Warum VdB unwählbar ist

von it's  me  

 

 

Am 12. Feber 2017 hielt er vor dem Europaparlament eine Rede, die seine linke Schlagseite deutlich erkennen ließ und noch immer gegen seinen Gegenkandidaten Hofer gemünzt war, indem er sagte: Es ist meine Überzeugung, dass man mit der Verletzung der Würde des Menschen, mit der Ablehnung gegenüber allem Fremden, bei Einschränkung von Grundrechten, Grundwerten und Grundwahrheiten mit den neuen Mauern und alten Nationalismen kein einziges Problem löst. Im Gegenteil – man schafft neue.

Was er nicht definiert, was er unter Verletzung der Würde von Menschen versteht, wenn die Republik seine Grenzen schützt und inwiefern dadurch die Grundrechte verletzt würden.

Aber Hauptsache, dem konservativen Hofer indirekt das Nazimäntelchen umzuhängen.

Speziell In der Asylfrage kommt bei ihm der Linksextreme durch, denn er lehnte eine geplante Ober-grenze ab und sagte, dass er generell etwas gegen Zäune habe. Grenzsicherung nein, aber jede Menge Sperrgitter, wenn der Souverän es wagt, von seinem verfassungsmäßig garantierten Demonstrations-recht Gebrauch zu machen. Da macht es sich einer sehr einfach, betonend beim Forum Alpbach am 24.08.2021, dass wir speziell Frauen und Kinder aufnehmen müssten. Hätte er sich doch die Statistik aus 2021 angeschaut: 1.500 afghanischen Frauen stehen 7.500 meist junge Männer gegenüber .

Oder den Zeitraum Jänner bis Juli 2022, wieder nur auf „Flüchtlinge“ aus Afghanistan bezogen: 29.500 Männer und 2.400 Frauen. So schaut bei vdB, der ja für diese Elendsbewirtschaftung nicht aufkommen muss -weder finanziell noch unter Gefahr für Leib und Leben – der Schutz für Frauen und Kinder aus.

Peinlich im Zusammenhang mit Flüchtlingen davon zu sprechen, dass ja er auch einer gewesen sei, denn er musste mit seinen Eltern aus Wien ins Kaunertal flüchten. Fast so schlimm wie aus den Killing Fields in Vietnam nach Deutschland – dem Typen ist nichts peinlich.

2020, während der Pandemie, hatten die Grundwerte und Grundrechte schon keine Bedeutung mehr für ihn, denn sonst hätte er als oberster Gralshüter der Verfassung die Regierung darauf hinweisen müssen, dass das Demonstrationsrecht auch für Kritiker der Coronamaßnahmen gilt und nicht nur für Schwule, Lesben und Transpersonen, oder für die, die am 1. Mai den Proleten im Nadelsteif auf dem Rathaus-platz huldigen.

Aber wann immer es nicht in sein linksextremes Weltbild passt, verkriecht er sich und schweigt.

Das passt so perfekt zu seiner mangelnden Neutralität allen und allem gegenüber, denn es ist schon peinlich, als er am 4. März 2020 das Krisenmanagement von Anschober als „höchst professionell“ bezeichnete (das wäre der ideale Zeitpunkt gewesen, ihn einmal auf eine eventuelle Demenz zu unter-suchen).

Ab diesem Moment war klar, wie links-schlagseitig der Mann agiert, der eigentlich für alle Österreicher gleichermaßen da sein sollte.

Aber „professionell“ ist nur linke Politik, wie sich weiter in der Pandemie zeigte, indem er, der so gerne davon spricht, die gesellschaftlichen Gräben wieder zuschütten zu wollen, ein verfassungswidriges Gesetz zur Impfpflicht zu unterzeichnen und damit alle Ungeimpften, so wie mich, aus dem gesell-schaftlichen, öffentlichen Leben ausschloss (dass wir privat die besten Essen mit Freunden hatten, wird ihm egal sein) .

Nein, er ging sogar noch einen Schritt weiter, indem er für die Impfung warb – nur ein kleiner Stich und das war es schon – obwohl das de jure nur Ärzten zustünde, er aber sogar am Nationalfeiertag in der Hofburg eine Impfstraße einrichten ließ.

Dass er nie sein mahnendes Wort erhob, als Demonstrationen durch Verordnungen verboten wurden, die zum Teil im Nachhinein vom Verwaltungsgerichtshof als gesetzeswidrig eingestuft wurden, störte ihn genau so wenig wie mich sein Zigarettenkonsum oder sein Trinkverhalten (wobei die Ottakringer-Pisse zu trinken schon von verteerten Geschmackspapillen zeugt). Nur: er ist der Bundespräsident und daher verhalten, die Rechtmäßigkeit der Regierungs-entscheidungen zu überprüfen und eventuell korri-gierend einzuschreiten.

Um abzulenken von seinem Versagen und von seinen Gesetzesbrüchen hat er ein neues Betätigungsfeld gefunden, um nicht nochmals so ein Hoppala wie seinen „Kopftuchsager“ zu begehen und hat das Klima zum MIttelpunkt seines Interesses erklärt, empfängt FFF-Chaoten, huldigt allem, was gegen die Wissenschaft, die Wirtschaft und das Prosperieren des Landes ist – ein typischer Vertreter einer ab-gehobenen Kaste, die nie wertschöpfend Geld verdienen musste.