Schaubild zeigt deutlich: Seit 2016 (Brexit/Trump) und verstärkt durch Corona und aktuelle Krisen steigen die Eingriffe in die Meinungsfreiheit massiv an. Doch warum geschieht das? 

Dient der Kampf „gegen Rechts“ vielleicht nur als Ablenkung für eine ganz andere Agenda?

Wir sprechen über „Manufactured Consent“, die Tech-Oligarchie und warum Systemkritik heute plötzlich pauschal diffamiert wird.

Zum Bericht von liber-net.org über Zensur in Deutschland.

https://liber-net.org/germany/#deutsch

„Die Europäische Union ist der Inbegriff von Freiheit“

von LePenseur

 

 

... meint wenigstens EU-Kommissarin Kaja Kallas. Und eine weitere EU-Kommissarin, Henna Virkkunen, für „Digitales“ zuständig, verteidigte die Strafe gegen die Plattform X als verhältnismäßig und betonte, das Gesetz über digitale Dienste (DSA) habe „nichts mit Zensur zu tun“.

 

Wenn es „Inbegriff von Freiheit“ ist, Internet-Plattformen zu zwingen, den EU-Kommissaren unerwünschte Meinungen zu unterdrücken, dann hätten diese beiden Damenschaften recht. Aber nur dann ...

 

LePenseur revisited: Heute vor 15 Jahren las man die Frage

von LePenseur

 

Was heißt hier »FSK«?

Offiziell ist das natürlich das Kürzel für die »Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft«, die, weil freiwillig, eine staatliche Zensur, die leider verfassungsrechtlich gewisse Probleme mit sich brächte, überflüssig macht.

Allein dies wäre schon Grund genug, hellhörig zu sein. Und kritisch zu beäugen, was da alles »freiwillig selbstkontrolliert« wird, und was nicht. Und das Ergebnis dieser Kontrollen ist ja recht eigenartig: da gibt es Filme mit Sex & Crime für 12-jährige, und anderes, was offenbar weitaus harmloser ist, erhält höhere Alterslimits.

Die »Frankfurter Allgemeine« hat in dankenswerter Weise den Schleier des Geheimnisses um diese Vorgänge etwas gelüftet — jetzt sehen wir klarer, aber nicht unbedingt unbesorgter [...]

(Hier weiterlesen)

----------------------------

Manchmal beschleicht LePenseur der Verdacht, mit seinem Blog eine Zeitschleife begleitet zu haben. Tagesaktuell wie vor fünfzehn Jahren ...

Sind wir uns bewusst, in welcher Welt wir leben? Oder verschließen wir nur die Augen?

von Helmut

 

 

Drei Punkte sind es, die mich zu diesem Artikel gebracht haben:

Zum einen die Überlegungen des Herrn Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in der Schweiz. Es kommt hier zum Ausdruck, insbesondere bei min. 1.17.45. Wobei natürlich das gesamte Video informativ und interessant ist.

https://www.youtube.com/watch?v=0PDUz5e9f3k&list=PLPg6EtxUrPwAYRVHGbngooGyBN98GgDsc&index=11
 

An der von mir angegebenen Stelle aber ergibt sich der zweite Punkt der Überlegung:

 

Und genau diesen Punkt kann ich mit einer aktuellen Meldung belegen, wodurch ich zum dritten Punkt komme:

Rechtsbeugung um Jürgen Todenhöfer

Jeder, der sich seit Jahrzehnten mit der deutschen Politik beschäftigt, kennt Dr. Jürgen Todenhöfer. Er hat sich als konservativer Politiker oftmals in Gefahr begeben, als er überall dort, wo es Krieg gab, sich vor Ort persönlich darüber informiert hat, was Sache ist, und auch darüber berichtet hat. Sehr zum Leidwesen so mancher Marionetten-Politiker.

https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Todenh%C3%B6fer
Nun will man diesen unbequemen Mann kaltstellen, wie man das auch bei vielen vor ihm versucht und auch oftmals erreicht hat. Beispiele aus der Corona-Zeit gibt es genügend. Das Rechtssystem wurde ausgehöhlt, die politischen Interessen haben ihre Dominanz dabei erreicht.
Sein neuester Aufruf:

 

Hier die Details — er schreibt:

Mein Netanyahu-Post lautete: „Mister Netanjahu, protestiert Ihr Gewissen eigentlich nie, wenn Sie den Palästinensern dasselbe antun, was die verfluchten Nazis den Juden angetan haben?“ Für diesen verzweifelten Protest gegen das Ermorden von Kindern in Gaza will die deutsche Justiz mich jetzt bestrafen. Mit einer Gefängnisstrafe, da ich eine Geldstrafe nicht bezahlen werde? Meine Kritik am damaligen Kanzler Scholz lautete, er sei vor den Anschlägen auf NordStream über die Pläne der ukrainischen Täter informiert worden. Statt die Täter zu bestrafen, belohne er sie mit Waffenlieferungen. Das sei Vaterlandsverrat.

