Montag, 21. Oktober 2024

Die grüne Mentalität ist urtypisch deutsch

Gastkommentar
von Olivia
 
 
Deshalb konnte sie ja auch so mißbraucht werden! Wer einmal Abfallentsorgung im Ausland gesehen hat, der weiß auch, warum diese Bewegung extrem wichtig war. Ich war einer der ersten grünen Wähler. Diese Bewegung wurde aber (an der Spitze) übernommen. Viele der Mitglieder haben das überhaupt nicht mitbekommen, weil immer die grüne Propaganda weitergeführt wurde. Und leider waren sehr viele "Gefühlsmenschen" dort, die über wenig technischen und naturwissenschaftlichen Sachverstand verfügten. Sonst könnte diese Partei nicht die destruktive Arbeit, die sie seit Jahren verfolgt, durchführen.

Die Bayern haben sich vorsichtshalber eigene "Grüne" gegründet: die Freien Wähler. Die haben etwas mehr Wirtschaftsverstand. Söder wird vermutlich Schwierigkeiten haben bei der nächsten Wahl, auch wenn er sich jetzt als Dschingis Khan gestylt hat. Man erkennt ihn trotzdem. Die Leute vergessen seine Äußerungen zur Corona-Zeit nicht. Wie bekannt sein dürfte, sind die Impfquoten bei den Blau-Weißen auch niedriger als anderswo.

Jemand der Brücken bilden kann, wäre dringend nötig. Höcke wird, wenn er im Westen gewählt werden will, auch Brücken bauen müssen zu Menschen mit Migrationshintergrund. Sie sind Bestandteil des deutschen Genoms bei uns im Westen. Sie sind in unseren Familien, an unseren Arbeitsplätzen und in unserem Leben. Wir unterscheiden uns nicht mehr voneinander, denn wir haben voneinander gelernt und vertrauen einander. Er hat das alles doch auch in der AfD, in der Figur von Weidel. Deshalb genießt sie im Westen Vertrauen.

Wenn die AfD nicht lernt, das ganz sauber zu unterscheiden von der "Zwangs-Masseneinwanderung" junger Männer ab 2015 (samt weggeworfenen Pässen, falschen Identitäten und falschen Altersangaben), dann wird sie im Westen nicht gewählt werden.

Sie wird auch deutlich unterscheiden müssen, zwischen Menschen, die hier im Lande mit den Menschen leben und arbeiten wollen und denjenigen, die das nicht wollen und Deutschland und seine Einwohner nur als eine Art von "Wirtsobjekt" betrachten. Wir brauchen Zuwanderung, auch wenn das vielen Leuten nicht gefällt. Sie hätten Kinder bekommen sollen oder (als "Alternative") müßten ihre "Alten" abschaffen. Die Kanadier entsorgen ja bereits "unwertes" Leben per staatlicher Hilfe.

Das sollte die AfD sehr deutlich klar stellen, denn sie hat viele Menschen sehr in Angst verseetzt. Und sie sollte sich für das Mißverständnis entschuldigen. Selbst meine Tochter hat/hatte Angst... und sie ist deutscher als deutsch. Wie soll es dann erst vielen anderen Menschen gehen?

 

Sonntag, 20. Oktober 2024

Waldweg

von LePenseur


So hieß die erste Folge der ersten Staffel der Krimi-Serie "Derrick", die heute vor fünfzig Jahren zu sehen war:



Ein fast noch jugendlich-agiler Inspektor (nicht einmal Oberinspektor) Derrick beginnt mit den Ermittlungen ...

Ja, so war das damals, 1974. Trotz 68er-Revolten und sexueller Revolution aus unserer heutigen Perspektive geradezu unvorstellbar bieder und ehrpusselig-verstaubt.

Ist es seitdem besser geworden? Ist es wirklich gegenüber dem leisen Unterton von Verklemmtheit unter der noch recht dezenten Schminke des ein-bisserl-verrucht-sein-Wollens eine Verbesserung, wenn heute Gören ("Mädchen" wäre nicht ganz passend dafür) im Internet als Tik-Tok-Schlampen ihre nacktenTitten hüpfen lassen und/oder auf Dildos reiten?

Man mag mich ruhig für verknöchert und altmodisch halten — aber ich finde: nein.

Wer es anders beurteilt, befindet sich m.E. auf dem Holzweg. Was nicht mit einem Waldweg zu verwechseln ist.

Ein seltsamer Zufall wollte es

von LePenseur
 
 
... daß vor hundert Jahren, im Jahre 1924, gleich zwei Symphonien mit Beteiligung einer Orgel vollendet wurden. In Österreich von Edwin Komauer, einem heute leider völlig vergessenen Lehrer des jugendlichen Anton von Weber,


 
und in den USA
von Aaron Copland:

Es ist keineswegs bloßer Lokalpatriotismus, wenn ich die völlige Vergessenheit des erstgenannten Werkes für höchst bedauerlich ansehe, ohne deshalb die Qualitäten des zweiten Werkes gering zu schätzen ...

Und weil aller guten Dinge bekanntlich drei sind, sei noch der Tatsache gedacht, daß der US-amerikanische Komponist Charles Ives heute vor 150 Jahren, am 20. Oktober 1874, geboren wurde und aus diesem Anlaß seine Symphonie No. 2, die in den Jahren 1897–1909 entstand, in einer Aufführung der New Yorker unter Leonard Bernstein den geneigten Lesern dieses Artikels zu Gehör gebracht:



Samstag, 19. Oktober 2024

Green Dealers

by  Meme Dept.


   

Man kann nicht mehr darüber reden

Gastkommentar
von Olivia 

In Deutschland kann man im Freundes- und Bekanntenkreis über bestimmte Themen schlicht weg nicht mehr diskutieren! Tut man das, so läuft man Gefahr, dass die verbliebenen Freunde/Bekannten/Familie einem auch noch den kompletten Aluhut aufsetzen bis zum Punkt, dass man als "unangenehmer" Zeitgenosse gilt, weil man über "solche" Themen spricht.

Inzwischen (bei Corona war noch halbwegs eine Kommunikation möglich) geht das auch mir gegenüber so. Ich verlinke immer noch das eine oder andere, aber nachdem ich von einem jungen Stiefneffen auf einen (meiner Ansicht nach) harmlosen Link auf ein Interview mit Norbert Bolz, dem ehemals sehr bekannten Professor der Kommunikationswissenschaften, anläßlich seines neuen Buches, eine regelrechte Hasstirade zurück bekam, bin ich sehr vorsichtig geworden.

Meine Antwort stelle ich hier ein. Es ist nur ein Versuch, eine andere als die MSM-Meinung zu verteidigen. Eine Antwort habe ich nie erhalten, denn ich bin jetzt ein kompletter "Aluhut" für ihn. Dabei haben wir Themen, die uns beide interessieren ... Hier der Text zur Demonstration darüber, was heute Tabu ist. Auch in der Famlie.

