A court case is exposing the lies about the cause of George Floyd’s death, revealing the ‘extreme’ public pressure on prosecutors:
During her deposition, Sweasy also discussed a revealing conversation she said she had the day after Floyd’s death when she asked Hennepin County Medical Examiner Dr. Andrew Baker about the autopsy.
“I called Dr. Baker early that morning to tell him about the case and to ask him if he would perform the autopsy on Mr. Floyd,” she explained.
“He called me later in the day on that Tuesday and he told me that there were no medical findings that showed any injury to the vital structures of Mr. Floyd’s neck. There were no medical indications of asphyxia or strangulation,” Sweasy said, according to the transcript.
“He said to me, ‘Amy, what happens when the actual evidence doesn’t match up with the public narrative that everyone’s already decided on?’ And then he said, ‘This is the kind of case that ends careers.’”
Roger Kimball:
As the Wentworth Report pointed out three years ago, three months after Floyd’s death when the police bodycam was leaked, George Floyd died of a fentanyl overdose — like the autopsy said.It is worth noting that when he was testifying in court, Andrew Baker told a different tale, opining that Floyd’s death was a homicide.
Which version is true? “No medical indications of asphyxia or strangulation” or “homicide”?
Dienstag, 24. Oktober 2023
"Rule of Narrative replaces the Rule of Law"
Nachruf zum Dienstag
von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Gunnar Kaiser hat, wie jetzt bekannt wurde, bereits am 12 Oktober diesen Jahres den Kampf gegen den Krebs verloren. Es gibt Menschen, deren Verlust wiegt besonders schwer. Er gab so vielen Menschen Halt und die Gewissheit, mit ihrem Zweifel an der Politpropaganda nicht allein zu sein.
Ruhe in Frieden! Du warst einer der „vornehmen Menschen“, wie Nietzsche sie sah.
Montag, 23. Oktober 2023
Wenn einem die "Realpolitik" auf den Kopf fällt
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Fußnoten zum Montag
von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Am Sonntag konnte die Person ausgeforscht werden, die von der Wiener Synagoge unter lautem antisemitischem Gebrüll die Israel-Fahne herunterriss. Es handelt sich angeblich um ein 17-jähriges Mädchen, das bei der nächtlichen Randale stockbesoffen war.
In Österreich kann nämlich eine Siebzehnjährige saufend durch die Nacht ziehen. In Israel kann übrigens auch eine Siebzehnjährige saufend durch die Nacht ziehen. Dass sie das weder in Beirut noch in Gaza kann, ist weder Schuld der Österreicher noch der Juden. Aber wie bekommt man das in das alkoholisch enthemmte Hirn dumpfer indoktrinierter Hassbrüller hinein? Einstein hatte recht: die menschliche Dummheit ist unendlich.
Wenn sie geliefert bekommt wie bestellt und als schweigender Stoffsack zweiter Klasse die sieben Kinder hinter ihrem Pascha herschleifen darf, soll sie nicht jammern. Wer die hasst, die dagegen sind, ist eben dafür.
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Gestern auf dem T-Shirt eines Dreizehnjährigen gesehen: „Überlege dir, wie du mich behandelst, ich könnte später dein Altenpfleger sein!“ Fand ich auffallend, weil diese Art des Denkens in die Zukunft heute verpönt ist.
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Apropos denken in die Zukunft: durch den deutschen Blätterwald weht ein Stürmchen der Entrüstung, wie es passieren konnte, dass unkontrolliert Millionen von Demokratie- und Rechtsstaatverachtern, Judenhassern und Kartoffelverhöhnern in das Land strömen konnten und sich jetzt hier bequem eingenistet haben. Ganz einfach: weil die gleichen Blättchen bis gestern jeden, der vor genau diesen Leuten und dieser Entwicklung warnten, als Rassisten und Rechtsradikalen niedergebrüllt haben. Es konnte passieren, weil sie selbst es möglich gemacht haben. Und jetzt wird wieder einmal geheuchelt bis zum Würgen.
