Aller (guten?) Dinge sind drei ...

von Grantscherben

 

 

Die 3-Meere Initiative

2016 Die Drei-Meere-Initiative ist eine Initiative zur Stärkung der mitteleuropäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit. Sie besteht aus dreizehn mittel- und ostmitteleuropäischen Staaten der Europäischen Union vom Baltikum bis Kroatien und Bulgarien. Mitglieder sind von Anfang an Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und seit Juni 2022 auch die Ukraine. Kernprojekte beinhalten den Bau von Flüssiggas-Terminals in Kroatien und Polen inklusive einer Pipeline sowie die „Via Carpathia“, eine Straße, die Litauen mit der Ägäis verbinden soll . Im Februar 2020 kündigte US-Außenminister Mike Pompeo bei der Münchener Sicherheitskonferenz eine Zahlung von einer Milliarde US-Dollar an die Drei-Meere-Initiative an. Auf dem Gipfel am 20. Juni 2022 forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyjj per Video den Beitritt seines Landes und erhielt ihn auch umgehend.
 

Einer der Zentralpunkte ist dabei die Schaffung eines gemeinsamen Energiekorridors und die Diversifizierung der Energieversorgung, um durch den Import von Flüssigerdgas auf dem Seeweg unabhängiger von russischen Gaslieferungen (z. B. über den geplanten Nord Stream) zu sein.

Assoziiertes Trio

Assoziiertes Trio ist ein dreigliedriges Format für verstärkte Zusammenarbeit, Koordinierung und Dialog zwischen den Außenministerien Georgiens, Moldaus und der Ukraine, den drei assoziierten EU-Partnern und der Europäischen Union zu Fragen von gemeinsamem Interesse im Zusammenhang mit der europäischen Integration der Staaten, einschließlich Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft im Hinblick auf den Beitritt zur Europäischen Union. Seit Januar 2021 bereiten sich Georgien und die Ukraine darauf vor, offiziell die EU-Mitgliedschaft 2024 zu beantragen, um in den 2030er-Jahren der Europäischen Union beizutreten.Ein gemeinsames Memorandum zwischen den Außenministern von Georgien, Moldau und der Ukraine wurde am 17. Mai 2021 in Kiew unterzeichnet

Trio + 1
Im Dezember 2019 wurde im Anschluss an die achte Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST von allen Mitgliedern eine Resolution verabschiedet, die verschiedene EU-Integrationsziele skizziert, die bis 2030 erreicht werden sollen. Die Resolution unterstreicht die Bedeutung der Östlichen Partnerschaft. Die Resolution prägte den Begriff „Trio + 1“, der für die drei Assoziierungsabkommen mit Georgien, Moldau und der Ukraine sowie das mit Armenien geschlossene CEPA steht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Assoziiertes_Trio

2018 Österreich - Van der Bellen 

Van der Bellen identifizierte die Erweiterung des transeuropäischen Straßennetzes, den Ausbau von hochleistungsfähigen digitalen Netzen und die Diversifizierung von Energiequellen als prioritäre Aufgaben, bei denen die Drei-Meere-Initiative wichtige Beiträge liefern könne.

Der transatlantische Link ist ein wesentliches Element, spielten doch bei der Gründung der Drei-Meere-Initiative amerikanische Think Tanks eine zentrale Rolle. Doch sei diese Gruppe weder ein 

"Trojanisches Pferd" der USA, noch gegen die EU, Deutschland oder Russland gerichtet, betonten die in Bukarest anwesenden Staatschef. Der Versuch, ein energiepolitisches Gegengewicht zur Abhängigkeit von Russland zu bilden, "hat die amerikanische Seite sicher im Kopf gehabt. Aus österreichischer Sicht beobachte ich das mit Interesse. Ich kann nur sagen, Österreich hat ja mit Russland, mit der Gazprom, seit 50 Jahren gute Beziehungen und wir hatten kein Problem."

2022 Österreich - Van der Bellen

Bei einem Präsidentengipfel in der lettischen Hauptstadt Riga wurden Österreich und elf weitere mittel-osteuropäische Staaten die Ukraine in den Kreis der Drei-Meere-Initiative aufgenommen. 

“Ich glaube, es ist eine gute Initiative. Die Ukraine braucht Unterstützung auf allen Linien”

... betonte Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Gipfeltreffen.Die Aufnahme folgte über-raschend, war doch eigentlich nur der Status eines Partnerlandes vorgesehen gewesen wie ihn etwa Deutschland hat.

“Die Staaten der Drei-Meere-Initiative verbinden uns mit dem Rest der Welt”, sagte Präsident Selenskyj in seiner live gehaltenen Rede. Umgekehrt könne das ukrainische Netzwerk an Gaspipelines “die Bedürfnisse aller Staaten der Drei-Meere-Initiative befriedigen”. Außerdem könne die Ukraine zur Verkehrsdrehscheibe für die vom Baltikum bis ans Schwarze Meer und die Adria reichende Region werden, hob Wolodymyr Selenskyj etwa die Eisenbahnlinie zwischen Warschau und Kiew oder die Nord-Süd-Autobahn “Via Carpathia” hervor.