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.... Der Professor hat eine andere Meinung und er bringt andere Aspekte ins Spiel. Das solltest du als Künstler doch ertragen können? Gingen die Leute früher auf Schwule und Lesben los wie die Irren, gehen sie jetzt auf sogenannte "Nicht-Woke"/Andersdenkende los wie die Irren. Sie brauchen wohl immer etwas, was sie ausgrenzen können. - Leider!

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die vielen Missionare, die in die Wildnis gingen, dorthin gegangen sind, weil sie die Leute ausbeuten wollten. Die waren überzeugt von ihrem Christentum und meinten, sie könnten dort "die wahre Befreiung" hinbringen. Sie haben es oft mit ihrem Leben bezahlt.

Das Beispiel Albert Schweizer habt ihr wohl in der Schule nicht mehr zu hören bekommen. Schade, Wissen geht so schnell verloren, wenn es nicht mehr gelehrt wird. Dass die Kolonialzeit eine Zeit der "Eroberung" war, das bestreitet niemand. Diese Eroberer zerfleischten sich auch gegenseitig (Burenkriege) und Eroberungskriege mit anschließender Versklavung der Besiegten kamen in allen bekannten Kulturen vor (Gott sie Dank wurden nicht alle geopfert wie in Südamerika). Selbstverständlich wurden Kolonien ausgebeutet. Das war ja der Grund für Eroberungskriege. Die Suche nach Gewinn. Dafür setzten die Leute ihr Leben aufs Spiel. Das gehört zur Geschichte der Menschheit und fand in allen Kulturen statt - auch innerhalb von Kulturen. Die ständigen Kriege in Europa sollten doch dafür Beispiel genug sein... und die Ausbeutung der Besiegten danach.

Auch Sklavenhandel ist keine spezielle europäische Erfindung. Die Griechen waren der Ansicht, dass auch jemand, der Pleite ging, danach einen Sklavenstatus verdiente. Abgesehen von den Kriegssklaven natürlich. Und wenn du denkst, dass dies in den sogenannten Entwicklungsländern anders war, dann täuscht du dich. DAS ist Standard in der gesamten Geschichte der Menschheit. Du musst dir Zeit zum Lesen und Informieren nehmen - auch deine Frau.

Wenn man die Geschichte der Menscheit Revue passieren läßt, dann möchte man oft kotzen. Das ist leider so. Derzeit möchte ich nur kotzen, wenn ich etwas über den Ukraine-Krieg lese und die Geilheit der Medien. NICHTS hat sich geändert! Alles ist noch so wie vor tausenden von Jahren. Immer die gleichen Tricks mit denen die Bevölkerung manipuliert wird.

Wenn du denkst, dass zu Zeiten der Kolonien große Teile der weißen Bevölkerung keine "Sklaven" waren, dann lies bei Marx nach. Der hat sich das alles live anschauen können. Menschliche Sklavenarbeit war das Gebot der Zeit..... und ist es leider auch noch heute. Nur profitieren heute auch "kleine Leute" daran, so wie du und ich..... und seien es nur Billigst-Solarpanele, die in China hergestellt werden und die hier die Industrie vernichtete.

Jeder ist sich selbst der Nächste. Und ich fürchte, zur damaligen Zeit, hättet ihr beiden auch voll im Zeitgeist gestanden, denn dort steht ihr auch heute.

Leider kenne ich keinen einzigen Menschen im westlichen Bereich, der nicht von Kinderhandel, Sklavenarbeit und Missbrauch (Umweltskandale in China/Indien etc.) profitiert, weil er/sie die Augen schließt, um nicht aus der Komfortzone zu fallen.

Wie gesagt, auch Solarpanele gehören dazu. Das ist der Sklavenhandel der Woke-Kultur. Und auch heute hat genau dieser Sklavenhandel dazu geführt, dass die Technologien "des alten weißen Mannes" in diese Länder transferiert wurden...... und z.T. verbessert wurden. Das Beispiel Chinas zeigt es sehr deutlich.

Putin und Xi, offenbar auch Modi (Indien), Saudi-Arabien, Südafrika, Brasilien und viele mehr, haben sich vorgenommen, die Dominanz des Westens zu brechen. Ich hoffe, dass es ihnen gelingt. Ich kann die "woke-kultur" nämlich kaum noch ertragen. Ja, der Westen hat überall hin Technik und Medizin gebracht. Viele Errungenschaften, die nun entweder für die gesamte Menschheit bleiben werden oder die niemanden mehr zur Verfügung stehen werden, weil sich der Westen mit seinen ständigen Kriegen selbst zerstört. Der Anfang ist bereits gemacht. Schau ins Ahrtal. Niemand hilft diesen Leuten. Die nächsten Schritte folgen bereits. Viele Firmen gehen derzeit bereits bankrott oder verlassen mit leisen Schritten das Land (Energiephantasien von grünen, bildungsfernen Philosophen). Was das bedeutet, begreifen die Leute noch nicht. Sie werden es fühlen. Man arbeitet daran, die Errungenschaften des alten, weißen Mannes abzuschaffen.

Schaffe die Errungenschaften des alten, weißen Mannes ab und Frauen werden bald wieder im Kindbett sterben und an simplen Krankheiten. Derzeit stehen sie noch großen Teilen der gesamten Welt zur Verfügung. Selbst die umstrittenen mRNA-Impfungen des bösen, weißen und gelben Mannes konnten die "Gläubigen" gar nicht schnell genug in ihren Körper hinein bekommen. Auch in allen sogenannten Entwicklungsländern, die längst keine mehr sind.

Entwicklungsland wird Europa sein, denn junge, weiße Männer, die wahrnehmen, was abläuft, fliehen aus dem Land. Nur: Wo sollen sie hin, wenn die Presse die Welt tagtäglich mit immer derselben "Medizin" füttert? Für die Kinder der alten, weißen Männer wird es dadurch schwierig werden (du wirst auch bald ein weißer, alter Mann sein).

Der Schuldkult feiert rauschende Feste.

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Die Antwort meiner Schwester war, dass sie auf dem Chat nicht mehr zur Verfügung steht. Mit Freunden, die mir ehemals nahe standen, muß ich die Themen fast vollkommen ausblenden.

Warum wohl finden sich die Leute im Gelben Forum ein? Warum wohl lese ich Blogs und entdecke: Mein Gott, ich bin nicht die einzige, der das auffällt..... oder die so etwas denkt.

Was soll ich sonst noch zu solchen "Äußerungen" sagen..... Mir fällt nichts mehr ein.

Der Link von Prof. Bolz stammt übrigens aus dem Gelben Forum. Obwohl ich nicht mit allen seinen Aussagen übereinstimme, fand ich das Interview interessant. Was mir auffiel ist, wie sehr der Professor gealtert ist. Ich hätte ihn kaum wiedererkennt. Daher gingen mir seine Aussagen darüber, dass auch Mitglieder seiner Familie wegen kleinsten, gegenteiligen Meinungen (harmlos nach seiner Aussage) ihren Job verloren haben, nicht aus dem Kopf. Dadurch altert man schneller.....

