Die Zukunftsangst der Eliten

von San Casciano

In letzter Zeit mehrt sich insbesondere ein Belehrungsduktus in den nationalen wie internationalen Medien, wenn dem populistischen Feind zugesetzt werden soll: anstatt die tiefer liegenden Probleme zu sezieren, packen Politiker und Journalisten das Übel nicht an der Wurzel, sondern machen Wählerschichten oder Parteien für die Misere verantwortlich. An dieser Stelle muss wohl nicht ausgewalzt werden, dass Figuren wie Le Pen und Wilders mit Hitler verglichen wurden, und Clinton die Wähler Trumps als „Deplorables“ bezeichnete. Die Furcht vor dem Islamischen Terror, die man Anfang der 2000er noch so ernst nahm, dass der Westen damit gleich zwei Kriege und mehrere Militäroperationen rechtfertigte (vor allem Enduring Freedom), gilt heute als irrational. Es wäre an dieser Stelle eine berechtigte Frage, ob der Wandel früherer Propaganda (allgegenwärtigen Terrorgefahr in den 2000ern) hin zur heutigen Propaganda (friedliches Zusammenleben der Kulturen, das nur von „Einzelfällen“ beeinträchtigt wird) womöglich auch globalpolitische Aspekte beinhaltet; besonders die US-Außenpolitik, die unter Bush Jr. extrem interventionistisch gehalten war, wird seit der Überdehnung und Krise des amerikanischen Imperiums der Lage nicht mehr Herr. Der neue Status quo lässt nur noch Aussitzen zu: eine Bankrotterklärung der Staatlichkeit des Westens. Die Verkündungen aus Politik und Medien schaffen es heute gar, nicht mehr die islamischen Terroristen, sondern die Kritiker und Islamgegner als Staatsfeinde #1 zu brandmarken. Die Völker mögen sich an den Terror gewöhnen, statt den Terror als casus belli für Militäreinsätze zu instrumentalisieren – nichts zeigt den Niedergang westlicher Dominanz mehr, als aus einer Not eine Tugend zu machen.

Zuvorderst soll es jedoch um die Rhetorik gehen. Prinzipiell war es früher eine Sache des gesunden Menschenverstandes, körperlich unversehrt bleiben zu wollen. Ebenso ist Sicherheit die erste Pflicht des Staates: noch vor Justiz oder gar sozialen Hilfen ist doch gerade der Rahmen öffentlicher Ordnung der einzige, der Staatlichkeit erst ermöglicht. Dennoch scheinen die heutigen Regierungen ihre Arbeit vor allem darin zu verstehen, pralle Füllhörner mit sozialen Leistungen zu verteilen und sich dabei um die Details von Subventionen oder Versicherungen zu streiten, statt sich um das Überleben der Staatsvölker zu sorgen. Um es mit den Worten Udo di Fabios zu sagen: was nützt der Oma eine höhere Rente von 5 Euro, wenn sie Gefahr läuft, daheim überfallen zu werden. Das Beispiel zeigt die gesamte Perversität des Systems.

Während derzeit Zustände in Deutschland herrschen, wie man sie seit dem 2. Weltkrieg nicht erlebt hat, wird immerzu der Terminus „diffuser Ängste“ bemüht. Obwohl sich massenhafte sexuelle Belästigungen auf der Kölner Domplatte zuvor nie ereigneten, gilt die Diskussion über die Täter (mit Verlaub, darf man Nafri sagen?) als anstößiger als der eigentliche Tatbestand; häufen sich die Vergewaltigungen, sprechen „Expertinnen“ von einem „Männerproblem“; und wenn wie seit Neuestem Leichen durch den Bonner Rhein treiben, erregt dies auch kaum noch Aufmerksamkeit. Die Verdrehung jeglicher Prioritäten ist für jeden offenbar, dennoch sind die Wohlgesinnten überzeugt, alles laufe wie immer, womöglich noch besser, wenn die ganzen Nazis und Rassisten nicht wären, die dieses neue Utopia aus täglicher kultureller Bereicherung immer wieder auftauchender Einzelfälle schlecht redeten.

