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by  Meme Dept. 

Remember 2020

by  Meme Dept. 

Max Blumenthal : Why Netanyahu Is Desperate

von kennerderlager

 

 

Max Blumenthal berichtet von den Kriegsverbrechen der Israelis in Gaza und der Westbank, die in den West-Systemmedien wenig Beachtung finden:

 

 

Ebenso interessant seine Bemerkungen zu israelischen Agenten, die die Trump-Administration komplett unterwandert haben. Je mehr man davon mitbekommt, desto mehr angeekelt wird man von der Korruption und der offensichtlichen kriminellen Energie dieser Administration, die sich weder um internationales noch um US-amerikanisches Recht einen Deut schert.

 

Censorship By Algorithm

von Manfred Müller

 

 

Das (angebliche) Mutterland der modernen Demokratie, Großbritannien, hat eine Regierung, die aus Angst vor dem ziemlichen sicheren Wahldesaster nicht nur Wahlen verschieben, sondern jetzt auch Systemmedien bei Youtube pushen will:

Keir Starmer’s/Andy Burnham’s Government is set to control the YouTube algorithm by LAW stipulating that they must push “APPROVED CONTENT” to UK Citizens

And independent voices who criticise the government will be pushed to the back of the queue making it harder for people to find

YouTube has acknowledged this is happening
(Hier weiterlesen)

Wie bereits der edle Ritter der britischen Politik, Sir Keir Starmer, aus gegebenem Anlass so treffend bemerkte: 

 

‘We’ve had freedom of speech for a very long time’

 

Note the past tense, please... 

 

Wie der Leser dieses Blogs

von LePenseur

 

 

... weiß, bin ich keineswegs ein Fan von Herrn Höcke, den ich neben seiner weltanschaulichen Ausrichtung schon rein vom Sympathiefaktor her nicht schätze (letzteres ist natürlich subjektiv und es steht jedem frei, das eben anders zu sehen, nur wird das an meiner Einschätzung, daß es sich bei ihm um einen narzißtischen Blender – und die mag ich einfach nicht – handelt, wenig ändern) und auch Reichelt ist mir nicht unbedingt ans Herz gewachsen. Dennoch: die Umtriebe der "Eliten" im "Wertewesten" werden immer unerträglicher! Deshalb:

 

 

Sobald man anfängt, aus Interviews unerwünschte Sekunden par ordre de mufti rauszuschnipseln, können wir das Grundgesetz nämlich gleich in die Tonne treten: dann ist das grundgesetzlich gewährleistete Recht auf freie Meinungsäußterung bloßes Larifari!

 

WIDERSTAND 

 

gegen die dreisten Staatsverbrecher,

 die um ihren Platz am Trog zittern, den sie nach den nächsten Wahlen zu verlieren fürchten! Eine korrupte Bagage von Politparasiten, die sich als Zensur-Kettenhunde "Landesmedienanstalten" (bitte, wer braucht sowas!) halten. Die bereits mit gestrichen voller Hose den Unmut weiter Bevölkerungskreise wittern, die sich nicht länger mit Ausländerkiminalität, Gruppenvergewaltigungen einheimischer Mädchen durch Goldstücke, Kriegstreiberei, Spendierhosen für kriminelle NGOs, korrupte EUrokraten und ukrainische Waffenschieber etc. just name it... anfinden will und jetzt mit Gestapo-Methoden den ihnen begührenden Arschtritt abwenden wollen. Zu dieser korrupten Systempolitikerkaste kann man nur mit Voltaire ausrufen:

 

 ÉCRASEZ L'INFÂME! 

 

Weg mit denen! Zuerst auf den Misthaufen der Politikgeschichte ... und dann vor Gericht mit ihnen: damit sie endlich gerecht abgeurteilt werden für die Untaten, die sie begangen haben!

 

Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde

Gastkommentar

von Dieter

 

 

Hier ein Einblick, wie weitreichend  und detailliert aktuell die weltweite Überwachung, Verfolgung und Identifizierung jeder beliebigen Person vorangeschritten ist. Die beste Investition und Option für die Zukunft sollte das Züchten von Brieftauben sein! 

Aufgrund von Schwachstellenanalysen, die von den Cyber-Einheiten von Hanzala während des „Ramadan-Kriegs“ durchgeführt wurden, wird allen aktiven Offizieren in den Militär- und Sicherheitsinstitutionen dringend empfohlen, die folgenden Sicher-heitsmaßnahmen zu beachten:

- Vermeiden Sie es strikt, an Ihrem Standort elektronische Geräte, einschließlich Mobiltelefone, Smartwatches, Tracker und ähnliche Gegenstände, zu benutzen oder mit sich zu führen.

- Verzichten Sie darauf, Messaging-Anwendungen oder Social-Media-Programme auf Ihrem privaten Mobiltelefon zu installieren. Verwenden Sie gegebenenfalls nur webbasierte Ver-sionen.

- Es wird empfohlen, die Nutzung von Mobiltelefonen oder SIM-Karten zu vermeiden, die auf Ihren Namen oder den Namen Ihrer Familienangehörigen registriert sind.

- Vermeiden Sie die Verwendung von Bankkarten oder Online-Zahlungsmethoden für Einkäufe.

- Wenn Ihr Wohnort in einer Datenbank registriert ist, vermeiden Sie es, sich während Konfliktphasen an diesem Ort aufzuhalten.

- Wenn Sie ein Fahrzeug besitzen, vermeiden Sie es, auf Straßen oder in städtischen Gebieten mit einem Auto zu fahren, dessen Kennzeichen auf Sie registriert ist.

- Reduzieren Sie jegliche Form der digitalen Kommunikation mit Freunden und Bekannten auf ein Minimum.

- Vermeiden Sie es, Fotos mit Ihrem Mobiltelefon oder den Handys von Personen in Ihrer Umgebung zu machen, unabhängig davon, ob die Ortungsdienste aktiviert oder deaktiviert sind. Sollte dennoch ein Bild aufgenommen werden, sollte die betreffende Person oder das System den Standort unverzüglich verlassen.

- Wenn Sie ein Smartphone verwenden, ändern Sie die APN-Einstellungen auf einen ungewöhnlichen Wert.

- Löschen Sie alle kommerziellen oder kostenlosen VPN-Dienste.

- Falls die Nutzung eines VPN erforderlich ist, stellen Sie sicher, dass die Kill-Switch-Funktion immer aktiviert ist.

- Deaktivieren Sie den Zugriff auf den Standort Ihres Telefons und überprüfen Sie regelmäßig die Berechtigungen, die allen Anwendungen gewährt wurden.

