Obedience(d)

by  Meme Dept. 

Hate Crime No 1

by  Meme Dept. 

Israel, Iran, was auch immer ... es ist tragisch genug. Aber: in Europa entwickelt sich derzeit eine neue Diktatur

von Helmut

 

 

... und niemand merkt es.

Es geht um Rumänien. Gerade vorhin habe ich einen Bericht über einen Mitstreiter hereinbekommen, den man um 6:30 morgens mit einer Haussuchung mit uniformierten, maskierten und schwer Bewaffneten überrascht hat. Familienvater von zwei kleinen Mädchen, neben seiner Frau.

Klar hat man da nichts gefunden, es führt zu keiner juristischen Anschuldigung, und deshalb fragt man sich, warum denn das Ganze losgetreten wurde. Aus dem einfachen Grund. Denn man hat ein Gesetz in Bukarest verabschiedet, aus dem hervorgeht, dass man rechtmäßig Haussuchungen durchführen kann, bei Personen, die bestimmten Kriterien unterliegen. Da war auch die Rede von "Förderung extremistischer Ideologien". Das ist ein Gummiparagraph,so wie es unter Hitler war, mit dem Ermächtigungsgesetz.

Die meisten kapieren nicht, dass es hier um einen Probelauf geht, und Rumänien ist nur der Anfang. Eine Zielrichtung zur Diktatur, und die EU deckt das – wohin führt das?

Hier der Betroffene mit seiner Familie, der nichts anderes getan hat, als sich gegen das geltende Regime auszusprechen, dadurch ist er automatisch ein Förderer extremistischer Ideen:

 

P.S.: Ich habe bereits gefühlsmäßig das Wort "Probelauf" für Europa verwendet, und danach habe ich noch was gelesen. In Rumänien hat man kurzfristig ein neues Gesetz geschaffen, wonach Haussuchungen juristisch legitim sind, wenn einer von vielen Gründen anzutreffen ist. Zwei haarige nehme ich da heraus:

• illegaler Zugang zu einem Informationssystem
•  Förderung extremistischer Ideologien.

In diese Begründung kann man alles Mögliche hineinpacken, weil das Gummiparagrafen sind. Jeder Inestigativ-Journalist wird sich gründlich überlegen, ob er noch was schreibt, denn das meiste bekommt er über den Einstieg in irgendein System, das, wen es gegen die Interessen der Regierung ist, automatisch "illegal" ist. In dem Moment, wenn ich mich gegen die Regierung ausspreche, kann man mich als "Verbreiter extremistischer Ideologien" bezeichnen.

Auf dieser Basis fanden am 4.6.2025 in Rumänien (also an einem einzigen Tag) 400 Haussuchungen statt. Und nun kommts: Am 25.6.2025 fanden in Deutschand unter ähnlicher Begründung 170 Haussuchungen statt.

Daher mein Rat: Weiter schweigen und alles tolerieren, was von oben kommt, und dann kann man davon ausgehen, dass es zur europaweiten Methode wird, was da abgelaufen ist. 

 

Denn Schweigen bedeutet immer Zustimmung.

In aller Kürze: "Gesichert rechtsextrem"...?

von LePenseur

 

 

Eigentlich schon ein bisserl Schnee von gestern, qaber trotzdem sehr sehenswert, insbesondere für unsere Leser aus Deutschland, die mit den unsäglichen deutschen Öffis und ihren nur schwer erträglichen Talk-Runden geschlagen sind ...

Michael Fleischhacker zeigt, wie man moderieren kann: sachlich, unaufgeregt, neutral – schlicht und einfach: kompetent. Hier die Kurzfassung aus dem Hangar 7:

Lesenswerte > 5.000 Kommentare, deren Tenor (um ein beliebiges Posting herauszugreifen) etwa wie folgt zusammengefaßt werden kann: 

Mein besonderer Dank geht an den Moderator, Herrn Fleischhacker. Eine solch ausgewogene, unparteiische und sachliche Moderation habe ich beim ARD und ZDF bisher noch nicht gefunden.

Und wie ich als Österreicher fairerweise sofort hinzusetzen möchte (oder vielmehr muß): im ORF bisher auch nicht!

Meinungsfreiheit in Deutschland und Rumänien

von Helmut

 

 

Ich kann es mir doch nicht verkneifen, immer wieder gegen den Stachel zu löcken, wenn noch jemand weiß, was das bedeutet. Gerade vorhin habe ich im rum. facebook wieder einen Artikel veröffentlicht, der mehreres bezwecken soll: Wachrütteln, nachdenken, etc.

Als ersten Kommentar darauf habe ich den Text des Liedes von Reinhard Mey (Es ist an der Zeit) auf rumänisch übersetzt. Der Wortlaut meines Artikels (übersetzt):

 

DER ARTIKEL 30 DER RUMÄNISCHEN VERFASSUNG

 

Es gibt einen Entertainer in Deutschland, der in deutscher und auch in anderen Sprachen seine Fans mit seinen Liedern erfreut. Seit über 60 Jahren. Viele seiner Lieder sind aber auch sozialkritisch und machen nachdenklich. Oftmals sieht er bereits im Ansatz, was sich abzeichnet und baut das in seine Lieder ein.

So hat er an einem Sommerabend bei einer Aufführung mit anderen Musikern das Lied von Hannes Wader gesungen, "Es ist an der Zeit". War es Zufall, dass dieses Lied im Jahr 2014, im Jahre des Maidan vorgetragen wurde, gewissermaßen als Warnung?

Dann hat er noch andere Lieder gesungen, z.B. eines mit dem Titel: Sei wachsam! Das war zwei Jahre später, im Jahre 1996. Da hört man im Refrain den Aufruf:

"Pass auf, dass du deine Freiheit nutzt, die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt."

Ich nutze die Freiheit und das Recht der freien Meinungsäußerung, in Wort und Schrift. Allerdings habe ich dieses Mal eine offizielle Anfrage an die Staatsanwaltschaft und an die Gendarmerie gestellt, um sicher zu sein, dass ich mit meinen Äußerungen nicht gegen irgendein Gesetz verstoße, das ich nicht kenne. 

