Samstag, 5. Oktober 2019

Hassrede

von Fragolin


Der EuGH hat in geradezu Cäsarenwahn ein Urteil erlassen, das ein weltweites hartes Vorgehen gegen jede Form von Hassrede im Netz einfordert. Leider nur hat er vergessen, eine konkrete Aussage zu machen, was genau denn jetzt unter Hassrede fällt und sich damit begnügt, irgendwas von „emotinal“ und „scharfen Formulierungen“ zu faseln; womit durch den ersten Punkt eigentlich jede Äußerung einer Person, die ja automatisch von deren Gefühlen beeinflusst und damit „emotional“ ist, als „Hassrede“ ausgelegt werden kann. Ein klassisches Gummigesetz also, das ausnahmslos jede Meinungsäußerung weltweit zur Strafsache erklärt. Wenn die EU jetzt noch eine Netzwerkdurchsetzungsüberwachungsbehörde schafft, die jede Abweichung vom Hassredeverbot mit schweren Strafen verfolgt, haben wir endlich die Inquisition zurück. Eine gewisse Frau Kahane böte sich für die Behördenleitung geradezu an.

Zu welchen Reaktionen von Forenbetreibern das führt und welche Trigger bereits zur Moderation führen, kann man hier sehen:


Ich verstehe Jouwatch vollkommen, stehen sie als „rrrächte Plattform“ doch unter besonderer Beobachtung linker Blockwarte, die seit dem EuGH-Urteil nur noch mit feuchten Höschen herumlaufen. Aber dieser Kommentar bezog sich nur auf die Aussage im Artikel, dass der kuffarschächtende „Polizist“ in Paris ein konvertierter Mohammedaner war. Drei kurze Worte, bekannt bei allen, die Louis de Funès kennen. Was hat da die Moderation getriggert? Wie kurz ist die Leine der Meinungsfreiheit bereits?

Zumindest im Internet wurde die Meinungsfreiheit ultimativ abgeschafft, und das, um sie angeblich zu retten. Als würde man jemanden erschießen, damit er keine Zahnschmerzen mehr hat.
Als voriges Jahr das verfassungs- und menschenrechtswidrige NetzDG des linksradikalen Blockwartes Maas durch den leeren Bundestag gepeitscht wurde, warnte ich schon, bis Ende des Jahres könnte das Betreiben eines Blogs unmöglich werden. Dieses Jahr scheint es wahr zu werden. Wer nicht nur über Pancake-Rezepte, Kätzchenbilder und die gesellschaftlich notwendige Jagd auf Drecksnazis berichtet, lebt zunehmend gefährlich. Wer nur in einem Zeitungsforum eine Bemerkung fallen lässt, die als abwertend aufgenommen werden könnte (außer gegen „Rechte“), und das irgendwo auf diesem Planeten, ist ab heute ein Krimineller.

Es dauert nicht mehr lange, dann ist Schluss mit Bloggen und Internet. Ich gehe jede Wette ein, dass sich bereits die ersten dem linksextremen Umfeld zuzurechnenden Anwaltskanzleien händereibend und geldtaschenstreichelnd auf eine Abmahnungslawine vorbereiten, die oppositionelles Bloggen immer unmöglicher macht. 
 
Die Merkel-Diktatur nimmt nochmal so richtig Fahrt auf.

Kommentare:

Michael hat gesagt…

Geschätzter Fragolin!

Wir dürfen jetzt Politiker des rechten Rand, Nazischlampe oder Faschist nennen. Vielleicht dürfen wir ja jetzt Politiker des linken Rand, Kommunistenschlampe oder Trotzkist nennen ohne gleich als Hassredner bezeichnet zu werden?

MfG Michael!

Anonym hat gesagt…
Der Kommentar wurde von einem Blog-Administrator entfernt.
it's me hat gesagt…

werter fragolin!
wenn sie erfahren wollen, nach welchen kriterien bestimmt wird, was "hassrede" ist, dann gehen sie bitte auf
"wall of shame" des bekannten medienanwalts steinhöfel, auf der er die perversesten löschungen bringt und was online bleibt, speziell fast alle schwerst antisemitischen kommentare.
kurios ist folgender fall: ein a.kurdi hat auf FB gemeint, dass anabel schunke einmal ein richtiger kanak-schwanz reingeschoben gehörte
ihre antwort: "das denke ich nicht, denn jemand, der an 72 jungfrauen glaubt, kann keine ahnung von sex haben. haben sie noch einen schönen tag".
geperrt wurde anabel schunke, der friedliche, tolerante, muslim. feuchtträumer blieb online.

Anonym hat gesagt…
Der Kommentar wurde von einem Blog-Administrator entfernt.
Admin hat gesagt…

@Anonym:
Löschgrund: off topic.

Zu Ihrer Weiterbildung: https://www.welt.de/politik/ausland/article201325544/Putin-ueber-Greta-Thunberg-Bedauerlich-wenn-jemand-Jugendliche-in-seinem-Interesse-nutzt.html

Admin hat gesagt…

@Anonym (16:52)
Löschgrund: Beleidigung eines Blog-Autors

Anonym hat gesagt…

"Haßrede" wurde in der Tätärä in den Fünfzigern "Boykotthetze" genannt, in den Achtzigern: "Beeinträchtigung staatlicher Tätigkeit".
Hoffentlich nicht als OT engestuft ...