Mittwoch, 4. November 2026
Montag, 28. September 2026
Freitag, 4. September 2026
Dienstag, 1. September 2026
Zeitlose Wahrheiten aus dem Netz (184)
Montag, 6. Juli 2026
Nachrichten aus dem Sportpalast
EuGH setzt Privatpersonen, die Inhalte von RT Deutsch weiter-verbreiten, drakonischen Strafen aus5. 07. 2026 | Mit einem Urteil vom 2. Juli hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur Partei in einem Propagandakrieg gemacht. Ohne die Konsequenzen für das Grundrecht der Meinungs- und Informationsfreiheit zu prüfen, hat er geurteilt, dass Privatpersonen, die einmalig, ohne kommerzielles Interesse und ohne ausländische Einflussnahme korrekte Inhalte von EU-sanktionierten Medien weiterverbreiten, Straftäter sind.
Das setzt in EUropa neue Maßstäbe: Nazi-Maßstäbe (oder wenn einem das lieber ist: Nordkorea-Maßstäbe) der Meinungsfreiheit. Und es ist exakt das, was zu Nazizeiten im Zweiten Weltkrieg das "Hören von Feindsendern" und die "Verbreitung von Feindpropaganda" war: unter drakonische Strafdrohungen gestellt.
Kleiner, aber entscheidender Unterschied: Nazi-Deutschland befand sich damals im Krieg. Die EU hingegen behauptet wenigstens, sich nicht im Krieg zu befinden....
Norbert Haering hat völlig recht, wenn er resümiert:
Indem der EuGH
- die maximale Wirksamkeit von Sanktionen gegen Russland zur alleinigen Richtschnur seines Urteils macht,
- dafür die Bedeutung für die Meinungs- und Informationsfreiheit gänzlich ausblendet
- und die Definition der Verpflichteten weit über den Kreis derer hinaus ausdehnt, die nach Einschätzung der EU-Kommission vom einschlägigen Paragrafen der Sank-tionsverordnung gemeint sind,
agiert er wie eine Partei im Propagandakrieg von NATO und EU mit Russland und nicht wie eine unabhängige Instanz der Rechtsprechung, die unparteiisch EU-Recht anwendet und dabei mit-einander in Konflikt stehende Rechte und Rechtsgrundsätze angemessen zum Ausgleich bringt. Solche oberste Richter sind eine Schande für die EU und verursachen mehr Schaden durch Delegitimierung als es RT Deutsch je könnte.
Was der EUGH (keineswegs erstmals, sondern seit Jahren vielmehr regelmäßig!) betreibt, hier freilich in ganz besonders ekelerregender Unverschämtheit, kann nur mit dem Wort
JUSTIZPUTSCH
Donnerstag, 2. Juli 2026
Wie der Leser dieses Blogs
Mittwoch, 17. Juni 2026
Freitag, 12. Juni 2026
Mittwoch, 10. Juni 2026
Das Grundgesetz Deutschlands und sein Artikel 5 — und die Realität heute
Wie kann man es im Gesetzestext nachlesen:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Worum geht's:
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat einen prorussischen Beitrag in einem sozialen Netzwerk als strafbare Billigung von Straftaten bewertet. Damit bestätigte das Gericht im Kern die Verurteilung einer Frau, die 2022 einen russlandfreundlichen Post veröffentlicht hatte.
Nach den Feststellungen der Justiz hatte die Frau den russischen Präsidenten Wladimir Putin in dem Beitrag ausdrücklich gelobt und den Angriffskrieg gegen die Ukraine damit gerechtfertigt.Das Amtsgericht Duderstadt hatte dafür zunächst eine Geldstrafe von 1.980 Euro verhängt. Das OLG beanstandete den Schuldspruch nicht und stellte klar, dass ein solcher Post geeignet sei, die Sorge vor Angriffskriegen zu verstärken und das Vertrauen in die Rechtssicherheit zu erschüttern.
