Wie sinnvoll sind (momentan) Parteineugründungen?

von Sandokan

Anknüpfend an die Diskussion aus einem vorherigen Blogeintrag ...

 

Als Kandidat der Republikanischen Partei wurde Theodore "Teddy" Roosevelt 1904 wiedergewählt, bevor er 1908 vorerst auf eine weitere Amtszeit verzichtete. Sein Nachfolger wurde William Taft, der ebenfalls der Republikanischen Partei angehörte. Weil er mit dessen Politik unzufrieden war und die Republikaner 1912 nicht ihn, sondern erneut den Amtsinhaber Taft nominiert hatten, kandidierte Roosevelt für die neu gegründete Progressive Partei. Er wie auch Taft unterlagen jedoch bei der Präsidentschaftswahl Woodrow Wilson, dem schwachen Kandidaten der Demokratischen Partei.

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So man überhaupt noch an die Repräsentative Demokratie mit ihren politischen Parteien als Gestal-tungsfaktor glaubt, sollte man dennoch versuchen das Ganze auch realistisch zu sehen. Selbst erfolgreiche Parteineugründungen haben zu Beginn erstmal auf Jahre hinaus wenig politische Relevanz - am ehesten vielleicht noch auf der untersten lokalen Ebene.

 

Alle jungen Parteien müssen sich außerdem personell und programmatisch finden - nachdem sie auch tatsächlich gewählt wurden. Dh. Personen die bloß als Trittbrettfahrer unterwegs sind, oder weil sie anderswo nichts wurden, verlassen wieder die Partei, meist unter Absingen böser Lieder. Ein Prozess der mitunter Jahre dauern kann. Oft führt das auch zu den ersten Parteispaltungen, aber jedenfalls zu bösem Blut und Irritationen bei den eigenen Wählern, die man ja halten will. Und man verschwendet damit Geld, Energie und ganze Legislaturperioden.

Aber selbst wenn eine dann relativ neue Partei beginnt Erfolge einzufahren (siehe AfD), bleiben ihre Gestaltungsmöglichkeiten begrenzt. So sie nicht die absolute Mehrheit erlangt oder einen gefügigen Koalitionspartner findet. Und bei vielen kritischen Punkten (nehmen wir mal Migration und Asyl) muss sich eine solche Regierung dann immer noch mit dem eigenen Obersten Gerichtshof wie auch der EU-Kommission und den beiden europäischen Gerichtshöfen EuGH und EGMR auseinandersetzen.

Ein EU-Austritt sollte also ganz oben auf der Agenda stehen, wenn man in diesem Bereich tatsächlich nachhaltig Änderungen erreichen möchte. Aber ein EU-Austritt ist etwas das ja nicht mal ein Orban plant oder möchte. Und bei Deutschland und ebenso Österreich kann ich mir das - leider - vorläufig sogar noch weniger vorstellen als bei Ungarn.

Jedenfalls schaden IMHO Parteineugründungen momentan mehr als sie nutzen. Die Spaltung der Opposition hat noch nie zur Stärkung der Opposition beigetragen. Da ist es ja noch besser man bleibt als kritischer und unbequemer Geist in seiner alten Partei. Oder man unterstützt eben eine bereits erfolgreiche neue Partei, die ihre Geburtswehen schon hinter sich hat, wie die AfD.

Denn ich glaube auch nicht, dass Deutschland noch mal 10 bis 20 Jahre Zeit hat, bis sich wieder eine neue oppositionelle Kraft etabliert - so sie das kann. Bei der AfD hat es ja auch 10 Jahre gebraucht, bis sie überhaupt dahin gekommen ist wo sie heute steht. Und sie ist ja aktuell noch nicht mal in Regierungsverantwortung.

Wer also glaubt noch etwas ändern zu können muss jetzt auf die AfD setzen! Und nicht nochmal 10 bis 20 Jahre lang auf bessere Zeiten mit noch zu gründenden Parteien hoffen.

Und worüber man sich zu guter Letzt auch klar sein muss: Jede Partei und fast jeder Spitzen-politiker werden einen irgendwann enttäuschen.