Wochenlang überwachten Polizisten meine Wohnung. Nach einer öffentlichen Lesung meines neuen Buches „Und folgt dir keiner, geh allein!“ in München versuchten Polizisten mich nachts vor meiner Wohnung abzufangen, um den Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss durch-zusetzen. 

Das Gericht schrieb zur Begründung des Strafverfahrens sowie des Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses, die Maßnahmen stünden „in angemessenem Verhältnis zur Schwere meiner Tat“.

Ein derartig maßloses Vorgehen gegen Kriegs- und Regierungskritiker ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes. 170 Seiten umfassen die Ermittlungsakten der Justiz über mich. Gibt es in Deutschland wieder eine „Gesinnungspolizei“? 

 Das alles soll mich offenbar daran hindern, die Kriege Netanyahus weiter hart zu kritisieren. Ich werde das rechtswidrige Vorgehen der israelischen Regierung gegen die Bevölkerung Palästinas trotzdem offen kritisieren. Mit dem Ziel mitzuhelfen, durch öffentlichen Druck einen gerechten und dauerhaften Frieden für das palästinensische Volk zu erreichen. 

Ich habe mich stets für das Existenzrecht Israels, aber genauso für das Existenzrecht Palästinas eingesetzt. Immer wieder habe ich außerdem geschrieben, dass jüdische Deutsche ein „wichtiger und wertvoller Teil unseres Volkes“ sind. Und dass der Holocaust in seiner Barbarei unver-gleichlich ist. In meinem neuen Buch schrieb ich: „Am Holocaust gibt es nichts zu relativieren. Er ist und bleibt das größte Verbrechen der deutschen Geschichte." Ich muss das nach all meinen Büchern nicht ständig wiederholen. 

In meinem „Netanyahu-Post“ habe ich den Holocaust gar nicht erwähnt. Der Holocaust hat mich als Kind des 2. Weltkriegs tief geprägt. Gerade wegen des Holocaust bin ich gegen jede Form des Rassismus. Die Politik Netanyahus gegen die Palästinenser ist leider zutiefst rassistisch. 

Ich habe über ein Dutzend Kriege persönlich miterlebt und bin ein kompromissloser Gegner von Kriegen. Weil es keine anständigen Kriege gibt. Man kann seine Mitmenschen nicht anständig erschlagen. 

Israelische Scharfschützen haben mich 2019 im Gazastreifen an der Schulter erheblich verletzt. Dieser Beschuss hat mir drei schwere Operationen unter Vollnarkose eingebracht. Der Anlass der Beschießung: Ich hatte mich in Gaza an der Grenze zu Israel mit einem Plakat für die Gleich-berechtigung der Palästinenser eingesetzt. Die israelische Regierung hat sich bei der deutschen Regierung dafür entschuldigt — bei mir nie. Ich hätte leicht Strafanzeige erstatten können. Ich habe es nie getan. 

Meine Anwälte werden in diesen Tagen juristisch gegen die Entscheidungen des Münchner Gerichts vorgehen. Notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht.

Wenn am Ende eine Gefängnisstrafe herauskommt, wird es mir eine Ehre sein, sie anzutreten. Weil das Einstehen für Frieden und Freiheit in Palästina unsere Pflicht ist. Es darf nicht sein, dass der vom IStGH steckbrieflich gesuchte Netanyahu vom deutschen Kanzler herzlich nach Deutschland eingeladen wird, während man seinen Kritikern mit Gefängnis, Hausdurchsuchung und Beschlag-nahme droht.

Ich weiß nur zu gut, wogegen sich mein Großvater im Naziregime gestellt hat, was ihn auch sein Leben gekostet hat. Danach gabs eine Zeit, in der man in Deutschland und Österreich immer laut gerufen hatte: Wehret den Anfängen! Erinnert mich an die Parole: Haltet den Dieb! Um damit von der eigenen Kriminalität abzulenken. Nichts Neues. 

