von Fragolin
Es wird immer putziger bei der
Posse um unsere „Expertenregierung“ von Gandalfs Gnaden.
Erst versucht der persönliche
Adjutant und ideologische Wegbegleiter des Grünpräsidenten als
Dankbarkeitsgeste für die Ernennung zum Verteidigungstruchseß ein
wegen FPÖ-Urheberschaft natürlich urböses und widerliches Projekt
zu schreddern. Damit ist er jetzt gescheitert. Die Art und Weise, mit
der hier versucht wurde, die Entscheidung einer aus einer
demokratischen Wahl hervorgegangenen Regierung durch eine eigentlich
nur als Notverwaltung eingesetzte Übergangsregierung wieder zu
zertrümmern, hinterlässt eine demokratiebedenkliche Duftmarke, aus
der gewohnt grüne Dämpfe aufsteigen.
Dann beschließt das Parlament
(verständlicherweise und endlich) das Ende der „nicht jeden
Freitag wird gesteinigt“ König-Abdullah-Farce, gegen die natürlich
nur die ÖVP stimmte, der jetzt ein paar Pfründefelle wegzuschwimmen
drohen, wofür sie aber wieder Munition für ihren „Mimimi eine
rot-blauen Hasskoalition verfolgt unseren armen süßen
Bastiwasti!“-Wahlkampf bekommt. Und der von Gandalf Gelbzahn
ernannte Außenministertruchseß ist nicht in der Lage, das an diesem
Zentrum organisatorisch beteiligte Spanien darüber zu unterrichten,
was dazu führt, dass die Spanier erst aus den Medien erfahren, dass
ein von ihnen mitorganisiertes Zentrum geschlossen wird. Haben wir
nicht genau dafür einen solchen Minister-Dummy eingesetzt bekommen,
damit eben solche diplomatischen Ärgernisse nicht passieren? Für
was ist der jetzt gut, wenn er offensichtlich nicht weiß, was zu tun
ist?
Vorgestern saß dafür die von
Gandalf ernannte Elfenkönigin Brigitte die Vielfältige mit dem
unvergleichlich betonierten Lächeln in der ZiB, wo ihr die von
schwarzen und blauen Regierungsbeteiligten meist eher sichtbar
angeekelte Dittelbacher-Lulu ganz handzahm Schnütchen ziehend das
Versprechen entlockte, niemals zuzulassen, dass das Recht der Politik
folge. Was ich mutig finde, denn die Politik in Gestalt des
Nationalrates wurde von den Wahlberechtigten genau für die Aufgabe
gewählt, Gesetze zu beschließen, also das Recht zu formen. Nun muss
sie das als von Gnaden des Hofburgmagiers in das Amt Gezauberte nicht
wissen, wie Demokratie funktioniert und was die Aufgabe der Politik
ist, aber für eine ehemalige Chefin des Verfassungsgerichtes ist das
schon recht armselig.
Aber nach den Ergüssen einer
Frau Griss hat man da eh schon eine mentale Elefantenhaut aufgebaut.
Das Gesamtbild dieser „Experten“
ist ein mehr als trauriges. Jeden Tag ein neuer Fall geballter
Inkompetenz. Kurz hat aus machtpolitischem Kalkül eine
funktionierende Regierung gesprengt, und sein Versuch, eine
Alleinregierung mit unbeschränkter Machtbefugnis zu generieren
konnte nur noch gestoppt werden durch den kompletten Austausch der
Mannschaft. Jetzt haben wir das, was uns erwartet, wenn ein Grüner
in Alleinherrschaft ihm genehme „Experten“ beruft, die alle
roten, schwarzen oder grünen Duft versprühen wie in einer
Super-GroKo.
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