... indem sie offenbar glaubten, die gezielte Invasion aus dem Nahen und Mittleren Osten, sowie aus Afrika, sei schon "gegessen". Nun, da das Referendum mangels ausreichender Wahlbeteiligung ungültig blieb (wenn auch von denen, die abstimmten, ca. 95% Orbáns Kurs unterstützten), kann die Nomenklatura in Brüssel die Daumenschrauben an der angestammten Bevölkerung der EU-Staaten schärfer anziehen.
Symptomatisch für die Rolle der Systemmedien ist, daß zwar in aller Ausführlichkeit über die etwas zu geringe Beteiligung berichtet wurde, aber die Erwähnung, daß von denen, die gewählt haben, die überwältigende Mehrheit das Referendum unterstützte, höchstens am Rande stattfand. Es mag nun demokratiepolitisch durchaus gut begründet sein, daß Ungarns Verfassung für die Gültigkeit von Referenden eine Mindestgrenze der Wahlbeteiligung vorsieht, nur wäre ein Hinweis aus andere Staaten, in denen ja ebenso Wahlen und Referenden stattfinden, durchaus angebracht gewesen.
Will jemand ernstlich die meisten US-Wahlen oder die meisten Schweizer Referenden als irrelevant abstempeln, obwohl auch diese in der Regel unter 50% Wahlbeteiligung finden? Und wie halten es jetzt die GrünInnen Österreichs, die doch unlängst so "fulminant" in der Wiederholungswahl der Bezirksvertretung Leopodstadt gewonnen haben ... bei einer Wahlbeteiligung von 36%?
Und wenn in Österreich der Bundespräsident nach alter Tradition (die der grüne "Unabhängige" Van der Bellen allerdings brechen will, indem er erklärt, keine FPÖ-geführte Regierung anzugeloben ...) die stärksten Kraft im Lande mit der Regierungsbildung beauftragen wollte, dann hätte er gewisse Schwierigkeiten: denn das sind längst die Nichtwähler!
Nichtwählen ist zwar unter Hardcore-Libertären eine beliebte Option. Man mache sich nicht mit dem korrupten System gemein, heißt es gerne. Die Parteien, die man wählen können, könne man guten Gewissens nicht wählen. Und Wahlen könnten ohnehin nichts ändern. All dies ist zu einem gewissen Grad nicht unrichtig. Aber trotzdem Unsinn.
Wer nicht wählt, bekommt das, was er nicht will, jedenfalls vorgesetzt. Käme einer auf die Idee, im Restaurant bei einer nicht optimalen Menüauswahl dem Kellner zu sagen: "Ach bringen Sie mir halt, was Sie wollen ...", auch auf das Risiko hin, dann vielleicht die am wenigsten zusagende Speise vorgesetzt zu bekommen, und dann noch dafür bezahlen zu müssen?
Mein Credo bei Wahlen (und ich habe, außer einmal wegen akuter Erkrankung, noch bei keiner gefehlt) ist: wer keinen Grund findet, eine bestimmte Partei zu wählen, soll wenigstens nachdenken, welche Parteien für ihn die relativ unwählbarsten sind, und der relativ wählbarsten die Stimme geben. Denn ein kleineres Übel ist eben besser als ein größeres. Und wenn sich nicht, einfach nichts auch nur im ansatz als wählbar erweist: dann wenigstens ungültig wählen. Und zwar in einer Weise, daß seine Stimme nicht betrügerisch umgefälscht werden kann (bspw. bei Abgabe eines leeren Stimmzettels), und womöglich so, daß der Protest, uns sei es nur in der örtlichen Wahlbehörde, wahrnehmbar ist. Es ist nicht viel damit erreicht, aber immer noch mehr als nichts.
Denn: wer seinen (pardon l'expression) Arsch am Wahltag nicht vom Sofa bekommt, der darf sich nicht beklagen, daß er schon am nächsten Tag einen Tritt in ebendenselben bekommt. Von den Gewählten derer, die hingegangen sind ...
Ein schwarzer Tag für Europa, dieser 2. Oktober, an dem wir offensichtlich von unseren Schutzengeln (seien es sprichwörtliche oder "real existierende") verlassen wurden ...
