M und M

von Fragolin

Was haben Merkel und Maas gemeinsam?

Ein, um es mal vorsichtig zu formulieren, recht individuelles Verhältnis zu geltendem Recht. Wäre ja keine weitere Erwähnung wert, wenn es sich nicht um die Regierungschefin und den Justizminister einer der führenden Industrienationen handeln würde. Die immerhin verantwortlich sind für die Bewahrung von Recht und Gesetz in einem von mehr als 80 Millionen Menschen bewohnten Staat.

Investigative Medien würden sich ja mit Begeisterung darauf werfen, wenn einem offensichtlich recht größenwahnsinnigen Minister unter einer offenbar ebenso größenwahnsinnigen Führerin von einem UNO-Beauftragten für das Menschenrecht auf freien Zugang zu Information und freie Meinungsäußerung ganz offiziell bescheinigt wird, mit seinen Bestrebungen zur Unterdrückung der Meinungs- und Informationsfreiheit gegen geltendes UNO- und Menschenrecht zu verstoßen. Sie würden die Gesetzesvorlage zerlegen und den Abgeordneten im Parlament mit lästigen Fragen auf die Nerven gehen, ob sie denn wüssten, dass diese Gesetzesvorlage, über die sie abstimmen sollen, von der UNO als Menschenrechtsverletzung eingestuft wird, und ob sie der Meinung sind, trotzdem so etwas positiv zu entscheiden. Sie würden jedem der Volksvertreter vor laufender Kamera die Frage stellen, ob er glaubt, von seinen Wählern wirklich das Mandat bekommen zu haben, schwere Verletzungen der Menschenrechte dieser Wähler zu beschließen. Gleich gekoppelt mit der Frage, was sie glauben, wann so etwas auf gesamtdeutschem Boden zum letzten Mal gelebte Tagespolitik war.

Aber es ist still. Der deutsche Medienwald raschelt leise vor sich hin, ein leises May-Rauschen, durch das ab und zu ein kleiner Skandal Trumpelt, aber kein Ton von der Einschätzung der UNO, dass die deutsche Regierung gerade dabei ist, ihrem eigenen Volk geltendes Menschenrecht einzuschränken und gegen internationale Verträge zu verstoßen. Was sagt das über Leute wie Maas? Und was über die Medienmeute?

Alles nur Verschwörungstheorie, das mit der Lückenpresse?

Bei solchen Lücken?