Zu einem Artikel von Andreas Unterberger, in dem er zum (gefühlt) hundertsten Male die FPÖ in eine neuerliche Koalition mit Kurz hineinprügeln will, erscheint folgender
Gastkommentar
von Riese35
Die Fokussierung auf eine angebliche Verweigerungshaltung der FPÖ geht meines Erachtens am Thema und an der Realität vorbei.
Ich sehe ein ganz anderes Bild: Was Unterberger im ersten Teil seines Artikels schreibt, stimmt. Was hier abläuft, ist ein Frontalangriff nicht auf die FPÖ, sondern auf unseren gesamten Rechtsstaat, auf Österreich insgesamt. Es ist ein Skandal, mit welchen Mitteln ein paralleles Machtnetzwerk diese Republik ins Wanken bringen kann.
Und die Spitze dieses Skandals ist das Verhalten der Österreichischen Volks-Populisten (ÖVP), die sich in volksdemokratischer Manier als die angeblich strahlenden Sieger sonnen, zurücklehnen und genüßlich zusehen, wie diese Jagdgesellschaft einen Gegner erlegt und das politische System ins-gesamt zerstört, anstatt im Interesse Österreichs, unser Vaterland schützend, diese Angriffe abzu-wehren. Sie bedenken nicht, daß sie vielleicht die nächsten sind, die mit solchen Mitteln erlegt werden. Versuche hat es ja bereits gegeben.
Für mich zeichnet sich bereits ein Bild vor Augen ab, das dem Schicksal der ÖVP unter Schüssel ähnelt. Schüssel hat nämlich den Ast, auf dem er gesessen ist, abgesägt. Kurz scheint schlecht beraten zu sein, wenn er glaubt, jetzt auf Schüssels Erfahrungen zurückgreifen zu können.
Der Siegestaumel und die Benebelung unserer Österreichischen Volks-Populisten dürfte bald ihr jähes Ende finden, und sie werden in der Realität aufwachen, wenn es heißt eine stabile Regierung zu bilden. So etwas erfordert nämlich die Fähigkeit, den anderen als Partner zu behandeln, ihm mit Respekt zu begegnen und sich gemeinsam gegen äußere Angriffe zu wehren. Mögliche Koalitionspartner werden Kurz sicher keine Waschlappen zur Seite stellen. Das ist aber eine Situation, mit der Kurz meiner Einschätzung nach nicht wird umgehen können.
Als wahrscheinlichste Variante sehe ich Schwarz-Rot. Erstens haben beide Parteien viel zu verlieren (siehe gütige Postenvergabe), und zweitens gibt es im Bundesrat (noch) eine Blau-Rote Mehrheit. Sollte es Ludwig gelingen, Hanke unserem Österreichischen Volks-Populisten Kurz gegenüberzustellen, könnten bald die Karten neu gemischt werden. Es brauchte dann nur einen kleinen Zündfunken. Es genügte ein kleiner Streit in einer Schwarz-Roten Regierung, Kurzens Populismus bräche in sich zusammen, und dann dreht Hanke den Spieß um, wie es auch weiland am Ende der Ära Schüssel passiert ist. Letzten Endes ist es aber egal, welche Person diese Rolle einnimmt. Entscheidend ist, daß so jemand gefunden wird, der diese Rolle einnehmen kann und will.
In einem ersten Schritt wird Kurz ohne FPÖ gewaltige inhaltliche Abstriche in Kauf nehmen müssen, sein Populismus wird damit immer sichtbarer. Das wird das Feld sein, wo dann die Schlacht geschlagen wird. Und dort wird er verwundbar sein, vor allem mit den Unterstützungswaffen der Medien, die sich dann gegen ihn richten werden. Zuerst hat man die FPÖ erledigt, und dann kommen die Österr. Volks-Populisten dran.
Was darauf folgt, wird wieder mindestens ein Jahrzehnt Rot-Schwarz sein.
Kurzens Hochmut gegenüber der FPÖ und gegenüber Kickl wird eine Regierung zum Wohle Öster-reichs, wie sie von der Mehrheit der Österreicher ersehnt wird, verhindern. Wahrscheinlich ist Kurz zu jung, um in Schule oder Kirche von den Tugenden wie Klugheit, Gerechtigkeit, Stärke und Mäßigung gelernt zu haben. Kurz stammt offenbar bereits aus einer Zeit, als diese Tugenden im Lehrplan durch Antifaschismus, Antirassismus und Gendergerechtigkeit ersetzt waren.
