von Sandokan
Der ständige Justiz-Ausschuss des US-Repräsentantenhauses (US House Committee on the Judiciary) hat sich in seinem aktuellen Report der antidemokratischen Umtriebe der EU angenommen.
Die Informationen die sich darin finden sind äußerst aufschlussreich, vereinzelt kannte man das vielleicht bereits, etwa im Fall der Wahlmanipulationen in Rumänien.
Aber das war eben beileibe nicht der einzige schwere Bruch demokratischer Regeln und Normen, im sich zunehmend autoritär und totalitär gebärdenden Dschungel zu dem die EU degeneriert ist.
Viele werden eventuell sogar sagen, der Ansatz dazu war von Beginn an vorhanden. Mittlerweile ist es bloß offensichtlicher und die Vorgehensweise der ungewählten Brüsseler Kleptokraten und Bürokraten maximal unverschämt geworden. Natürlich alles mit der willfährigen Unterstützung der Regierungen und Teilen der Opposition der einzelnen Mitgliedsländer (mit bloß singulären Ausnahmen, wie etwa bei Ungarn oder der Slowakei - Robert Fico hat man ja überhaupt gleich versucht zu ermorden).
Daneben geht es auch um Zensur und Medienkontrolle, innerhalb wie außerhalb der EU (Stichwort: Digital Services Act), womit auch die US Tech-Konzerne ins Spiel kommen. Neben der versuchten Einflussnahme auf die US-Wahlen wohl der Hauptgrund, weshalb man sich in den USA von politischer Seite damit befasst.
Man darf gespannt sein, wie die heimischen Systemmedien und die Politik jetzt darauf reagieren werden. Falls denn überhaupt, der Versuch, es unter den Teppich zu kehren, ist jedenfalls schon vorprogrammiert.
Vor allem Part II geht auf die Wahlmanipulationen innerhalb der EU ein.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Forums-Trolle, die die Kommentarfunktion zugemüllt hatten, machten die Moderation von Kommentaren nötig. Da der Blogbetreiber weder Zeit noch Lust hat, ständig den Blog zu beobachten, können bisweilen auch mehrere Tage vergehen, bevor ein Kommentarposting freigeschaltet wird. Bitte um Verständnis.
Mit dem Posten eines Kommentars erteilen Sie die gem. DSGVO notwendige Zustimmung, daß dieser im Falle seiner Freischaltung auf Dauer gespeichert und lesbar bleibt. Von der »Blogger«-Software vorgegeben ist weiters, daß Ihre E-Mail-Adresse, sofern Sie sie bekanntgeben, gespeichert wird. Dasselbe gilt für für Meldung als »Follower« u. dergl. Sollten Sie nachträglich die Löschung eines Kommentars begehren, können Sie dies unter Angabe des bezughabenden Artikels, sowie von Datum und Uhrzeit ihres Kommentars tun. Ihr Kommentar wird dann innerhalb einer dem Blogbetreiber zumutbaren Zeit gelöscht wird (auch dies kann mehrere Tage dauern).
Ob etwaige Daten eines Kommentators (IP-Adresse etc.) von der »Blogger«-Software automatisch gespeichert und/oder weiterverarbeitet werden, entzieht sich der Kenntnis des Blogbetreibers, ist von diesem aber weder beeinflußbar noch kontrollierbar. Zu diesem Fragen wenden Sie sich bitte an:
https://www.google.de/contact/impressum.html
Hier finden Sie auch einen Hinweis zur »Datenschutzerklärung«:
https://policies.google.com/privacy?hl=de
Auf diesem Blog herrscht auch hinsichtlich der Kommentare weitestgehende Redefreiheit. Gelöscht werden jedoch Kommentare
1. durch deren Stehenlassen sich der Blogbetreiber strafrechtlichen Sanktionen aussetzen würde;
2. die dazu dienen, diesen Blog öffentlich zu diskreditieren;
3. Werbeeinschaltungen (auch in Form von Schleichwerbung);
4. persönliche Beleidigungen und ähnliches (bitte argumentieren Sie möglichst sachlich).
5. weiters können Kommentare, die ohne oder nur geringen inhaltlichen Zusammenhang mit dem Artikel oder dem daran schließenden Kommentarverlauf gepostet werden (»off topic«) — evtl. nach Abwägung der Informationsinteressen im freien Ermessen des Blogbetreibers — durch den Administrator gelöscht werden.
Wem das nicht frei genug ist, dem sei dringend geraten, seinen eigenen Blog zu eröffnen.