Es hat einen Grund, warum die Menschen bei dem bleiben wollen, was ihnen die Medien vorgeben. Es bedeutet für sie "Sicherheit".
 

Lincoln's berühmtes Diktum

von LePenseur
 
 
... daß man alle Leute für eine Zeit verarschen könne und einige für alle Zeit, aber nicht alle für alle Zeit, bestätigt sich in einer aktuellen Umfrange von Forsa. Multipolar schreibt darüber:
Forsa-Umfrage: 19 Prozent hatten Impfnebenwirkung, 40 Prozent fordern Untersuchungsausschuss

Laut einer repräsentativen Umfrage hat die Zahl der Kritiker der Coronamaßnahmen stark zugenommen – offenbar auch durch die Veröffentlichung der RKI-Protokolle. Die Zahl der Impfnebenwirkungen ist laut der Umfrage um Dimensionen größer, als bislang erklärt. 40 Prozent der Befragten fordern nun einen Untersuchungsausschuss, 29 Prozent juristische Ermittlungen gegen die verantwortlichen Politiker.

PAUL SCHREYER, 15. Oktober 2024
 
Laut einer von Multipolar initiierten und von der Neuen Osnabrücker Zeitung daraufhin beauftragten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind 40 Prozent der Deutschen der Meinung, dass die Grundrechtseinschränkungen während der Corona-Zeit zu weit gingen. Im Osten sagt das sogar eine Mehrheit von 51 Prozent. Bislang wurden niedrigere Zahlen berichtet.
Das Mauern der Staatsverbrecher, ihrer "wissenschaftlichen" Mittäter und ihrer medialen Handlanger geht nicht länger: zu deutlich sind die desaströsen Folgen der mRNA-"Impfung" für viele sichtbar geworden. Wenn bundesweit ca. 35% angeben, jemanden zu kennen, der durch die Spritze Schäden davongetragen hat, dann ist die Kacke am Dampfen. Da kann man noch so verzweifelt versuchen, die Zahnpasta in die Tube zurück zu kriegen ... aber man wird damit fulminant scheitern!

Gut so! Prof. Homburg ist zwar hinsichtlich seiner im Interview geäußerten Vermutung, daß wegen der zu großen Zahl der Täter eine strafrechtliche Verfolgung à la Nürnberger Prozesse nicht zu erwarten sei, recht zu geben. Aber die zivilrechtlichen, gesellschaftlichen und politischen Folgen der gnadenlosen Panikmache um einen grippalen Infekt (der, keiner bestreitet dies, für hochbetagte und einschlägig vorerkrankte Personen trotzdem ein schweres Gesundheitsrisiko darstellen konnte) werden nicht mehr verschwinden. Und das (in Wahrheit nie angebracht gewesene!) Vertrauen in die Seriosität von Politikern und Medienleuten wird nicht wiederkommen. Dieser Drops ist gelutscht, kapiert es endlich, ihr Charakterschweine!

Ihr sein enttarnt: Handlanger und durch Bestechung zugleich Profiteure einer völlig gewissenlosen Clique globalistischer Oligarchen und Mafiosi zu sein. Fremdgesteuert zum Schaden für das eigene Land und die eigenen Leute. Im Klartext: letztklassiger Abschaum. 
 
Nein, Ihr werdet nicht von angeblich so pöhsen "Rechtsextremistien" delegitimiert! Ihr habt euch selbst um jede Legitimität gebracht durch eure Machtgier, eure Postengeilheit, euren Hochmut, auf die misera plebs, die ihr ohnehin nur als blödes Stimmvieh wahrnehmt in euren Sektempfängen, in komfortablen Dienstautos und stets hofiert von den Securities und Kofferträgern, die euch umwieseln.

Noch, ja noch! gibt es eine Mehrheit, die euch trotzdem wählt. Aber sie bröckelt. Es gibt eine an der guten, alten Normalverteilungskurve angelehnte Beobachtung, daß ca. 25% (m.o.w.) stets selbst und kritisch denken und auf der anderen Seite auch ca. 25% dumpfe, 100% indoktrinierbare Befehlsempfänger sind. Aber dazwischen liegen 50%: das sind die Opportunisten, die sich zur angenommenen Mehrheitsmeinung hinzugesellen wollen. Und wenn die den Eindruck bekommen, daß die Selbstdenker Terrain gewinnen, so führt das zu einer völligen Umkehrung dessen, was vorher angeblich (!) gesichert mehrheitsfähig war.

Und das ist, später als anderswo, aber doch, sogar in Deutschland so. Wo das Ausrufen von Revolutionen nach Lenins süffisantem Diktum sich durch den Erwerb von Bahnsteigkarten verzögert. P.t. Politruks der Systemparteien: es macht zunehmend den Eindruck, daß eine ganze Reihe von Leuten die Bahnsteigkarten schon erworben haben. Denkt mal darüber nach (so ihr das überhaupt noch könnt) ...

Freitag, 18. Oktober 2024

Slow Food

by  Meme Dept.


   

Der schwarze Schwan könnte den Namen Deflation tragen

Gastkommentar
von Nereus
 
 
Der Westen ist politisch verunstaltet, ideologisch verblödet und lähmt sich selbst. Das eigentliche Problem ist jedoch, daß man die vergangenen Krisen immer wieder mit Geld und Kredit zugekleistert hat, um sich Zeit zu erkaufen. Es durfte keinen Abschwung geben, es mußte immer weitergehen und besser werden. Die Wirtschaft durfte nicht „atmen“.

Begonnen hat das schon in Achtzigern, spätestens nach dem Crash 1987. Da kündigte sich ein großer Abschwung an, der dann noch mit dem Zusammenbruch des Ostblocks übertüncht wurde. Hätte man damals schon reformiert, wäre das Drama noch beherrschbar gewesen. Aber das waren die Jahre der Streiks und der Emanzipation.

Die staatliche Inflationierung ist nur die Flucht des Zebras (65 km/h) vor dem Gepard (120 km/h), der immer näher kommt. Man versucht den drohenden Kältetod mit immer größerer Wärmezufuhr zu behandeln. Außer Zeitgewinn gibt es aber da leider nichts zu gewinnen, es wird nur auf die nächste Generation übertragen. Am Ende könnte dann der Wärmetod (Hyper-Inflation) stehen, da der Erfrierende sich einfach nicht erwärmen wollte. Oder besser: er wollte schon, aber konnte nicht.

 [[ironie]]

Ich vermute uns droht das Schicksal Japans, das man als verlorene Jahrzehnte bezeichnet hat.

Die verlorenen Jahrzehnte sind eine lange Periode wirtschaftlicher Stagnation in Japan, die durch den asset price bubble Zusammenbruch der Vermögenspreisblase ab 1990 ausgelöst wurde.
Der singuläre Begriff Lost Decade (10 Dollar, Ushinawareta J'nen) bezeichnete ursprünglich auf die 1990er Jahre, aber die 2000er Jahre (Verlorene 20 Jahre, 20 Dollar) und die 2010er Jahre (Verlust 30 Jahre, 30 Dollar) wurden von Kommentatoren aufgenommen, als das Phänomen weiterging.

