Kurz + / –

von  it’s  me  

Sehen wir's positiv: Kurz hat in einem Interview der FAZ gegenüber gesagt, dass in der Migrationskrise einige Staaten versucht haben, andere zu einer Politik der offenen Grenzen zu zwingen, und dass dies zu einer Spaltung geführt habe, wobei sich der Westen moralisch überlegen fühle und auf den Osten hinabblicke. Dies halte er für eine gefährliche Entwicklung, die er zusammen mit der Zwangs-umsiedlung weiterhin ablehne.

Traurig, dass man das in Zeiten wie diesen diese Aussage als Positivum hervorheben muss, dabei sollte es nur logisch und konsequent sein. Denn bei der völligen Öffnung der Grenzen am 5. September 2015 und der Freigabe deutschen und österreichischen Territoriums für Glücksritter, Verbrecher und einige, wenige Flüchtlinge (laut Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof stünde nur 0,5% aller, die hier sind, dieses Recht auch zu – sprich: nicht 1 Million, sondern nur 5.000! Interview mit der FAZ vom 29.08.2017) handelte es sich um ein Verbrechen von Merkel, einige Asyl-, EU- und Verfassungsgesetze zu ignorieren, wie der bekannte Verfassungrechtler Prof. Dr.Dr. Udo Di Fabio in seinem Gutachten (im Auftrag von Horst Seehofer erstellt) auf 124 Seiten aufschlüsselte. Das Strafmaß, das Merkel bei einer funktionierenden Justiz zu erwarten hätte: bis 5,5 Jahre Gefängnis. 

Man stelle sich vor, jemand begeht ein Verbrechen und zwingt jemanden bis dahin Unbeteiligten, ebenfalls bei einem kriminellen Akt mitzumachen. Und weil der sich weigert, wird der Unschuldige angeklagt und vor Gericht gezerrt, während der wahre Verbrecher unbeschadet davon kommt und im Prozess gegen das wahre Opfer als Schöffe tätig wird. Schon schräg, oder nicht?

Und hier wird's gleich weniger positiv: Kurz hat im selben Interview beklagt, dass Frankreich und die Niederlande durch ihr Veto eine potentielle Erweiterung der EU auf den Westbalkan verhindert haben. Es sollten intensivere Gespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufgenommen werden, da diese beiden Länder zu Europa gehörten. Weiters meint er, dass sich ohne Mitgliedschaft in der EU die Sicherheitslage massiv verschlechtern würde und es mehr Einbrüche und mehr Kriminalität geben würde.

Da hat der Lieblingsschwiegersohn aller älteren Österreicherinnen etwas verwechselt oder sich die Statistiken des BKA nicht angeschaut, denn Deutschland ist Gründungsmitglied der EU und die Kriminalität war noch nie so hoch wie heute.

Außerdem sollte er an die Worte von Jörg Haider denken, der eine zu schnelle Erweiterung der EU damals in Richtung Osten ablehnte mit der Begründung, dass in den neu aufzunehmenden Ländern erst einmal ein Lohngefüge Einzug halten müsse, das 2/3 unseres entsprechen müsste, andernfalls die Länder zu lange Nettoempfänger bleiben und die Länder einen massiven Brain-Drain erleiden würden. Rückblickend gesehen: eine brilliante Aussage, die natürlich von allen Seiten abgeschmettert wurde, weil von der „falschen“ Partei kommend.

Vergessen hat Kurz auch, dass die EU durch den Brexit einen Nettozahler (trotz der Rabatte) verloren hat und sich auf Dauer weitere Nettoempfänger – und dies auf ewig! – nicht leisten kann. Herr Kurz! Österreich hat ein pro-Kopf-BIP von 47.000 US$, Nordmazedonien eines von 5.440 US$ und Albanien – ein großteils muslimisches Land (nur so am Rande erwähnt) – von 4.500 US$, also noch weniger. Und das soll kompatibel sein?

Conclusio: Er wird seine Meinungen schon ändern, wenn er mit den Ökokommunisten zusammen auf der Regierungsbank sitzen wird (wobei ich mich gegenüber Gastkommentator Riese35 geschlagen gebe, denn der hat – im Gegensatz zu mir –  schwarz/grün prognostiziert).

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PS: Das einzig Positive, das mir zu Albanien einfällt – ist die Miss Albanien 2018:

damit nicht nur LePenseur mit hübschen Damen die Klicks holt ;-) ...