von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Elon Musk hat Twitter um 44 Milliarden Dollar gekauft, angeblich um dort die Meinungsfreiheit wieder herzustellen. Kann ihn mal jemand anrufen und fragen, ob er nicht auch den ORF kaufen will?
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Apropos: die EU droht bereits mit der Blockade von Twitter und die britische Regierung erklärt Musk bereits zum Staatsfeind. Eine entlarvende Reaktion auf die reine Ankündigung, freie Meinungsäußerung zuzulassen, wie sie in den Grundgesetzen und Menschenrechtskonventionen zugesagt ist.
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Im Rahmen einer Aktion gegen Drogendealer stürmte die „Cobra“ sieben Mann hoch in Niederösterreich das falsche Haus und fand nach intensiver Suche nur eine schlafende junge Frau und eine Dreizehnjährige unter der Dusche vor. Ob die Beamten nüchtern waren oder von einem Umtrunk bei der Kathi kamen wurde nicht berichtet.
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Interessante Reportage auf „MDR“: In Erfurt wird eine junge Verkäuferin in einem Klamottenladen der Marke „Thor Steinar“, die bei den Antifanten ja als so eine Art Uniformausrüster für Neonazis verschrien ist, von vermummten Linksterroristen brutal zusammengeschlagen und mit Pfefferspray vollgesprüht, während einer der „Aktivisten“ das Geschäft und die Waren mit Farbe vollsprüht. Zeitgleich fanden noch mindestens zwei ähnliche Terrorangriffe aus der aggressiven linksradikalen Szene auf Thor-Steinar-Geschäfte in Deutschland statt.
Dem MDR fällt dazu nur ein:
„Ob es einen politischen Hintergrund für den Angriff gibt, ist bislang unklar.“
Genua. Das waren nur unzufriedene Kunden.
Und der Bundesinnenministerin liegt deren Finden und Bestrafen sicher sehr am Herzen.
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Mit großer Mehrheit hat der deutsche Bundestag der Lieferung schweren Kriegsgerätes in die Ukraine zugestimmt. Deutschland ist damit offiziell in den Krieg eingetreten. Der Wahnsinn nimmt Fahrt auf.
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Apropros Wahnsinn: Zitat zum Tage
„Wenn man in den Tiefen der Rocky Mountains oder am Strand von Santa Barbara Maskierte einsam auf freier Wildbahn sieht, dann sind das garantiert Deutsche.“
Peter Hahne in einem interessanten Interview.
19 Kommentare:
Seid wann sind Waffenlieferungen ein Indiz, dass ein Land offiziell in eine Krieg eingetreten ist, also ein kriegführendes Land ist? Juristisch stichfester Beleg?
Aber Fragolin weiß selbst, dass er den nicht liefern kann. Er macht halt brav seine Russen-PR. Als Putin vor zehn Wochen die Ukraine überfallen hat, nachdem er noch zwei Tage zuvor pathetisch versicherte: "Niemand hat die Absicht, die Ukraine anzugreifen", da fiel Fragolin keineswegs ein, von einem Fahrt aufnehmenden Whansinn zu scheiben. Da war das eine berechtigte, juristisch und ethisch gebotene Präventivmaßnahme gegen Drogenabhängige und Nazis, die die Ukraine unterjochen. Seltsam nur, dass die Ukrainer augenscheinlich viel lieber von drogenabhängigen Nazis regiert werden wollen als von sauberen gesunden weißen russischen Naturburschen.
@Westlicher:
Hier kucken: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ukraine-russland-krieg-waffenlieferungen-neutralitaet-konfliktpartei-bewaffneter-konflikt-voelkerrecht/
Und das ist jedenfalls von "NATO-freundlichem" Standpunkt, denn der Text übernimmt die ganze NATO/US-EU-Rhetorik von "Ukraine ist Opfer einer völkerrechtswidrigen Aggression geworden" etc.