Lediglich bei der Höhe der Strafe sah das Gericht Korrekturbedarf. Wegen des zeitlichen Abstands zwischen Tat und Urteil muss die Geldstrafe neu bemessen werden. Das Urteil des OLG Braunschweig stammt vom 18. Mai 2026 und wurde Anfang Juni öffentlich bekanntgemacht.
A r t i k e l 1
§ 1
(1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder das Ansehen der Reichsregierung oder das der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei oder ihrer Gliederungen schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwerere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.
Dazu ein Spruch, den ich heute gelesen habe:
Die Welt geht nicht zugrunde, weil böse Menschen handeln, sie geht zugrunde, weil gute Menschen schweigen.
Deutschland geht den Weg in Richtung Diktatur, und wenn es zehnmal als Demokratie bezeichnet wird. Warum? Weil diejenigen, die sich dagegen auflehnen und das kapiert haben, worum's geht, viel zu wenig sind.
Wir hier in Rumänien haben noch ein großes Maß an Meinungsfreiheit, abgesichert durch den Art. 30 der rum. Verfassung. Und ich gehöre zu denen, die das ständig ausloten, damit es sich auch ständig beweist. Ich bezeichne das als heilige Pflicht eines Demokraten, um die Demokratie im Land zu sichern.
Das, was ich hier in Siebenbürgen (Rumänien) mache, da hätte man mich in Deutschland schon längst eingesperrt.
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Wie interpretiere ich das alles:
Deutschland ist ein verlorenes Land. Es ist nicht mehr möglich, die Uhren zurückzudrehen, weil es viel zu wenige sind, die kapiert haben, was da läuft. Es ist so wie in den 30er Jahren, da wollte auch keiner glauben, was sich da abzeichnet. Ob später Leute aus der AfD das wieder reparieren können, da habe ich meine Zweifel. Der Karren steckt schon viel zu tief im Morast.
Nun ja, ich habe vorgesorgt, auch für meine Kinder und Enkel. Das sehe ich als meine Pflicht an. Wir werden alle überleben. Der Rest, der immer noch an den Heilsbringer Merz und Konsorten glaubt, soll halt sehen, wie er zurechtkommt.
Warum ich so negativ denke?
Die Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler jeder Demokratie. Die Abschaffung dieser Meinungsfreiheit ist der Beginn jedes Unterganges, wie es in den Geschichtsbüchern nachzulesen ist.
Mittwoch, 20. Mai 2026
Wie KI zu Israels unsichtbarem Imperium wurde
Aufgrund von Schwachstellenanalysen, die von den Cyber-Einheiten von Hanzala während des „Ramadan-Kriegs“ durchgeführt wurden, wird allen aktiven Offizieren in den Militär- und Sicherheitsinstitutionen dringend empfohlen, die folgenden Sicher-heitsmaßnahmen zu beachten:- Vermeiden Sie es strikt, an Ihrem Standort elektronische Geräte, einschließlich Mobiltelefone, Smartwatches, Tracker und ähnliche Gegenstände, zu benutzen oder mit sich zu führen.
- Verzichten Sie darauf, Messaging-Anwendungen oder Social-Media-Programme auf Ihrem privaten Mobiltelefon zu installieren. Verwenden Sie gegebenenfalls nur webbasierte Ver-sionen.
- Es wird empfohlen, die Nutzung von Mobiltelefonen oder SIM-Karten zu vermeiden, die auf Ihren Namen oder den Namen Ihrer Familienangehörigen registriert sind.
- Vermeiden Sie die Verwendung von Bankkarten oder Online-Zahlungsmethoden für Einkäufe.
- Wenn Ihr Wohnort in einer Datenbank registriert ist, vermeiden Sie es, sich während Konfliktphasen an diesem Ort aufzuhalten.
- Wenn Sie ein Fahrzeug besitzen, vermeiden Sie es, auf Straßen oder in städtischen Gebieten mit einem Auto zu fahren, dessen Kennzeichen auf Sie registriert ist.