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Die Schweiz hat gewählt. Die SVP konnte Stimmen gewinnen, die Grünen schmierten ab. Eine klare Linksflucht der Wähler, für die Kreischmedien allerdings wieder ein „Rechtsruck“...
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Übrigens: Wie gehts der Ukraine? Irgendwie ist der Penisklavierspieler vollkommen aus dem Rampenlicht gedrängt worden.
Sonntag, 22. Oktober 2023
W.A. Mozart, Klavierkonzert No. 22 in Es-dur
The recording above deserves a special place in the history of classical music because it was the performance at which Badura-Skoda talked Furtwangler - the king Lear of German music interpretation at that time - into allowing him to use his own new cadenza at the end of the third movement. K482 is one of the key works in Mozart's collection of compositions because he was in the middle of composing the marriage of Figaro when he produced this, his 22nd Piano concerto. It is full of gentle references to the opera, especially most of the melody of Alma Viva's plea for forgiveness from the final act, but there was one important thing that Mozart added to the concerto and one he completely left out - maybe even forgot. He added two clarinets to the score, the first time that instrument was ever used in a Mozart piano work. But the bit he forgot was a cadenza at the end. He was extremely busy at the time and it is generally presumed he just let pianists play what they wanted to, if anything, as the work comes to a close. But Badura-Skoda thought it was far too important a work to be left so obviously lacking shoes or a hat. He produced a wonderfully non-Mozartian cadenza that was so immediately popular that it was widely used in preference to Hummel's cadenza, normally played up to then. In 1957 Badura-Skoda's cadenza took over as the most popular way of filling that gap in the wonderful work. When Richter and Britten came along and produced another total novel cadenza in 1961 many people adopted it, yet nowadays it is still the 1957 cadenza that is generally preferred. An interesting aside to this story - which I can only label as hearsay - is that Furtwangler had a reputation for never allowing soloists to play German music any way but his own. He was about to insist on this in rehearsals when Badura-Skoda gently reminded him that Mozart was not German. Whether true or not we at least have a glorious addition to a masterpiece to listen to however it was agreed to play it the soloist's way.
Einfach zum Nachdenken ....
Eine Utopie: Schluss mit dem Leid im Nahen Osten
Ob es je zu einer Lösung in diesem Konflikt, der seit 1948 andauert, kommen kann, ist unabsehbar. Aktuell scheint für alle Parteien, Krieg die einzige Option darzustellen. Man kann aber auch weiter denken.
Die Utopie von Jochen Mitschka erschien im Rahmen des apolut-Artikels “Der Nebel der Desinformation über Israel“. Sie ist bis dato der erste konkrete Ansatz, den ich gefunden habe, dem Konflikt ein Ende zu setzen. Er sieht grundsätzliche Chancen für einen Weg in Richtung Frieden und schlägt dafür ganz konkrete Maßnahmen vor, die ich – mit Genehmigung des Autors – aus dem auch insgesamt sehr lesenswerten Artikel übernommen habe.
Eine Utopie. Und es werden jede Menge Stimmen laut werden, die uns haarscharf erklären, warum das nie-nie-niemals funktionieren wird, sowie jede Menge Stimmen, die uns (mit noch entschiedenerem Tonfall) erklären werden, warum das nie-nie-niemals funktionieren kann ... ... ja, nicht einmal: darf!
Geschenkt! Ein weiser alter Mann meinte einmal, daß selbst der glehrteste, kunstfertigste Kerzenmacher der Welt wohl nicht in der Lage war, sich zur Beleuchtung eine elektrische Glühbirne auch nur vorzustellen. Bei den Politikern ist es nicht anders. Im Hickhack des Tagesgeschäfts mit seinen miesen Kompomissen und schäbigen Versuchen, den Gegner übers Ohr zu hauen, wo's nur geht, verliert sich der Blick auf das Ziel. Oder überhaupt jeglicher Sensus, daß es so etwas wie ein Ziel gibt.
