Samstag, 14. Mai 2022

Österreich muss

von LePenseur
 
 
... laut Verfassung u.a eines: neutral sein (Neutralitätsgesetz 1955). Das muß Österreich. Wenn also DiePresse einen gewissen Herrn Gunter Fehlinger gastkommentierend dahinplaudern läßt:
Österreich muss nun mit Finnland und Schweden der Nato beitreten
 
Österreich ist im Jahr 1995 gemeinsam mit Finnland und Schweden der Europäischen Union beigetreten. 2022 muss der gemeinsame Nato-Beitritt folgen. Verständnis für neutrale Sonderwege in der EU kann es im langen Krieg mit Russland nicht mehr geben. Wir sind entweder in der EU und in der Nato oder eben nicht. Sich auf Inseln wie Zypern, Malta oder Irland auszureden und sich selbst als neutrale Brücke zum Kriegsverbrecher Wladimir Putin zu erklären oder als neutrale Insel in Mitteleuropa, geht als EU-Mitglied im Krieg mit Russland nicht mehr.  
... dann ist das schlichtweg Unsinn. 
 
Beschäftigt sich eigentlich der österreichische Verfassungsschutz (wie immer der jetzt genannt wird, bei der dauernden Umbenennerei irgendwelcher Behörden kommt man ja nicht mehr mit ...) schon mit diesem Herrn? Falls nicht: er wäre ein geradezu idealer Kandidat dafür, an ihm die Behördenaufgabe »Verfassungsschutz« zu praktizieren.

Nein, Herr Fehlinger: Österreich muß gar nichts in diese Richtung! Es ist der EU unter dem Vorbehalt seiner neutralitätsrechtlichen Regelungen beigetreten. Punkt. Steht so im Beitrittsvertrag und ist damit die Geschäftsgrundlage des Deals. Ob es Ihnen, Herr Fehlinger, nun paßt oder nicht.

Was man hingegen zwar nicht unbedingt muß, aber zweckmäßigerweise soll, ist: den Hintergrund dieses Herrn Fehliger einmal ein bisserl zu durchleuchten. DiePresse stellt ihn mit den Worten vor:
Der Autor: Gunther Fehlinger (*1968 in Linz) ist seit 2016 Präsident der NGO „Europeans for Tax Reform“. Er koordiniert das Österreichische Komitee für die Euro-päische Ukraine und die Aktionsgruppe für regionale, wirtschaftliche und europäische Integration des südlichen Balkans. Fehlinger tritt für die Erweiterung der EU und Nato in Mittel- und Osteuropa ein.
Außer, daß man jetzt das sprichwörtliche »In Linz beginnt's« murmeln kann, ist diese Vorstellung eine Augenauswischerei. Daß ein Autor, der den Nato-Beitritt Östereichs, »weil es in der EU ist«,  fordert, für die Erweiterung der EU und Nato ist, darf getrost als Binse bezeichnet werden. Und sonst weiß DiePresse nichts über ihren Gastkommentator zu berichten? Naja, wissen tut sie's vermutlich schon, aber wollen tut sie's nicht ...

Kurz gegoogelt (ca. 30 sec.) — eh voilà:
Gunther Fehlinger, 51 from Linz, Austria, married, 2 children is WU Vienna graduate MA International Trade, is serving as Secretary General of CEE BC, the voice of FDI & SME Business Associations in Central Eastern Europe, #SEE, #EaP & #CA & publishes CEE Newsletter cee-bc.org/en/news-2 Gunther worked as General Secretary of SME UNION, and before for Business Europe, in Brussels for 6 years & since 05 as development & investment consultant in Albania, Montenegro, Kosovo, Northern Macedonia, Moldova and is based in Ukraine since 2016. Gunther serves as President of Europeans for Tax Reform & twitters for ETR @GunterFehlinger
Gunther was a Austrian & European Student leader & EDS Chairman and is 30 years advocate of EU, NATO, Euro, EU Customs Union, CEFTA, RCC enlargement to include free Eastern Europe in #West and focuses now on Ukraine and Balkans Integration and economic reform to complete Europe #EU37 & #NATO42 #Euro34 and #EAP13 Gunther can be reached @www.linkedin.com/in/fehlinger
Secretary General
CEE-BC
Uniting the Business Community of WB6-EaP-CA
Eine Globalisten- und EUrokraten-Figur erster Klasse! Bereits als Studentenfunktionär und seitdem immer von öffentlicher Hand (d.h. durch Steuergelder, direkt oder indirekt) alimentierter Lobbyist für die Globalisten-Agenda. Also ein Bewässerer jener Biotope, die man gemeinhin mit dem Korruptions-Netzwerk, das unsere Politik, Bürokratie und Justiz unterwandert assoziiert. Womit natürlich nicht gesagt ist, daß dieser Herr Fehlinger selbst korrupt ist oder korrumpiert — absit longe! Ja, woher denn, das sind doch alles Idealisten, die da für NATO & EU Klinken putzen und Artikelchen schreiben, da sind wir uns alle doch ganz sicher ...