"Seltsam nur, dass die Ukrainer augenscheinlich viel lieber von drogenabhängigen Nazis regiert werden wollen als von sauberen gesunden weißen russischen Naturburschen."
Ja, da hast du schon recht! Wobei es in der Ukraine nicht nur die Nazis sind, sondern vorallem ein halbes Dutzend Oligarchen, die das Land zum Armenhaus Europas machten - und die Ukrainer tun immer noch nichts gegen diese Ganoven. Das ist wirklich seltsam!
Von CE___
@ Westlicher
Wissen's, das ist schon seichte Rabulistik.
Es kommt halt immer darauf an ob das Empfängerland der Waffenlieferung in einen Krieg verwickelt ist oder nicht.
Spielen wir das aber doch auch einmal anderes herum:
Gestellt die VR China, oder auch Indien, oder Iran, oder irgendein afrikanisches Land mit bewaffneten Freiwilligenverbänden, hilft ab morgen Russland mit Truppen bzw. Waffen, ganz offiziell.
Wie würde die NATO dies bewerten?
Ihrer Argumentation nach dürfte die NATO nichts unternehmen, nicht einmal Sanktionen, weil dieser Staat ist ja "nicht am Krieg beteiligt".
Nur, das die NATO untätig bleiben würde, glauben's aber sicher selber nicht.
Daher ist ihre Aussage, wie oben schon gesagt, seichte Rabulistik.
Nach dem Völkerrecht gelten als "Konfliktparteien" nur jene Staaten, die mit eigenen bewaffneten Gruppen teilnehmen. Dazu zählen westliche Staaten derzeit nicht.
"Das reine Senden von Waffen, Munition oder anderem militärischen Gerät genügt dafür noch nicht", sagt der Professor für Völkerrecht und Generalsekretär der deutschen Sektion der International Law Association, Markus Krajewski.
(Quelle: Süddeutsche Zeitung 28.2.2022)
Cher Nachbar,
schön, wenn's die bekannt objektive und kritische SZ schreibt, wird's ja stimmen — so wie ihre Berichterstattung über Corona & Co. ....
Es wird zwar den Professor Krajewski nicht freuen, aber ich erlaube mir kurz einen Kollegen zu zitieren, der vor einigen Tagen zum Thema Völkerrecht treffend meinte:
... das Völkerrecht ist ein erster Linie eines: eine Hure der Mächtigen, bzw besser gesagt der Versuch irgendwelcher Schöngeister, die Realität gleichsam zu legitimieren. Völkerrechtliche Bedenken sind an den dt. Waffenlieferungen das geringste Problem, und Russland hat ganz andere Sanktionsmöglichkeiten als Krieg. Außerdem ist es eher so: was die USA wünscht, ist Gesetz. So sieht praktisches Völkerrecht aus. Darüber auch nur einen Gedanken zu verschwenden, ist müßig.
Völkerrecht ist das Recht des Stärkeren. Wer was anderes behauptet ist entweder hochgradig naiv — oder lügt schlicht und einfach. derzeit glauben die USA samt NATO/EU-Vasallen die allein starken zu sein. In Wahrheit sind sie nur Halbstarke.
Ich hoffe für die Welt, daß dies bald auch allgemein erkannt wird. Denn, wie Sie vielleicht schon mitbekommen haben: ich bin ein Anhänger konkurrierender ("multipolarer") Ordnungen. Monopole sind immer und überall von Nachteil für alle. Irgendwann sogar für den Monopolisten selbst , der durch seine Monopolstellung allmählich verblödet ...
@Denker
1) Nicht alles, was in der Süddeutschen steht, ist deshalb automatisch falsch. Es gab für mich keinen Grund, den zitierten Professor Krajewski anzuzweifeln. Und auch Sie haben ja keinen juristischen Einwand zum Völkerrecht gebracht.
2) Ein juristischer Einwand wäre (nur als Beispiel), daß das Völkerrecht hinsichtlich Sezession in sich widersprüchlich ist.