- Stellen Sie sicher, dass die Protokollierung und Nachverfolgung des Google-Suchverlaufs deaktiviert sind.

- Wenden Sie die oben genannten Schutzmaßnahmen auch auf Ihre Familienmitglieder an.

(Quelle) 

In einer von künstlicher Intelligenz geprägten Ära verbirgt sich hinter dem Code und den Schaltkreisen, die unseren Alltag bestimmen, eine finstere Wahrheit: Die Architekten der weltweit invasivsten KI-Überwachungssysteme sind nicht die Giganten aus dem Silicon Valley, sondern ein Netzwerk aus israelischen Militärtechnologieunternehmen, mit Geheimdiensten verknüpften Start-ups und zionistisch orientierten Investoren. Von Gaza bis Georgien, von Paris bis Punjab – die Werkzeuge der digitalen Herrschaft lassen sich nicht bis nach Kalifornien, sondern bis nach Tel Aviv zurückverfolgen. Die globale KI-Revolution wurde von einer Besatzungsmacht gekapert; einer, die nicht nur Land erobert, sondern nun auch Gedanken, Verhalten und Daten.

Die Untersuchung des Eastern Herald deckt auf, wie israelische Unternehmen wie die NSO Group, Cellebrite, Verint Systems und weniger bekannte Firmen wie AnyVision, Toka und Corsight AI tief in die westliche Überwachungsarchitektur eingebettet sind. Noch beunruhigender ist, dass wir aufdecken, wie KI-Software mit Verbindungen zu Israel aktiv beim Völkermord an Palästinensern eingesetzt wird – trainiert, getestet und optimiert an realen Menschenleben in Gaza und dann unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ in die USA, die EU, nach Indien und in andere „verbündete Demokratien“ exportiert.

Dieser Bericht deckt zudem die stillen Partnerschaften zwischen israelischen Firmen und Technologiegiganten wie Google, Amazon und Microsoft auf, von denen jeder entweder große Forschungszentren in Tel Aviv eingerichtet hat oder direkt mit Unternehmen zusammenarbeitet, die Verbindungen zum israelischen Geheimdienst unterhalten. Hier geht es nicht nur um Geschäfte. Es geht um die Kontrolle über Daten, ab-weichende Meinungen, Widerstand und letztlich über die Zukunft der Regierungsführung der Menschheit.

Während die BRICS-Staaten versuchen, souveräne Technologieinfrastrukturen aufzubauen, muss eine Warnung ausgesprochen werden: Künstliche Intelligenz ist nicht nur ein Werkzeug, sie ist ein Schlachtfeld – und Israel kontrolliert bereits die Waffen. Wenn der Globale Süden dies nicht rechtzeitig erkennt, wird die Zukunft nicht denen gehören, die aufbauen, sondern denen, die überwachen, manipulieren und ausbeuten.

[..]

Weiter im Link: https://easternherald.com/2025/06/09/israel-ai-global-surveillance-exposed/

Link: https://israelfirsttvprogram.substack.com/p/saturday-may-9-2026-global-telecom

Link: https://thecradle.co/articles-id/37495

Link: https://www.haaretz.com/israel-news/security-aviation/2026-05-03/ty-article-magazine/gh...

Link: https://citizenlab.ca/research/uncovering-global-telecom-exploitation-by-covert-surveil...

Link: https://commsrisk.com/new-investigation-finds-israel-uk-and-jersey-telcos-enable-spying...

Link: https://techcrunch.com/2026/04/23/surveillance-vendors-caught-abusing-access-to-telcos-...

Link: https://citizenlab.ca/research/finding-you-teleco-vulnerabilities-for-location-disclosure/

Link: https://techcrunch.com/2025/07/18/a-surveillance-vendor-was-caught-exploiting-a-new-ss7...

Ohne Regime-Change in Israel wird das Leben auf der Erde ungemütlich.

 

Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit

von Helmut

 

 

Ich bitte um Verständnis, dass ich zu diesem Vorgang gar nichts kommentiere und nur dieses facebook-Video hier reinstelle.

https://www.facebook.com/reel/1232964124631521

Ich kenne diese junge Frau nicht, auch nicht den Vorgang, habe aber über drei und mehr Ecken davon schon mehrmals erfahren, dass es solche Aktionen gibt. Offensichtlich war die Sache mit dem Schweizer Jacques Baud in Belgien nur der Anfang.

Warum habe ich das hier reingestellt: Mich interessiert, ob jemand im Bekanntenkreis und auch in anderen Ländern konkret solche Vorgänge kennt.

Zur Person im Video:

Elsa Mittmannsgruber ist eine kritische Stimme im österreichischen TV-Kanal "AUF 1". Sie war vorher Chefredakteurin im "Wochenblick". Nun hat sie ihre eigene Sendung:

https://auf1.tv/elsa-auf1 

 

-----

 

P.S.:  Ich habe über diesen Vorgang nachgedacht und bin zum Schluss gekommen, dass wir hier derzeit (noch??) in Rumänien das Recht auf freie Meinungsäußerung haben. Ich hab auf der Fassade unseres Hauses, direkt im Zentrum, wo die Touristen vorbei flanieren, meine politischen Aussagen angebracht, auch den Aufruf zum Austritt aus der NATO.

Ich hab da keine Probleme. Versuch sowas mal in Deutschland — was dann passiert ...

 

Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF

von Helmut

 

 

Nun ist es raus — das WEF hat es auf den Punkt gebracht. Die Plandemie, von langer Hand vorbereitet, beginnend über die Idee Attalis vom Jahre 1981 (Interview mit Solomon) bis über die von der Rockefeller-stiftung beauftragte Studie des Peter Schwartz ("Scenarios for the Future of Technology and International Development") vom Jahre 2010, sowie weiteren Probevorbereitungen auf den Januar 2020 (insgesamt drei im Jahre 2019) hatte einen Hauptzweck:

Zu testen, wie weit man die Völker der Welt unter Kontrolle bringen kann, wenn man als Begründung z.B. den Schutz der öffentlichen Gesundheit angibt. Man hat bewusst nicht die Begründung „Angst“ genannt —  obwohl das zutreffender wäre. Ich erinnere an das Zitat, das man Göring unterstellt hat, und das immer wieder als Fake dargestellt wird, weil er es im Nürnberger Prozess nicht gesagt hätte. Hat er auch nicht, aber er hat es bei einem Interview zu einem Reporter gesagt.