Viele hier in Rumänien haben Angst, ihre Meinung frei zu äußern, und das ist falsch. Klare Worte, respektvoll ausgedrückt, sind die Stützpfeiler einer Demokratie. Deshalb werde ich mich immer mit dem Recht der freien Meinungsäußerung auf die Verfassung berufen und das auch in die Tat umsetzen.

Wie das aussieht, wenn dieses Recht vom Staat eingeschränkt wird, das konnte man gestern in Berlin sehen. Am Treptower Park, am sowjetischen Ehrenmal, hat ein Bürger anlässlich des 80. Jahrestages des Kriegsendes eine Stange gehalten, mit zwei Flaggen drauf: Einmal die russische Staatsflagge und dazu die Friedensflagge mit der Friedenstaube.

Die Einsatzkräfte haben das dann gewaltsam beendet und den Mann verhaftet. Das ist das Deutschland des Jahres 2025. In den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts war es genauso.

In Rumänien muss die Freiheit gewahrt bleiben, auch die Freiheit nach Artikel 30 der Verfassung. Deshalb nutze ich diese Freiheit, solange es noch geht. Genauso, wie es mein Großvater gemacht hat, der in der NS-Zeit dafür mit seinem Leben bezahlt hat.

 

Wrongthink

by  Meme Dept. 

Also ...

von LePenseur

 

 

... dafür wird man im realexistierenden Deutschland zu sieben Monaten Haft verurteilt. Bedingt allerdings nur unter der Bedingung einer persönlichen Entschuldigung bei der beleidigten LeberwurstInnenministerin. Realsatire pur!

Wer haßt denn da Meinungsfreiheit? 

--  Oooooch ... niemand. Schon gar nicht die Nancy! 

Und wer weiß das denn so genau? 

--  Na klar: der Richter! 

Darf man fragen, ob der Freisler heißt?

--  Nö, darf man nicht! Da stehen vermutlich sieben Monate drauf!

Kapiert?

Hurra — endlich wieder Katastrophe ...

von LePenseur

 

 

Ein überaus lesenswerter Artikel unter dem obigen Titel erschien von Boris Blaha beim Hannah Ahrendt-Blog. Er behandelt nochmals die trotzig-panische Reaktion der EUrokraten (und ihrer Handlanger) auf die Rede des US-Vizepräsidenten in München:

Die Reaktionen der alteuropäischen Eliten auf die Rede des amerikanischen Vizepräsidenten Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz und der Triumphzug, den sie dem ukrainischen Präsidenten Selenski nach dem Eklat, den dieser im Oval Office provozierte, ermöglichten, haben der US-Administration klargemacht: die dominierende Klasse in den meisten Ländern der Europäischen Union ist sinnvollen Argumenten nicht mehr zugänglich. Amerikas Versuch, ihnen im 20. Jahrhundert ein paar basics in politics nahezubringen, sind trotz umfangreicher militärischer und wirtschaftlicher Begleitbemühungen gescheitert. Die korrupten europäischen Eliten mussten derweil zur Kenntnis nehmen, dass die Trump-Administration weder die verschärften Zensurbemühungen noch den Notbehelf einer Wahlannulierung goutieren wird. Personalentscheidungen wie Kash Patel (siehe sein Buch „Government Gangsters“) dürften auch dem Letzten klar gemacht haben, dass der Anti-Korruptionszug vor den Toren Europas nicht haltmachen wird. Das Tischtuch der gemeinsamen Räuberbande war zerschnitten.

(Hier weiterlesen)

 Chapeau! Touché!

Ist Präsident Trump eine Marionette Israels?

Gastkommentar

von Paul Craig Roberts

 

 

Am vergangenen Freitag berichtete die Epoch Times, dass die Trump-Regierung der Columbia University Bundeszuschüsse in Höhe von 400 Millionen Dollar gestrichen habe, weil sie nicht auf Antisemitismus-vorwürfe reagiert habe. Die "Joint Task Force to Combat Anti-Semitism" der Trump-Regierung besteht aus den Ministerien für Justiz, Bildung, Gesundheit und Human Resources, sowie aus der General Services Administration.

Was meint die Trump-Taskforce mit "Antisemitismus"? Es bedeutet Proteste gegen Israels Zerstörung Palästinas. Es bedeutet, dass, egal wie schrecklich Israels Kriegsverbrechen sind und unabhängig von der Anklage des IStGH gegen Netanjahu, es "antisemitisch" ist, wenn Studenten und Dozenten gegen Völkermord oder Massenmord protestieren, wenn Israel der Täter ist. Es ist in Ordnung, gegen andere Länder zu protestieren, aber nicht gegen Israel.

Proteste gegen Israels Vorgehen werden mit der Schikanierung und Verfolgung jüdischer Studenten an der Columbia University gleichgesetzt. Diese Gleichsetzung impliziert, dass sich jüdische Amerikaner mit Israel und nicht mit den Vereinigten Staaten identifizieren. 

Ist Trump, dem Justizministerium und anderen Ministerien klar, dass sie ein verfassungsmäßig geschütztes Recht strafbar gemacht haben, wenn dieses Recht genutzt wird, um gegen Israels Massenmord an Palästinensern zu protestieren? Ist es in den Vereinigten Staaten jetzt illegal, gegen Völkermord zu protestieren, wenn Israelis die Täter sind? 

Trump und seine Anhänger erkennen den eklatanten Widerspruch zwischen der Unterdrückung der Meinungsfreiheit und "Make America Great Again" nicht. 

Amerikas Größe entstand nicht durch Tyrannei. Amerikas Größe beruht auf den bürgerlichen Freiheiten, die von der US-Verfassung garantiert werden. Es ist deprimierend, dass der erste Verfassungszusatz vom Trump-Regime angegriffen wird.

(Hier zum ungekürzten Originalartikel)

Am 19.2.2025 stellte Trump den Europäern ein Ultimatum:

Innerhalb von 3 Wochen "Peace-Deal" akzeptieren oder USA sind 

raus aus Europa! Was tust du, wenn du sie loswerden willst?

 

Gastkommentar

von Olivia

 

 

Na, ich würde so lange Selensky unterstützen, bis sich die Amis zurückziehen..... obwohl sie das offenbar nicht wirklich wollen!