Von 1991 bis 2003 wuchs die japanische Wirtschaft, gemessen am BIP, nur um 1,14 % jährlich, während die durchschnittliche reale Wachstumsrate zwischen 2000 und 2010 etwa 1% betrug, sowohl deutlich unter den anderen Industrienationen.

Die Schuldenstände stiegen als Reaktion auf die Finanzkrise in der Großen Rezession im Jahr 2008 weiter an ..
Japans nominales BIP pro Kopf stagniert seit den 1990er Jahren um 40.000 Dollar, während andere Volkswirtschaften ein deutliches Wachstum erlebt haben.

Quelle: https://en.wikipedia.org/wiki/Lost_Decades

Das ist auch der wahre Grund, warum die Hintertanen des Geldes einen großen Krieg wollen. Die größten Aufschwünge kommen immer dann, wenn zuvor alles kaputtgemacht worden ist.

Vermutlich hat Markus Blaschzok noch eine weitere gute Erklärung:

Nach Angaben des World Gold Council (WGC) kauften die Zentralbanken im ersten Halbjahr 2024 eine Rekordmenge von 483 Tonnen Gold, was zwar einen Anstieg gegenüber den 460 Tonnen im gleichen Zeitraum des Vorjahres darstellt, jedoch nur einen moderaten Zuwachs bedeutet. Dennoch war die Gesamtnachfrage nach Gold mit 2.044,2 Tonnen im ersten Halbjahr niedriger als im Vorjahr (2.159,6 Tonnen) und lag auch unter den 2.179,3 Tonnen von 2022.

Da gleichzeitig das Goldangebot im ersten Halbjahr 2024 auf 2.441,3 Tonnen anstieg und sich damit auch das WGC diesen Preisanstieg nicht erklären kann, wird die Lücke des Überangebots von 397,1 Tonnen zu außerbörslichen OTC-Käufen erklärt, denn irgend jemand muss ja schließlich gekauft haben, wenn der Preis steigt, anstatt zu fallen. Da der Preis sogar eine historische Rallye vollzog, müssen diese OTC-Käufe noch viel größer gewesen sein.
Dies führt uns zu der Frage: Wer kauft da draußen in solch großem Stil Gold und warum?

OTC (Over-the-Counter) Käufe bei Gold sind Transaktionen, die außerhalb einer Börse direkt zwischen Banken, Minenunternehmen und institutionellen Investoren stattfinden, wodurch große Mengen Gold flexibel und diskret gehandelt werden können. Der OTC-Markt bietet den Beteiligten Anonymität, da besonders im Goldmarkt viele große Käufer, darunter Zentralbanken, ihre Aktivitäten nicht offenlegen wollen.

Ende 2019 stand ich mit meiner Prognose eines neuen Jahrzehnts der Stagflation, einem Ende der Nullzinsen und in Bälde inflationsinduziert stark steigender Zinsen völlig allein auf weiter Flur. Seit ein bis zwei Jahren ist die Stagflation jedoch in aller Munde.

Meine Vermutung ist, dass hinter den Käufen am Goldmarkt großes Geld steckt, dass die Unausweichlichkeit der Stagflation erkannt hat und deshalb aus dem Aktien- und Anleihenmarkt in Gold (Cash) flieht, was bereits in der Stagflation der siebziger Jahre die beste Investmententscheidung war.

Diese Kreise wissen womöglich, dass wir unmittelbar vor einer neuen Krise stehen, auf die höhere Inflation und höhere Zinsen folgen werden. Ihnen ist es daher egal zu welchem Preis sie in Gold allozieren, da sie dieses Investment über viele Jahre halten werden. Dies würde die bisherige Rallye und die andauernde Stärke des Goldpreises erklären.

Quelle: https://www.goldseiten.de/artikel/634957--Goldpreis-trotzt-der-Schwerkraft-und-erreicht...

Die Krise steht in den Startlöchern (und wird medial vorerst noch klein gehalten) und die Schwergewichte decken sich ein, weil sie wissen, daß man für 2.600 oder 2.700 Dollares immer noch ein Schnäppchen macht. 

Wird Gold demzufolge in 2025 vielleicht schon mit 3.500 oder 4.200 gehandelt?

 

Interessante Grafik zur Nationalratswahl 2024

von Deliberator  Austriacus 
 
 
   

Die Grafik ist nur insofern "irreführend", als sich die angegebenen Prozentsätze auf eine 100%-Stimmenzahl der jeweils betreffenden Partei beziehen, deren absoluten Wählerstimmenanteile aber nicht abbilden. Eklatant ist das z.B. bei den Stimmen der Bierpartei, die einen erheblichen Anteil von der FPÖ abziehen konnte, aber eben nur relativ bezogen auf ihre Stimmen — doch diese waren eben nur ca. 2% der Wählerstimmen.

Es ist aber schon recht bemerkenswert, dass zwar die FPÖ 42% ihrer diesmaligen Stimmen von früheren ÖVP-Wählern bekam, in die Gegenrichtung die ÖVP fast überhaupt nicht von "abtrünnigen" FPÖ-Wählern profitierte.

Dass die FPÖ von den "großen" Fraktionen (d.h. > 20%) mit Abstand die beste Mobilisierungsquot früherer Nicht-Wähler hatte, ist nicht verwunderlich: nach "Ibiza" blieben 1919 viele ehemalige FPÖ-Wähler einfach zu Hause und sind jetzt wieder wählen gegangen und ihrer Ursprungspartei offenbar treu geblieben. Das relativiert auch den überraschend kleinen Stammwähleranteil (nur ca. 40%) der FPÖ-Stimmen, da eben die "gewonnenen" Nichtwählerstimmen sicher zum Großteil eigentlich FPÖ-Stammwähler sind, die 1919 aus Enttäuschung zwar nicht zu einer anderen Partei "überlaufen" wollten, aber — total frustriert — einfach  nicht wählen gehen wollten.

So gesehen ist es zwar verständlich, dass der durch die Attraktivität einer von Kickl geführten FPÖ auf den 2. Platz verwiesene Nehammer mit Kickl nicht "kann" (je weniger souverän ein Mensch ist, desto weniger kann er "Demütigungen", von wem immer, ertragen ...) — doch wird seine "Koalition der Verlierer", die er jetzt mit dem deklariert linken SPÖler Babler schmieden will, möglicher, sogar wahrscheinlicher Weise schon bald auseinander fliegen und damit bei der nächsten Wahl eine weitere gelungene ÖVP-Wähler-Vertreibungsaktion zu Gunsten der FPÖ darstellen.

Donnerstag, 17. Oktober 2024

Ein Riß in der Matrix?

Gastkommentar
von Nereus
 
 
Gestern wurde ein kleiner Stein auf die Frontscheibe des geopolitischen Fahrzeugs der Marke USrael geschleudert, die bislang ein tadelloses Aussehen hatte. Wir sollten das kleine Loch beobachten und schon mal die Telefonnummer bei Carglass recherchieren.