- Reduzieren Sie jegliche Form der digitalen Kommunikation mit Freunden und Bekannten auf ein Minimum.
- Vermeiden Sie es, Fotos mit Ihrem Mobiltelefon oder den Handys von Personen in Ihrer Umgebung zu machen, unabhängig davon, ob die Ortungsdienste aktiviert oder deaktiviert sind. Sollte dennoch ein Bild aufgenommen werden, sollte die betreffende Person oder das System den Standort unverzüglich verlassen.
- Wenn Sie ein Smartphone verwenden, ändern Sie die APN-Einstellungen auf einen ungewöhnlichen Wert.
- Löschen Sie alle kommerziellen oder kostenlosen VPN-Dienste.
- Falls die Nutzung eines VPN erforderlich ist, stellen Sie sicher, dass die Kill-Switch-Funktion immer aktiviert ist.
- Deaktivieren Sie den Zugriff auf den Standort Ihres Telefons und überprüfen Sie regelmäßig die Berechtigungen, die allen Anwendungen gewährt wurden.
- Stellen Sie sicher, dass die Protokollierung und Nachverfolgung des Google-Suchverlaufs deaktiviert sind.
- Wenden Sie die oben genannten Schutzmaßnahmen auch auf Ihre Familienmitglieder an.(Quelle)
In einer von künstlicher Intelligenz geprägten Ära verbirgt sich hinter dem Code und den Schaltkreisen, die unseren Alltag bestimmen, eine finstere Wahrheit: Die Architekten der weltweit invasivsten KI-Überwachungssysteme sind nicht die Giganten aus dem Silicon Valley, sondern ein Netzwerk aus israelischen Militärtechnologieunternehmen, mit Geheimdiensten verknüpften Start-ups und zionistisch orientierten Investoren. Von Gaza bis Georgien, von Paris bis Punjab – die Werkzeuge der digitalen Herrschaft lassen sich nicht bis nach Kalifornien, sondern bis nach Tel Aviv zurückverfolgen. Die globale KI-Revolution wurde von einer Besatzungsmacht gekapert; einer, die nicht nur Land erobert, sondern nun auch Gedanken, Verhalten und Daten.
Die Untersuchung des Eastern Herald deckt auf, wie israelische Unternehmen wie die NSO Group, Cellebrite, Verint Systems und weniger bekannte Firmen wie AnyVision, Toka und Corsight AI tief in die westliche Überwachungsarchitektur eingebettet sind. Noch beunruhigender ist, dass wir aufdecken, wie KI-Software mit Verbindungen zu Israel aktiv beim Völkermord an Palästinensern eingesetzt wird – trainiert, getestet und optimiert an realen Menschenleben in Gaza und dann unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ in die USA, die EU, nach Indien und in andere „verbündete Demokratien“ exportiert.
Dieser Bericht deckt zudem die stillen Partnerschaften zwischen israelischen Firmen und Technologiegiganten wie Google, Amazon und Microsoft auf, von denen jeder entweder große Forschungszentren in Tel Aviv eingerichtet hat oder direkt mit Unternehmen zusammenarbeitet, die Verbindungen zum israelischen Geheimdienst unterhalten. Hier geht es nicht nur um Geschäfte. Es geht um die Kontrolle über Daten, ab-weichende Meinungen, Widerstand und letztlich über die Zukunft der Regierungsführung der Menschheit.
Weiter im Link: https://easternherald.com/2025/06/09/israel-ai-global-surveillance-exposed/
Link: https://israelfirsttvprogram.substack.com/p/saturday-may-9-2026-global-telecom
Link: https://thecradle.co/articles-id/37495
Link: https://www.haaretz.com/israel-news/security-aviation/2026-05-03/ty-article-magazine/gh...
Link: https://citizenlab.ca/research/uncovering-global-telecom-exploitation-by-covert-surveil...