3) Jedes Recht ist immer ein Recht des Stärkeren. Weil nur der Stärkere das Recht durchsetzen kann.
4) Momentan glaubt Putin-Rußland, der Stärkste auf der Welt zu sein und bestimmen zu können. Die "Halbstarken" (Denker) werden Rußland dabei stoppen. Gottseidank.
5) Es wird keine monopolare Ordnung geben. Beispielsweise China wird als Machtfaktor immer stärker und den USA ebenbürtig werden.
Cher Nachbar,
ad 1. Zwar nicht alles, aber viel zu vieles, was in der SZ steht. Und das Blöde an Halbwahrheiten ist ja, daß man unbesehen nie weiß, was wahr und was gelogen ist. Es war übrigens nicht meine Absicht, den geschätzten Professor "juristisch zu widerlegen", denn das ist bei einer amorphen Masse wie eben dem Völkerrecht etwa vergleichbar mit dem Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln. Und genauso sinnvoll (also nicht allzu sehr ...)
ad 2. Inwiefern? Daß es nämlich je nach Gusto "gute" und "pöhse" Sezessionen gibt, wobei man in ersterem Fall z.B. ein kleines Land wie Serbien mit mehr Bomben (inkl. Uranmunition mit Spätfolgen für die Bevölkerung) übersäen "darf" als ganz Deutschland im 2. Weltkrieg, wogegen andere Sezessionen gefälligst unterlassen zu werden haben — oder wie meinen Sie das? Und, nein danke, ich möchte dazu nicht ernstlich eine Antwort von Ihnen. Sapienti sat.
ad 3. das ist ein zynischer, aber leider durchaus praktischer Hinweis. Sollensordnung und Seinsordnung sind prinzipiell nicht deckungsgleich. Mehr läßt sich daraus nicht ableiten.
ad 4. Gott würde in ziemliche Verlegenheit kommen, wenn er Ihnen bzw. Sie Ihm dafür danken müssen sollte(n), ein an sich reiches, aber arm gehaltenes, weil skrupellos ausgesaugtes Shithole-Country mit einer total korrupten crème de la crème (was von Karl Kraus genial mit "Abschaum" verdeutscht wurde) von Oligarchen und ausländischen Geheimdienst-Satarpen weiter unter dieser Knute sehen zu müssen und noch dazu dann ein weiteres, weit größeres Land einem ähnlichen Schicksal entgegengehen zu sehen. Tät' sich irgendwie nicht mit Seinem Ethos vertragen, meine ich.
ad 5. dem ist zuzustimmen. Aber derzeit bieten die Noch-Monopolisten noch allesm aber schon wirklich alles inkl. dem, "was Gott verboten hat" auf, um ihren Status zulasten des Rests der Welt aufrecht zu erhalten. Was aber auch Sie, cher Nachbar, nicht freuen sollte, so Sie nicht dem Soros-, Gates-, Biden- (oder just-name-it-)Clan angehören und daher Profiteur des derzeitigen Verbrechersystems sind. Was ich aber eher nicht annehme, sondern eher denke, daß Sie bloß als Auftragstroll unterwegs sind ...
Werter Le Penseur,
es ist nachgerade eine Tragödie antiker Größe, dass ein derat enzyklopädisch gebildeter Zeitgenosse wie Sie, Mann der alteuropäischen Hochkultur, leider die Achillesverse einer unerschütterlichen fiduzialen Verschwörungsgläubigkeit hat. Was, bei aller aufrichtigen Bewunderung für Ihre universelle Bildung, dazu führt, dass das politisch Lied bei Ihnen alsbald noch immer zum garstig Lied wird, und alle Rationalität aussetzt, sobald es um den altbösen Feind des Universums geht, den sog. "Westen", der für Sie dann nur noch eine Chiffre für das ist, unter das hinaus Niedrigeres und Böseres nicht mehr gedacht werden kann. Und dann kommt halt mit der Regelmäßigkeit einer tibetanischen Gebetsmühle "der Soros-, Gates-, Biden- (oder just-name-it-)Clan" (beim "just-name-it" ist Ihnen Herr Schwab entfallen, und "die Bilderberger" - wie konnten Sie nur! :-), als Inbild der unendlichen Verworfenheit des Evil Empire namens "Westen".
