Frau Meinl-Reisinger führt uns an – aber wohin?Die bedingungslose Unterwerfung unter das Diktat der EU, die Forderung nach Aufgabe des Vetorechts, einem EU-Heer unter Brüsseler Kommando und dem NATO- Beitritt lässt langjährigen Beobachtern der Unfähigkeit und Korruption der dort Agierenden das Mark in den Knochen frieren. Frau Meinl-Reisinger ist keine geeignete Ministerin für Österreich, sondern ein durch maßlosen Ehrgeiz, Selbstüberschätzung und Geltungsdrang höchst gefährliches „Unguided Missile“ der vom Unglück verfolgten Dreierkoalition.Unsere stets ausgelassen lachende Außenministerin und Chefin einer 10.8 %- Partei, Beate Meinl- Reisinger, hat das Heft der Zukunft Österreichs fest in die Hände genommen. Sowohl im Wort als auch in der Tat ist Beata (Lat. „die Glückliche“) zur Schattenpräsidentin Österreichs erblüht. Mit stets markigen Worten gibt sie uns allen stramm die Linie vor, auf welcher wir künftig zu wandeln und handeln haben.
witthans sagt:Ja, absolut richtige Einschätzung von Dr. Woltron.
Ja, es rächt sich wenn eine Zwergerl-Partei (Grüne, NEOS) in Regierungsverantwortung kommt bzw genommen wird.
Ja, es ist eine alte Weisheit, „Vorsicht vor Menschen, die stets lächeln“ bei ihren Wortmeldungen, so wie z.B. Seb. Kurz, Gewessler, Meindl-Reisinger, uva.
Man muss sich ernsthaft fragen, haben unsere heutigen Politiker in der Regierung die Geschichte verschlafen oder wird mutwillig, ja böswillig, der Vertragsbruch zur Neutralität provokativ in den Raum geworfen. Es ist für eine Juristin wie Meindl-Reisinger, als Außenministerin, schlicht-weg eine geistige Katastrophe, wenn Verträge keine Wertigkeit mehr haben.
Österreich war 1945 als Kriegsverlierer ein besetztes Land gewesen.
Durch kluge und weitblickende Verhandlungen der damaligen Politik sind wir unserer Freiheit, gleichbedeutend mit dem Ende der Besatzer, näher gekommen.
Der Schlüssel zur Freiheit war die freiwillige Verpflichtung zur „immerwährenden Neutralität“.
Diese ist in der österreichischen Verfassung verankert und nur deswegen hat Österreich den Staatsvertrag, unterfertigt von den Siegermächten (USA, Großbritannien, Frankreich und UdSSR, dem heutigen Russland) im Jahr 1955 bekommen.
Der Ruf vom damaligen Bundeskanzler Leopold Figl, „Österreich ist FREI“ an alle Österreicher war ein Erfolg der damaligen Politik.
Es erscheint daher notwendig, der heutigen Politik die immerwährende Neutralität zu definieren, wie folgt:1) immerwährend……..bedarf keiner Definition, der germanistische Sachverstand sollte dafür ausreichend sein.
2) NEUTRALITÄT bedarf scheinbar doch der Definition wie folgt:2a) keine Einmischung2b) keine Parteistellung2c) keine Sanktionen2d) kein Beitritt zu einer Organisation mit militärischer Beistandspflicht2e) kein Beitritt zu einer militärischen OrganisationDaher sind Wortmeldungen unserer Politik (Außenministerin und Verteidigungsministerin) völlig unangebracht und eher kontraproduktiv für die Sicherheit Österreichs.
Ob uns der Krieg Ukraine/Russland passt oder nicht, ist eine andere Geschichte, denn die Ursache hat eine Vorgeschichte, die NATO-Osterweiterung.
Außerdem hätte der Krieg vollkommen vermieden werden können, wenn die Ukraine den bereits unterschriftsfertigen Vertrag unterfertigt hätte. Neutralität, kein Beitritt zur NATO und Abtretung der Krim wäre für die Ukraine ein riesiger Vorteil gewesen. Kein Blutvergießen, keine Todesopfer, keine Zerstörung. Das Problem war jedoch, die EU und der Westen wollten das nicht.
Die jetzige Situation ist hochgradig Besorgnis erregend, man kann nur hoffen, dass sie nicht weiter eskaliert. Daher ist unsere Freiheit ein hohes Gut, so wie die Neutralität.
Wenn wir die Neutralität so leichtfertig mit diversen Wortspielen der Politik öffentlich abwerten, würde das im Fall kriegerischer Eskalation für Österreich gravierende Nachteile haben. Wir würden wieder, wie im Jahr 1945 bei den Kriegsverlierern sein, das kann niemand wollen.
Daher muss man die NEUTRALITÄT leben, um die FREIHEIT zu erhalten.
Gebe Ihnen recht, bis auf einen Punkt.
Frau BMR ist keine Juristin, sie hat nur einen Master in European Studies an der Donau-Universität in Krems. Damit ist eh alles klar.