„Es ist sehr einfach und hat nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun, es hat mit der menschlichen Natur zu tun. Man kann es in einem nationalsozialistischen, sozialistischen, kommunistischen, monarchischen oder demokratischen Regime tun: Das Einzige, was eine Regierung braucht, um Menschen zu Sklaven zu machen, ist Angst!“

In den Medien wird das heruntergespielt, im „ruhrbarone.de“ wird behauptet:

„Göring ist es auch, von dem zurzeit in den Sozialen Medien ein Zitat die Runde macht, dass vor allem bei Coronaleugnern beliebt ist, die die Coronamaßnahmen der Bundesregierung gerne in die Nähe des NS-Regimes stellen und das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz auf eine Stufe stellen.“

Wie man solche Aussagen bewerten soll, ergibt sich schon daraus, dass hier immer noch der Begriff "Corona-Leugner" verwendet wird. Nun muss man aber sehr aufpassen, was man bei den Medien liest, denn auch am heutigen Tag schreibt KI:

„Wissenschaftliche Untersuchungen und Berichte der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gehen hingegen davon aus, dass SARS-CoV-2 natürlichen Ursprungs ist und durch eine Zoonose (Übertragung vom Tier auf den Menschen) entstanden ist.“

(Ich glaube, da ist jeder Kommentar überflüssig, zu so einem Schwachsinn).

Zurück zu meiner Eingangs-Behauptung:

Es wurde in den Veröffentlichungen des WEF nun klargestellt, was der eigentliche Zweck dieser Plandemie war, und das kann man hier nachlesen:

https://www.weforum.org/stories/2022/09/my-carbon-an-approach-for-inclusive-and-sustainable-cities/

Ich nehme davon nur den ersten Punkt heraus, und da ist es völlig klar:

1. COVID-19 was the test of social responsibility – A huge number of unimaginable restrictions for public health were adopted by billions of citizens across the world. There were numerous examples globally of maintaining social distancing, wearing masks, mass vaccinations and acceptance of contact-tracing applications for public health, which demonstrated the core of individual social responsibility.

Was das nun weiter bedeutet, kann man sich ja ausmalen, für die Zukunft. Ganz gut hier in dem Video erklärt:

https://www.threads.com/@josue__sabio/post/DUSiqKuDCgl/video-war-covid-ein-test-f%C3%BCr-gehorsamkritiker-verweisen-auf-wef-texte-die-pandemie-ma%C3%9F

Man kann es sich auch über einen facebook-reel erklären lassen:

https://www.facebook.com/reel/4264053957089109

Nun gibt es sicher manche, die im Rückblick nun meinen, das Ganze ist ja nun abgehakt, und es wird sicher nicht so heiß gegessen, wie gekocht wird. Das Gegenteil ist der Fall. Man will mit aller Gewalt nun Exempel statuieren, um in Zukunft auch die aufmüpfigen Mediziner in Reih und Glied zu zwingen. Dabei benützt die Politik die Justiz, die ja entgegen des Grundgesetzes nicht voneinander getrennt sind, sondern Hand in Hand arbeiten.

Gut nachvollziehbar aus diesem Video, wo einer der betroffenen Ärzte, Herr Dr. Walter Weber, klare Kante ansagt (Dauer 9 min):

Ein kurzer Überblick, auch von diesem Arzt, aus einem facebook-reel (2,5 min):

https://www.facebook.com/reel/1197891279213258

Mein Fazit:

Obwohl es längst bewiesen ist, dass die einfachen Masken nichts gebracht haben und bei einer tatsächlichen Covid-Infektion aus Gründen der Durchlässigkeit hinsichtlich der Größe des Virus nur die FFP3-Masken einen Sinn hatten, die man aber laut Arbeitsschutzverordnung nur maximal 75 Minuten(*) tragen darf, werden noch laufend Ärzte vor die Gerichte gezerrt, mit Geldstrafen, Berufsverboten und auch mit Gefängnisstrafen belegt. Einfach nur deshalb, um die Gewalthoheit des Staates bei zukünftigen Maßnahmen nicht zu gefährden, auch dann nicht, wenn sie unbegründet sind.

 

(*) FFP3-Masken: Aufgrund des hohen Atemwiderstands gelten in der Regel Tragezeiten von ca. 75 Minuten (ohne Ventil) bis zu 2 Stunden (mit Ventil), gefolgt von einer Erholungsdauer von 30 Minuten.

 

Der 27. Januar als Gedenktag

von Helmut

 

 

Ich nehme nur zwei Anlässe heraus:

Am 27. Januar 1945 beendete die Rote Armee das Martyrium der Insassen des KZ Auschwitz. Aber auch am 27. Januar, ein Jahr zuvor, nämlich 1944, wurde die Belagerung von St. Petersburg, damals Leningrad genannt, die insgesamt 872 Tage gedauert hat, durch die Rote Armee beendet.

Es gab sowohl in Auschwitz als auch in Leningrad Todesopfer. Man spricht in beiden Fällen von über einer Million. Aber es geht nicht um Zahlen. Wenn nur ein Mensch aufgrund seiner Nationalität, seines Glaubens, seiner Herkunft, seiner Hautfarbe oder aus sonstigem Grund ums Leben kommt, dann ist es bereits ein Mensch zu viel, der gestorben ist, das ist meine persönliche Weltanschauung.

Mir geht es dabei um die Bewertung dieser Jahreszahlen, besonders, was die Politiker betrifft. Es ist für mich erschreckend, wie sehr man hier diese Jahreszahlen einseitig betrachtet und die wesentlichen Punkte dabei übersieht.

Wer kennt das denn noch, mit dem Judenstern? Die Diffamierung von anderen Volksgruppen. Aber es kam wieder, durch die Diffamierung von Andersdenkenden:

Auch ich habe in der Coronazeit diesen Stern getragen. War aber fast normal. Nun wird gegen Russland Stimmung gemacht. Deutschland muss kriegstüchtig werden, gegen die Russen. Kein Wort der Scham von einem deutschen Politiker hinsichtlich der Befreiung von St. Petersburg von deutscher Belagerung.

Ich fasse es nicht. Unrecht ist nicht gleich Unrecht — und die unterschiedliche Bewertung bestimmen die Politiker.

Wieder bewegen wir uns in Richtung einer Diktatur. Einer anderen Diktatur, als sie im letzten Jahrhundert stattgefunden hat. Aber es wird eine Diktatur. Henryk Broder hat es klar ausgesprochen.

Ich hatte das Glück, schon im Alter von 16 Jahren erkannt zu haben, dass es wichtig ist, sich mit den Leuten zu unterhalten, die den Krieg miterlebt hatten. Dadurch hatte ich Gespräche mit Leuten, die im KZ waren, genauso wie mit Leuten der Waffen-SS, und auch mit den Landsern, die in Russland gekämpft haben. Leute, die mir eindrucksvoll von Begegnungen mit der russischen Bevölkerung in den Dörfern erzählt haben, und wie sie von den Russen aufgenommen wurden. Ich habe das noch alles in Erinnerung.