Wenn es dazu kommen sollte, ein europäischer Staat (aus irgendwelchen Gründen — Baltikum würde sich eignen) von den Russen "angegriffen" werden sollte, dann müßten die USA Beistand leisten. Das wollen sie natürlich nicht.

Also müßte eigentlch — der reinen Logik nach — das Kriegsgeschrei der Europäer das Resultat haben, die Amis zum Verlassen der NATO zu bewegen. Dann wären die Europäer die Amis los und Trump könnte in den USA damit prahlen, dass die Europäer keinen Frieden wollen und er sich deshalb zurückziehen muss.... er will ja keine Amis opfern.

Allerdings glaube ich nicht, dass sich die Amis wirklich zurückziehen wollen.... Sie wollen lediglich Kosten verschieben und Europa weiter aussaugen wie eine Zecke. Immerhin ist es den Versuch wert, sie los zu werden.

In den USA entwickelt sich ein faschistischer Staat. "Die freie Meinungsäußerung" wird bereits in einem Ausmaße beschränkt, das man sich in Europa nicht vorstellen kann — leider muss man dazu etwas genauer hinschauen.....

Die "Überschriften" jubeln bereits über Trumps "tolle" Rede. Keine Ahnung, was die Leute gehört haben.... vermutlich nicht das, was Trump gesagt hat, sondern das, was sie hören wollten. Oh ja, einige Dinge klangen auch in meinen Ohren gut: Verbot biologische Männer am Frauensport teilnehmen zu lassen, das Ende von Wokeness etc. - Das sind sogenannte KNÖPFE, die — wenn sie gepresst werden — dazu dienen, die Aufmerksamkeit abzulenken, von den Dingen, die man besser nicht hören sollte/will. Man höre sich an, was er aufbauen will: der Welt größte Superpower.... da waren wir doch schon mal..... Er will das jetzt mithilfe Russlands tun. Alle anderen gehören dann zu den Söldnern.

Putin soll "Familie" zu den Verhandlungen mit den USA geschickt haben. Es gibt offenbar einen mächtigen Gegenpol. Es wird sicherlich ratsam sein, die Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf Europa zu beobachten.

In den USA laufen viele Gegenkräfte Sturm. Sicherlich wird es Trump gelingen, mithilfe seiner neuen Gesetze (Einschränkungen der Meinungsfreiheit, besonders an Schulen und Universitäten) gelingen, einen Deckel darauf zu halten. Die Frage ist nur, WIE lange? Wie sich das alles mit den Reden von Vance verträgt ist mir ein Rätsel, aber wir werden sehen. Wir leben in "spannenden" Zeiten. Die "freie Rede" der Vorgängerregierung wird ersetzt durch "die freie Rede" der Folgeregierung. Bezüglich Trump: Wir haben keine Monate Zeit....

Das glt natürlich auch in Europa, wobei die ehemalige (ja, das ändert sich bereits — u.a. auch ohne Trump) "freie Rede" in Europa so von einer grün-linken Freundin definiert wurde: "Ich könnte nicht in Thailand leben, weil die dort keine freie Rede haben". Ich mußte laut lachen und versicherte ihr, dass sie NUR deshalb meine, frei reden zu können, weil sie genau mit den Vorgaben der (links-grünen) Regierung übereinstimmt.

Bezüglich Trump: Wir müssen uns von den kindlichen MAGA-Illusionen befreien! DAS ist alles, was ich sagen will!

Trump ist KEIN Friedensfürst, er ist ein Zerstörer. Offenbar wurde er dafür installiert. In Europa hat das bisher lediglich Merz kapiert und laut ausgesprochen, direkt am Wahlabend. Europa muss unabhängig von den USA werden und darf sich nicht in die Spinnennetze von Trump verwickeln lassen. Sein "Friede" bedeutet neue Sklaverei für Europa. Und nicht nur für Europa. Ich schreibe so viel, weil mein Entsetzen so groß ist. Aber ich verdaue es langsam.

Was die Ukraine betrifft: Natürlich muss ein Frieden her. Aber nicht nach "Gutsherrenart". Und nicht mit dieser unglaublichen Primitivität, die glaubt, alles mit dem Holzhammer zusammen zimmern zu können. Putin weiß das! Sie werden Trump benutzen, um ihre Vorstellungen durchzusetzen. Und ich kann das sehr gut verstehen, denn ich erinnere mich noch gut an den Ausbruch des Konflikts, das Nation-building der Amerikaner und das Wegducken der Europäer. 

Die Europäer hatten Frieden mit Russland und gute Wirtschaftsbeziehungen und sie haben Russland verraten, aus Angst vor den Amerkanern. Jetzt können sie schauen, wie sie das wieder reparieren. Dessen ganz ungeachtet MÜSSEN sie eine eigene europäische Verteidigung aufbauen. Das hätten sie bereits viel früher gemußt. Es wurde jedoch von den Amerikanern verhindert. MERKE: Trump wurde von denselben Kräften installiert, die auch Biden installierten! Fallt doch nicht auf den ganzen "Blödsinn" herein, auch wenn er sich wunderbar anhört.

Jetzt MUSS verhindert werden, dass die "Trump-Deals" durchgehen und Europa in eine weitere, unermeßliche Abhängigkeit bringen. Ich hoffe sehr, dass Europa das schafft. Gender, 68 Geschlechter und wokes Ankleben auf den Straßen sind Peanuts und wurden vermutlich nur deshalb installiert, um MAGA den Weg zu bereiten, auch in Europa.

Falls es jemanden interessieren sollte: Die Briten stehen vor der Entscheidung, weiterhin der "Pudel" der USA zu sein, oder sich in Richtung Europa zu orientieren. Vor einer eigenen europäischen Verteidigungs-möglichkeit haben sie Angst. Deshalb haben sie das immer verhindert, während sie in der EU waren. Inzwischen finden andere Diskussionen statt:

Die wirklichen Probleme in den USA ebenso wie in Europa betreffen die Ausgabenpolitik. Die Einschnitte werden beträchtlich sein. Steve Bannon formuliert sie entsprechend. Es wird Probleme geben, sowohl hier als auch dort. Aber diese Entscheidungen müssen getroffen werden.