Es ist zwar bei der Blödheit (und vermutlich: Erpreßbarkeit) der meisten unserer Politdarsteller nicht auszuschließen, daß irgendeiner von denen tatsächlich auf die Idee kommt, das Neutralitätsgesetz zu kübeln. Wenn eine Regierung am laufenden Band verfassungswidrige Gesetze und Verordnungen in die Welt setzt (wie die Geschichte der COVID-Maßnahmenpakete hinlänglich beweist), dann wird auf so eine alte Kamelle wie unser Neutralitätsgesetz auch einfach geschi... pardon: gepfiffen. Mag sein.

Dann hoffe ich aber, daß wenigstens allfällige Bombenabwürfe infolge Kriegsbeteiligung Österreichs gezielt die Brutstätte dieser hirnverbrannten Politik treffen mögen, und nicht die kleinen Bürger, die von der Politik einfach »alternativlos« überfahren werden. Es wäre jammerschade um die historische Bausubstanz des edlen Theopil-Hansen-Baues am Ring, oder des barocken Bundeskanzleramts, durch-aus zugegeben. Aber um die Unzahl an unfähigen Armlöchern, die darin zum Nachteil unseres Landes und Volkes intrigieren, lobbyieren und abkassieren, fiele es schwer »Trauer zu tragen« ...

Wenn all diese Herren NATO-Lobbyisten nach dem alten Bibelspruch »Wer das Schwert nimmt, wird durch das Schwert umkommen« ihr gerechtes Ende fänden, fiele einem wohl ein geeigneter Psalmvers ein, beispielsweise: »Sicut deficit fumus, deficiant« ... ... ach, wie passend!

12 Kommentare:

Nachbar hat gesagt…

Es ist Zeit für ein Ende der Trittbrettfahrerei.

Ich unterstütze das aktuelle

Volksbegehren „NEUTRALITÄT Österreichs NEIN“

In der heutigen Zeit ist die Mitgliedschaft in militärischen Bündnissen wichtig für die Aufrechterhaltung von Frieden, Stabilität und Sicherheit sowie auch Ausdruck zwischenstaatlicher Solidarität. Österreich soll sich,
wenn es notwendig ist, militärischen Bündnissen anschließen können. Der Bundesverfassungsgesetzgeber wird daher aufgefordert, das Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs aufzuheben.

Anonym hat gesagt…

Ein typischer Hetzer zum Schaden Österreichs.

Vielleicht von Soros finanziert? Oder von einer seiner vielen NGO´s?

Und der Verfassungsschutz geht doch nur auf Patrioten los. das Prinzip ist: wenn es jemand gut mit Österreich meint, dann muss er beobachtet werden.

Klitschko hat gesagt…

Der geneigte neutrale Leser aus Deutschland denkt sich bei diesem Pasquill: Da verkraftet einer einfach nicht, dass das ukrainische Volk seine „Befreier“ nicht so begrüßt hat wie sein eigenes Volk vor 84 Jahren dessen „Befreier“, die es endlich heim ins Reich holten. Dass die Ukrainer nicht mit Blumen und Dessous wedeln und russische Lieder singen, macht Le Penseur fassungslos.

Le Penseur hat gesagt…

Cher Klitschko,

vielleicht verstehen Sie, wie ihre bewählter Nickname andeutet, vom Boxen was, aber von Logik leider nicht viel!

Was hätte denkmöglich der Wunsch nach Beibehaltung der Neutralität unseres unabhängigen Österreich mit einem seinerzeitigen Jubel eines erheblichen Teiles des österreichischen Volkes (keineswegs des gesamten!) zu tun, dessen Fehlen in der Ukraine mich angeblich "fassungslos" macht.