„Krieg ist eines der grausamsten Spiele, wo immer die einen für etwas bezahlen müssen, was eigentlich ganz andere verschuldet haben.“

Zu dieser Einsicht bin ich seit langer Zeit gelangt. Aber es entspricht nicht nur der Ethik, auch der Ehre und dem Anstand, bei solchen Gedenktagen nicht nur nach links, sondern auch nach rechts, und nach oben und unten zu schauen und allen, die dabei ihr Leben lassen mussten, zu gedenken. Ungeachtet der Nation, ungeachtet der völkischen Abstammung.

Aber das kann man von den aktiven deutschen Politikern wie Merz in der heutigen Zeit nicht verlangen, dazu sind sie nicht imstande. Ich betrachte diese Vorgehensweise als eine Schande, aber sie passt zu dem gesamten Verfahren, wie man das eigene Volk bewusst an die Wand fahren will.

 

Unterdrückung der freien Korrespondenzwahl in Österreich

von Helmut

 

 

Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich habe alle möglichen Gesetzestexte hinsichtlich der Österreichischen Verfassung durchgeackert, bin aber auf kein Ergebnis gekommen.

Worum geht’s hier:

 Ich verwende als jemand, der in Rumänien lebt, seit mindestens 20 Jahren meine Mailadresse „yandex“. Gewissermaßen die Konkurrenz zu yahoo, aber werbefrei, hat automatischen Virenschutz, und ich kann wesentlich mehr MBs anhängen, bis 100 MB. In der Werbung steht zwar nur was von 20 MB, aber ich hab‘s ausprobiert, mit Mails von yandex zu yandex.

Nun habe ich seit geraumer Zeit festgestellt, dass es einige wenige Ausnahmefälle gibt, die meine Mailadresse yandex nicht akzeptieren. Bei manchen kommt das in Spam, aber manche verweigern die Annahme. Vermutlich hängt das damit zusammen, dass man das als russisch und deshalb schlecht einstuft. Natürlich ist der Hauptsitz von yandex in Moskau, aber es war ja auch die Filiale in den Niederlanden aktiv, und heute ist die verantwortliche Adresse in Abu Dhabi.

Immer habe ich mich gefragt, wie das denn so geht, dass man meine Adresse ablehnt. Da hat man mir erklärt, dass es bei diesen Mailadressen Provider gibt, die eben unterschiedlich ticken. Bei manchen gibt’s da eine Art „Blacklist“, und die Software ist darauf abgestimmt. Ich kommuniziere mit den Ministerien in Österreich genauso wie mit der Wirtschaftskammer mit yandex, ohne Probleme. Aber bei der Krankenkasse SVS geht das nicht. Die behaupten trotz meiner Beschwerden, dass es an mir liegt und nicht an deren System, was natürlich Unsinn ist.

Warum schreibe ich jetzt darüber:

O.k., mit der Krankenkasse musste ich eben auf eine andere Mailadresse ausweichen — was solls. Nun aber habe ich einen Stromanschluss in Niederösterreich beantragt, und sollte ein Mail von der EVN bekommen, das ich online bestätigen sollte, damit die Installation erfolgen kann. Kommt aber kein Mail, obwohl ich noch vor zwei Jahren mit der EVN mit meiner yandex-Adresse korrespondiert habe.

Daraufhin hat der zugelassene Elektriker, der die Formulare an die EVN geschickt hat, versucht, mir diese Unterlagen zu schicken, das ging genauso nicht. Niemand findet da einen logischen Grund dafür. Was blieb mir übrig, ich musste über eine andere Mailadresse mit denen von der EVN korrespondieren, sonst hätte ich keinen Zähler bekommen. Die sitzen halt am längeren Hebel.

Nun hatte ich den Verdacht, dass das aufgrund einer internen Veranlassung der österr. Regierung passiert, weil ich nur in Österreich dieses Problem habe, weder in Deutschland, noch in Rumänien. Darauf hat mir probehalber meine Schwester in Österreich ein Mail geschrieben, und siehe da, da gibt’s keine Probleme.

Das wieder bekräftigt die Version, dass es eben am jeweiligen Provider liegt, und der kann offensichtlich tun und lassen, was er will. Wenn derjenige, der die Mailadresse von diesem Provider benützt, und aufgrund des Providers keine Mails von yandex bekommen kann, nichts dagegen unternimmt, was den Provider dazu zwingt, diese Blacklist resp. Software zu korrigieren, dann bleibt das eben so. Nun war ich der Meinung, dass die freie Wahl meiner Mailadresse doch eigentlich ein Grundrecht sein müsste, das man auch in der österreichischen  Verfassung nachlesen könne. Ich hab das durchgeackert, mehrere Stunden lang:

https://www.vfgh.gv.at/verfassungsgerichtshof/rechtsgrundlagen/grundrechte.de.html

Aber ich bin nicht fündig geworden. Ich habe nirgends einen Passus gefunden, aus dem hervorgeht, dass die freie Wahl des Kommunikationsmittels, also auch der Mailadresse, garantiert wird. Aber vielleicht habe ich da was übersehen. Für Hinweise wäre ich dankbar.

Vielleicht denken sich manche, da das eigentlich ein sekundäres Problem ist. Ich aber sehe das anders, in der Zeit, wo man mit andauernden Beschneidungen der persönlichen Freiheit leben muss. Bezahlen nur mit Plastikkarte, dazu eine Höchstanzahl von Bargeldsummen ohne Nachweis, Videoüberwachungen mit Gesichtskontrolle, die aber bei Kriminalitätsvorfällen dem Geschädigten kaum etwas helfen, usw.

Ich wollte dem Finanzamt in Österreich ein Mail mit einem Einspruch schicken, unmöglich. Das Finanzamt darf aus Gründen des Datenschutzes kein Mail empfangen. Nun dauern aber Briefe aus Rumänien nach Österreich sehr lange, und oftmals kommen sie gar nicht an. Deshalb habe ich versucht, den Vorgang über Fax zu senden — und das war eine Zangengeburt. Eine Faxnummer findet man nicht im Internet beim Finanzamt, und erst nach längerer telefonischer Diskussion mit dem Sachbearbeiter nannte er mir die Nummer. Irgendwie ist auch die Faxnummer eine Geheimsache.

Ich weiß nicht, wohin diese Reglementierung noch hinführen soll, aber es wird nach meiner Auffassung immer schlimmer.