Diesen Ihren Katechismus mögen Sie noch so fest und unerschütterlich verinnerlicht haben und daran glauben. Das ist schön für Sie und Ihr mentales Gleichgewicht. Es ersetzt indes, wie der Leser "Nachbar" zurecht sagt, weder eine saubere juristische Argumentation (das Völkerrecht als Untedrückungsinstrument "des Westens" ist eine solche nun wirklich nicht) noch eine politische Argumenation sine ira et studio. Bei Ihnen ist es allzu viel ira und viel zu wenig studium. ("Der Westen" als "derzeitiges Verbrechersystem" - unter dem Sie zumindest persönlich und wirtschaftlich offenkundig mehr als gut leben, sonst hätten Sie ja längst in der befreienden frischen Luft der "sauberen gesunden männlichen russischen Naturburschen", wie der obige Leser "Westlicher" in schöner Ironie formuliert, Ihr Lebensglück und Auskommen gesucht. Tun Sie aber nicht. Anscheinend ist das "Verbrechersystem" für SIE dann doch gar nicht so verbrecherisch.
Eine Bemerkung noch zum von Ihnen freundlicher Weise so apostrophierten "Shithole-Country" Ukraine, das durch die drogenanhängigen Neonazis I.E. in totale Verarmung getrieben worden ist. Dass ein Russland-Freund derartiges schreibt, ist ein Indiz für das eben Gesagte, also das Susstzen der Rationalität, wenn die Verschwörungsmaschine angeworfen wird. Haben Sie mal die ländliche Ukraine zwischen Kiew und Lemberg verglichen etwa mit dem ländlichen Russland zwischen Moskau und dem Ural? Ich habe beides in Augenschein nehmen können. Wer das tut, der hat keine zwei Meinungen mehr darüber, wo die Verarmung da ist, und wo nicht.
Und: Nicht jeder, der aus der SZ zitiert und kein Verschwörungsgläubiger ist, ist deshalb schon ein "bezahlter Troll" (des "Westens", wollen Sie wohl sagen).
Last but not least: Das von Ihnen propagierte Denken in "konkurierenden Ordnungen" und "Hegemonialmächten" ist Bismarck, 19. Jahrhunderts. Als Mann der alteuropäischen Hochkultur werden Sie mutmaßlich auch Bismarck auf Ihrem Sockel haben - aber diese Zeiten sind nun mal unwiderbringlich passé, und das ist gut so. Das Putinsche, von Ihnen so bedingungslos unterstützte Denken einer "begrenzten Souveränität" (L. Breshnew) der Anrainerstatten Russlands, die nicht souverän über ihren Weg und Ihre Bündnisse entscheiden dürfen, ist sowas von überholt. Und wenn Sie mir jetzt mit der pöhsen NATO und dem großen Satan USA kommen: ich wüsste nicht, dass US-Truppen in irgendeinem NATO-Staat einmarschiert wären und eine den USA nicht genehme Regierung dort gestürzt hätten. Russland tut dergleichen seit Jahrzehnten.
Werter Westlicher,
erstmal: entweder bist du immer der gleiche Troll, der hier in der dritten Person herumrabuliert, oder ihr Klugscheißer vom linksradikalen Rand habt diese unhöfliche Unsitte alle drauf. Wenn dir das deine Mama nicht beigebracht hat, dann nimm es einfach mal von mir an: man spricht mit Menschen direkt und nicht über sie. Das ist unhöflich und nicht diskussionswürdig.