Deshalb: Utopie lesen! Nachdenken. Und nur dann kritisieren, wenn man dafür einen konkreten besseren Vorschlag präsentieren kann.
Kritisieren kann jeder Trottel. So ... wie Krieg führen.
Samstag, 21. Oktober 2023
Zeitlose Wahrheiten aus dem Netz (127)
Klug investiert. Gauben sie ...
"... the Russians are dying — it's the best money we've ever spent."
Es ist eine kluge Investition, die sich über Generationen hinweg für die amerikanische Sicherheit auszahlen wird und uns hilft, amerikanische Truppen aus der Gefahrenzone zu halten.
So Biden über die 100 Milliarden für die Kriege gegen Russland und gegen die Palästinenser. Eine kluge Investition! Die Tötung von Menschen! Die Zerstörung von Wohnungen, Krankenhäuser, Schulen, Moscheen und Kirchen! Etc. Etc. Eine kluge Investition! Damit ist eins eindeutig klar: diese Kriege werden zwar von Ukraine und Israel geführt, (um „Amerikanische Truppen aus der Gefahrenzone zu halten“. Ja so perfide ist Bidens Gedankengang!) aber eben auf Wunsch Amerikas, von Amerika unterstützt, weil von Amerika gewollt; de facto sind es die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Partner die durch diese Kriege ihre Ziele – die Sicher-stellung ihrer Macht und ihrer Reichtum – nachstreben. Von jetzt an ist dies nicht länger eine These von Verschwörungstheoretikern, sondern die erklärte Politik des Westens. Die EU-Vasallen sind also heute in Washington? Damit sie eingeschworen werden auf die hehren Ziele amerikanischer Weltbeglückung mittels Dollars und Waffen? Am Tag nach der Rede Bidens? Das kann kein Zufall sein, so wie das ganze Geschehen der letzten Wochen im Nahen Osten kaum spontan sich ereignet hat, vielmehr war alles so gewollt, es war alles darauf angelegt, und zwar unter Führung der Macht „die die Welt zusammenhält“ wie ihre höchste Repräsentant heute Nacht unverschämt herausgebracht hat. Jetzt wissen wir es. Bald werden die Kommentare der deutschen Politiker durch die Medien gehen: Schulterschluss! Sie werden die Vorgaben des Weltbeglückers kritiklos erfüllen.
Fußnoten zum Samstag
von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Die nächsten Tage bin ich beschäftigt. Ich werde eine Deutschland-Tour machen, durch alle großen Städte, denn irgendwo muss es doch stattfinden, das große Solidaritäts- und Haltungskonzert von Grölemeyer und Lindenzwerg gegen den brüllenden Antisemitismus auf deutschen Straßen.
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Was hat Berlin mit Kabul gemeinsam? Ein eindeutig als Jude erkennbarer Mensch kann nicht einmal mehr mit massivem Polizeischutz auf die Straße gehen.
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Linke Logik: Wer eine milliardenschwere Finanzheuschrecke wie Soros zu kritisieren wagt, wird als Antisemit niedergebrüllt. Wer tausende Juden umbringt und hunderte israelische Frauen, Kinder und Wehrlosee verschleppt, vergewaltigt und foltert, bekommt eine Solidaritätsbekundung.
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Zitat zum Tage, heute aus der „Welt“:
„Unser Autor wollte Statements prominenter Deutscher gegen Judenhass sammeln. Aber bis auf eine Influencerin und eine Klimaaktivistin ist keiner dazu bereit – es hagelt Absagen. Die, die sich sonst am lautesten ‚gegen rechts‘ äußern, schweigen lieber zum Antisemitismus.“
Mist! Wird wohl doch nichts mit dem Konzert von Grölezwerg und Lindenmeyer...