 

Zwei informative Videos zur Gewaltenteilung und zum aktuellen Journalismus

von Helmut

 

 

Eine nüchterne Bilanz zu den drei Säulen einer Demokratie, der Exekutive, der Legislative und der Judikative. Diese drei Säulen stellen in einer echten Demokratie die Gewaltenteilung dar. Dazu kommt seit Langem die vierte Säule, der Journalismus, der eigentlich kontrollierend und aufklärend agieren sollte.

Dr. Daniel Ganser hat sich mit der Beurteilung dieses Problems beschäftigt und dazu mehrere Beispiele angeführt. Aber auch die Argumente des Journalisten, der ihn interviewt hat, machen nachdenklich.

https://www.facebook.com/watch/?ref=saved&v=1215158744010424

Die Argumente des Journalisten, die ich vorhin erwähnt habe, werden hier deutlich gemacht, bei diesem Video. Hier werden für jeden die Methoden des heutigen Journalismus transparent, der oftmals in direkter Weisung und Abhängigkeit der Regierenden steht:

https://www.facebook.com/reel/720517447525530

Sicher werden wir das nicht ändern, was diese beiden Videos aussagen, aber wir sollten uns dessen in der gesamten Bandbreite bewusst sein.

 

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P.S.: Deshalb habe ich mich schon seit Längerem mit dem Gedanken getragen, auf die juristischen Fußtritte, die man den Völkern verpasst, einzugehen. Ist eine größere Story, aber ich geh da in der nächsten Zeit ran. 

 

Kirche sucht neue Stelle für AfD-nahen Pfarrer in Gatersleben

von Helmut

 

 

Die Evangelische Kirche sucht eine neue Stelle für den Pfarrer Martin Michaelis. Ihm wurde der Auftrag in Gatersleben entzogen, weil er für die AfD im Stadtrat in Quedlinburg antritt.

Aus meinem Mail an die Landeskirche in Sachsen-Anhalt:

Zuständig ist die Landeskirche in Sachsen-Anhalt, und jede Landeskirche entscheidet autonom, was ein Pfarrer darf und was nicht. So die Auskunft der Zentrale in Hannover.

Daraufhin habe ich versucht, telefonisch herauszubekommen, was ein Pfarrer in Sachsen-Anhalt darf und was nicht. Keine Chance auf eine klare Antwort, immer nur "das kann ich Ihnen nicht sagen, weil das auf höherer Ebene entschieden wird". Vermutlich mit göttlichem Beistand.

Ich habe meine letzte Gesprächspartnerin darauf hingewiesen, dass solche Dinge auch in Rumänien bekannt sind und dass mich das zu großen Bedenken führt. Ein Pfarrer muss bei seiner religiösen Tätigkeit, in der Kirche, bei Predigten, etc., neutral bleiben und darf keine Meinungsäußerung betreiben, auch nicht politisch. Was er aber in seiner Freizeit macht, als Privatperson, ohne Talar, das muss seine Privatsache bleiben.

Dass man Andersdenkende (also anders zu den Ansichten einer aktuellen Regierung) ausklammert, kündigt, usw., das hat es alles schon einmal gegeben. Die Kirchen, und da tut sich die Evangelische Kirche besonders hervor, war auch im 3. Reich besonders "folgsam", was die Anordnungen der damaligen Führer betrifft.

Nun werden die Interessen der Regierung am Beispiel des Herrn Michaelis von der Kirche als Arbeitgeber realisiert. Was man vor 90 Jahren alles mit Leuten gemacht hat, die mit dem Vorgehen des Staates nicht einverstanden waren, brauche ich nicht zu erwähnen. Auflösung eines Dienstverhältnisses war da noch die mildeste Reaktion.

Überhaupt hat die Evangelische Kirche den Bezug zu ihrem pastoralen Auftrag verloren, das war schon seit einiger Zeit zu erkennen. Man hat sich im Talar und mit einem Transparent vor die Kirche gestellt, wobei man die Impfung als Gebot der Nächstenliebe propagiert hat. Bereits zum damaligen Zeitpunkt war bekannt, dass diese Impfung vielen Menschen den Tod bereitet. Dass man den Verfolgten (z.B. denjenigen, die durch die Impfweigerung erhebliche Nachteile erleiden mussten, vor allem beruflich und gesellschaftlich) Schutz gewährt, davon war nichts erkennbar.

https://ibb.co/W4YzB2KJ

Nun geht man so weit, dass die Evangelische Kirche mit Spendengeldern in 6-stelliger Höhe (100.000 Euro) die Klageverfahren von Afghanen gegen die Bundesregierung unterstützt.

https://www.rnd.de/politik/evangelische-kirche-unterstuetzt-klagen-von-afghanen-gegen-bundesregierung-S4Q7ILQMWFCXFJIDWINTMPVC7E.html

Auf den ersten Blick erscheint das als humanitäre Maßnahme. Beim genaueren Hinsehen ist es ein weiteres Glied in der Kette, um die Kriminalität im Land zu fördern:

https://www.facebook.com/watch/?ref=saved&v=1814774955837288

Es gibt derzeit nur eine Partei, die sich gegen die zunehmende Aggression gegen die Bevölkerung in Deutschland ausspricht. Wenn man dann versucht, als Nebentätigkeit im Stadtrat für so eine Partei tätig zu werden, dann bewirkt das den Verlust der Haupttätigkeit. Wobei dieser Pfarrer als Parteiloser im Stadtrat tätig sein wollte, sofern man der Meldung der FAZ glauben kann:

Ein evangelischer Pfarrer hat angekündigt, bei der Kommunalwahl in Quedlinburg als Parteiloser für die AfD anzutreten.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/pfarrer-wegen-kandidatur-fuer-afd-aus-pfarramt-entfernt-19611849.html

Dazu ist es nichts Neues und Verbotenes, dass sich Pfarrer in der Kommunalpolitik aktiv engagieren, auch als Stadträte.

https://www.rtf1.de/news.php?id=2297

Wenn man das aber im Zusammenhang mit einer Partei macht, die den regierenden Parteien stimmenmäßig im Staat gefährlich werden können, dann ist schnell Schluss mit Lustig. Klar wird kein Hund die Hand beißen, die ihn füttert, das ist doch altbekannt. Auf die Idee, erst einmal abzuwarten, was dieser Herr im Stadtrat befürwortet, was er bewirkt und für die Bevölkerung erreicht, kommt man erst gar nicht.

Das bekannte Zitat von George Santayana bewahrheitet sich wieder, als er damals sagte:
„Wer die Vergangenheit vergisst, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen“

Und wie war es in der Vergangenheit?
https://www.deutschlandfunkkultur.de/staatsfeindlich-verfassungswidrig-parteiverbote-in-der-100.html

Also wird es wieder so weit kommen, dass die Pfarrer die Waffen segnen, usw. usw. Ich frage mich, wofür dann mein Großvater damals im Widerstand gestorben ist. Kommt ja alles wieder zurück, so wie es einmal war.