Ich weiß nur eines: Ich habe die Geschichte und die ganze Entwicklung von der Weimarer Republik zum 3. Reich studiert und kenne mich da aus. Deshalb sage ich — wir nähern uns zunehmend den politischen und vor allem juristischen Randbedingungen vor 90 Jahren. Das unabhängige Rechtssystem, basierend auf der Gewaltenteilung mit Legislative, Judikative und Exekutive ist Geschichte. Diese drei Teile sind eng auf-einander abgestimmt und arbeiten Hand in Hand. Aber es geschieht uns recht. Dafür gibt’s ein berühmtes Zitat:

Wer aus der Vergangenheit nicht lernt, 

ist verdammt, sie zu wiederholen,
(George Santayana)

 

Meinungsfreiheit in Deutschland und Rumänien

von Helmut

 

 

Ich kann es mir doch nicht verkneifen, immer wieder gegen den Stachel zu löcken, wenn noch jemand weiß, was das bedeutet. Gerade vorhin habe ich im rum. facebook wieder einen Artikel veröffentlicht, der mehreres bezwecken soll: Wachrütteln, nachdenken, etc.

Als ersten Kommentar darauf habe ich den Text des Liedes von Reinhard Mey (Es ist an der Zeit) auf rumänisch übersetzt. Der Wortlaut meines Artikels (übersetzt):

 

DER ARTIKEL 30 DER RUMÄNISCHEN VERFASSUNG

 

Es gibt einen Entertainer in Deutschland, der in deutscher und auch in anderen Sprachen seine Fans mit seinen Liedern erfreut. Seit über 60 Jahren. Viele seiner Lieder sind aber auch sozialkritisch und machen nachdenklich. Oftmals sieht er bereits im Ansatz, was sich abzeichnet und baut das in seine Lieder ein.

So hat er an einem Sommerabend bei einer Aufführung mit anderen Musikern das Lied von Hannes Wader gesungen, "Es ist an der Zeit". War es Zufall, dass dieses Lied im Jahr 2014, im Jahre des Maidan vorgetragen wurde, gewissermaßen als Warnung?

Dann hat er noch andere Lieder gesungen, z.B. eines mit dem Titel: Sei wachsam! Das war zwei Jahre später, im Jahre 1996. Da hört man im Refrain den Aufruf:

"Pass auf, dass du deine Freiheit nutzt, die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt."

Ich nutze die Freiheit und das Recht der freien Meinungsäußerung, in Wort und Schrift. Allerdings habe ich dieses Mal eine offizielle Anfrage an die Staatsanwaltschaft und an die Gendarmerie gestellt, um sicher zu sein, dass ich mit meinen Äußerungen nicht gegen irgendein Gesetz verstoße, das ich nicht kenne. 

Viele hier in Rumänien haben Angst, ihre Meinung frei zu äußern, und das ist falsch. Klare Worte, respektvoll ausgedrückt, sind die Stützpfeiler einer Demokratie. Deshalb werde ich mich immer mit dem Recht der freien Meinungsäußerung auf die Verfassung berufen und das auch in die Tat umsetzen.

Wie das aussieht, wenn dieses Recht vom Staat eingeschränkt wird, das konnte man gestern in Berlin sehen. Am Treptower Park, am sowjetischen Ehrenmal, hat ein Bürger anlässlich des 80. Jahrestages des Kriegsendes eine Stange gehalten, mit zwei Flaggen drauf: Einmal die russische Staatsflagge und dazu die Friedensflagge mit der Friedenstaube.

Die Einsatzkräfte haben das dann gewaltsam beendet und den Mann verhaftet. Das ist das Deutschland des Jahres 2025. In den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts war es genauso.

In Rumänien muss die Freiheit gewahrt bleiben, auch die Freiheit nach Artikel 30 der Verfassung. Deshalb nutze ich diese Freiheit, solange es noch geht. Genauso, wie es mein Großvater gemacht hat, der in der NS-Zeit dafür mit seinem Leben bezahlt hat.

 

Wrongthink

by  Meme Dept. 

Die Demokratie in "Schutzhaft"

von Helmut

 

 

Nun ist es soweit, letzte Meldung von gestern: In Rumänien wird die Zensur über eine amtliche Eilverordnung eingeführt.

https://www.comisarul.ro/articol/alerta-vine-cenzura-proiect-de-oug-prin-care-ancom_1569287.html?fbclid=IwY2xjawIu1wRleHRuA2FlbQIxMQABHTw8JmVgOIWn-EbLigfw8E0S37eTx44v__RXVJIrB5clu0nGqIRWM8mN-A_aem_P-fvp6Gey78K4wmVU26qJQ

Der Inhalt in Kurzform:
 

Zum Schutz der bevorstehenden Wahl werden die Kommunikationen der Bürger von einer staatlichen Stelle, die der Regierung unterstellt ist (ANCOM) über eine Notverordnung (OUG) überwacht, und zwar die elektronische und postale Kommunikation. Also auch das Briefgeheimnis wird gekippt.