Die US-Regierung hat Israel laut Medienberichten aufgefordert, die humanitäre Lage im Gazastreifen innerhalb von 30 Tagen spürbar zu verbessern. Andernfalls drohe ein Verstoß gegen US-Gesetze zur militärischen Unterstützung was möglicherweise auch die amerikanische Militärhilfe für Israel gefährden könnte.

Wie unter anderem der Sender CNN und die "Washington Post" unter Berufung auf amerikanische und israelische Beamte berichten, wurde das am Sonntag versandte Schreiben gemeinsam von US-Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin verfasst. Es richtet sich an den israelischen Verteidigungsminister Yoav Galant sowie den Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer.

Bei aller möglichen Maskierung und dem weiteren Verabreichen von Beruhigungspillen — das ist ein neuer Ton aus Washington!

Regierungssprecher Kirby hat ebenso eine Schippe draufgelegt.

Die US-Regierung kritisierte auch die Angriffe des israelischen Militärs im Gebiet der libanesischen Hauptstadt Beirut. "Wir haben Israel unmissverständlich mitgeteilt, dass wir ihre fast täglichen Angriffe in dicht besiedelten Gebieten in Beirut ablehnen", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, John Kirby. Israel habe zwar das Recht, "gezielte Einsätze" gegen die Infrastruktur der proiranischen Hisbollah-Miliz durchzuführen, müsse dabei aber auch sicherstellen, dass das Leben von Zivilisten, UN-Blauhelmsoldaten und libanesischen Streitkräften nicht gefährdet werde wie es bereits geschehen sei. "Das ist inakzeptabel, und wir haben die Israelis um nähere Angaben dazu gebeten", sagte Kirby.

Ja, die Wahlen stehen vor der Tür und Prognosen für Harris sind mehr als entmutigend — egal, so massiv kam es noch nie rüber! Offenbar hat man die Nase voll vom zänkischen Kind, das bei jedem Einkauf den Supermarkt zusammenbrüllt, um seine Süßigkeiten zu bekommen. Es verschlingt immer mehr Milliarden, wird nie satt und bringt keinerlei Rendite. Ganz im Gegenteil, es schädigt massiv und verstimmt die Geschäftspartner.

Die Franzosen haben genug von der Verwüstung im Libanon, den Russen schwillt der Hals wegen den Bomben in Syrien und die UN hat keine Lust sich mehr vorführen zu lassen und alle drei zusammen und noch viele, viele mehr haben keinen Bock auf WK III, der durchaus final auch nuklear werden könnte, nur weil dem verzogenen Einzelkind jegliche Manieren abhanden gekommen sind.

Interessanterweise kommen nun auch noch Warnungen von Denkfabriken, daß den Israelis die Munition ausgehen könnte, weil bei einem massiven iranischen Gegenschlag die Eiserne Kuppel überlastet werden könnte. Meine Güte, das wissen wir bereits, weil der Iran das schon zweimal erfolgreich getestet hat. 

Doch wenn es nun auch offiziell verkündet wird, hat das eine neue Qualität. Wir sollten beginnen, die alten Denkmuster zu hinterfragen (ich konnte mir im Anfang März 1989 auch nicht vorstellen, daß 8 Monate später die Mauer einstürzen würde und bin einfach bei einer Besuchreise im Westen geblieben. Bereut habe ich es nicht, aber so viel zu Erwartungshaltungen) ...

Die Welt hat einfach die Nase voll von den ewigen Eigenmächtigkeiten Israels. Nur weil der Kleinstaat mit seinen Nachbarn nicht auskommen will, riskiert er jetzt gar einen Weltenbrand. Das wird für alle gefährlich und daher tritt man jetzt auf die Notbremse. Das hätte man schon Anfang des Jahres tun müssen, aber die Dinge sind halt, wie sie sind. Ich gehe von einer sich langsam ändernden Politik aus.

Die Iraner haben beim letzten Mal nur den Parkplatz der Mossad-Hauptveraltung ins Visier genommen. Beim nächsten wird das Gebäude in Schutt und Asche gelegt und diesmal ohne Vorwarnung.

Das Imperium bröckelt ...
 

Besteht eine reale Hoffnung auf Frieden in absehbarer Zeit? — Teil 2

von Franz Lechner
 
Wie haben wir gesagt? "Die Hoffnung stirbt zuletzt…" All diese Szenarien endeten mit der bedingungslosen Kapitulation. Natürlich sind auch andere Möglichkeiten denkbar.  

e) Kriegsmüdigkeit auf beiden Seiten und ein Vertragsfriede: Angesichts der mittlerweile auch hohen russischen Verluste erscheint es unwahrscheinlich, dass Putin zu große Kompromisse eingehen kann. Schließlich steht der russische Sieg außer Zweifel. Ein Friede, der folglich für beide Seiten annehmbar wäre, erscheint damit in immer weitere Ferne zu rücken. Dazu kommt, dass die Russen wirklich jeglichen Grund haben, der Ukraine und dem Westen zu misstrauen, vor allem, was alle etwaigen (und für Russland unabdingbaren) Zusagen betrifft, die Ukraine werde nicht der NATO beitreten. Letztlich erschiene eine solche Klausel ohne russische Truppenpräsenz in der Ukraine nicht um- bzw durchsetzbar. Andererseits sind bereits die bisher geäußerten russischen Gebietswünsche hinsichtlich aller vier Oblaste (von deren vollständiger Eroberung die Russen noch weit entfernt sind) für die Ukrainer, solange für sie noch so etwas wie eine Hoffnung auf westliche Waffen besteht, kaum annehmbar.        

f) Ansonsten: „Bis zum letzten Ukrainer“: Es muss klar sein: Dieser Krieg dient dem Gaudium der Angloamerikaner, die, sofern überhaupt zu derartigen Differenzierungen willens, weder Groß- noch Kleinrussen mögen und es leiwaund finden, dass sich die Bewohner des ehemaligen Sowjetreiches gegenseitig in großen Mengen umbringen. Naturgemäß hat der Verlierer, also die Ukraine, am meisten unter diesem Krieg und unter seinen Folgen zu leiden. Bisher kann man von etwa einer Million getöteten oder versehrten ukrainischen Soldaten ausgehen. Von der Ursprungsarmee sind ca 70 % ausgefallen. Die Anzahl der umgekommenen Zivilisten ist vergleichsweise gering, aber das könnte sich nicht zuletzt aufgrund des bevorstehenden Winters ändern. Und nicht nur das – auch der Drohnenkrieg könnte für die ukrainische Zivilbevölkerung ganz verheerende Auswirkungen haben, wie noch zu zeigen sein wird. 