Es ist mir egal, ob man mich wegen meiner Äußerungen und Meinungen diskriminiert. Den Spruch "Wehret den Anfängen" nehme ich ernst.

Sind wir uns bewusst, in welcher Welt wir leben? Oder verschließen wir nur die Augen?

von Helmut

 

 

Drei Punkte sind es, die mich zu diesem Artikel gebracht haben:

Zum einen die Überlegungen des Herrn Roger Köppel, Chefredakteur der Weltwoche in der Schweiz. Es kommt hier zum Ausdruck, insbesondere bei min. 1.17.45. Wobei natürlich das gesamte Video informativ und interessant ist.

https://www.youtube.com/watch?v=0PDUz5e9f3k&list=PLPg6EtxUrPwAYRVHGbngooGyBN98GgDsc&index=11
 

An der von mir angegebenen Stelle aber ergibt sich der zweite Punkt der Überlegung:

 

Und genau diesen Punkt kann ich mit einer aktuellen Meldung belegen, wodurch ich zum dritten Punkt komme:

Rechtsbeugung um Jürgen Todenhöfer

Jeder, der sich seit Jahrzehnten mit der deutschen Politik beschäftigt, kennt Dr. Jürgen Todenhöfer. Er hat sich als konservativer Politiker oftmals in Gefahr begeben, als er überall dort, wo es Krieg gab, sich vor Ort persönlich darüber informiert hat, was Sache ist, und auch darüber berichtet hat. Sehr zum Leidwesen so mancher Marionetten-Politiker.

https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Todenh%C3%B6fer
Nun will man diesen unbequemen Mann kaltstellen, wie man das auch bei vielen vor ihm versucht und auch oftmals erreicht hat. Beispiele aus der Corona-Zeit gibt es genügend. Das Rechtssystem wurde ausgehöhlt, die politischen Interessen haben ihre Dominanz dabei erreicht.
Sein neuester Aufruf:

 

Hier die Details — er schreibt:

Mein Netanyahu-Post lautete: „Mister Netanjahu, protestiert Ihr Gewissen eigentlich nie, wenn Sie den Palästinensern dasselbe antun, was die verfluchten Nazis den Juden angetan haben?“ Für diesen verzweifelten Protest gegen das Ermorden von Kindern in Gaza will die deutsche Justiz mich jetzt bestrafen. Mit einer Gefängnisstrafe, da ich eine Geldstrafe nicht bezahlen werde? Meine Kritik am damaligen Kanzler Scholz lautete, er sei vor den Anschlägen auf NordStream über die Pläne der ukrainischen Täter informiert worden. Statt die Täter zu bestrafen, belohne er sie mit Waffenlieferungen. Das sei Vaterlandsverrat.

Wochenlang überwachten Polizisten meine Wohnung. Nach einer öffentlichen Lesung meines neuen Buches „Und folgt dir keiner, geh allein!“ in München versuchten Polizisten mich nachts vor meiner Wohnung abzufangen, um den Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss durch-zusetzen. 

Das Gericht schrieb zur Begründung des Strafverfahrens sowie des Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlusses, die Maßnahmen stünden „in angemessenem Verhältnis zur Schwere meiner Tat“.

Ein derartig maßloses Vorgehen gegen Kriegs- und Regierungskritiker ist ein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes. 170 Seiten umfassen die Ermittlungsakten der Justiz über mich. Gibt es in Deutschland wieder eine „Gesinnungspolizei“? 

 Das alles soll mich offenbar daran hindern, die Kriege Netanyahus weiter hart zu kritisieren. Ich werde das rechtswidrige Vorgehen der israelischen Regierung gegen die Bevölkerung Palästinas trotzdem offen kritisieren. Mit dem Ziel mitzuhelfen, durch öffentlichen Druck einen gerechten und dauerhaften Frieden für das palästinensische Volk zu erreichen. 

Ich habe mich stets für das Existenzrecht Israels, aber genauso für das Existenzrecht Palästinas eingesetzt. Immer wieder habe ich außerdem geschrieben, dass jüdische Deutsche ein „wichtiger und wertvoller Teil unseres Volkes“ sind. Und dass der Holocaust in seiner Barbarei unver-gleichlich ist. In meinem neuen Buch schrieb ich: „Am Holocaust gibt es nichts zu relativieren. Er ist und bleibt das größte Verbrechen der deutschen Geschichte." Ich muss das nach all meinen Büchern nicht ständig wiederholen. 

In meinem „Netanyahu-Post“ habe ich den Holocaust gar nicht erwähnt. Der Holocaust hat mich als Kind des 2. Weltkriegs tief geprägt. Gerade wegen des Holocaust bin ich gegen jede Form des Rassismus. Die Politik Netanyahus gegen die Palästinenser ist leider zutiefst rassistisch. 

Ich habe über ein Dutzend Kriege persönlich miterlebt und bin ein kompromissloser Gegner von Kriegen. Weil es keine anständigen Kriege gibt. Man kann seine Mitmenschen nicht anständig erschlagen. 

Israelische Scharfschützen haben mich 2019 im Gazastreifen an der Schulter erheblich verletzt. Dieser Beschuss hat mir drei schwere Operationen unter Vollnarkose eingebracht. Der Anlass der Beschießung: Ich hatte mich in Gaza an der Grenze zu Israel mit einem Plakat für die Gleich-berechtigung der Palästinenser eingesetzt. Die israelische Regierung hat sich bei der deutschen Regierung dafür entschuldigt — bei mir nie. Ich hätte leicht Strafanzeige erstatten können. Ich habe es nie getan. 

Meine Anwälte werden in diesen Tagen juristisch gegen die Entscheidungen des Münchner Gerichts vorgehen. Notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht.

Wenn am Ende eine Gefängnisstrafe herauskommt, wird es mir eine Ehre sein, sie anzutreten. Weil das Einstehen für Frieden und Freiheit in Palästina unsere Pflicht ist. Es darf nicht sein, dass der vom IStGH steckbrieflich gesuchte Netanyahu vom deutschen Kanzler herzlich nach Deutschland eingeladen wird, während man seinen Kritikern mit Gefängnis, Hausdurchsuchung und Beschlag-nahme droht.

Ich weiß nur zu gut, wogegen sich mein Großvater im Naziregime gestellt hat, was ihn auch sein Leben gekostet hat. Danach gabs eine Zeit, in der man in Deutschland und Österreich immer laut gerufen hatte: Wehret den Anfängen! Erinnert mich an die Parole: Haltet den Dieb! Um damit von der eigenen Kriminalität abzulenken. Nichts Neues. 