Zur Info füge ich ein Kurzvideo von Ambassador Chas Freeman an. Die Dinge sind leider nicht allgemein bekannt. Chas Freeman habe ich immer als einen sehr ausgewogenen Interviewpartner erlebt. Er beschreibt hier — ohne Häme — das, was ich in meinem Text ebenfalls beschrieben habe. Ich konnte mir das ursprünglich auch kaum vorstellen. Es stimmt aber leider. Es ist völlig absurd, dass Vance hier in Europa Vorträge zur Meinungsfreiheit hält und dann in den USA das Gleiche absolut richtig findet. Aber so sind Menschen wohl nun einmal. Man muss es sich immer wieder verdeutlichen, weil man es vergißt.

Nur zur Info füge ich auch noch ein Interview mit John Helmer, former Carter of the White House, an. Er berichtet über die echten Haushaltszahlen, die den "Hilfen" der USA an die Ukraine zugrunde liegen. Dazu sagt er, dass der größte Teil des Geldes direkt wieder an die USA zurück ging bzw. für US-Truppen dort verbraucht wurde. Statt der 350 Mrd Dollar, von denen Trump ständig redet, handelt es sich um ca. 83 Mrd. Dollar. 

Ich kann es überhaupt nicht ausdrücken, wie angeeckelt und angewidert ich von diesem notorischen Lügener und Betrüger bin, als den ich Trump immer mehr wahrnehme. Mir tun alle Menschen leid, die ihre Hoffnung auf ihn setzen oder auf ihn "hereinfallen", so wie ich auch auf ihn hereingefallen bin. Vor allen Dingen tut es mir leid um Tulsi Gabbard, die ich für integer halte. Hoffen wir, dass sie nicht komplett verschlissen wird in diesem Job.

Jeder, der sich etwas mit Geopolitik und den geschichtlichen Abläufen beschäftigt hat, der ist entsetzt über diese permanente Lügerei und das komplette Verdrehen von Tatsachen, das Trump pausenlos von sich gibt. Er arbeitet mit der Unwissenheit der Menschen und hetzt sie systematisch gegen seine Gegner auf.

Alles, was im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg mehr und mehr ans Licht kommt, führt nur noch zu weiterem Entsetzen und ich fürchte, dass es im Nahen Osten ähnlich sein wird. Wenn das "das neue Amerika" sein soll, dann kann man die Menschen, die ihre Hoffnung in diese Bewegung gesetzt haben, nur bemitleiden. Aus Lug und Trug ist noch nie etwas Gutes herausgekommen. Trump darf öffentlich pausenlos lügen und kein einziges Presseoutlet, kein einziger seiner Mitarbeiter kritisiert ihn. 

Statt dessen ist das Internet voll von Befürwortern, die seine Lügerei als 5-D-Verhandeln weiß-waschen und legitimieren wollen. Schon mal gehört: "Das nächste Mal wird sich der Faschismus dann Antifaschismus nennen"? Übertragen Sie das einmal auf Trump und verfolgen Sie die Abläufe in den USA genau! Angekommen? 

To spell it out loudly: Trump IST der Deep State.

Die Böden mit guten Erden in der Ukraine hat Blackrock ja bereits gekauft. Jetzt geht es um die Mineralien — und sicherlich nicht nur um die, die in den von der Ukraine besetzten Gebieten liegen. Denn wozu sind Geheimverhandlungen wohl da?

 

Jordan Peterson on What's Wrong With Hedonisms?

Gastkommentar

von Olivia

 

 

 

Der kurze Vortrag ist hervorragend. Dr. Jordan Peterson faßt in prägnanter Sprache die derzeitige Situation der westlichen Kultur zusammen.

Zur ARC Alliance for Responsible Citizens: Ich wußte bisher nicht, dass es diese Allianz gibt, die sich für das einsetzt, was als "konservative" Werte bezeichnet wird. Ich würde es eher als "Stimme der Vernunft" bezeichnen. Wie Jordan Peterson bereits vor Jahren immer wiederholte: Fällt die freie Rede, dann fällt auch die Wissenschaft und die menschliche Entwicklung. Die Auswirkungen erkennen wir jetzt bereits an unseren Schulen, Universitäten, in unseren Städten und auf dem Lande.

Peterson, den ich sehr schätze, war einer der Ersten, die es wagten, die Stimme gegen den Wahnsinn der intellektuellen Unterdrückung und des dumpfen Wokeismus zu erheben. Keine der massiven, rituellen Bestrafungen durch die derzeitigen "Eliten" hielt ihn davon ab und die Bevölkerung — weltweit — dankt ihm dafür.

Der Vortrag ist hervorragend, sowohl sprachlich als auch inhaltlich.

 

Will Dr. Erich Freisleben Existenz und/oder Leben aufs Spiel setzen?

von kennerderlage

 

 

Anders kann man seinen Artikel zu den Impfschäden angesichts der Position seiner Standesvertreter nicht interpretieren: 

Bei meinem Versuch, Ihnen einen Eindruck davon zu verschaffen, nehme ich Sie mit auf die Reise meines Erkennens. Denn als Hausarzt war ich unmittelbar darin eingebunden und musste mich in einer außergewöhnlichen Unsicherheitslage immer wieder fragen, wie ich dennoch der Verantwortung meinen Patienten gegenüber gerecht werden könne.

Just zu Beginn des Jahres 2020 hatte ich die Arbeit an meinem Buch Medizin ohne Moral, in dem ich die Erfahrungen meines vierzigjährigen Arztberufs zusammengefasst hatte, fertiggestellt. Das Leben fügte dem Abschluss meines Berufslebens mit der Corona-Pandemie jedoch noch ein Kapitel hinzu, das all meine kritischen Aussagen in den Schatten stellte.

Nach allem, was ich nach dem Ausrufen der Pandemie recherchiert hatte, war diese Variante des altbekannten Coronavirus vielleicht etwas gefährlicher, jedoch kein „Todesengel“. Der Ruf nach einer „rettenden“ Impfung erschien mir unnötig und wegen der kurzen Entwicklungszeit auch unrealistisch. Sehr sauer stieß mir schon früh die initial losgetretene Spaltung der Gesellschaft auf. Im Chor der Medien, auch in denen, die ich bisher für liberal gehalten hatte, wurden Menschen, die wie ich skeptisch waren, als Schwurbler, Impfgegner und Corona-Leugner diskriminiert. Meist wurde ihnen sogar eine Nähe zu Verschwörungstheorien und Rechtsradikalität unterstellt.