Der Vorwurf „diffuser Ängste“ ist daher geradezu diabolisch. Indes sich faktische Taten abspielen, die jeder sehen und nachlesen kann, wird so getan, als seien nicht etwa die gutmenschlichen Weltretter mit ihrer rosa Brille die Wahnhaften, sondern jene Leute, in deren Nachbarschaft geraubt, vergewaltigt und gemordet wird. Statistiken werden bemüht, wobei in den Nachrichten die Herkunft der Täter schon als sehr spezifisch gelten darf, wenn der sagenhafte Kontinent „Südland“ auftaucht; stattdessen verweist jede „Expertin“ und jeder „Aufklärer“ darauf, dass hingegen rechtsextreme Delikte gestiegen seien, ohne zu erwähnen, dass schon das Anmalen eines Hakenkreuzes als rechtsradikal gilt, selbst wenn es ein Linker auf das Wahlplakat eines AfD-Kandidaten gekritzelt hat. Bei neuen Anschlägen gilt es tunlichst zu vermeiden, vorschnelle Schlüsse bezüglich der Identität der Täter zu ziehen, da man Wasser auf den Mühlen der Rechten befürchtet (!); mit ebenso großem Eifer geht man hingegen bei Bränden in Flüchtlingsheimen sofort von rechtsextremen Motiven aus – auch, wenn sich nach Wochen herausstellt, dass die Asylanten aufgrund ihres fremdländischen kulturellen Hintergrunds einfach nicht mit westlicher Technik umzugehen wussten.

Dabei wird klar: wenn jemand „diffuse Ängste“ hat, dann all jene Mitglieder der Redaktionsstuben und Parteiverbände, die immer noch von der Rückkehr des Gefreitenbärtchens halluzinieren, während der Islamist bereits im Vorgarten steht und den dortigen Gartenzwergen fröhlich den Kopf abschlägt. Diffuse Ängste bedeutet: sich vor rechten Demonstranten zu fürchten, indes in Moscheen gehetzt wird und die Rigaer Straße brennt. Diffuse Ängste heißt: alternative Medien als Fake News verbieten zu wollen, obwohl man selbst unausgewogen oder falsch berichtet. Diffuse Ängste sind: wenn man anderen Zukunftsangst vorwirft, aber selbst Angst vor der Zukunft hat.

Bleiben wir beim letzten Punkt. Die Antrittsrede Steinmeiers ist ein Offenbarungseid. Der neue Bundespräsident bemüht den Topos der Zukurzgekommenen, Abgehängten, derjenigen, die sich deswegen vor der Zukunft fürchteten. Auch hier: Menschen mit diffusen Ängsten, die Opfer der „Rattenfänger“ oder der „Autoritären“ werden. Ein weiteres Steinmeier’sches Mantra: es gebe keine einfachen Antworten in einer komplizierter werdenden Welt. Es wird dies stets als Kontra zu allerlei Gegenmeinungen entgegengeschleudert, was nicht nur historisch und philosophisch ein haarsträubendes Argument ist (die Geschichte und Ockham belehren uns eines Besseren), sondern auch, weil diese Argumentationsführung selbst eine einfache Antwort auf ein komplexes Problem bleibt, wenn Steinmeier dazu keine weiterführende Antwort gibt.

Hier kommen wir nämlich an den eigentlichen Grund des Problems. Nicht etwa die Populisten und ihre Wähler sind von „diffusen Ängsten“ besessen oder rückwärtsgewandt. Die derzeitige Elite und ihr gesamter Anhang von Beraterstäben und Medien sind weithin von den 68ern, dem Kalten Krieg und dem Mauerfall geprägt. Sie haben im wettergeschützten Terrarrium des historischen Ausnahmefalls gelebt; aber diese Menschen sind weiterhin davon überzeugt, dass es eine Marschrichtung in der Geschichte gibt, und das mit einem beinahe Hegel’schen oder Marx’schen Eifer: Zusammenwachsen der Welt, Offene Grenzen, Multi-Kulti, Vereinigte Staaten von Europa, Wandel durch Handel, Expansion der Demokratie bis in den letzten Winkel. Es sind dies alles Heilsbekenntnisse – die aber aufgrund aktueller Entwicklungen allesamt auf der Kippe stehen. Die Ideologie bekommt Risse, da sie sich mit der Realität messen muss. Nun gibt es mit Sicherheit in vielen Redaktionsstuben Überzeugungstäter, welche den Heilsplan bis zuletzt in fanatischster Manier bis zum Ende durchziehen; doch gerade in der Politik mehren sich die Anzeichen, dass die Mächtigen sehr wohl wissen, in welche Sackgasse sie steuern. Spätestens das Bekenntnis des Vorbildeurokraten Juncker, nämlich, dass die EU ohne tiefgreifende Reform zerbrechen könnte, zeigt, das viele der Parolen, welche die Unerschütterlichkeit der Union und des Euros preisen, nichts weiter als heiße Luft sind. Ganz ähnlich verhielt es sich mit der Grenzöffnung Merkels, deren humanitärer Stempel erst folgte, nachdem die Verantwortungslosigkeit der herrschenden Elite kaschiert werden musste. Das Fundament jedweder Herrschaft ist die Legitimation, mag diese nun aus Gott, Volk oder höherer Moral bestehen.