Und inhaltlich scheinst du etwas übersehen zu haben: Deutschland hat auch angekündigt, dass der ausgemusterte und schwach munitionierte "Gepard", den sie auf den ukrainischen Schlachtfeldern verschrotten wollen, so schwer zu bedienen ist, dass Bedienmannschaften zum mehrmonatigen "Einschulen" der Ukrainer mitgeliefert werden sollen. Und jetzt, du Schlaumeier, erklär mir mal, was es bedeutet, wenn ein deutscher Flugabwehrpanzer mit einer deutschen "Lehrbesatzung" z.B. einen russischen Heli abknallt. Oder es auch nur versucht.
Dass ihr Linksextremen, immer von Friedensbewegung dröhnenden und sich für Friedensengel haltenden "Völkerrechtsexperten" baerbockschen Kalibers so feuchte Hosen bekommt bei dem Gedanken, dass endlich wieder Deutsche in deutschen Panzern auf Russen schießen können und sogar einen Atomkrieg dafür lachend in Kauf nehmen, ist schon irgendwie verwunderlich. Aber wer mit anderen Menschen in der dritten Person diskutiert hat wohl generell ein kleines Wahrnehmungsproblem.
MfG Fragolin
Wer mir verbietet, die andere Seite anzuhören, und sei es "Feindsender", der will garantiert nicht die Wahrheit schützen. Mehr braucht es also nicht für einen Selbstdenker, um zu wissen, wer lügt.
Behinderungen und Verbote gegen RT / Russia Today fanden schon lange vor dem Ukraine-Krieg statt. denn der Westen war schon immer ein "Imperium der Lüge", da hat Putin völlig recht.
Die "Argumente" solcher Menschen, das Verbot der Stellungnahmen und Beweise der Gegenseite nicht stört, sind also bestenfalls kretinös.
@Kreuzweis
Ich pflichte Ihnen bei, daß ein Verbot von "Feindsendern" abzulehnen ist.
Indessen kann ich von Österreich (und wahrscheinlich auch von Deutschland) aus mit einem gewöhnlichen Internetanschluß (kein VPN usw) über Internet russisches Staats-TV sehen. Also all jene Sendungen, die sich täglich stundenlang um die SpezOperation aus russischer Sicht drehen. Um ein paar bekannte Beispiele zu geben: "Время покажет", "60 минут", "Вечер с Владимиром Соловьевым" usw usf.
Die Quintessenz dieser meinungsbildenden Propagandasendungen:
1) Rußland ist immer edel und gut und macht prinzipiell immer das Richtige. Das ist ein ganz selbstverständliches Axiom und wird daher auch nie hinterfragt, sondern nur gelegentlich zur Bestätigung explizit betont.
2) Der Westen, also USA, NATO, GB, EU sind böse, dekadent, schwach und dumm und wollen Rußland vernichten. Was ihnen natürlich nicht gelingen wird, weil Rußland die Wahrheit auf seiner Seite hat sowie die besseren Waffen.
3) An allem Schlechten sind immer die anderen schuld. Russen sind per Definition unschuldig und werden von anderen verleumdet.
4) Es wird auch gerne gelogen, um den russischen Standpunkt zu untermauern. Tatsachen werden ins Gegenteil verdreht, es werden frei erfundene Behauptungen vorgetragen und der Westen als "Imperium der Lüge" hingestellt.
"Der größte Fehler des russischen Volkes: Es ist in seinen eigenen Augen immer unschuldig"
(Jurij Nagibin, Schriftsteller, 1920-1994)
@Ansgar
Alles sehr zutreffend und schön beschrieben. Nun, wir wissen, daß ein Glaube oft extrem unerschütterlich und selbstimmunisierend sein kann. Und jeder glaubt, was er will. Im Falle der russischen Nation führt das dann leider zu solchen verbrecherischen Eroberungskriegen. Bei uns im Westen führt es zu Impfpflicht, Klimarettung und dergleichen.