Link: https://commsrisk.com/new-investigation-finds-israel-uk-and-jersey-telcos-enable-spying...
Link: https://techcrunch.com/2026/04/23/surveillance-vendors-caught-abusing-access-to-telcos-...
Link: https://citizenlab.ca/research/finding-you-teleco-vulnerabilities-for-location-disclosure/
Link: https://techcrunch.com/2025/07/18/a-surveillance-vendor-was-caught-exploiting-a-new-ss7...
Dienstag, 19. Mai 2026
Der technokratische Totalitarismus kommt ins Laufen
WHO soll Gesundheitsnotstand ausrufen – Verschärftes EU-Zensurregime droht17. 05. 2026 | Ein Beratungsgremium der Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert die Organisation auf, wegen des Klimawandels den internationalen Gesundheitsnotstand zu erklären. In diesem Fall könnte die EU-Kommission nach dem Digital Services Act digitalen Medienplattformen indirekt vorschreiben, was sie zu veröffentlichen und was zu unterdrücken haben.
Die 2025 von der WHO eingesetzte „Paneuropäische Kommission Klima und Gesundheit“ hat am 17. Mai einen „Call to Action“ veröffentlicht. Darin fordert sie die WHO auf, wegen des Klimawandels den „internationalen Gesundheitsnotstand“ zu erklären und den Kampf gegen „Klima-Desinformation“ zu verstärken. Ein von der WHO erklärter Notstand würde der EU-Kommission laut Digital Services Act erweiterte Rechte geben, den digitalen Medienplattformen zu sagen, was sie zu löschen, auszubremsen und bevorzugt zu verbreiten haben.
Zu den elf Mitgliedern der Kommission zählt der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Ausgewiesene Lügner, Korruptionisten und sonstige Großkriminelle im Dienst der Pharma-Mafia und Klimapanikm ache werden eingesetzt, um lupenreiner Zensur ein legales Deckmäntelchen umzuhängen! Das ist ja, wie wenn eine Kommission unter Goebbels & Himmler mit der Evaluierung der Menschenrechts-Standards in Nazi-KZs betraut würde, oder Pol Pot ein Gutachten zu den Fortschritten der Rechtsstaatlichkeit durch die Roten Khmer in Kambodscha vorlegen wollte. Oder ein "Lord" Mandelson eine Apologie Epsteins ...
Man faßt die Dreistigkeit nicht, mit der diese kleptokratischen Parasiten, die sich als "Eliten" bedünken, alle Werte der Menschenrechte, ja des bloßen Anstands, in die Tonne treten! Diese Figuren gehören endlich aus dem Verkehr gezogen und hinter jene Gitter, hinter die sie die Freunde der Freiheit und Wahrhaftigkeit bringen wollen.
Freitag, 15. Mai 2026
Mattias Desmet: The West's Descent Toward Totalitarianism
Freitag, 13. März 2026
Der Iran-Krieg: Was, wenn es nicht das ist, wonach es aussieht?
Am 26. Februar 2026 verhandeln die USA und der Iran in Genf. Der omanische Vermittler spricht von einer Einigung in Reichweite. 48 Stunden später fallen Bomben. Die offizielle Begründung: eine unmittelbare Bedrohung. Doch selbst der ranghöchste Demokrat im US-Geheimdienst-ausschuss sagt öffentlich: Diese Bedrohung gab es nicht.In diesem Video zeige ich vier unabhängige Erklärungen dafür, warum dieser Krieg genau jetzt begonnen hat – und warum das, was nach den Bomben bleibt, womöglich gefährlicher ist als der Krieg selbst. Alle Aussagen sind mit öffentlichen Quellen belegt. Keine Spekulationen ohne Grundlage. Keine einfachen Antworten.
Dienstag, 10. März 2026
"America, Israel and The Return of Murder as Policy of State"
A government that makes assassination its doctrine has already said too much about itself. It no longer asks to be regarded as lawful. It asks only to be feared. And fear, though useful for a season, is the most short-lived foundation of hegemony.
