Das könnte ein kluger Schachzug sein: Russland macht ein patentrechtliches Paralleluniversum auf

Gastkommentar

von Heller

 

 

Auf Telegram gelesen: Russia is opening up "parallel import" of patents  https://t.me/multipolarmarket/7866

Frei zusammengefasst von mir: Russland will eine eigene Kommission einrichten, um die Nutzung von durch den Westen sanktionierten Patenten/ Produkten zu "legalisieren" ohne die Zustimmung der westlichen Patenthalter abwarten zu müssen.

Im Gegensatz zu der heimlichen Patent-Umgehung, die China lange praktizierte, soll es keine unregulierte Software-(und Produkt?)piraterie geben, sondern die Nutzung der Patente muss von den "Kopierern" mit einem "fairen Entschädigung" bezahlt werden – in einen eigens dafür eingerichteten Fonds in Rubel.

Diese Entschädigung wird dort geparkt, bis der Patenteigner im Westen sie abruft.

(Die Außen- und Wirtschaftsminister der betroffenen Sanktionitis-Länder werden sich über die Anfragen der eigenen Industrievertreter freuen, wie sie ihre Rubel-Patenteinkommen überwiesen bekommen können. Die USA werden vermutlich russisches Uran damit bezahlen.)

"Kopierer" können staatliche russische Entitäten sein oder Firmen, die zu mindestens 75% russischen Staatsangehörigen gehören. Die indische TATA kann also nicht in Russland billiger an Daimler-Patente kommen.

Die nicht unter Sanktionen fallenden Patente werden wie bisher behandelt.

Das scheint mir Potential für eine gewaltige gewaltigfreie Umwälzung zu haben, vor allem wenn es von den ganzen BRICS Staaten als legitimes Manöver akzeptiert wird und die Patentkosten nicht nur symbolisch sind. Der Fonds könnte dann die nicht von den Patenteignern abgerufenen Patentgelder nach einer Verfallsfrist von ein paar Jahren ggf. für den Aufbau von Donetsk etc. genutzt werden.