Und mit solchen Polit-Lakaien ohne hinreichende Vor- und Ausbildung müssen die Österreicher leben. Weil ein starrköpfiger Hofburg-Greis mit allen, auch den allerletzten Mitteln sicherstellen wollte, daß Kickl nicht Kanzler wird. Unterstützt von der im tiefsten Korruptionssumpf steckenden ÖVP und der ebenso korrupten und mit einem mental völlig überforderten Vorsitzenden geschlagenen SPÖ, die sich (damit sie nicht mit einer einzigen Stimme Mehrheit bei jeder Grippe um ihr Amt zittern muss) die pinken Zwergerln dazuholten ... ein Trauerspiel, das die Bevölkerung auszubaden hat. Und unsere Folgegenerationen! Sofern es diese wegen der Kriegshetze "unserer" Außenministerin noch geben sollte ...
"AEIOU" ist bekanntlich die geheimnisumwobene Devise unseres Landes. Meist wird es mit "Austria Erit In Orbe Ultima" gedeutet. Eigentlich zweideutig, denn dass Österreich das Letzte auf der Welt ist, kann man (wenigstens als [Ost-]Österreicher) auch wenig schmeichelhaft interpretieren. Da früher die Buchstaben "U" und "V" gleichbedeutend verwendet wurden, hat man die fünf Vokale in der Zeit der Türkenkriege mit "Aller Erst Ist Oestereich Verloren" übersetzt. Es könnte, wenn dieser Unglücks-Merlin weiter den Schnabel wetzt, noch dazu kommen, dass sie sich heute exakt so bewahrheiten. Denn Woltron zitiert den früheren russischen Präsidenten:
Der russische Ex-Präsident Medwedew warnte, als Reaktion auf Meinl-Reisingers Intonierung, „das Risiko steige erheblich, dass das österreichische Bundesheer in die Langstrecken-Einsatzpläne der russischen Streitkräfte einbezogen werden könnte.“ Meinl-Reisinger wies dies als inakzeptabel zurück und betonte, dass ausschließlich die Österreicherinnen und Österreicher über ihre Sicherheit entscheiden.
Ach, halt' doch den Schnabel, Schnepfe! Wie Österreicher über ihre Sicherheit entscheiden ist irrelevant, wenn die stupende Unfähigkeit einer Außenministerin sogar noch eine auswärtige Großmacht dazu bringt, unsere Gurkentruppe in ihre (!) Sicherheitspolitik und ihre (!) Einsatzpläne einzubeziehen! Das haben früher ein Raab, ein Figl, ein Kreisky selbstverständlich gewusst. Denk lieber mal darüber nach, statt im ukrainischen Dirndl in Alpbach vollmundig Unsinn daherzuquasseln, wie es früher in dieser Unbedarftheit höchstens Deutschlands Trampolina geschafft hat.
Diese unsägliche Person scheint in einem Teenager-Traum von Amerika hängengeblieben zu sein.
AntwortenLöschenWie sonst erklärt es sich, daß sie von vereinigten Staaten von Europa faselt?
Zudem hat sie nun die Möglichkeit ihre infantilen Vorstellungen - koste es was es wolle (sic!!!) und sei es Sicherheit, Freiheit, Leben und Gesundheit des österreichischen Volkes - voranzutreiben.
Wie borniert (um es halbwegs manierlich auszudrücken) muß man sein, ein mächtiges Land wie Rußland derart zu brüskieren.
Abgesehen davon scheint sie in ihrer Abgehobenheit nicht den Hauch einer Ahnung davon zu haben, was die Österreicher wirklich wollen.
Als erstes will der größte Teil der Österreicher diese schreckliche Person mitsamt ihrer pinken Truppe des Amtes enthoben sehen.
Allerdings darf nie vergessen werden, WER all diese Katastrophen am laufenden Band möglich macht - da wird man wohl oder übel zum "Schwarz-Seher"
Wenn sie wenigstens das Brot äße, dessen Lied sie kräht - aber nein, dafür muß der österreichische Steuerzahler aufkommen!!
Um einen Kurz-zeit-kanzler zu zitieren: "WIDERLICH"
mfG
Tanit
Frau Meinl-Reisinger trägt ihre Nase so hoch, dass man Angst hat, es könnte hineinregnen. Solch offen getragener Hochmut, könnte diesem Land enormen Schaden zufügen. Diese offensichtliche Selbstverliebtheit, unterstützt durch einen grandiosen Mastertitel der Donauuniversität Krems, kann uns Österreichern aber einige Schwierigkeiten bereiten, sollten es unsere Politeliten und Fr. Meinl-Reisinger tatsächlich schaffen, der Bevölkerung die immerwährende Neutralität auszureden - selbstverständlich mit tatkräftiger Hilfe der besten aller "Experten" - die Mainstream-Journalisten! Neutralität? - Nicht mehr zeitgemäß! (eh scho wissen)
AntwortenLöschenHerr Putin möchte bestimmt Österreich (und Deutschland) ins russische Reich einverleiben. Irgendwer muß ja schließlich diese wunderbaren Werte nach Russland exportieren..... Oder weswegen sollte Herr Putin sonst EUropa überrollen wollen?