Sie machen sich, glaube ich, keine Vorstellung davon, wie egal mir ein etwaiger Jubel bzw. Nicht-Jubel dort ist. None of my business!

Fassungslos macht mich aber die kriegshetzerische Begeisterung, mit der österreichische Politruks den Weg der Klugheit und möglichsten Schadensabwendung für unser Land verlassen. Cui bono? Sicherlich nicht zum Nutzen Österreichs — denn der militärische Beitrag, den Österreich da leisten könnte (so es das aus unerfindlichen Gründen überhaupt sollte!), ist bei unserer Operettenarmee ja ein schlechter Scherz.

Was die Russen und Amis über die Ukraine ausbaldowern, ist deren Sache. Daß es wenigstens für einen Teil der Ukrainer nicht schön ist, bloßer Spielball der Weltmächte zu sein, können wir Österreicher aber auch nicht ändern.

Wenn ich als Otto Normalverbraucher in einem Wirtshaus eine eskalierende Schlägerei zwischen zwei kampfsportgestählten Typen wegen eines Mädels miterlebe, die sie offenbar beide irgendwie haben wollen, dann werde ich für dieses Mädel, das ich nicht kenne, auch nicht Kopf und Kragen riskieren, indem ich mich an der Schlägerei beteilige, sondern mich raushalten. So einfach ist das.

Können Sie feig finden und (hier im Blog sogar ganz gratis-)mutig anders halten. Aber heulen Sie uns dann nicht an, wenn Ihnen nachher ein paar Zähne fehlen (oder mehr).

Wir Österreicher (und das ist für alle EU-Staaten insgesamt nicht anders) haben exakt NULL Verpflichtung, uns in dieses geopolitische Hickhack "einzubringen" (außer durch das uneigennützige Angebot, für allfällige Vermittlungsgespräche zur Verfügung zu stehen). Sinnlos wäre es wegen unserer vergleichsweisen Unbedeutendheit sowieso — und wenn unsere Politruks nur einen Funken Verstand haben, müßten sie das auch so sehen.

Wer das anders sieht, darf sich ja ganz individuell gern als Söldner für Zelensky betätigen. Kostet ihn vielleicht die österreichische Staatsbürgschaft (Militärdienste für fremde Staaten sind ein Aberkennungsgrund) und u.U. das Leben — aber hallihallo! Opfer müssen halt gebracht werden für die eigenen Ideale, nicht wahr?

Also, Herr "Klitschko" — bitte nach Ihnen! Ich drängle mich da nicht vor ...

Anonym hat gesagt…

Das (ehemalige) ukrainische Staatsvolk besteht zu einem erheblichen Teil aus Russen und anderen Minderheiten.
Und die meisten davon sind froh über die militärische Intervention der Russen.
Diese Personen stellen nämlich jetzt die Mehrheit der Infanterie auf der russischen Seite (etwa die Donezk Miliz).

Und je länger die Kampfhandlungen andauern, umso mehr Ukrainer sympathisieren auch mit den Russen.
Weil sie sehen, aus welchen Clowns das Zelensky-Regime besteht, das seine Soldaten und auch die Zivilbevölkerung verheizt.

Sandokan

Anonym hat gesagt…

Wie auch der Twitter Account dieses Herren zeigt, handelt es sich um einen typischen Kriegshetzer im Nadelstreif.

Seine militärische Ausbildung erschließt sich leider nicht aus seinem Lebenslauf.
Dabei gibt er doch ganz detaillierte strategische Ratschläge zum Besten... was sage ich - er stellt Forderungen für den Endsieg auf!
"Der Russe muss sich dort und da zurückziehen"

Und das wo der Russe doch laut Medien und westlicher Regierungen ohnehin am Verlieren ist...