Freitag, 20. Oktober 2023
Die Medien würden doch niemals lügen
Die Gesundheitsdiktatur wird auf Schiene gebracht
Fußnoten zum Freitag
von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Das Totalversagen der internationalen Massenmedien kann deutlicher nicht sichtbar gemacht werden. Fast alle haben ohne zu hinterfragen sofort die Horrorlügen einer Terrororganisation vollkommen unhinterfragt übernommen, weil sie so schön ins ideologische Konzept passen, „die Juden“ als Massenmörder und die wirklichen radikalmuslimischen Massenmörder als arme Opfer darzustellen. Jetzt, wo nach den schreienden Lügen-Schlagzeilen die Wahrheit als unbeachtete Randnotiz nachgeliefert wird, ist der maximale Schaden angerichtet, das Wutgebrüll der aufgepeitschten Moslems dröhnt um die ganze Welt und entlädt sich in ersten Taten. Und jetzt kommt der eigentliche Hammer: genau diese unreflektiert Lügenmärchen von Terrorgruppen verbreitenden Medien schreien nach Zensur freier Kanäle als Kampf gegen „Desinformation und Verschwörungsmythen“. Wenn die größten Verbreiter von Desinformationen und Verschwörungsmythen abgestellt werden sollen, dann wären die ÖR-Medien und mit „Haltungsjouranlisten“ durchseuchte Massenblätter die erste Adresse.
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Der Rotzgebremste hat den Islam angehimmelt, Juden gehasst und wollte Moskau plattmachen. Heute wird man als sein Verehrer verhetzt, wenn man das genaue Gegenteil meint, und das von denen, die genau auf seiner Linie sind. Ist schon seltsam, oder?
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Übrigens: Im jüdischen Teil des Nahen Ostens, dem Staat Israel, leben und arbeiten etwa zwei Millionen muslimische Araber. Sie können jeden Tag ganz normal und unbehelligt arbeiten oder einkaufen oder in ihre Moschee gehen, so wie auch ihre Kinder in die Schule. Sie können sich jederzeit auf offener Straße deutlich als Moslems erkennbar bewegen.
Wie viele Juden leben im muslimischen Teil des Nahen Ostens und können sich dort auf offener Straße als solche erkennbar bewegen oder gar ihren Glauben frei ausleben? Es gibt offizielle Zahlen zum Beispiel auf Statista. Sie liegen wenig erstaunlich sehr nahe Null.
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Als nahezu alle Juden Europas, die nicht über den Atlantik geflohen waren, nach dem erfolglosen Versuch ihrer Totalausrottung durch den Rotzgebremsten und seine Tötungsindustrie in ihr historisches Stammland verfrachtet waren und dort ihren eigenen Staat ausriefen, wurde dieser sofort, noch in der gleichen Nacht, von sechs muslimischen Nachbarstaaten überfallen mit dem unverhohlenen Ziel, alle Juden zu vernichten. Die Vermutung, dass der militärische Erfolg Israels, das Leben seiner Bewohner zu bewahren und die Existenz zu verteidigen, sehr vielen in der „westlichen Welt“ unangenehm und ihren Zielen zuwiderlaufend war, liegt nahe. Man wollte offensichtlich die „Endlösung“ anderen überlassen, während man selbst als „der Gute“ da stand. Hat nicht funktioniert. Das verzeiht der Rest der Welt den Juden anscheinend nie.
Ebensowenig, dass sie alle im Inneren gegen sie agierenden Araber konsequent aus ihrem Land warfen und einige Terrorwellen und Kriege später isolierten. Der von diesen herbeigebrüllte „Genozid“ ist der einzige in der Weltgeschichte, während dessen Verlauf sich die Anzahl des „ausgerotteten Volkes“ mehr als verfünffacht hat.
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Wo findet man diesen Text:
„Der Antisemitismus ist Bestandteil des islamischen Glaubens. Und zwar nicht, weil dies Imame in Freitagsgebeten auf der ganzen Welt predigen würden, sondern weil sie sich dabei auf ihre heilige Überlieferung berufen können. Es gibt den migrantischen Antisemitismus, weil er integraler Bestandteil des Glaubens von Moslems ist, denn: Der Antisemitismus steht im Koran.“
a) im „Heimatkurier“
b) in der „Jungen Freiheit“
c) im „Focus“?