Ein besonders schwerwiegendes Phänomen wird gerne aus den Augen verloren. Osteuropäische Staaten leiden relativ häufig unter Abwanderung. Bulgarien etwa weiß ein Lied davon zu singen – ohne Frage ist das einer der Hauptgründe, warum der EU-Beitritt besonders für wirtschaftlich schwächere Länder einen gewaltigen Fluch darstellt. Aber auch für Bürger aus Nichtmitgliedsländern gibt sich die EU extrem aufnahmefreudig. Im Falle der Ukrainer wird man das nicht zu kritisieren haben, indes sind die Folgen für das Land existenzbedrohend. Solange in der Ukraine noch (offizieller) Friede herrschte, wurden ihren Bürgern, insbesondere was Reise- und Niederlassungsfreiheit betrifft, keine besonderen Privilegien gewährt. Andersrum: Auch zu Friedenszeiten wären etliche Ukrainer in EU-Staaten ausgewandert, hätten sie nur die entsprechenden rechtlichen Möglichkeiten gehabt. Umso stärker sind die Wanderbestrebungen in Kriegszeiten, und sie werden sich mit Fortdauer des Krieges noch mehr verstärken.  

Die Bereitschaft zu späterer Rückkehr dürfte sich dabei in Grenzen halten, zumal sich nach dem sich abzeichnenden militärischen Zusammenbruch auch die politische wie auch wirtschaftliche Lage verschärfen wird. Kriegstote, Flucht, Gebietsabtretungen, Migration aus einem russisch kontrollierten und daher noch mehr ungeliebten Staat bzw die Angst vor diesem Szenario, dazu ein sich naturgemäß noch deutlich verstärkender Frauen- und Mädchenüberschuss werden das Land ethnisch ausdünnen und die Bevölkerungszahl in den einstelligen Millionenbereich drücken. All dies mag zwar die Wirtschaft noch gründlicher ruinieren, schließt aber das unverdrossene und nur umso rücksichtslosere Weiterkämpfen von westunterstützen Truppenteilen in keiner Weise aus. Der Krieg wird entsprechend brutaler werden, zumal auch die Russen – wie seitens des Westens erhofft – in immer stärkere Schwierigkeiten kommen und auf ein möglichst rasches Ende dringen werden. 

Dazu tritt folgender gravierender Umstand: Die Drohnenproduktion der Ukraine erfolgt in Privathaushalten. Jeder Patriot bastelt mit dem entsprechenden Equipment incl. 3D-Drucker Drohnen für die Front. Diese richten nicht nur dort, sondern auch im russischen Hinterland unermesslichen Schaden an. Damit stellen Wohnquartiere – anders als im 2. Weltkrieg – ein legitimes Angriffsziel dar. Es ist nach meiner Einschätzung nur eine Frage der Zeit, bis den Russen der Geduldsfaden gerissen sein wird. Auch ohne eigentliche physische Zerstörung wird es heutiger Kriegstechnik ein Leichtes sein, jegliche energetischen Ströme in Wohnquartieren zu unterbinden, um jegliche Produktion von kriegsrelevanten Gegenständen zu verhindern. Die Ukraine wird zunehmend ein äußerst unangenehmer Platz zu Leben sein. 

Übrigbleiben wird neben dem Hass der Sieger eine gewaltige Scham, sich gegen sein Brudervolk, mit dem man jahrhundertelang aufs Engste verbunden war, gewendet und sich einer derart niedrigen Sache zugunsten fernab gelegener böswilliger Kräfte hingegeben zu haben. Man wird sich, durch verschiedenste Umstände, nicht zuletzt durch das erfahrene Leid geläutert, dafür schämen, Ukrainer zu sein und für das Zelenskij-Regime so etwas wie patriotische Gefühle empfunden zu haben. Nicht wenige ethnische Ukrainer werden es bevorzugen, in einem wie anno dazumal dem russischen Reich zugehörigen Gebiet namens Kleinrussland zu leben und ansonsten brave wie unauffällige russische Staatsbürger zu sein und nichts mit dieser jüngsten schändlichen Geschichte zu tun gehabt zu haben.

g) Keine Entscheidung auf dem Schlachtfeld bzw ernste Gefahr für die russische Fortexistenz – schlussendliche Eskalation: Also genau jenes Szenario, das nicht nur unsere Dummköpfe so inniglich herbeisehnen (wobei sie letzterwähnte Implikation offenbar nicht zu erkennen in der Lage sind – nun ja, wie gesagt, sie sind ja eben Dummköpfe.

Tut mir leid, das möchte ich nicht ausmalen. Mir geht es da nicht anders als den Pentagon-Mitarbeitern, die schon für nächsten Sommer den Urlaub planen. Nur dass ich halt überhaupt nix zu sagen habe…    

  

Wahlpropaganda in Rumänien

von Helmut
 
 

In anderen Ländern werden Wahlveranstaltungen gemacht, in den größeren Städten, wobei sich die Politiker erklären und äußern, was sie für den Fall, dass sie wiedergewählt werden, in der nächsten Periode nach der Wahl an Vorhaben umsetzen wollen.

Hier in Rumänien erfährt man, wenn überhaupt, von solchen Veranstaltungen erst dann, wenn sie gerade vorbei sind.

Ich hätte liebend gerne an diese Politiker der PNL und der PSD folgende Fragen gestellt, öffentlich, auf einer Podiumsveranstaltung. Aber das wird mir nicht gelingen, die Politiker wissen sehr gut, warum sie sich bedeckt halten, um nicht in Berührung mit dem Volk zu kommen.

https://www.facebook.com/reel/558038526717126 (**)

Dieses Beispiel hier erklärt doch, warum sich die Politiker am wohlsten hinter dem Ofen fühlen, wo sie keiner sieht. Dafür ist Internet ganz praktisch, und die Plakate mit der Wahlwerbung machen ja auch ihren Dienst.

Was wären dann meine Fragen? Es sind hauptsächlich drei.

 
1) Werden Sie nach der Wahl die rumänischen Staatsbürger altersgemäß dazu aufrufen, sich unter der Führung der NATO oder auch der rumänischen Regierung am Kampf gegen Russland als Soldaten zu beteiligen? Sind Sie bereit dazu, die Frauen und Männer dieses Landes auf dem Schlachtfeld zu opfern, bei einem Krieg, der Rumänien überhaupt nichts angeht? Das unter der historischen Tatsache, dass die rumänischen Staatsbürger nicht per Volksentscheid dazu aufgerufen wurden, um für oder gegen den Eintritt in die NATO zu stimmen. Die damals amtierenden Politiker haben alleine (ohne Volksentscheid) dafür gestimmt.

Meine Frage: Wollen Sie die Bürger Rumäniens in den Krieg schicken?

JA ODER NEIN

 

2) Es existiert eine EU-Vorgabe, das Heizen mit Holz in den Haushalten zu verbieten.

https://agrointel.ro/211546/interzicerea-incalzirii-cu-lemne-in-romania

Meine Frage geht in die Richtung, ob man auch nach der Wahl den Bürgern in Rumänien gestatten will, ihr Haus mit Holz zu heizen oder ob man das zukünftig verbieten will.