(Hier weiterlesen)

Ein gesundheitspolitischer Sumpf der Extraklasse, dessen Trockenlegung viele, allzu viele Interessen leider verhindern werden. Wollen wir wetten?

:-) Thank you, Hadmut ...

 

Selten so gelacht wie

HIERBEI

 Und selten so bitter ...

 

"Wer in Deutschland Tatsachen kundtut, braucht ein schnelles Pferd."

von kennerderlage

 

 

Wie wahr!

Eine leider wohl nur rhetorische Frage

von LePenseur

 

 

... stellt Naomi Seibt, Kolumnistin beim DeutschlandKurier an die Bundesinnenministerin Nancy Faeser:

 

 

Wird sie darauf eine Antwort bekommen (außer in Form einer Klage und/oder Hausdurchsuchung) ...? Ach, geschätzte Leser, bitte um Entschuldigung für diesen Scherz! 

 

Natürlich nicht. Totalitarismus-affine, linke Figuren wie diese Faeser antworten nur mit Handlungen. Mit welchen, kann man sich aufgrund ihrer Vergangenheit ja vorstellen ...

Für "Hohlbratze" wird man freigesprochen

von LePenseur

 

 

 ... (wenigstens erstinstanzlich), für einen "Schwachkopf" (sogar als bloßen retweet) muß man sich nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wegen "Volksverhetzung" vor Gericht einfinden. "Nazischlampe" an die Adresse einer Oppositionspolitikerin hingegen ist völlig unbedenklich. Die soll sich nicht so haben, die Schlampe ...

 

Die deutsche Justiz ist immer für Überraschungen gut. Oder eigentlich: es sind gar keine Überraschungen, sondern zwar nicht gute, aber alte Traditionen, in denen sie sich bewegt. So wäre in tausendjährigen Zeiten bekanntlich auch ein Charakterisierung des Reichskanzlers als "Schwachkopf" ungleich gerichts- und KZ-trächtiger gewesen als bspw. die Bezeichnung eines unliebsamen Oppositionspolitikers als "Judenknecht".

Gewisse obrigkeitskonforme Traditionen sind offenbar quasi genetisch verankert und konnten daher durch bloße Erziehungsmaßnahmen der Siegermächte nicht völlig ausgemerzt werden. Eine gewisse (oder vielmehr: eher ungewisse) Hoffnung mag man auf einen Austausch des Genpools setzen, wie er ja in der Tat von irgend-welchen politischen Hohlbratzen als Lösung — statt als Teil — des Problems vorschwebt ...

"Alles, was ich aufgrund meiner Forschung begründen kann, kann ich sagen. Es ist sehr schwierig, mir deswegen zu kündigen."

von LePenseur

 

 

Meint Prof. Matthias Reitzner, Versicherungsmathematiker, in einem überaus lesenswerten Interview bei Multipolar über ... hüstel ... interessante Berechnungsmethoden der Statistikbehörden zur Übersterblichkeit aufgrund von Covid19 bzw. der mRNA-Spritzen (die nur von gehirngewaschenen Naivlingen immer noch als "Covid-Impfung" bezeichnet werden).

 

Ein Optimist, kann man da nur sagen! Wer sich das gestern ergangene "Urteil" des Bundesgerichtshofes im Fall des Weimarer Familienrichters ansieht, wird berechtigte Zweifel hegen, ob solch ein Optimismus heute in Deutschland noch angebracht ist:

Nr. 222/2024 vom 20.11.2024

Verurteilung eines Richters am Amtsgericht wegen Rechtsbeugung nach Untersagung von Coronaschutzmaßnahmen rechtskräftig

Urteil vom 20. November 2024 – 2 StR 54/24

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tag die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 23. August 2023, durch das der Angeklagte wegen Rechtsbeugung zu einer zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden war, als unbegründet verworfen.

Nach den vom Landgericht getroffenen Feststellungen erließ der als Familienrichter tätige Angeklagte im April 2021 eine einstweilige Anordnung, mit der er es den Leitungen und Lehrkräften zweier Weimarer Schulen untersagte, einzelne der seinerzeit geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber den dort unterrichteten Kindern durchzusetzen. Die Absicht, eine entsprechende Entscheidung zu treffen, habe der Angeklagte bereits Anfang des Jahres 2021 gefasst und deshalb zielgerichtet darauf hingewirkt, dass ein entsprechendes Verfahren in seinen geschäftsplanmäßigen Zuständigkeitsbereich gelangen werde. Er habe über eine von ihm mitbearbeitete Anregung entschieden und dabei das ihm übertragene Richteramt zielgerichtet benutzt und missbraucht.

Die Revision des Angeklagten war erfolglos. Das Urteil des Landgerichts weist weder formell noch sachlich Rechtsfehler zu seinem Nachteil auf. Das Landgericht hat zutreffend als Rechtsbeugung gewertet, dass der Angeklagte, der sich außerdem zahlreiche Gehörsverstöße zuschulden kommen ließ, bei der von ihm verdeckt mit vorbereiteten und gelenkten Einleitung eines Kindesschutzverfahrens in elementarer Weise gegen Verfahrensvorschriften verstieß und die Auswahl mit seiner vorgefassten Rechtsauffassung übereinstimmender Sachverständiger vor Einleitung des Verfahrens heimlich über seine private E-Mail-Adresse vornahm. Diese Verfahrensverstöße wiegen in ihrer Kombination derart schwer, dass es im konkreten Fall weder auf die Motive des Angeklagten noch darauf ankommt, ob die Endentscheidung materiell rechtskonform war. Der Angeklagte handelte zum Vorteil der das Kindesschutzverfahren anregenden Eltern und zum Nachteil des Freistaats Thüringen. Auch die Ausführungen des Landgerichts zur subjektiven Tatseite hielten revisionsrechtlicher Nachprüfung stand.

Die Revision der Staatsanwaltschaft hatte ebenfalls keinen Erfolg, da die Überprüfung des Urteils keinen Rechtsfehler zum Vorteil des Angeklagten ergeben hat.

Damit ist das Urteil des Landgerichts Erfurt rechtskräftig.