Die Zukunftsängstler sehen nun den geraden Weg hin zur Erfüllung der Geschichte plötzlich verschlossen. Die Nachkriegsgeneration kennt nur die Einbahnstraße von mehr Wohlstand, mehr Freiheiten, mehr Einheit. Sie sind von dem positiven Weltereignis des Mauerfalls gekennzeichnet (auf globaler Skala: der Untergang der UdSSR). Ob sie Fukuyama kennen oder nicht: für sie existiert keine Geschichte außerhalb der westlichen Demokratie, und der Sturz der östlichen Tyrannen war ihr Prophet. Dass die Geschichte Dellen und Biegungen hat, ist für sie ebenso unverständlich wie der schwarze Schwan der Wirtschaft, der sie 2008 überraschte. Sie berufen sich auf die Geschichte, haben aber keine Ahnung davon, dass Einheitswährungen nur in geeinten politischen Gebilden funktionierten (nach der deutschen und italienischen Einheit) und auf mutinationaler Ebene scheiterten (Lateinische Münzunion). Sie scheinen sich auch keinen Gedanken davon zu machen, dass übermäßige staatliche Eingriffe schon seit der Zeit Friedrichs II. von Staufen zu katastrophalen ökonomischen Auswirkungen führten. Ebenso folgern sie zwar richtig, dass 60 Jahre Frieden in Europa eine Ausnahmeerscheinung sind, rechnen dies aber nicht etwa dem atomaren Gleichgewicht des Schreckens in Zeiten der Bipolarität an, sondern einem Gebilde, dass es so erst seit 1993 gibt. Und obwohl diese Geschichtsversessenen im Angesicht der 1930er Jahre stets davon überzeugt sind, auf der richtigen Seite zu stehen, bewegen sie sich als Geschichtsvergessene in Unkenntnis dessen, dass auch Nero, Cromwell, Napoleon und nahezu alle Diktatoren des letzten Jahrhunderts sich auf der Seite der Guten glaubten.

Kurz: diese Generation hat eine Welt erlebt, in welcher die Verhältnisse recht klar waren. Die europäische Integration konnte sich aber nur unter dem Schutzschirm der Amerikaner so gestalten, weil diese das Projekt als Stabilisator der NATO ansahen und ansehen. Die USA unterstützten nicht zuletzt deswegen den Beitritt der osteuropäischer Staaten oder Griechenlands (und bis heute der Türkei) um geostrategische Verbündete über die Brüsseler Zahlungen stabil zu halten. Eben dies hat den Konflikt in der Ukraine eskalieren lassen, als ein traditionell russischer Satellit über EU-Transferleistungen in den Orbit des westlichen Bündnisses geführt werden sollte. Schon damals schien aus der Sicht der westlichen Kreuzritter der „Demokratie“ unverständlich, dass sie selbst das Feuer angezündet hatten und glaubten sich im Recht: was man 60 Jahre lang getan hatte, konnte nun nicht schlecht sein.

