Fußnoten zum Samstag

von Fragolin

Eigentlich bin ich ja hierzublogs nicht gerade für den Klassikpart verantwortlich und als Liebhaber modernerer und gelegentlich auch härterer Klänge auch viel zu kulturbanausig dafür, aber Smetanas „Moldau“ gehört nach meinem Geschmack generell zum schönsten, was Komposition jemals hervorgebracht hat. Und da sich Smetanas Geburtstag just heute zum zweihundertsten Male jährt, mag die Moldau heute auch einmal durch meine Fußnoten fließen.

***

Die drei auf das Grundgesetz vereidigten Bundesministerinnen Faeser, Schulze und Paus haben in emotionalen Reden (ich bemühe mich um Diplomatie) vor dem Bundestag behauptet, es hätte ein Geheimtreffen bei Potsdam gegeben, auf dem auch AfD-Politiker über die „Deportation Millionen Deutscher aus Deutschland“ beraten hätten. Schulze erfand gleich noch eine geplante „Machtübernahme“ dazu. Vor dem Landgericht Hamburg musste nun sogar „Correctiv“ selbst zugeben, dass niemals und zu keiner Zeit, irgendwelche Deportationspläne gegen deutsche Staatsbürger gewälzt wurden, es sich dabei also um eine vollkommen reine Desinformation und lügenbasierte Hetze gegen eine Oppositionspartei gehandelt hat.

Nach den Standards, die ganz besonders diese drei dem Grundgesetz verpflichteten Frontfrauen des „Kampfes gegen rechts“ und „Kampfes gegen Hass und Hetze“ allen nicht grundgesetzverpflichteten Privatpersonen aufzwingen wollen, haben sie sich damit selbst offensichtlich und ohne jedes Zeigen von Reue der Desinformation, Verbreitung von Lügen und Schüren von Hass gegen eine ganze Bevölkerungsgruppe auf Basis ihrer politischen Einstellung schuldig gemacht und damit mehrfach gegen den Geist und Buchstaben des Grundgesetzes verstoßen. In einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat wären alle drei in einer Regierung keine Sekunde länger tragbar. Das Ausbleiben jeglicher Rücktritte oder auch nur Entschuldigungen ist ein offensichtlicher Beweis für die Verachtung dieser drei Ministerinnen gegenüber der Verfassung, dem Amt und dem Volk.

Man verliere keine Sekunde aus den Augen: das, genau diese Drei, sind die treibende Kraft hinter drakonische Strafen fordernden Meinungs- und Maulkorbgesetzen, angebliche Kämpferinnen gegen Desinformation, Hass und Hetze. Das, was sie im Rahmen des Correctiv-Skandals abgelassen haben, ist aber inzwischen auch vor Gericht nachgewiesen genau das: Verbreiten von Desinformation, Schüren von Hass und Hetze. Würden die Maßstäbe, die sie an andere anlegen, auch bei ihnen gelten, müsste ihnen morgen früh um vier die Polizei die Tür auframmen und sämtliche elektronischen Geräte einkassieren und die Staatsanwaltschaft sie vor Gericht zerren und mehrjährige Haftstrafen fordern. Aber damit bedrohen sie nur jene, die ihr Fehlverhalten der Öffentlichkeit präsentieren.

Was das über das Demokratieverständnis, die Amtseignung und den Charakter dieser drei Damen aussagt, möge jeder für sich selbst entscheiden. Dass man es, wie in faschistoiden Systemen üblich, nicht mehr laut aussprechen darf, dafür haben diese Drei ja bereits gesorgt.

***

Dazu passend: Um die AFD zu diskreditieren, muss man Lügen über sie erfinden. Bei den anderen Parteien reicht es meist, einfach die Wahrheit über sie zu sagen.