»Der VfGH als Schlepperhelfer«

 

 ... betitelt Andreas Unterberger einen lesenswerten Artikel über das Treiben unserer Höchstgerichte — und leider nicht bloß unserer, sondern fast aller Höchstgerichte der EU-Staaten und des EUGH ebenso:

Fast schon täglich wird Europa von Messerattentaten jugendlicher islamischer "Flücht-linge" erschüttert. Warum nur konnten sie alle nach Europa kommen? So fragen sich immer mehr Menschen. Hat es doch bis vor wenigen Jahrzehnten in Europa bis auf Bosnien und den europäischen Zipfel der Türkei keine nennenswerte Zahl von Moslems gegeben. Heute zählen sie hingegen in der EU schon eine zweistellige Millionenzahl. Gewiss sind bei weitem nicht alle von ihnen potenzielle Messerstecher. Aber dennoch steigt nach mehreren Geheimdienstberichten die Zahl der Islamisten und Gefährder. Daher wird die Frage immer lauter und berechtigter, was an dieser Entwicklung schuld ist.

 

[...] Ein hohes Ausmaß an Verantwortung für den Zuzug so vieler illegaler Migranten aus Asien und Afrika tragen die Höchstgerichte, obwohl sie eigentlich primär dazu da sind, die Grund- und Freiheitsrechte der eigenen Bürger zu schützen. Statt dessen reißen sie aber die Tore für die Migranten immer noch weiter auf und schränken damit, aber auch durch ihre sonstige Judikatur die Menschenrechte der europäischen Bevölkerung immer mehr ein.

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Unterbergers Befund ist zwar zutreffend, aber greift in einigen Punkten zu kurz. Daher erscheint dazu der folgende

Gastkommentar

von elfenzauberin

Das ist eben der deep-state. Die Gerichtshöfe sind aber nur eine Ausprägung dieses Kraken, der gegen den Bürger kämpft. Da wären noch die Medien zu nennen, da gäbe es noch die Schulen, die Universitäten, die sogenannten Zivilgesellschaften, die steuergeldfinanzierten NGOs (darunter auch die Antifa), der Kulturbetrieb usw.

Kommt einmal wider Erwarten eine nicht-linkslastige Regierung zum Zug, dann wird dieser Moloch wie von Geisterhand in Bewegung gesetzt. Es gibt einen Leitartikel nach dem Anderen, der sich auf den neuen Feind einschießt, es gibt täglich einen öffentlichen Pranger wie die sattsam bekannten "runden Tische", es gibt "spontane" Demonstrationen mit großer medialer Präsenz, wo die Teilnehmer mit Bussen hingekarrt wurden. Und falls diese Regierung trotzdem schafft, einmal ein Gesetz durch-zubringen, das im Sinne der Bürger wäre, gibt es die obersten Gerichtshöfe, die die Gesetzgebung konterkarieren.

Deswegen würde es auch nicht helfen, wenn eine FPÖ die absolute Mehrheit hätte. So eine Regierung hätte keine Chance, irgendetwas umzusetzen. Kickl hat jedenfalls versucht, den Augiasstall im Innen-ministerium auszumisten. Das Ende kennen wir. Die Regierung wurde gestürzt (vom deep-State), Kickl wurde aus ohne Not aus dem Innenministerium gekickt. In Italien ereignete sich ähnliches, dort muss Salvini sich jetzt vor Gericht verantworten.

Und ja, es war in erster Linie die vorgeblich konservative ÖVP, die wesentlich zur Errichtung des deep-State beigetragen haben.

Noch lachen viele, wenn ich sage, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis die Karlskirche eine Moschee ist und bis Kurz, Kogler und Anschober zum Islam konvertierten, selbstverständlich begleitet von der Schlagzeile in den Medien: "Eine Islamisierung findet NICHT statt!".

Ja, noch lachen alle über derartige Geschichten, alle, die leichtgläubig ihre Stimme der ÖVP gegeben haben, doch in 20 oder 30 Jahren lachen sie nicht mehr. 

Unseren Kindern, die in Freiheit leben wollen, wird wohl nichts anderes übrig bleiben, als nach Polen oder Ungarn auszuwandern, auch Russland käme trotz vieler Nachteile in Frage.