Sandokan

Chronist hat gesagt…

@Sandokan: mit allem Verlaub, aber Ihr Pfeifen im tiefen ukrainischen Wald kommt aus einer kompletten Parallelwelt. Sie wissen selbst sehr gut, dass das Gegenteil der Fall ist. Nicht nur, dass die überwältigende Mehrheit der (vor dem 24.2.) russischsprachigen Ost-Ukrainer durch den Überfall ihr Ukrainischsein entdeckt haben und die Devise "Lieber tot als rot" (ergo: lieber blaugelb als rotweißblau) hochhalten. Sondern auch, dass die Russen nicht nur im Schneckentempo vorrücken, sondern teilweise (aktuell um Charkiw) sich zurückziehen müssen.
Rein militärisch kommt man so langsam nicht um die Feststellung herum: die (militärische) "Weltmacht" und "zweitstärkste Armee der Welt" erweist sich als erbärmliche Gurkentruppe.

Da könnt Ihr euch noch so sehr über Selensky höhnend auslassen. Der Mann ist nicht nur en Medienprofi, sondern vor allem einer, der nahbar und in dauerndem Kontakt zu seinem Volk ist. Im Unterschied zum Kreml-Potentaten, der sich nach Gutdünken alle paar Tage mal (fern)sehen lässt und ansnsten sich seit dem 24.2. an unbekannten Orten verschanzt.

Le Penseur hat gesagt…

Cher Chronist,

ohne mich in Ihren Dialog mit Kollege Sandokan einmengen zu wollen, aber ...

Sie wollen uns also ernstlich erklären, daß der US-Verteidigungsminister nur deshalb, weil er die russische Armee vor ihrer Pulverisierung durch die ukrainischen Streifkräfte schützen möchte, seinen russischen Kollegen eine Stunde lang ein Loch in den Bauch geredet hat, die Russen sollten doch einen Waffenstillstand schließen.

So viel Mitleid mit den armen Russen hätte ich dem eigentlich nicht zugetraut. Aber wird schon so sein, nicht wahr?

Und was die Stimmung in der Ukraine betrifft: waren Sie dort (nämlich überall im Land)? Vermutlich nicht. Ich auch nicht. Also wissen wir beide aus eigener Anschauung darüber nichts.

Das, was in den Medien veröffentlicht wird, stellt — das sollte auch Ihnen klar sein — jedenfalls nur Propaganda dar. Und da verblüfft halt, daß der Westen schon vor Wochen die pöhse, pöhse Russenpropaganda faktisch unterdrückt. Ach warum bloß, wenn's für den Zelensky so toll läuft ...?

Sie und ich können gleichermaßen nicht beurteilen, wie die Lage dort jetzt "wirklich" ist. Wir beide können nur Schlüsse ziehen aus den evident nicht deckungsgleichen Veröffentlichungen der beiden Seiten. Wobei ich im Vorteil bin, daß ich bezüglich der Quellen aus Rußland keine Scheuklappen aufsetze, sondern auch diese möglichst auf Plausibilität abklopfe. Mag sein, daß ich mich irre (was ich aber aus vergleichbaren Situationen im Handliung von Desinformation eher nicht glaube) — nur sind die Plausibilitätskriterien auf die Darstellung aus Kiew auch keine anderen als für die aus Moskau.

Und was die angebliche "Volksverbundenheit" von Zelensky betrifft — nun, da habe ich von Leuten, die Ukrainer persönlich kennen, durchaus "gemischte" einschätzungen erhalten.

Anyway — time will tell!

Wir werden's noch erwarten können ...

Klitschko hat gesagt…

@Werter Penseur: Ihre Wirtshaus-Metaphorik in allen Ehren - aber die Metapher ist daneben. Sie würde stimmen, wenn der eine der beiden kampfsportgestählten Typen nicht etwa auf den anderen, sondern auf das junge Maderl losginge, um sie brutal zu vergewaltigen. Der andere kampfsportgestählte Typ will sich nicht physisch reinmischen, damit das Wirtshaus stehen bleibt. Er wirft der Maid Reizgas zu, damit die sich wenigstens so gegen den Vergewaltiger wehren kann.

Anonym hat gesagt…

Dass es für die Ukrainer so toll läuft ist wahrscheinlich auch der Grund weshalb die ukainische Führung den Soldaten jetzt jede Kritik an westlichem Militärgerät verboten hat.

https://www.youtube.com/watch?v=CmlVhRQQuWE
https://www.youtube.com/watch?v=aWJ4-XksnSE

Sandokan

Anonym hat gesagt…

Von CE___

Mich hat das auch stutzig gemacht dass der US-Verteidigungsminister mit den Russen per Telefonat das Gespräch sucht.