@Nachbar 29 April, 2022 13:37
Wenig überraschend, dass die Deutschen einer Interpretation des Völkerrechts anhängen das ihrer Sache dient.
Aber es ist eben nur eine der möglichen Interpretationen.
Deutschland wird ja noch sehen, ob die Russen viel Verständnis für solche Spitzfindigkeiten haben.
Denn mir scheint, die Deutschen brauchen die Russen mehr als umgekehrt.
Im übrigen geht es um viel mehr als bloß ums Ausliefern von komplexen Waffensystemen wie dem Gepard Luftabwehrpanzer (wenn gleich veraltet).
Man muss auch Personal ausbilden (in Deutschland oder sogar vor Ort) diese Waffen zu bedienen und instand zu halten.
Ebenso Ersatzteile und weitere Munition liefern.
Wer also glaubt sich so einfach mit Scheinargumenten aus der Affäre ziehen zu können ist auf dem Holzweg.
Sandokan
Cher Ansgar,
Sie verdanken diese Antwort nur dem Umstand, daß Sie einerseits recht höflich rüberkommen und andererseits (und entscheidend), daß Ihr Nick zufälligerweise (hoffe ich wenigstens) derselbe ist wie der Name eines lieben Bekannten, der seit Jahren aufgrund beruflicher Auslandsaufenthalte meiner Sphäre entglitten ist. Ich hoffe für ihn, daß er mit Ihnen nicht identisch ist ...
Zu Ihrem langen Artikel, der munter Wahres, Halb- und Unwahres mixt, fehlt mir Zeit und Lust, eine Antwort zu schreiben. Das Wochenendwetter ist schön, und ich habe andere Dinge zu tun, als das alles auseinanderzudröseln, was Sie geschickt vermengten.
Nehmen Sie halt einfach zur Kenntnis, daß es m.E. Tragödien noch weit antikerer Größe gibt, als meine — in Ihren Augen — »Irregeleitetheit vom Pfad transatlantischer Tugend«. Bspw. die Irregeleitetheit derer, die diesem Pfad weiterhin folgen.
Adieu!
Wetter Le Penseur!
Ja, so einfach kann man es sich machen.
Nicht genehme Beiträge einfach mit dem Hinweis auf Mängel an Zeit und Lust zu ignorieren.
Ich dachte, Sie hätten mehr drauf.
Peta1
@Nachbar:
Richtig, jeder glaubt, was er will. Und jemand seinen Glauben abzusprechen ist sinnlos. Ich für mein Teil glaube entschieden lieber an Impfpflicht und Klimarettung als an den Krieg gegen Impfpflicht und Klimarettung, also den Krieg gegen den Westen, den Putin erklärtermaßen vom Zaun gebrochen hat.
Cher (chère?) Peta1,
von mir zu denken, was immer Sie wollen, steht Ihnen völlig frei. Mir auszusuchen, auf welche Kommentarpostings ich antworte und auf welche nicht, hingegen mir.
Wenn Sie Ansgars Posting gelesen haben, dann sehen Sie, daß die enthaltenen Anschuldigungen und Unterstellungen seriös nur mit erheblichem Zeitaufwand zu widerlegen sind, weil eben, wie ich schrieb darin "Wahres, Halb- und Unwahres" geschickt vermischt wurden.
Außerdem ... wenn sich einer beschweren könnte, dann höchstens dieser Ansgar! Nur weil Sie auf meine Erwiderung neugierig sind, sehe ich mich nicht veranlaßt, eine zu schreiben. Ich bin nicht der Lakai meiner Kommentarposten, daß ich springen müßte, wenn die mit dem Finger schnippen.
Achillesverse ...
Kann ja ein reiner Huscheligkeitsfehler sein - allerdings: Mir brennt so etwas regelreicht in den Augen.
Werter Anonym,
wer die Achillesverse fehlerlos aufsagen kann, benötigt keine orthopädischen Strümpfe!
MfG Fragolin
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