Vorinstanz:

LG Erfurt - Urteil vom 23. August 2023 - 2 KLs 542 Js 11498/21

Karlsruhe, den 20. November 2024

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501

Dazu schreibt im Gelben Forum ein Fachanwalt für Familienrecht:

Das ist ein deutliches Fanal an alle Richter. Ich halte das Urteil als Fachanwalt für Familienrecht mit jahrzehntelanger Erfahrung für grottenfalsch.

Es hat keine Abwägung zwischen den Interessen der Kinder und den des Freistaates Thüringen statt zu finden. Das Gericht hat ausschließlich das Kindeswohl im Auge zu haben.

Bei Kindeswohlgefährdung wird das Gericht vom Amts wegen tätig.

Als Dettmer den Beschluss erlassen hat, handelte er gemäß bekannter Rechtsprechung (auch Bindungswirkungen gegenüber Dritten, auch Behörden), die auch in den Kommentaren zu finden war.

Wenn der Rechtsstaat nicht schon seit langem (Rechtsprechung gegen Art. 3 GG) tot wäre, müßte man jetzt sein Dahinscheiden beklagen. Art. 3 GG ist der Rechtsstaatsartikel.

Alle sind gleich zu behandeln, außer wenn es einen Grund zur Ungleichbehandlung gibt. D.h. Jeder Straftäter ist bei gleicher Straftat unabhängig von seiner Herkunft, Geschlecht usf. gleich zu bestrafen. Außer, es liegen in seiner Person Gründe vor, die eine andere Strafe gebieten.

Es glaubt doch niemand, daß regelmäßig Schuldunfähigkeit bei bestimmten Straftätergruppen vorliegt.

Oder daß Beleidigungen gegen Politiker gewisser Parteien ebenso sanktioniert werden wie die gegen Grünenpolitiker.

Oder oder oder.

Wenn die Gleichheit vor Gerichten nicht mehr gegeben ist, existiert kein Rechtsstaat mehr!

Zur Demokratie-Simulation kommt also noch die Bankrotterklärung des Rechtsstaates, gehorsam abgenickt von politisch in ihre Ämter gehievten "Richtern" auf Basis der von weisungsgebundenen Staatsanwälten ausgeheckten Anklagen. Das alte Stalin-Wort, einen zu bestrafen und damit Tausende zu "erziehen", werden die abertausenden Richter in Deutschland beherzigen und sich nicht nicht einmal in Gedanken mehr auf ihre Unabhängigkeit berufen — wenigstens in den unteren Instanzen. "Oben" ist das ohnehin nicht mehr nötig: die dort sind schon längst so gut ausgesiebt, daß sie nur mehr im Sinne der Machthaber urteilen, die sie damit formaljuridisch zu "Rechthabern" machen, getreu dem alten Linksextremisten-Spruch:   

    Legal  ?      Illegal  ?    Scheißegal ! 

 

Auch der gute Prof. Reitzner wird bald feststellen können, daß die Freiheit der Forschung "im besten Deutschland, das wir je hatten", keinen Pfifferling mehr wert ist, als die Unabhängigkeit der Richter. Wetten werden angenommen, daß die Lernkurve des Herrn Professors ziemlich steil ausfallen dürfte ...

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P.S.: Hadmut Danisch bedrücken ähnliche Gedanken.

Wie man ganz "legal" Meinungsäußerungen zensiert

von LePenseur

 

 

Regelmäßige Leser dieses Blogs werden es in den letzten zwei Wochen mitbekommen haben: da fehlt eine für diesen Blog nicht ganz unwichtige Stimme ... ... nämlich: meine!

Das war nicht darauf zurückzuführen, daß ich über die Ereignisse der letzten Wochen nichts zu schreiben gewußt hätte. Es lag auch nicht daran, daß ich tödlich verunfallt oder durch schwere Krankheit verhindert, von der Polizei in Gewahrsam genommen oder  auf Urlaub abwesend gewesen wäre, sondern schlicht und einfach an einer dreisten Behautptung von Google/Blogger, die da lautete:

Ihr Google-Konto ist vorübergehend deaktiviert

Wir haben ungewöhnliche Aktivitäten in Ihrem Google-Konto bemerkt und es gesperrt, um Ihre Daten zu schützen.

1. Melden Sie sich so bald wie möglich in Ihrem Konto oder einem beliebigen anderen Google-Dienst an, um Ihr Konto wieder zu aktivieren.
2. Verwenden Sie den Sicherheitscheck, um die Sicherheit Ihres Kontos zu überprüfen und zu erhöhen.

Rührend, diese Hilfebereitschaft! Google/Blogger will also Daten "schützen" ... das erinnert irgendwie an den Slogan "Die Polizei, dein Freund und Helfer", der in Deutschland in den tausend Jahren zwischen 1933 und 1945 in aller Munde war ...

Wenn ich diese Hilfestellung dann annehmen wollte, so klappte das (na, Pech muß man halt haben) leider nicht:

"... an unexpected error has occurred. Please try another way ..."

Und beim Versuch, auf besagtem "another way" zum Ziel zu kommen, so hieß es — Überraschung! — lapidar: 

"Please try again later."

Und dann war man wieder bei Stufe 1 — und dasselbe nochmals, bitte! Und nochmal. Und nochmal. Und ... Sorry, Google/Blogger — verarschen kann ich mich selber! 

Und was die angeblich "ungewöhnlichen Aktivitäten" betrifft: es waren exakt dieselben, die ich  immer schon setzen mußte, um mich bei meinem Google/Blogger-Account anzumelden: Log-In und Passwort eingeben ... ggf. ein Captcha ... ... was, bitteschön, ist daran ungewöhnlich? Kann daran denkmöglich "ungewöhnlich" sein?

Nein, es waren keine "ungewöhnlichen Aktivitäten", sondern einfach ein weiterer Versuch, einen kleinen, aber doch irgendwie lästigen Blog "wegzumachen", indem man ihn "zersetzt" (wie der plastische Ausdruck für solche Aktionen in Stasi-Kreisen hieß).

Irgendwann gleitet man aus dem Blick der KI wieder heraus (dauert halt ein paar Tage bis Wochen), und dann kann man auf einmal sein Konto "wiederherstellen" und bekommt beim "Sicherheitscheck" attestiert, daß eh alles pipi-fein ist ... und die "ungewöhnlichen Aktivitäten"? Keine Rede davon. Alles im grünen Bereich!