Symptomatisch für die Rolle der Systemmedien ist, daß zwar in aller Ausführlichkeit über die etwas zu geringe Beteiligung berichtet wurde, aber die Erwähnung, daß von denen, die gewählt haben, die überwältigende Mehrheit das Referendum unterstützte, höchstens am Rande stattfand. Es mag nun demokratiepolitisch durchaus gut begründet sein, daß Ungarns Verfassung für die Gültigkeit von Referenden eine Mindestgrenze der Wahlbeteiligung vorsieht, nur wäre ein Hinweis aus andere Staaten, in denen ja ebenso Wahlen und Referenden stattfinden, durchaus angebracht gewesen.
Will jemand ernstlich die meisten US-Wahlen oder die meisten Schweizer Referenden als irrelevant abstempeln, obwohl auch diese in der Regel unter 50% Wahlbeteiligung finden? Und wie halten es jetzt die GrünInnen Österreichs, die doch unlängst so "fulminant" in der Wiederholungswahl der Bezirksvertretung Leopodstadt gewonnen haben ... bei einer Wahlbeteiligung von 36%?
Und wenn in Österreich der Bundespräsident nach alter Tradition (die der grüne "Unabhängige" Van der Bellen allerdings brechen will, indem er erklärt, keine FPÖ-geführte Regierung anzugeloben ...) die stärksten Kraft im Lande mit der Regierungsbildung beauftragen wollte, dann hätte er gewisse Schwierigkeiten: denn das sind längst die Nichtwähler!
Nichtwählen ist zwar unter Hardcore-Libertären eine beliebte Option. Man mache sich nicht mit dem korrupten System gemein, heißt es gerne. Die Parteien, die man wählen können, könne man guten Gewissens nicht wählen. Und Wahlen könnten ohnehin nichts ändern. All dies ist zu einem gewissen Grad nicht unrichtig. Aber trotzdem Unsinn.
Wer nicht wählt, bekommt das, was er nicht will, jedenfalls vorgesetzt. Käme einer auf die Idee, im Restaurant bei einer nicht optimalen Menüauswahl dem Kellner zu sagen: "Ach bringen Sie mir halt, was Sie wollen ...", auch auf das Risiko hin, dann vielleicht die am wenigsten zusagende Speise vorgesetzt zu bekommen, und dann noch dafür bezahlen zu müssen?
Mein Credo bei Wahlen (und ich habe, außer einmal wegen akuter Erkrankung, noch bei keiner gefehlt) ist: wer keinen Grund findet, eine bestimmte Partei zu wählen, soll wenigstens nachdenken, welche Parteien für ihn die relativ unwählbarsten sind, und der relativ wählbarsten die Stimme geben. Denn ein kleineres Übel ist eben besser als ein größeres. Und wenn sich nicht, einfach nichts auch nur im ansatz als wählbar erweist: dann wenigstens ungültig wählen. Und zwar in einer Weise, daß seine Stimme nicht betrügerisch umgefälscht werden kann (bspw. bei Abgabe eines leeren Stimmzettels), und womöglich so, daß der Protest, uns sei es nur in der örtlichen Wahlbehörde, wahrnehmbar ist. Es ist nicht viel damit erreicht, aber immer noch mehr als nichts.
Denn: wer seinen (pardon l'expression) Arsch am Wahltag nicht vom Sofa bekommt, der darf sich nicht beklagen, daß er schon am nächsten Tag einen Tritt in ebendenselben bekommt. Von den Gewählten derer, die hingegangen sind ...
5 Kommentare:
Laßt die Asselborns dieser Welt doch einfach schwätzen. Asselborns, die schwätzen, beißen nicht.
Hervorragender Konter gegen die Mainstream-Depperlaussage "Orban ist gescheitert":
http://www.ortneronline.at/?p=42920
FritzLiberal
Referendum hin oder her. Viktor Orban weiß, dass er sein Volk hinter sich hat. Er wird den verhängnisvollen Fehler seiner Vorgänger nicht wiederholen, die im Sommer 1989 aus sog. humanitären Gründen die ungarische Grenze öffneten und damit das stolze östliche Europa der Diktatur der East-Coast-Oligarchen auslieferten. Das passiert Orban nicht. Der Mann ist aus Kruppstahl.
Was ich ehrlich gesagt nicht verstehe: wieso lösen die wackeren Magyaren dies Problem nicht auf die sauberste, Klarstellung Weise: indem sie's den tapferen Briten nachtun und aus der EudSSR einfach austreten?!? Auch dafür bekäme Orban eine überwältigende Mehrheit. Mich wundert, dass er das nicht längst betreibt.
Sehe ich genauso. Liebe Ungarn, geht mit Gott, aber geht! EU und ihr, das ist wie Feuer und Wasser.
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