JA ODER NEIN

 

3) Wir hatten in der sogenannten Plandemie in den Jahren 2020 bis 2022 eine schwere Zeit. Glücklicherweise hat Putin mit dem Kriegseintritt in die Ukraine dafür gesorgt, dass dieser Spuk beendet wurde. Viele Firmen und dadurch viele Arbeitsplätze sind dadurch eliminiert worden, wobei das Materielle nicht das Schwerste ist. Aber es geht um viel mehr, nämlich um die menschlichen Opfer.

Es geht um die vielen Toten, die sich auf die Versprechungen der Regierung verlassen haben, dass die Spritze schützt, dass man dadurch niemanden mehr ansteckt und man selbst geschützt ist, und alles, was sich danach als Lüge herausgestellt hat, einschließlich der gesundheitlichen Spätfolgen für viele Geimpfte.

Meine Frage: Sind Sie bereit an einer Aufarbeitung der gesamten Vorgänge im juristischen Sinne, mit dem Ziel, die Verantwortlichen für die vielen Fehlentscheidungen vor Gericht zu bringen? Auch, von der eigenen Partei?

JA ODER NEIN

 
Ich bin Realist. Es ist nahezu unmöglich, auf meine Fragen von den Politikern eine ehrliche Antwort zu erhalten. Und ich kann die Leute nicht verstehen, die nach wie vor PNL/PSD wählen.
 

Mittwoch, 16. Oktober 2024

MSM

by  Meme Dept.


   

Besteht eine reale Hoffnung auf Frieden in absehbarer Zeit? — Teil 1

von Franz Lechner


Die Hoffnung stirbt zuletzt, wird leichthin gesagt. Jedenfalls lebt sie jedenfalls einmal bis zu den US-Präsidentenwahlen. 
 
Die in der gesamten westlichen Hemisphäre unübersehbaren Bemühungen, eine zweite Amtszeit Trumps zu verhindern, sprechen Bände. Auch wenn sich Russland zweckpessimistisch gibt und behauptet, eher einen Wahlsieg der im Ganzen wohl doch besser einschätzbaren demokratischen Kandidatin zu bevorzugen, kann kein Zweifel bestehen, dass Trump die für alle Beteiligten mit Ausnahme des US-Big Business ungleich günstigere Option ist. Was wäre nun von ihm zu erwarten? Da die Frage nicht zu beantworten ist, wollen wir gleich nach den Sternen greifen und die Ideallösung herbeiphantasieren oder vielleicht doch herbeispekulieren, denn so ganz unrealistisch scheint sie mir gar nicht zu sein. 
 
a) Also nehmen wir an, dass Putin bei Trump vorstellig wird, nicht im wörtlichen, physischen Sinne, aber sonst halt irgendwie, und folgendes spricht: Pass auf Donald, dir liegt ja bekanntermaßen Israel sehr am Herzen. Wir machen es daher so: keine Waffen mehr für die Hisbollah, Sieg für Israel im Libanon, der Iran wird Ruhe geben, versprochen (gemäßigter Gegenschlag Israels zugebilligt) und dafür kriegt die Ukraine ab sofort kein einziges Gramm Pulver mehr, hast du verstanden, weder von dir, noch von deinen europäischen und sonstigen Vasallen, und komm mir ja nicht damit, dass die irgendetwas selbständig zu entscheiden hätten. Damit du dein Gesicht wahrst, mach halt dem Zelenskij irgendein Angebot, das er nicht annehmen wird und sag dann, tut mir leid, dann eben nicht. Die Sanktionen könnt ihr euch in den Arsch schieben, dh beibehalten, ich bin doch eh nur froh, dass ich mein heiliges Russland vor allen Einflüssen eures verkommenen Westens reinhalten kann. Wie es mit der Ukraine weitergehen soll, regeln wir nach deren bedingungsloser Kapitulation. Wenn ihr euch ordentlich aufführt, lassen wir euch ein gutes Wort für sie einlegen. Das ist doch ein fairer Deal, oder etwa nicht?  
 

Nehmen wir an, The Donald würde zustimmen. Damit wäre der Ukraine-Krieg so gut wie beendet, und auch der Nahe Osten würde eine Art Befriedung erfahren, ob über kurz oder lang, sei dahingestellt. Was aber würde dann mit der Ukraine passieren? – Zunächst klingt das nicht allzu rosigbedingungslose Kapitulation, Gebietsabtretungen von Sumy hinunter bis inclusive Odessa, der Rest wird neutralisiert, bekommt eine eigene russlandfreundliche Regierung, die zwar von niemandem im Westen anerkannt wird, bwtf. Unnütz zu sagen, dass diese Lösung auf für die Ukraine die allerbeste istsie erspart sich Tote in jedenfalls sechsstelliger Höhe und Migrationsverluste in zweistelliger Millionenhöhe, dazu weitere Zerstörung von Infrastruktur und Kulturgütern. Die Ukrainer bleiben als Volk mit einem ihnen zugewiesenen Territorium bestehen. Wir werden sehen, dass realistischer Weise nichts Besseres zu erwarten ist. 

b) Nehmen wir an, so billig geht es nicht. Sagen wir, wer auch immer siegt, ob Trump oder Harris, es bleibt waffenlieferungstechnisch alles beim Alten. Viele Experten setzen diesfalls große Hoffnungen auf den kommenden Winter, den, so meinen sie, die Ukraine angesichts Energieknappheit nicht überstehen kann. So richtig herzerwärmend ist diese Option auch wieder nicht, wie gesagt werden muss – schließlich werden, bis die verkommene Koksnase endlich nachgeben (dürfen?) wird, nicht wenige Erfrierungsopfer zu beklagen sein. Immerhin, so kann man hoffen, wird sich ein beträchtlicher Teil der Ukrainer in Richtung Westen absetzen, was den wirtschaftlichen Verfall des Landes noch zusätzlich beschleunigen wird. Die Konsequenz wäre somit wie unter a), nur eben etwas verlustreicher.

c) Jedenfalls ist mit einer sich immer mehr abzeichnenden Waffenknappheit des Westens zu rechnen  – schließlich fordert der Nahostkonflikt seinen Tribut. Dies verstärkt die russische Überlegenheit und somit den russischen Vormarsch. Allerdings darf man sich davon keine Wunder erwarten – die Russen agieren verlustscheu, sprich schreiten äußerst langsam nach vorne, und die Erfahrungen des II. Weltkriegs haben gelehrt, dass auch schon besiegte Armeen äußerst letal sein können. Laut Scott Ritter war der April 1945 für die Amerikaner der verlustreichste Monat, und auch die Russen machten bei den letztlich vorab entschiedenen Schlachten um Budapest, Prag, Wien und Berlin die gleichen Erfahrungen. Es ist daher zu hoffen, dass es schließlich

d) zu einem innerukrainischen Putsch kommt. Derlei gab es auf russischer wie deutscher Seite während des Ersten, nicht jedoch während des wohl besser vergleichbaren Zweiten Weltkriegs (zumindest scheiterten solche Versuche, die auch keinen besonderen Widerhall in der Bevölkerung fanden). Auch im Ukraine-Krieg wäre ich skeptisch. Die Bevölkerung ist dank gründlicher wie langjähriger westfinanzierter Propaganda gründlich verhetzt, und es fehlt diesbezüglich ein so starker, internationalistisch ausgerichteter Arm wie es 1917 bis 18 der Sozialismus gewesen ist. Zwar gibt es gewisse Anzeichen, wie Desertationen bzw Befehlsverweigerungen (wie zuletzt bei Ugledar zu beobachten) sowie gewaltsamen Widerstand gegen Rekrutierungsbehörden. 

