In Deutschland wurde der Rechtsstaat durch einen "Maßnahmenstaat" ersetzt

von LePenseur

 

 

Ein guter, kurzer Artikel zu diesem Thema findet sich bei ScienceFiles:

Dass Gerichte der Rechtsprechung dienen, ist eine Idealvorstellung, die nicht wenige Richter mit dem Spruch kolportieren: “Von mir bekommen Sie kein Recht, von mir bekommen Sie ein Urteil”. Selbst in guten demokratischen Zeiten gibt es eine erhebliche Divergenz zwischen der “Rechtstheorie” und der “Rechtspraxis”, und weil dem so ist, soll ein Instanzenzug dafür sorgen, dass die schlimmsten Knaller, die Amts- oder Land- oder Oberlandesrichter ablassen, revidiert und zur Neuverhandlung zurückverwiesen werden können.

Indes, in totalitären Systemen ist alles anders.

(Hier weiterlesen) 

Die Schlafschafe werden jetzt angewidert blöken: "Aber Deutschland ist doch kein totalitäres System ..." Aber ja, doch! In immer steigendem Maße werden die verfassungsmäßigen Schranken staatlichen Handelns ausgehebelt: zunächst spätestens seit dem Jahr 2015 mit einer forcierten Überfremdungsagenda, seit 2020 mit Covid-"Maßnahmen", die ebenso sachlich verfehlt wie rechtlich überschießend und grundgesetzwidrig waren - und nun mit einer "Klimawende-Agenda", die (gemeinsam mit den Konsequenzen transatlantischer Kriegstreiberei) dem deutschen Volk alle Existenzgrundlagen vernichtet.

 

Gleichzeitig erfolgt die Deformierung der demokratisch-freihietlichen Grundordnung durch die immer ungenierter "durchregierenden" Funktionäre des oligarchischen Parteienkartells mit all seiner Machtarroganz und Korruptionsneigung, die den nominellen Souverän einer Demokratie, den Bürger, völlig entmachtet.

Wenn das kein Totalitarismus ist, was ist dann einer?!