In der Schweiz wird Ähnliches versucht. Ich glaube nicht, weder in Österreich noch in der Schweiz, dass das mehrheitlich seitens der Bevölkerung unterstützt wird. Diese ganze Propaganda wurde derart übersteigert, dass sich eine gewisse "Gleichgültigkeit" der Bevölkerung gegenüber dieser hysterischen Aufgeblasenheit der Politiker und Medienvertreter eingestellt hat. Allerdings könnte sich das bei der Frage zur Neutralität Österreichs ändern - schwer vorstellbar, dass die Bevölkerung große Lust verspürt, "unsere" Demokratie in der Ukraine zu verteidigen, nachdem bereits die Deutschen am Hindukusch bei dem Versuch gescheitert sind.
MfG Michael!
Es ist genau umgekehrt: Herr Putin will die wunderbaren ewigen russischen Werte in den Wert-losen liberal verkommenen Westen importieren.
AntwortenLöschenAch, Sie wollen mir doch nur falsche Hoffnungen machen.
LöschenIch kapiere nicht, welches Spiel mit dem Feuer hier gespielt wird. Es gibt nach dem Ausscheiden von Finnland und Schweden noch drei neutrale Staaten in der EU: Irland, die Schweiz und Österreich.
AntwortenLöschenAllerdings war die Situation bei Österreich 1955 eine andere. Österreich war von den 4 Mächten besetzt, und nur durch den Einsatz von Figl wurde es möglich, dass Österreich wieder souverän wurde. Deshalb kam der Staatsvertrag aus dem Jahre 1955 zustande:
https://www.verfassungen.at/at45-/staatsvertrag55.htm
Was passiert, wenn Österreich einseitig diesen Vertrag bricht? KI gibt darauf folgende Antwort:
Der Staatsvertrag (1955):
Österreich erlangte nach seiner Besetzung durch die Siegermächte am 15. Mai 1955 seine volle Souveränität zurück.
Die Bedingung der Neutralität:
Die Sowjetunion machte die österreichische Neutralität zu einer politischen Bedingung für die Unterzeichnung des Staatsvertrags.
Das Neutralitätsgesetz (1955):
Als Reaktion darauf beschloss Österreich am 26. Oktober 1955 das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität, das die "immerwährende Neutralität" festschreibt und Österreich verbietet, militärischen Bündnissen beizutreten.
Was ein NATO-Beitritt bedeuten würde
Vertragsbruch:
Der Beitritt zur NATO wäre ein direkter Widerspruch zum Neutralitätsgesetz von 1955 und würde einen Bruch dieser Verfassungsbestimmung darstellen.
Politische Konsequenzen:
Ein solcher Schritt würde die historisch und völkerrechtlich etablierte Neutralität Österreichs aufheben. Die Souveränität Österreichs hängt eng mit der Neutralität zusammen, die als Schlüssel zur Wiedererlangung der Unabhängigkeit gilt.
Internationale Auswirkungen:
Der Beitritt zur NATO hätte weitreichende politische und völkerrechtliche Konsequenzen, da Österreich dann in militärische Verpflichtungen eintreten würde, die seinen Neutralitätsstatus negieren.
Was würde dann mit dem Bundesheer passieren? Welche Staatsbürger würden dann als Soldaten zur Verfügung stehen, vor allem welche ethnische Gruppierungen, die genauso mittlerweile die österr. Staatsbürgerschaft erhalten haben?
Ich erinnere mich an meinen jüngsten Sohn, der genauso vorhatte, wie sein älterer Bruder einige Jahre beim Bundesheer zu verbringen. Nach dem Grundwehrdienst hat er abgerüstet. Er sagte mir: "Papa, ich schaff das nicht mehr, mit den Türken auf dem Zimmer."
Stellt sich die Frage, wie das dann im Ernstfall ablaufen würde. Vielleicht so wie hier:
https://www.facebook.com/watch/?ref=saved&v=639566695502774
Oder so etwa:
https://www.facebook.com/watch/?ref=saved&v=1956383098526665
Rumänien hat sich blenden lassen, und hat dadurch nach dem Sturz von Ceausescu im Jahre 1989 seine Souveränität verloren und ist danach in die NATO eingetreten. Mittlerweile befinden sich ca. 10.000 Soldaten von fremden Armeen in den Kasernen Rumäniens. Die größte Gruppe davon sind u.a. die Franzosen mit ca. 4.500 Mann. Deshalb ist es für Insider auch verständlich, wie Macron die Leitlinien für die rumänische Politik hinter den Kulissen vorgibt.
Es wird sich in den nächsten Jahren zeigen, wie die Wirtschaftskraft von Finnland aufgrund des NATO-Beitritts zurückgeht, weil nun die günstigen Energielieferungen von Russland ausfallen, sowie viele der früher existierenden Handelsbeziehungen.