Die Ähnlichkeiten zwischen Deutschland und der Erdogan-Türkei sind verblüffend.

Zu diesem unerhörten, aber leider völlig richtigen Schluß kommt Hadmut Danisch am Ende seines Artikels

Staatsstreich durch Unterwanderung und Absetzung der Richterschaft

Hadmut
16.7.2016 16:16

Wie der Zufall das manchmal so will: Ein Vergleich zwischen Deutschland und der Türkei. [Nachtrag]

Es mehren sich die Hinweise, dass der Putschversuch in der Türkei nicht nur winzig und dilletantisch, sondern wohl ein inszenierter Schwindel war, den Erdogan „ein Geschenk Gottes” genannt haben soll. Es gibt Hinweise, dass da gleich mal fast 3.000 Richter abgesetzt worden seien, (Nachtrag: Zehn Mitglieder am hohen Gericht wurden festgenommen, keine Ahnung, was die mit dem Militärputsch zu tun haben.) und das ist qualitativ nichts neues, denn dass Erdogan ungenehme Richter für nicht maßgeblich hält und austauscht, das gab’s ja schon. Die Größenordnung ist neu.

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Wer glaubt, daß es in Österreich viel besser wäre, ist naiv. Die jahrzehntelage Vorherrschaft roter Justizminister hat ein Netzwerk an linken Richtern über alle Instanzen verteilt, die im Zusammenwirken mit ebenso knallroten Staatsanwaltschaften eine "Judikatur mit Schlagseite" praktizieren, gegen die der Bürger letztlich machtlos ist. Und der derzeitige, sicherlich hochgelahrte, aber politisch unfähige Justizminister (von der ÖVP nominiert, aber parteilos ... pikanterweise vor seiner Ministerzeit mit prominenter "roter" Klientel ...) sieht einfach zu, wie die Rechtssprechung ideologisch immer weiter nach links-außen verludert ...