Absolut untypisch dass die (angeblich) stärkere Partei, und da sogar der Leithund, mit der (angeblich) schwächeren Partei das Gespräch sucht.

Mein Bauchgefühl ist auch, dem NATO-Westen geht die Luft aus.

Seit März ist bekannt das Kanada, UK, dann sogar auch Slownien gelesen zu haben, Deutschland mittlerweile ebenfalls, ihre Bestände an Lenkwaffen durch die Ukraine fast restlos verpulvern haben lassen. Generelle Munition ditto, sofern überhaupt etwas vorrätig war (deutsche Flak-Panzer-Lieferchose kürzlich)

Ich vergaß jetzt in welchem Medium gelesen zu haben, aber es war ein westliches Medium, kein russiches, die Ukraine verballern (oder haben verballert) statistisch an einem Tag Munition welche die NATO in einer Woche anliefert. Das KANN sich nicht ausgehen.

Ein jeder Trottel in der Ukraine ballert mit Lenkwaffen um sich egal ob er/sie ausbildungsmäßig damit was treffen kann oder nicht.

Die Analystengespräche der börsenotierten US-Waffenhersteller für das 1Q/2022 waren bezeichnend: keine Massenproduktion vorhanden bzw. kurzfristig aufbaubar. Tut leid, Schicht im Schacht.

Warum?

Ja, weil wahrscheinlich die Herrn "Kostencontroller" über die letzten 20 Jahre wirklich wesentliche Komponenten bzw. Teile aus der VR China beziehen. Is' ja billiger. Ausserdem wird die totalitär-kommunistische VR China eh' so wie wir, hüstel hüstel, so zumindest das Hirngespinst der westlichen Outsourcing-Schlaumeier.

Da fällt mir wieder ein, war das 2018/19 unter Trumps angeblichen "Handelskrieg", oder war es 2020 am Anfang der Corona-Idiotie-Chose mit dem Februar 2020 Lockdown in der VR China, wo medial herauskam das der US-Militärhubschrauber-Hersteller Sikorski wesentliche Teile, sogar bis zu kompletten Modulen, in der VR China herstellen lässt.

Das glaubst' doch nicht, da hat es mich "umgehaut" das damals lesen zu müssen.

Und generell zu dem Krieg, nach so drei Monaten kann man sich schon ein Bild machen.

Ich meine, die US-Armee hätte, ceteris paribus, KEINE bessere Leistung zusammen gebracht als die russische Armee.

Und nicht weil beide Armeen per se "schlecht" oder "dumm" wären. Beide Armee haben sehr gute Einheiten, ganz neutral gesehen.

Sondern einfach weil die Ukraine sich 8 Jahre lang an diesen Fronten tief einbunkern und einbetonieren hat können.

Das muss man ja als Angreifer alles einmal "knacken", vorsichtig und mit großen Aufwand, jeden Tag ein paar hundert Meter, ein paar Kilometer sind da schon "toll".

Das ist sehr ähnlich wie im Pazifik-Krieg wo die USA bzw. Allierten auch ganz langsam, mit entsprechenden Aufwand, die Japaner aus langjährig schwerstbefestigten (Insel)Stellungen hinauskämpfen musste.

Die Lösung der USA schlussendlich: wir blasen alles mit allerschwersten Bombenkalibern, und schlussendlich mit Atombomben weg, um das zu beschleunigen und zu beendigen.

Nun ja, die Russen tun DAS halt nicht bzw. nicht so stark, ein "humanitärer" Ansatz, auch wenn's länger dauert.

Franz Lechner hat gesagt…

Was mich immer wieder so kopfschütteln lässt, sind Aussagen wie: Zelensky ist ein Medienprofi. Da hat wieder wer den grundsätzlichen Mechanismus unserer realen Medienlandschaft nicht verstanden und Probleme mit dem Prinzip Ursache und Wirkung...
Lieber Chronist, wenn die wollen, dass Sie übermorgen als größter Denker aller Zeiten dastehen, dann schaffen DIE das. Und das liegt nicht an Ihren zerebralen oder selbstdarstellerischen oder sonstigen medial verwurschtbaren Fähigkeiten. Was Zelensky betrifft, könnte man sogar sagen: Pech gehabt, schlechte Ausgangsposition. Aber die schaffen sogar das spielend, und Leute wie Sie beten es nach!