Die Welt hat sich aber entscheidend gewandelt, weil sie nach der Klammer des kurzen 20. Jahrhunderts wieder in den Zustand vor dem 1. Weltkrieg zurückfindet. Das ist aber der Normalzustand. Die Ausnahme waren die letzten Jahrzehnte. Obwohl Steinmeier und Konsorten dies immerzu beschwören, gehen sie trotzdem immer noch mit den Rezepten der 70er Jahre an die Probleme heran. Für sie erscheint Putin als Revisionist, da ihr Horizont nur für das 20. Jahrhundert reicht, und der russische Präsident damit – frei nach Merkel – in einer anderen Zeit lebt. Das ist aber deswegen nicht richtig, weil Putin sich jener realpolitischen Mittel bedient, die immer gegolten haben, und nicht derer, die nur im kurzen 20. Jahrhundert opportun waren. Das mag einigen nicht gefallen, ist aber das, was schon Thukydides im vierten vorchristlichen Jahrhundert wusste. Wenn Geschichte sich nicht wiederholt, aber wenigstens reimt, ist Zukunft immer ein Rückgriff auf die Vergangenheit; Menschen, die sich vor der Zukunft ängstigen, sind demnach in der Gegenwart stehengeblieben und klammern sich nur an das Jetzt. Dies ist aber exakt das, was auf Juncker, Merkel, Steinmeier und Konsorten zutrifft. Sie definieren Zukunftsfähigkeit nach Ideologie, nicht nach dem Zwang der Notwendigkeit; ersteres Konzept ist Zeitgeist des 20. Jahrhunderts, letzteres ist Zeitgeist der übergreifenden Jahrhunderte. Wenn Geschichte aber ein Buch der Kontinuität ist, werden die Steinmeiers dieser Welt unter den Buchseiten der Ananke begraben.

Deswegen: die aktuelle Kaste möchte in der bekannten, unkomplizierten Welt bleiben. Sie möchte sich nicht auf geänderte Rahmenbedingungen einstellen. Sie will nicht über Mauern und Abschottung nachdenken, obwohl dies seit dem Römischen Reich partielle Antworten auf ein größeres Problem sein konnten. Sie will auch nicht Bündnisse mit (ideologischen) Rivalen suchen, wie es die Staaten der Frühen Neuzeit immer wieder taten, um zu überleben. Sie bleiben fest in der Gegenwart, die allerdings eine Gegenwart des späten 20. Jahrhunderts ist, und damit bereits: gestrig. Ewiggestrige haben den Vorteil, dass sie einen Anteil an Ewigkeit haben, und genau wissen, was sich durch die Jahrhunderte hindurchzutragen lohnt, weil es ewige Gültigkeit hat. Die angesprochene Entourage hingegen hält sich nur am Gestrigen auf, ohne sich dabei auf etwas berufen zu können, außer auf historische Epochalereignisse die nur das 20. Jahrhundert prägten („Lehre“ aus den zwei Weltkriegen und ihren negativen Ideologien samt Völkermord), aber eben nicht die gesamte europäische oder gar globale Geschichte.

Womöglich ruft die „populistische Welle“ deshalb so große – diffuse – Ängste bei jenen hervor, die das linksliberale Projekt als einzige Perspektive ansehen. Auch wenn Wilders in den Niederlanden nicht gewonnen hat, und Le Pen vielleicht in Frankreich nicht gewinnen wird, so ist doch offenkundig, dass die Gegenbewegung stärker wird. Einige mögen die AfD als Zeitphänomen ansehen, über das in zehn Jahren keiner mehr spricht; aber sie ist mehr Symbol als Substanz, dass in breiten Teilen der Gesellschaft nicht mehr die gewohnten Rezepte als einzig denkbare Lösungen erscheinen. Die Akzeptanz der herrschenden Elite und ihrer Politik bricht ein. Es ist schwer vorstellbar, dass die Wähler der etablierten Parteien, welche sich von diesen abgewandt haben, jemals wieder zurückkehren. Sollten sie nach einem Misserfolg der populistischen Parteien sich auch von diesen abwenden, ist es jedoch eher schwer vorstellbar, dass sie sich gänzlich ins Private zurückziehen. In Italien zumindest suchte man das Heil nach dem ersten Misserfolg in einer neuen Generation populistischer Parteien (nach Berlusconi und Lega nunmehr Grillo und Lega).

Kurzum: der Geist ist aus der Flasche, und immer mehr wissen darum, dass man ihn nicht mehr zurückpressen kann. Die Gegner der gegenwärtigen Politik werden mehr als weniger. Vielleicht wird das Wahlvolk keinen bedeutenden Ausschlag geben – die Geschichte wird jedoch in Form der Migrationskrise, der Rückkehr Russlands zu sich selbst, der Finanz- und Wirtschaftskrise, dem möglichen Rückzug der Amerikaner und angesichts massiver Jugendarbeitslosigkeit in Europa mit aller Gewalt zurückkehren und Chaos stiften. Dass die führenden Personalien dieses Kontinents dabei immer noch mit den Rezepten des 20. Jahrhunderts gegen die ewigen Herausforderungen ankämpfen wollen, lässt wiederum im Historiker durchaus berechtigte Zukunftsängste aufkommen.