Diese Notverordnung zielt darauf ab, die "... Verbreitung von falschen, illegalen oder manipulativen Inhalten im Internet" zu stoppen. Was darunter fällt, entscheidet die Regierung. 

 

Eine klare Form der Zensur!

Das gab's unter Ceausescu, und in Deutschland das letzte Mal im 3. Reich im Jahre 1934, bekannt unter dem Begriff "Heimtückegesetz".

Dier Paragraphen 1 und 2 daraus sind identisch mit dem, was nun zukünftig in Rumänien gespielt wird.

UND BRÜSSEL SCHAUT DABEI SEELENRUHIG ZU!

Hate Speech...?

von  FDominicus 

 

 

Wie man ganz "legal" Meinungsäußerungen zensiert

von LePenseur

 

 

Regelmäßige Leser dieses Blogs werden es in den letzten zwei Wochen mitbekommen haben: da fehlt eine für diesen Blog nicht ganz unwichtige Stimme ... ... nämlich: meine!

Das war nicht darauf zurückzuführen, daß ich über die Ereignisse der letzten Wochen nichts zu schreiben gewußt hätte. Es lag auch nicht daran, daß ich tödlich verunfallt oder durch schwere Krankheit verhindert, von der Polizei in Gewahrsam genommen oder  auf Urlaub abwesend gewesen wäre, sondern schlicht und einfach an einer dreisten Behautptung von Google/Blogger, die da lautete:

Ihr Google-Konto ist vorübergehend deaktiviert

Wir haben ungewöhnliche Aktivitäten in Ihrem Google-Konto bemerkt und es gesperrt, um Ihre Daten zu schützen.

1. Melden Sie sich so bald wie möglich in Ihrem Konto oder einem beliebigen anderen Google-Dienst an, um Ihr Konto wieder zu aktivieren.
2. Verwenden Sie den Sicherheitscheck, um die Sicherheit Ihres Kontos zu überprüfen und zu erhöhen.

Rührend, diese Hilfebereitschaft! Google/Blogger will also Daten "schützen" ... das erinnert irgendwie an den Slogan "Die Polizei, dein Freund und Helfer", der in Deutschland in den tausend Jahren zwischen 1933 und 1945 in aller Munde war ...

Wenn ich diese Hilfestellung dann annehmen wollte, so klappte das (na, Pech muß man halt haben) leider nicht:

"... an unexpected error has occurred. Please try another way ..."

Und beim Versuch, auf besagtem "another way" zum Ziel zu kommen, so hieß es — Überraschung! — lapidar: 

"Please try again later."

Und dann war man wieder bei Stufe 1 — und dasselbe nochmals, bitte! Und nochmal. Und nochmal. Und ... Sorry, Google/Blogger — verarschen kann ich mich selber! 

Und was die angeblich "ungewöhnlichen Aktivitäten" betrifft: es waren exakt dieselben, die ich  immer schon setzen mußte, um mich bei meinem Google/Blogger-Account anzumelden: Log-In und Passwort eingeben ... ggf. ein Captcha ... ... was, bitteschön, ist daran ungewöhnlich? Kann daran denkmöglich "ungewöhnlich" sein?

Nein, es waren keine "ungewöhnlichen Aktivitäten", sondern einfach ein weiterer Versuch, einen kleinen, aber doch irgendwie lästigen Blog "wegzumachen", indem man ihn "zersetzt" (wie der plastische Ausdruck für solche Aktionen in Stasi-Kreisen hieß).

Irgendwann gleitet man aus dem Blick der KI wieder heraus (dauert halt ein paar Tage bis Wochen), und dann kann man auf einmal sein Konto "wiederherstellen" und bekommt beim "Sicherheitscheck" attestiert, daß eh alles pipi-fein ist ... und die "ungewöhnlichen Aktivitäten"? Keine Rede davon. Alles im grünen Bereich!

Die geneigten Leser werden sich erinnern: vor einigen Wochen wurde ein über sechs Jahre alter Artikel des Kollegen Fragolin gelöscht, der laut Google/Blogger angeblich "gegen unsere Richtlinien zu Hassrede" verstößt. Jetzt werden "ungewöhnliche Aktivitäten" als Grund fingiert. Die Marschrichtung ist klar: es geht gegen die Freiheit der Meinungsäußerung. Ach Gott, natürlich keine Zensur, aber wo denken Sie hin! Das Angebot von Blogger ist ja freiwillig. Blogger kann tun und lassen, was Blogger will. Rein privatrechtlich kann es doch gar keine Zensur sein! Liebe Klugscheißer: spart euch diesen Quatsch! Ich bin Jurist genug, um derlei Ausflüchte schon mindestens tausend Mal gehört oder gelesen zu haben. Na klar, so wie der Wirt, der ein AfD-Veranstaltung nicht rauskantet und mit Lokalverobt belegt, rein zufällig vom Gewerbeamt dann auseinandergenommen wird. So wie der Spitalsarzt, der sich weigerte, diese mRNA-Spritzen anzuwenden, dann zufällig den Job verlor ("Wir müssen da leider etwas unstrukturieren").