Die geneigten Leser werden sich erinnern: vor einigen Wochen wurde ein über sechs Jahre alter Artikel des Kollegen Fragolin gelöscht, der laut Google/Blogger angeblich "gegen unsere Richtlinien zu Hassrede" verstößt. Jetzt werden "ungewöhnliche Aktivitäten" als Grund fingiert. Die Marschrichtung ist klar: es geht gegen die Freiheit der Meinungsäußerung. Ach Gott, natürlich keine Zensur, aber wo denken Sie hin! Das Angebot von Blogger ist ja freiwillig. Blogger kann tun und lassen, was Blogger will. Rein privatrechtlich kann es doch gar keine Zensur sein! Liebe Klugscheißer: spart euch diesen Quatsch! Ich bin Jurist genug, um derlei Ausflüchte schon mindestens tausend Mal gehört oder gelesen zu haben. Na klar, so wie der Wirt, der ein AfD-Veranstaltung nicht rauskantet und mit Lokalverobt belegt, rein zufällig vom Gewerbeamt dann auseinandergenommen wird. So wie der Spitalsarzt, der sich weigerte, diese mRNA-Spritzen anzuwenden, dann zufällig den Job verlor ("Wir müssen da leider etwas unstrukturieren").

Mit einem Wort: Kotzstärke 10 auf der nach oben offenen Liebermann-Skala.

Dennoch: wir machen weiter, solange man uns nicht endgültig abdreht. Was freilich, wenn man von mimosenhaft reagierenden Schwachköpfen regiert wird, eher früher als später geschehen dürfte ...

Man kann nicht mehr darüber reden

Gastkommentar

von Olivia 

In Deutschland kann man im Freundes- und Bekanntenkreis über bestimmte Themen schlicht weg nicht mehr diskutieren! Tut man das, so läuft man Gefahr, dass die verbliebenen Freunde/Bekannten/Familie einem auch noch den kompletten Aluhut aufsetzen bis zum Punkt, dass man als "unangenehmer" Zeitgenosse gilt, weil man über "solche" Themen spricht.

Inzwischen (bei Corona war noch halbwegs eine Kommunikation möglich) geht das auch mir gegenüber so. Ich verlinke immer noch das eine oder andere, aber nachdem ich von einem jungen Stiefneffen auf einen (meiner Ansicht nach) harmlosen Link auf ein Interview mit Norbert Bolz, dem ehemals sehr bekannten Professor der Kommunikationswissenschaften, anläßlich seines neuen Buches, eine regelrechte Hasstirade zurück bekam, bin ich sehr vorsichtig geworden.

Meine Antwort stelle ich hier ein. Es ist nur ein Versuch, eine andere als die MSM-Meinung zu verteidigen. Eine Antwort habe ich nie erhalten, denn ich bin jetzt ein kompletter "Aluhut" für ihn. Dabei haben wir Themen, die uns beide interessieren ... Hier der Text zur Demonstration darüber, was heute Tabu ist. Auch in der Famlie.

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.... Der Professor hat eine andere Meinung und er bringt andere Aspekte ins Spiel. Das solltest du als Künstler doch ertragen können? Gingen die Leute früher auf Schwule und Lesben los wie die Irren, gehen sie jetzt auf sogenannte "Nicht-Woke"/Andersdenkende los wie die Irren. Sie brauchen wohl immer etwas, was sie ausgrenzen können. - Leider!

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die vielen Missionare, die in die Wildnis gingen, dorthin gegangen sind, weil sie die Leute ausbeuten wollten. Die waren überzeugt von ihrem Christentum und meinten, sie könnten dort "die wahre Befreiung" hinbringen. Sie haben es oft mit ihrem Leben bezahlt.

Das Beispiel Albert Schweizer habt ihr wohl in der Schule nicht mehr zu hören bekommen. Schade, Wissen geht so schnell verloren, wenn es nicht mehr gelehrt wird. Dass die Kolonialzeit eine Zeit der "Eroberung" war, das bestreitet niemand. Diese Eroberer zerfleischten sich auch gegenseitig (Burenkriege) und Eroberungskriege mit anschließender Versklavung der Besiegten kamen in allen bekannten Kulturen vor (Gott sie Dank wurden nicht alle geopfert wie in Südamerika). Selbstverständlich wurden Kolonien ausgebeutet. Das war ja der Grund für Eroberungskriege. Die Suche nach Gewinn. Dafür setzten die Leute ihr Leben aufs Spiel. Das gehört zur Geschichte der Menschheit und fand in allen Kulturen statt - auch innerhalb von Kulturen. Die ständigen Kriege in Europa sollten doch dafür Beispiel genug sein... und die Ausbeutung der Besiegten danach.

Auch Sklavenhandel ist keine spezielle europäische Erfindung. Die Griechen waren der Ansicht, dass auch jemand, der Pleite ging, danach einen Sklavenstatus verdiente. Abgesehen von den Kriegssklaven natürlich. Und wenn du denkst, dass dies in den sogenannten Entwicklungsländern anders war, dann täuscht du dich. DAS ist Standard in der gesamten Geschichte der Menschheit. Du musst dir Zeit zum Lesen und Informieren nehmen - auch deine Frau.

Wenn man die Geschichte der Menscheit Revue passieren läßt, dann möchte man oft kotzen. Das ist leider so. Derzeit möchte ich nur kotzen, wenn ich etwas über den Ukraine-Krieg lese und die Geilheit der Medien. NICHTS hat sich geändert! Alles ist noch so wie vor tausenden von Jahren. Immer die gleichen Tricks mit denen die Bevölkerung manipuliert wird.

Wenn du denkst, dass zu Zeiten der Kolonien große Teile der weißen Bevölkerung keine "Sklaven" waren, dann lies bei Marx nach. Der hat sich das alles live anschauen können. Menschliche Sklavenarbeit war das Gebot der Zeit..... und ist es leider auch noch heute. Nur profitieren heute auch "kleine Leute" daran, so wie du und ich..... und seien es nur Billigst-Solarpanele, die in China hergestellt werden und die hier die Industrie vernichtete.