Ich weiß nur eines: Ich habe die Geschichte und die ganze Entwicklung von der Weimarer Republik zum 3. Reich studiert und kenne mich da aus. Deshalb sage ich — wir nähern uns zunehmend den politischen und vor allem juristischen Randbedingungen vor 90 Jahren. Das unabhängige Rechtssystem, basierend auf der Gewaltenteilung mit Legislative, Judikative und Exekutive ist Geschichte. Diese drei Teile sind eng auf-einander abgestimmt und arbeiten Hand in Hand. Aber es geschieht uns recht. Dafür gibt’s ein berühmtes Zitat:

Wer aus der Vergangenheit nicht lernt, 

ist verdammt, sie zu wiederholen,
(George Santayana)

 

Das Naturrecht — ein Dorn im Auge der Linken und Tyrannen

von LePenseur

 

 

Prof. Jonathan Turley, ein höchst angesehener und einflußreicher US-Jurist, brachte auf seiner Website einen Artikel, den er für The Hill verfaßt hatte, und den ich unseren Lesern (sofern sie hinreichend des Englischen mächtig sind) nur zur Lektüre wärmstens empfehlen kann:

The Mark of Kaine: How a Senator’s Remarks Border on Constitutional Blasphemy

 

Below is my column in The Hill on the controversial remarks of Sen. Tim Kaine (D. Va.) denouncing a nominee who believed in natural law and the concept of God-given rights. By the end of the hearing, Kaine effectively lumped Alexander Hamilton with Ayatollah Khomeini in his statement at the committee hearing.

Here is the column:

Sen. Tim Kaine (D-Va.) this week warned the American people that a Trump nominee for a State Department position was an extremist, cut from the same cloth as the Iranian mullahs and religious extremists.

Riley Barnes, nominated to serve as assistant secretary of State for democracy, human rights and labor, revealed his dangerous proclivities to Kaine in his opening statement when he said that “all men are created equal because our rights come from God, our creator; not from our laws, not from our governments.”

It was a line that should be familiar to any citizen — virtually ripped from the Declaration of Independence, our founding document that is about to celebrate its 250th anniversary.

(Hier weiterlesen)

Als Jurist weiß ich den Wert gut bedachter und prägnant formulierter Gesetzestexte zu schätzen. Dennoch: wer sein Rechtsverständnis darauf basiert, daß all das (und nur das!), was von den Gesetzgebern — und im angel-sächsischen Common Law-Gebiet: den Gerichten — als Rechtsnorm vorgegeben wird, also das sogen. "positive Recht", schon hinreichend Recht begründen kann, der muß letztlich mit Hans Kelsen, dem großen Theoretiker des Rechtspositivismus', zu Konstruktionen wie der "hypothetischen Grundnorm" greifen und bspw. zum "Recht" der NS-Staates bekennen, daß es zwar ein bedauerlicherweise in Kraft getretenes, aber eben doch ein "Recht" gewesen sei. Im Falle von Kelsen, der bekanntlich vor den Nazis emigrieren mußte, ein aus ethischer Sicht geradezu heroisches Statement, aber zugleich das implizite Eingeständnis: nur durch den Verweis auf positive gesatzte Rechtsnormen läßt sich "Recht" in all seiner Fülle und Tiefe eben nicht definieren.

Und zu Prof. Turleys Artikel sage ich nur: lesenswert!

 

What Governments Fear The Most

by  Meme Dept. 

Obedience(d)

by  Meme Dept. 

Israel, Iran, was auch immer ... es ist tragisch genug. Aber: in Europa entwickelt sich derzeit eine neue Diktatur

von Helmut

 

 

... und niemand merkt es.

Es geht um Rumänien. Gerade vorhin habe ich einen Bericht über einen Mitstreiter hereinbekommen, den man um 6:30 morgens mit einer Haussuchung mit uniformierten, maskierten und schwer Bewaffneten überrascht hat. Familienvater von zwei kleinen Mädchen, neben seiner Frau.

Klar hat man da nichts gefunden, es führt zu keiner juristischen Anschuldigung, und deshalb fragt man sich, warum denn das Ganze losgetreten wurde. Aus dem einfachen Grund. Denn man hat ein Gesetz in Bukarest verabschiedet, aus dem hervorgeht, dass man rechtmäßig Haussuchungen durchführen kann, bei Personen, die bestimmten Kriterien unterliegen. Da war auch die Rede von "Förderung extremistischer Ideologien". Das ist ein Gummiparagraph,so wie es unter Hitler war, mit dem Ermächtigungsgesetz.

Die meisten kapieren nicht, dass es hier um einen Probelauf geht, und Rumänien ist nur der Anfang. Eine Zielrichtung zur Diktatur, und die EU deckt das – wohin führt das?

Hier der Betroffene mit seiner Familie, der nichts anderes getan hat, als sich gegen das geltende Regime auszusprechen, dadurch ist er automatisch ein Förderer extremistischer Ideen:

 

P.S.: Ich habe bereits gefühlsmäßig das Wort "Probelauf" für Europa verwendet, und danach habe ich noch was gelesen. In Rumänien hat man kurzfristig ein neues Gesetz geschaffen, wonach Haussuchungen juristisch legitim sind, wenn einer von vielen Gründen anzutreffen ist. Zwei haarige nehme ich da heraus:

• illegaler Zugang zu einem Informationssystem
•  Förderung extremistischer Ideologien.

In diese Begründung kann man alles Mögliche hineinpacken, weil das Gummiparagrafen sind. Jeder Inestigativ-Journalist wird sich gründlich überlegen, ob er noch was schreibt, denn das meiste bekommt er über den Einstieg in irgendein System, das, wen es gegen die Interessen der Regierung ist, automatisch "illegal" ist. In dem Moment, wenn ich mich gegen die Regierung ausspreche, kann man mich als "Verbreiter extremistischer Ideologien" bezeichnen.

Auf dieser Basis fanden am 4.6.2025 in Rumänien (also an einem einzigen Tag) 400 Haussuchungen statt. Und nun kommts: Am 25.6.2025 fanden in Deutschand unter ähnlicher Begründung 170 Haussuchungen statt.

Daher mein Rat: Weiter schweigen und alles tolerieren, was von oben kommt, und dann kann man davon ausgehen, dass es zur europaweiten Methode wird, was da abgelaufen ist. 

 

Denn Schweigen bedeutet immer Zustimmung.

"Die Gerechtigkeit ist für die Harmonie der menschlichen Seele verantwortlich..."