Ich sehe ein ganz anderes Bild: Was Unterberger im ersten Teil seines Artikels schreibt, stimmt. Was hier abläuft, ist ein Frontalangriff nicht auf die FPÖ, sondern auf unseren gesamten Rechtsstaat, auf Österreich insgesamt. Es ist ein Skandal, mit welchen Mitteln ein paralleles Machtnetzwerk diese Republik ins Wanken bringen kann.
Und die Spitze dieses Skandals ist das Verhalten der Österreichischen Volks-Populisten (ÖVP), die sich in volksdemokratischer Manier als die angeblich strahlenden Sieger sonnen, zurücklehnen und genüßlich zusehen, wie diese Jagdgesellschaft einen Gegner erlegt und das politische System ins-gesamt zerstört, anstatt im Interesse Österreichs, unser Vaterland schützend, diese Angriffe abzu-wehren. Sie bedenken nicht, daß sie vielleicht die nächsten sind, die mit solchen Mitteln erlegt werden. Versuche hat es ja bereits gegeben.
Für mich zeichnet sich bereits ein Bild vor Augen ab, das dem Schicksal der ÖVP unter Schüssel ähnelt. Schüssel hat nämlich den Ast, auf dem er gesessen ist, abgesägt. Kurz scheint schlecht beraten zu sein, wenn er glaubt, jetzt auf Schüssels Erfahrungen zurückgreifen zu können.
Der Siegestaumel und die Benebelung unserer Österreichischen Volks-Populisten dürfte bald ihr jähes Ende finden, und sie werden in der Realität aufwachen, wenn es heißt eine stabile Regierung zu bilden. So etwas erfordert nämlich die Fähigkeit, den anderen als Partner zu behandeln, ihm mit Respekt zu begegnen und sich gemeinsam gegen äußere Angriffe zu wehren. Mögliche Koalitionspartner werden Kurz sicher keine Waschlappen zur Seite stellen. Das ist aber eine Situation, mit der Kurz meiner Einschätzung nach nicht wird umgehen können.
Als wahrscheinlichste Variante sehe ich Schwarz-Rot. Erstens haben beide Parteien viel zu verlieren (siehe gütige Postenvergabe), und zweitens gibt es im Bundesrat (noch) eine Blau-Rote Mehrheit. Sollte es Ludwig gelingen, Hanke unserem Österreichischen Volks-Populisten Kurz gegenüberzustellen, könnten bald die Karten neu gemischt werden. Es brauchte dann nur einen kleinen Zündfunken. Es genügte ein kleiner Streit in einer Schwarz-Roten Regierung, Kurzens Populismus bräche in sich zusammen, und dann dreht Hanke den Spieß um, wie es auch weiland am Ende der Ära Schüssel passiert ist. Letzten Endes ist es aber egal, welche Person diese Rolle einnimmt. Entscheidend ist, daß so jemand gefunden wird, der diese Rolle einnehmen kann und will.
In einem ersten Schritt wird Kurz ohne FPÖ gewaltige inhaltliche Abstriche in Kauf nehmen müssen, sein Populismus wird damit immer sichtbarer. Das wird das Feld sein, wo dann die Schlacht geschlagen wird. Und dort wird er verwundbar sein, vor allem mit den Unterstützungswaffen der Medien, die sich dann gegen ihn richten werden. Zuerst hat man die FPÖ erledigt, und dann kommen die Österr. Volks-Populisten dran.
Was darauf folgt, wird wieder mindestens ein Jahrzehnt Rot-Schwarz sein.
Kurzens Hochmut gegenüber der FPÖ und gegenüber Kickl wird eine Regierung zum Wohle Öster-reichs, wie sie von der Mehrheit der Österreicher ersehnt wird, verhindern. Wahrscheinlich ist Kurz zu jung, um in Schule oder Kirche von den Tugenden wie Klugheit, Gerechtigkeit, Stärke und Mäßigung gelernt zu haben. Kurz stammt offenbar bereits aus einer Zeit, als diese Tugenden im Lehrplan durch Antifaschismus, Antirassismus und Gendergerechtigkeit ersetzt waren.
Nicht daß es unbedingt so kommen muß — aber möglich, realistisch ist es.
Hochmut kommt vor dem Fall.
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