Mit einem Wort: Kotzstärke 10 auf der nach oben offenen Liebermann-Skala.

Dennoch: wir machen weiter, solange man uns nicht endgültig abdreht. Was freilich, wenn man von mimosenhaft reagierenden Schwachköpfen regiert wird, eher früher als später geschehen dürfte ...

Die Rache des Archivs

von Sandokan

Aus aktuellem Anlass: https://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2024/10/die-zensur-schlagt-zu.html

👇

Internet-Archiv:

https://web.archive.org/web/20180629091614/https://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2018/05/die-elite-der-schmarotzer.html 

 

Die Zensur schlägt zu

von Admin

 

 

Heute wurde ein Artikel unseres Blogautors Fragolin aus dem Mai 2018 (!) gelöscht. Dazu erging die folgende "freundliche" E-Mail-Mitteilung:

Hallo, wie du vielleicht weißt, wird in unseren Community-Richtlinien (https://blogger.com/go/contentpolicy) beschrieben, was auf Blogger erlaubt ist und was nicht. Dein Post „Die Elite der Schmarotzer“ wurde uns zur Überprüfung gemeldet. Wir mussten feststellen, dass er gegen unsere Richtlinien verstößt. Aus diesem Grund haben wir ihn unter http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2018/05/die-elite-der-schmarotzer.html gelöscht. 

 

Warum wurde dein Blogpost gelöscht? Dein Inhalt verstößt gegen unsere Richtlinien zu Hassrede. Weitere Informationen findest du in unseren Community-Richtlinien, die in dieser E-Mail verlinkt sind. Wenn du der Meinung bist, dass es sich um einen Irrtum handelt, kannst du Einspruch einlegen: https://www.blogger.com/go/appeal-post?blogId=261562083197581298&postId=515257368795876141. Unter Umständen kannst du deine Forderungen vor Gericht geltend machen. Wenn du rechtliche Fragen hast oder wissen möchtest, welche rechtlichen Möglichkeiten dir zur Verfügung stehen, solltest du dich an einen Rechtsbeistand wenden. Wir empfehlen dir, alle Inhalte deiner Blogposts durchzugehen und zu prüfen, ob sie unseren Richtlinien entsprechen. 

 

Weitere Verstöße können ansonsten dazu führen, dass wir deinen Blog kündigen. Weitere Informationen erhältst du auf folgenden Seiten: Nutzungsbedingungen: https://www.blogger.com/go/terms Community-Richtlinien von Blogger: https://blogger.com/go/contentpolicy 

 

Viele Grüße 

Das Blogger-Team 

Es ist davon auszugehen, dass diese Artikellöschung, die inhaltlich völlig unbegründet (Schmarotzer als Schmarotzer zu bezeichnen ist keine Hassrede, sondern einfach die Wahrheit) und dann erst nach mehr als vier Jahren einfach lächerlich ist, sondern bloß einen Vorwand darstellt, diesen Blog zu löschen. Und zwar demnächst, denn die gleißnerische Formulierung

Wir empfehlen dir, alle Inhalte deiner Blogposts durchzugehen und zu prüfen, ob sie unseren Richtlinien entsprechen

bedeutet bei derzeit rund 13.800 Artikel auf diesem Blog, daß die freundliche Anregung, sie durchzugehen, faktisch unmöglich ist und damit die licence to kill bereits in der virtuellen Schublade liegt. 

Wir wissen natürlich nicht, wann genau dieser Blog gelöscht wird, aber gehen davon aus, daß die Artikel unserer Autoren und Gastkommentatoren offenbar den "Obertanen" aller Sorten einfach unbequem wurden und deshalb nun das Mittel der Zensur angewendet wird. Vielleicht wird nach diesem Admin-Posting der Blog von Blogger/Google umgehend gelöscht. 

 

Für diesen Fall verabschieden wir uns von unseren Lesern und werden möglicherweise im Gelben Forum bekanntgeben, unter welcher neuen Adresse eine Fortsetzung unseres Blogs stattfinden wird.

Man liest sich ...

 

Facebook Fact-checkers Tell The Truth

by  Meme Dept.