(Fortsetzung)

"Sein Buch könnte man als Bewerbungsschreiben lesen."

von kennerderlage
 
 
Mit diesen Worten schliesst eine Rezension des Buches von Prof. Hendrik Streek, das unter dem Titel "Nachbeben" soeben erschienen ist und sich mit der Covid-P(l)andemie auseinandersetzt.
Kritik von einem, der dazugehörte

Der Virologe Hendrik Streeck fordert in seinem neuen Buch eine Aufarbeitung der Corona-Zeit. Wissenschaft sei „keine autoritäre Belehrung weniger Experten, sondern ein offener Diskurs, in dem verschiedene Stimmen und Positionen gehört werden“ müssten. Doch die mRNA-Präparate lobt er weiterhin, auch die STIKO habe ihre Arbeit gut gemacht. Walter van Rossum hat sich das Buch näher angeschaut.

WALTER VAN ROSSUM, 11. Oktober 2024
Zwei Pole markierten den Raum des öffentlich zum Virenausbruch Sagbaren in Deutschland: Professor Christian Drosten und Professor Hendrik Streeck. Der Erste agierte im Zentrum als gefährlichster und härtester Virenjäger aller Zeiten, der zweite erschien als eine Art noch gerade tragbarer randständiger Bedenkenträger. Drosten verströmte die Aura der Stärke, der man in Zeiten des Untergangs offenbar gerne zu folgen bereit war. Streeck misstraute in leisen Tönen den Gewissheiten des Chefvirologen und dem dramatischen Aktionismus, zu dem er aufrief.
"Aus informierten Kreisen hört man, dass Hendrik Streeck als Gesundheitsminister einer kommenden CDU-Regierung gehandelt wird. Sein Buch könnte man als Bewerbungsschreiben lesen".

Bestechung geht nicht nur mit Aktenkoffern voll Geld, oder durch Bitcoin, Gold und Pretiosen.Sie geht auch durch Verschaffung von Macht und Einfluss. In der Politik ebenso wie in der "Wissenschaft".

Dienstag, 15. Oktober 2024

Russisches Recht auf Selbstverteidigung?

von Franz Lechner
 
 
Das omnipräsente Gewäsch vom „völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg“ beruht auf einer (angesichts des Niveaus unserer medialen Kolportation nicht anders zu erwartenden) tautologischen Leerformel. 
In Wahrheit ist die Völkerrechtslage einigermaßen verzwickt, was angesichts des Umstandes, dass das Völkerrecht niemals die Interessenslage der Großmächte sozusagen mit Füßen treten durfte und entsprechend zahnlos ausgestaltet worden ist, niemanden überraschen wird. Russland hat für sich stets das Selbstverteidigungsrecht nach Art 51 der UN-Charta in Anspruch genommen, was seitens des Westens grundsätzlich nicht zur Kenntnis genommen bzw allenfalls höhnisch belächelt wird. Dass sich die enorme Aufrüstung der Ukraine (nicht nur) mit NATO-Mitteln allerdings ausschließlich gegen Russland richtete, dürfte allerdings außer Zweifel stehen. 
Die mittlerweile erfolgte russische Aggression scheint ja die zwingende Rechtfertigung dieser letztlich nicht ganz erfolgreich abgeschlossenen Bemühungen zu sein, wie gesagt oder wenigstens stillschweigend vorausgesetzt wird. Schon bei bloß flüchtiger Betrachtung erscheint diese Argumentation als blanker Unsinn, zumal sie nicht zu erklären vermag, warum Russland um alles Welt mit seinem Einmarsch so lange zugewartet hatte, bis es schon fast zu spät schien und enorme Verluste unvermeidlich waren. Russland führte als Rechtfertigung seines Vorgehens vor allem die Drangsalierung bis Terrorisierung der russischen Volksgruppe in der Ostukraine an, die zu einem Bürgerkrieg mit nach offiziellen Angaben 14.000 Toten führte. Wirklich entscheidend dürfte jedoch die ziemlich unverhohlene Absicht der Ukraine gewesen sein, derart aufgerüstet schlussendlich in der Krim einzumarschieren. Zumal an dieser Absicht wirklich nicht der geringste Zweifel bestehen kann und die Krim für Russland praktisch unverteidigbar gewesen wäre, könnte man die „spezielle Militäroperation“ tatsächlich als präventive Selbstverteidigung ansehen. 
Diese Sichtweise wird durch den Umstand erschwert, dass die Annexion der Krim im Jahre 2014 ihrerseits völkerrechtlich gelinde gesagt umstritten erscheinen musste und allenfalls mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker begründet werden konnte – natürlich ohne eigentliche „Selbstbestimmung“ seitens der (immerhin weitestgehend russischstämmigen oder zumindest -sprachigen) Krimbewohner, etwa mittels (seinerzeitiger und UN-überwachter) Volksabstimmung. Aber eben auch die Tatsache einer seinerzeit völkerrechtswidrigen Annexion durch Russland hätte der Ukraine nicht das Recht gegeben, ohne Zuhilfenahme von UN-Instrumentarien in die Krim einzumarschieren.  
Die russische Argumentation eines gebotenen Präventivschlages wäre somit nicht ganz von der Hand zu weisen. Nun stellt sich allerdings die Frage, ob Art 51 überhaupt so etwas wie Präventivmaßnahmen vorsieht. Diese Frage ist vom Wortlaut der Bestimmung zu verneinen, indes ist auf so etwas wie das Völkergewohnheitsrecht zu verweisen, das in ähnlichen Fällen, insbesondere bei Betroffenheit der USA (zB im Zusammenhang mit 9/11) deutlich großzügiger erscheint. Eine juristisch wirklich saubere Lösung kann indes nicht erwartet werden, denn das Völkerrecht ist und bleibt eine Hure, die dem jeweils Mächtigen zu liebdienen hat. Folglich müssen wir uns damit abfinden, dass sich das Völkerrecht in der westlichen Hemisphäre anders zurechtbiegen lässt als in der östlichen. 
Das einzige, was wirklich völkerrechtswidrig erscheinen müsste, woran aber in unserer Hemisphäre wirklich niemand Anstoß zu nehmen scheint (das Völkerrecht ist nicht nur eine einigermaßen gewöhnliche Hure, sondern eine besonders billige und schäbige), sind die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Diese wären ganz eindeutig nur nach Beschluss des UN-Sicherheitsrats zulässig, und ein solcher liegt nicht vor (und kann auch letztlich nicht vorliegen, denn andersrum, dh ohne verbindliches Vetorecht der Großmächte, hätten nicht zuletzt die USA der UN-Charta niemals zugestimmt).