Dienstag, 24. Februar 2026
Heute vor drei Jahren
In der Mittagspause kurz notiert …Ich bin der Meinung, dass diese Bundesregierung(en) – soweit ich mich erinnere – in den letzten 25 Jahren in allen wegweisenden Entscheidungen in eklatanter Weise gegen die Interessen der Deutschen verstoßen hat/haben, beginnend mit der gegen den Willen der Mehrheit durchge-peitschten Euro-Einführung. Alle wirklich wichtigen Entscheidungen und Richtungsänderungen, die man als unumkehrbar oder alternativlos deklarierte, wurden seitdem ebenfalls immer selbst-herrlich von oben verfügt und im Schnellgang scheinparlamentarisch abgenickt. Sie haben sich zumeist als falsch erwiesen, die Befürchtungen der Gegner und Skeptiker haben sich bewahrheitet. Es gab im Vorfeld nie breite Debatten, geschweige denn Volksabstimmungen, in denen z.B. über Euro, die sog. Energiewende, den Atomausstieg, die Übernahme der Schulden anderer Euroländer, die bis heute andauernde Grenzöffnung, die menschenverachtenden Corona-Zwangsmaßnahmen ergebnisoffen diskutiert wurde. So wie Merkel immer vom Ende her dachte, waren die Ergebnisse ja vorgegeben. So geht es denn auch weiter: der heilige Klimaschutz, die idiotische Gender-sprache, die Abschaffung der privaten Mobilität (Verbrennerverbot) oder die allmähliche Ge-wöhnung an Insektenfraß werden einfach mal beschlossen und dann durchgesetzt (oft auch mit irgendwelchen EU-Beschlüssen begründet). Gegenwehr gibt’s kaum, weil die meisten Leute ent-weder gar nicht oder viel zu spät kapieren, was da beschlossen wurde und was dann passiert oder weil sie zu den Profiteuren dieser negativen Entwicklungen gehören. Oder weil sie leider Gottes derart opportunistisch oder obrigkeitshörig eingestellt sind, dass sie selbst auf die Gefahr ihres eigenen Verreckens niemals aufbegehren würden.
Montag, 23. Februar 2026
Bekämpfung der Meinungsfreiheit durch die Obrigkeit
https://www.facebook.com/reel/1232964124631521
Ich kenne diese junge Frau nicht, auch nicht den Vorgang, habe aber über drei und mehr Ecken davon schon mehrmals erfahren, dass es solche Aktionen gibt. Offensichtlich war die Sache mit dem Schweizer Jacques Baud in Belgien nur der Anfang.
Warum habe ich das hier reingestellt: Mich interessiert, ob jemand im Bekanntenkreis und auch in anderen Ländern konkret solche Vorgänge kennt.
Zur Person im Video:
Ich hab da keine Probleme. Versuch sowas mal in Deutschland — was dann passiert ...
Freitag, 20. Februar 2026
Samstag, 14. Februar 2026
Die Wahrheit über die Plandemie – Dokumente des WEF
„Es ist sehr einfach und hat nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun, es hat mit der menschlichen Natur zu tun. Man kann es in einem nationalsozialistischen, sozialistischen, kommunistischen, monarchischen oder demokratischen Regime tun: Das Einzige, was eine Regierung braucht, um Menschen zu Sklaven zu machen, ist Angst!“
„Göring ist es auch, von dem zurzeit in den Sozialen Medien ein Zitat die Runde macht, dass vor allem bei Coronaleugnern beliebt ist, die die Coronamaßnahmen der Bundesregierung gerne in die Nähe des NS-Regimes stellen und das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz auf eine Stufe stellen.“
„Wissenschaftliche Untersuchungen und Berichte der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gehen hingegen davon aus, dass SARS-CoV-2 natürlichen Ursprungs ist und durch eine Zoonose (Übertragung vom Tier auf den Menschen) entstanden ist.“
Zurück zu meiner Eingangs-Behauptung:
Es wurde in den Veröffentlichungen des WEF nun klargestellt, was der eigentliche Zweck dieser Plandemie war, und das kann man hier nachlesen:
Ich nehme davon nur den ersten Punkt heraus, und da ist es völlig klar:
1. COVID-19 was the test of social responsibility – A huge number of unimaginable restrictions for public health were adopted by billions of citizens across the world. There were numerous examples globally of maintaining social distancing, wearing masks, mass vaccinations and acceptance of contact-tracing applications for public health, which demonstrated the core of individual social responsibility.