Gastkommentar

von Avicenna

 

"Die Gerechtigkeit ist für die Harmonie der menschlichen Seele verantwortlich, indem sie die Balance hält zwischen deren drei Teilen: Dem muthaften, dem denkenden und dem begehrenden Teil"

... zitiert der Heidelberger Rechtsanwalt Dr. Michael-Paul Parusel in seiner aktuellen Corona-Strafanzeige aus Platons Politeia. Allerdings verkennt der mutige Mann, dass seiner deutschen Klientel und Zielgruppe der "muthafte" und der "denkende" Teil der Seele bereits nahezu vollständig abhandengekommen sind. Übrig geblieben ist bei den Deutschen noch der "begehrende" Teil, über dessen Inhalte und die Güterverteilung in Deutschland noch gestritten wird, bis es nichts mehr zu verteilen gibt.

Der Rechtsanwalt Dr. Michael-Paul Parusel mit Kanzlei in Heidelberg und Wien (https://www.ra-parusel.at/) erstattete am 30.04.2025 Strafanzeige gegen 52 führende Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Politik in Deutschland, weil sie mit den Corona-Massnahmen gemeinsam die Öffentlichkeit täuschten. Herunterzuladen hier: https://uploadnow.io/f/g3XtXBk

Der Rechtsanwalt Dr. Michael-Paul Parusel gründet seine 130-seitige Sachverhaltsdarstellung auf den Verdacht der Verwirklichung

• der schweren Nötigung gemäß § 240 StGB
• der gefährlichen Körperverletzung gemäß §§ 223, 224 StGB des Verbrechens gegen die Menschlichkeit gemäߧ 7 (1) Nr. 8 VStGB
• der Freiheitsberaubung gemäß § 239 StGB
• der Volksverhetzung gemäß § § 130 StGB
• des Verbrechens gegen die Menschlichkeit gemäߧ 7 (1) Nr. 9 VStGB
• der schweren Körperverletzung gemäߧ§ 223, 226 StGB
• der Körperverletzung mit Todesfolge gemäߧ§ 223, 227 StGB des Mordes gemäß § 211 StGB
• der Rechtsbeugung gemäß § 339 StGB
• der Verfolgung Unschuldiger gemäß § 344 StGB
• der Bildung einer kriminellen Vereinigung gemäߧ 129 StGB des Völkermords gemäߧ 6 (1) Nr. 3 VStGB

als vorsätzliche, rechtswidrige (nicht notwendigerweise schuldhafte) mögliche Haupttaten gegebenenfalls unter Anwendung auf den jeweils Angezeigten

• als Versuchstäter §§ 22, 23 StGB
• und/oder durch Unterlassen gemäß § 13 StGB

aber auf alle Fälle - unter Berücksichtigung der §§ 160 ff StPO für die StA unter Anwendung auf den jeweils Angezeigten -

• in unmittelbarer Täterschaft gemäߧ 25 (1) StGB
• in mittelbarer Täterschaft gemäß § 25 (2) StGB
• als Anstifter gemäß § 26 StGB
• als Beihelfer gemäß § 27 StGB.

Es wird interessant sein zu beobachten, wann dem mutigen Rechtsanwalt der "denkende" Teil seiner eigenen Seele bei morgendlichen Hausbesuchen signalisiert, dass die Renaturierung Deutschlands nicht aufzuhalten ist.

Viel "Vergnügen" beim Lesen der 130 Seiten ersatzweise als "Wort zum Sonntag" ...

 

Meinungsfreiheit in Deutschland und Rumänien

von Helmut

 

 

Ich kann es mir doch nicht verkneifen, immer wieder gegen den Stachel zu löcken, wenn noch jemand weiß, was das bedeutet. Gerade vorhin habe ich im rum. facebook wieder einen Artikel veröffentlicht, der mehreres bezwecken soll: Wachrütteln, nachdenken, etc.

Als ersten Kommentar darauf habe ich den Text des Liedes von Reinhard Mey (Es ist an der Zeit) auf rumänisch übersetzt. Der Wortlaut meines Artikels (übersetzt):

 

DER ARTIKEL 30 DER RUMÄNISCHEN VERFASSUNG

 

Es gibt einen Entertainer in Deutschland, der in deutscher und auch in anderen Sprachen seine Fans mit seinen Liedern erfreut. Seit über 60 Jahren. Viele seiner Lieder sind aber auch sozialkritisch und machen nachdenklich. Oftmals sieht er bereits im Ansatz, was sich abzeichnet und baut das in seine Lieder ein.

So hat er an einem Sommerabend bei einer Aufführung mit anderen Musikern das Lied von Hannes Wader gesungen, "Es ist an der Zeit". War es Zufall, dass dieses Lied im Jahr 2014, im Jahre des Maidan vorgetragen wurde, gewissermaßen als Warnung?

Dann hat er noch andere Lieder gesungen, z.B. eines mit dem Titel: Sei wachsam! Das war zwei Jahre später, im Jahre 1996. Da hört man im Refrain den Aufruf:

"Pass auf, dass du deine Freiheit nutzt, die Freiheit nutzt sich ab, wenn du sie nicht nutzt."

Ich nutze die Freiheit und das Recht der freien Meinungsäußerung, in Wort und Schrift. Allerdings habe ich dieses Mal eine offizielle Anfrage an die Staatsanwaltschaft und an die Gendarmerie gestellt, um sicher zu sein, dass ich mit meinen Äußerungen nicht gegen irgendein Gesetz verstoße, das ich nicht kenne. 

Viele hier in Rumänien haben Angst, ihre Meinung frei zu äußern, und das ist falsch. Klare Worte, respektvoll ausgedrückt, sind die Stützpfeiler einer Demokratie. Deshalb werde ich mich immer mit dem Recht der freien Meinungsäußerung auf die Verfassung berufen und das auch in die Tat umsetzen.

Wie das aussieht, wenn dieses Recht vom Staat eingeschränkt wird, das konnte man gestern in Berlin sehen. Am Treptower Park, am sowjetischen Ehrenmal, hat ein Bürger anlässlich des 80. Jahrestages des Kriegsendes eine Stange gehalten, mit zwei Flaggen drauf: Einmal die russische Staatsflagge und dazu die Friedensflagge mit der Friedenstaube.

Die Einsatzkräfte haben das dann gewaltsam beendet und den Mann verhaftet. Das ist das Deutschland des Jahres 2025. In den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts war es genauso.

In Rumänien muss die Freiheit gewahrt bleiben, auch die Freiheit nach Artikel 30 der Verfassung. Deshalb nutze ich diese Freiheit, solange es noch geht. Genauso, wie es mein Großvater gemacht hat, der in der NS-Zeit dafür mit seinem Leben bezahlt hat.

 

Wrongthink

by  Meme Dept.