Jeder ist sich selbst der Nächste. Und ich fürchte, zur damaligen Zeit, hättet ihr beiden auch voll im Zeitgeist gestanden, denn dort steht ihr auch heute.

Leider kenne ich keinen einzigen Menschen im westlichen Bereich, der nicht von Kinderhandel, Sklavenarbeit und Missbrauch (Umweltskandale in China/Indien etc.) profitiert, weil er/sie die Augen schließt, um nicht aus der Komfortzone zu fallen.

Wie gesagt, auch Solarpanele gehören dazu. Das ist der Sklavenhandel der Woke-Kultur. Und auch heute hat genau dieser Sklavenhandel dazu geführt, dass die Technologien "des alten weißen Mannes" in diese Länder transferiert wurden...... und z.T. verbessert wurden. Das Beispiel Chinas zeigt es sehr deutlich.

Putin und Xi, offenbar auch Modi (Indien), Saudi-Arabien, Südafrika, Brasilien und viele mehr, haben sich vorgenommen, die Dominanz des Westens zu brechen. Ich hoffe, dass es ihnen gelingt. Ich kann die "woke-kultur" nämlich kaum noch ertragen. Ja, der Westen hat überall hin Technik und Medizin gebracht. Viele Errungenschaften, die nun entweder für die gesamte Menschheit bleiben werden oder die niemanden mehr zur Verfügung stehen werden, weil sich der Westen mit seinen ständigen Kriegen selbst zerstört. Der Anfang ist bereits gemacht. Schau ins Ahrtal. Niemand hilft diesen Leuten. Die nächsten Schritte folgen bereits. Viele Firmen gehen derzeit bereits bankrott oder verlassen mit leisen Schritten das Land (Energiephantasien von grünen, bildungsfernen Philosophen). Was das bedeutet, begreifen die Leute noch nicht. Sie werden es fühlen. Man arbeitet daran, die Errungenschaften des alten, weißen Mannes abzuschaffen.

Schaffe die Errungenschaften des alten, weißen Mannes ab und Frauen werden bald wieder im Kindbett sterben und an simplen Krankheiten. Derzeit stehen sie noch großen Teilen der gesamten Welt zur Verfügung. Selbst die umstrittenen mRNA-Impfungen des bösen, weißen und gelben Mannes konnten die "Gläubigen" gar nicht schnell genug in ihren Körper hinein bekommen. Auch in allen sogenannten Entwicklungsländern, die längst keine mehr sind.

Entwicklungsland wird Europa sein, denn junge, weiße Männer, die wahrnehmen, was abläuft, fliehen aus dem Land. Nur: Wo sollen sie hin, wenn die Presse die Welt tagtäglich mit immer derselben "Medizin" füttert? Für die Kinder der alten, weißen Männer wird es dadurch schwierig werden (du wirst auch bald ein weißer, alter Mann sein).

Der Schuldkult feiert rauschende Feste.

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Die Antwort meiner Schwester war, dass sie auf dem Chat nicht mehr zur Verfügung steht. Mit Freunden, die mir ehemals nahe standen, muß ich die Themen fast vollkommen ausblenden.

Warum wohl finden sich die Leute im Gelben Forum ein? Warum wohl lese ich Blogs und entdecke: Mein Gott, ich bin nicht die einzige, der das auffällt..... oder die so etwas denkt.

Was soll ich sonst noch zu solchen "Äußerungen" sagen..... Mir fällt nichts mehr ein.

Der Link von Prof. Bolz stammt übrigens aus dem Gelben Forum. Obwohl ich nicht mit allen seinen Aussagen übereinstimme, fand ich das Interview interessant. Was mir auffiel ist, wie sehr der Professor gealtert ist. Ich hätte ihn kaum wiedererkennt. Daher gingen mir seine Aussagen darüber, dass auch Mitglieder seiner Familie wegen kleinsten, gegenteiligen Meinungen (harmlos nach seiner Aussage) ihren Job verloren haben, nicht aus dem Kopf. Dadurch altert man schneller.....

Es hat einen Grund, warum die Menschen bei dem bleiben wollen, was ihnen die Medien vorgeben. Es bedeutet für sie "Sicherheit".

 

Europa und USA - von der Migration und anderen Katastrophen

 von Sandokan

Same, same but (not so) different.

Es heißt ja, dass die eigene Misere auf einen selbst mitunter weniger nachdrücklich wirkt, als wenn man den identischen und offensichtlichen Missstand bei anderen sehen kann. 

Um dann darüber ungläubig den Kopf zu schütteln: Die müssen verrückt sein!

Obwohl einem ja bereits das Wasser gleichermaßen bis zum Hals steht.

Ist man sich aber dessen bewusst und man erkennt sich selbst im anderen, kann es zum Weckruf werden.

So stellt sich das gerade wieder einmal am Beispiel USA dar. Obwohl einige Bundesstaaten, in Folge zweier Hurrikans, von großen Zerstörungen und menschlichem Leid betroffen sind, stellt sich der Chef der Bundesbehörde Homeland Security, dem auch der Katastrophenschutz (FEMA) unterstellt ist, frech hin und sagt, man habe leider nicht genug Geld, um sich ausreichend um die Betroffenen zu kümmern.

  

Die selbe Behörde die auch für die Versorgung zig-tausender illegaler Migranten verantwortlich ist (andere sagen sogar: die selbe Behörde welche Illegale aktiv ins Land holt und die Schlepper in den NGOs dafür bezahlt). Und so ist dieser Tage gerade wieder ein riesiger Tross Illegaler Richtung US-Grenze unterwegs und darf sich freundlicher Aufnahme und guter Versorgung gewiss sein (an den Aufräumarbeiten werden sie sich ja wohl kaum beteiligen wollen).

Der US-Steuerzahler blecht jedenfalls für alles - ua. mit Inflation und steigenden Staatsschulden - während er selbst die Reste seiner Existenz aus der verschlammten Hausruine zu retten versucht.

Und wer in Folge dessen die katastrophale Performance der Katastrophenschutzbehörde FEMA und damit den Staat kritisiert macht sich, laut deren Chef Mayorkas, der sog. Hassrede (Hate Speech) schuldig.

Parallelen etwa zur EU oder der deutschen Innenministerin Nancy Faeser & Co. sind natürlich auch hierbei ungeplant und rein zufällig: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“