Man kann es sich auch über einen facebook-reel erklären lassen:
Gut nachvollziehbar aus diesem Video, wo einer der betroffenen Ärzte, Herr Dr. Walter Weber, klare Kante ansagt (Dauer 9 min):
Ein kurzer Überblick, auch von diesem Arzt, aus einem facebook-reel (2,5 min):
Obwohl es längst bewiesen ist, dass die einfachen Masken nichts gebracht haben und bei einer tatsächlichen Covid-Infektion aus Gründen der Durchlässigkeit hinsichtlich der Größe des Virus nur die FFP3-Masken einen Sinn hatten, die man aber laut Arbeitsschutzverordnung nur maximal 75 Minuten(*) tragen darf, werden noch laufend Ärzte vor die Gerichte gezerrt, mit Geldstrafen, Berufsverboten und auch mit Gefängnisstrafen belegt. Einfach nur deshalb, um die Gewalthoheit des Staates bei zukünftigen Maßnahmen nicht zu gefährden, auch dann nicht, wenn sie unbegründet sind.
(*) FFP3-Masken: Aufgrund des hohen Atemwiderstands gelten in der Regel Tragezeiten von ca. 75 Minuten (ohne Ventil) bis zu 2 Stunden (mit Ventil), gefolgt von einer Erholungsdauer von 30 Minuten.
Donnerstag, 29. Januar 2026
Der 27. Januar als Gedenktag
Mir geht es dabei um die Bewertung dieser Jahreszahlen, besonders, was die Politiker betrifft. Es ist für mich erschreckend, wie sehr man hier diese Jahreszahlen einseitig betrachtet und die wesentlichen Punkte dabei übersieht.
Wer kennt das denn noch, mit dem Judenstern? Die Diffamierung von anderen Volksgruppen. Aber es kam wieder, durch die Diffamierung von Andersdenkenden:
Ich fasse es nicht. Unrecht ist nicht gleich Unrecht — und die unterschiedliche Bewertung bestimmen die Politiker.
Wieder bewegen wir uns in Richtung einer Diktatur. Einer anderen Diktatur, als sie im letzten Jahrhundert stattgefunden hat. Aber es wird eine Diktatur. Henryk Broder hat es klar ausgesprochen.
Ich hatte das Glück, schon im Alter von 16 Jahren erkannt zu haben, dass es wichtig ist, sich mit den Leuten zu unterhalten, die den Krieg miterlebt hatten. Dadurch hatte ich Gespräche mit Leuten, die im KZ waren, genauso wie mit Leuten der Waffen-SS, und auch mit den Landsern, die in Russland gekämpft haben. Leute, die mir eindrucksvoll von Begegnungen mit der russischen Bevölkerung in den Dörfern erzählt haben, und wie sie von den Russen aufgenommen wurden. Ich habe das noch alles in Erinnerung.
„Krieg ist eines der grausamsten Spiele, wo immer die einen für etwas bezahlen müssen, was eigentlich ganz andere verschuldet haben.“
Aber das kann man von den aktiven deutschen Politikern wie Merz in der heutigen Zeit nicht verlangen, dazu sind sie nicht imstande. Ich betrachte diese Vorgehensweise als eine Schande, aber sie passt zu dem gesamten Verfahren, wie man das eigene Volk bewusst an die Wand fahren will.