Kleiner Joker: noch vor kurzem wurde man dort für solche Aussagen noch als ultrarechtsextremer islamophober Ausländerhasser niedergebrüllt und gesperrt.
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Übrigens, der meiner Meeinung nach beste der über tausend Kommentare unter dem Artikel, ganz mein Humor:
„Vor diesen Zuständen warnen die CDU, SPD, FDP, die Grünen schon seit Jahren, aber die Afd wollte nichts davon hören, und hat alle Beschlüsse dagegen blockiert... Hoppla...“
Donnerstag, 19. Oktober 2023
Zur Erheiterung
Nehmen wir einmal an: Sie sind mit ein paar Freunden am Strand. Es ist ein Strand an der Ostsee, der von Lübeck-Travemünde. Zusammengeführt hat sie ein geselliger Anlass, die Travemünder Segelwoche. Der Tag hat sich verdämmert, eine laue Sommernacht ihn abgelöst. Man plaudert, man fühlt sich wohl, man trinkt. Getrunkenes pflegt nach einer gewissen Zeit dem Drang wieder nach draußen schwerlich zu widerstehen. Wie dem Drang nachgeben? Was liegt näher, als das Wasserlassen dort zu vollziehen, wo Wasser ohnehin in Fülle schon vorhanden ist. Und so geschieht es dann auch. Einer der Freunde begibt sich ein paar Schritte fort und vertraut sein Wasser dem Ostseewasser an.
Das Meer ist groß, das Meer ist weit – und sehr aufnahmefähig und die Gefahr, es könne durch die zusätzliche Anreicherung über seine Ufer treten, ziemlich gering. Es geht auf Mitternacht zu. Zufälliger- wie unglücklicherweise läuft dort zur gleichen Zeit Personal des Lübecker Ordnungsamtes herum. Es beobachtet das Geschehen, das wegen der Dunkelheit zunächst nur schemenhaft wahrzunehmen ist, und vermag es daher erst mittels Taschenlampe dem Schutz der Dunkelheit zu entreißen. Die (insgesamt drei) Ordnungshüter beurteilen die Entwässerung – vielleicht ist unter ihnen zumindest eine empfindsame Frau – als unsittlich und notieren die Tat als Verstoß gegen die öffentliche Ordnung. Einige Zeit später folgt ein Bußgeldbescheid über 60 Euro. Es zu zahlen, verweigert der Täter. Das Verfahren landet vor Gericht.
Als habe dem Richter das Urteil so richtig Spaß gemacht
Was man sich zunächst nur auszudenken vermag, wird gelegentlich von der Wirklichkeit eingeholt. Das scheinbar nur Ausgedachte hat sich aber genau so abgespielt. Doch die nach Ansicht des hansestädtischen Ordnungsamtes verübte Untat stieß auf einen Richter, der sich, so meint man beim Lesen seines Urteils zu spüren, wegen der Belanglosigkeit des Vergehens das Vergnügen am Formulieren des Urteils und ein Dauer-grinsen nicht verkneifen konnte. Er sprach den Übeltäter frei und formulierte Sachverhalt und Begründung des Urteils (Aktenzeichen: 83a OWi 739 Js 4140/23 jug), als habe ihm das so richtig Spaß gemacht, nämlich so:Tenor
Der Betroffene wird freigesprochen.
Die Kosten und notwendigen Auslagen des Betroffenen trägt die Staatskasse.
Gründe
Der Betroffene ist aus tatsächlichen Gründen freizusprechen.
Die H.-Stadt L. wirft ihm vor, am 30.07.2022 gegen 00:36 Uhr in T. am Spülsaum der Ostsee mit dem Rücken zum Strand stehend in Richtung Wasser uriniert zu haben. Sie hat gegen ihn wegen Belästigung der Allgemeinheit nach § 118 OWiG mit Bußgeldbescheid vom 21.10.2022 eine Geldbuße von 60,- Euro verhängt
Zwar konnte der Vorgang als solcher nach der geständigen Einlassung des Betroffenen und den drei Zeugen des Ordnungsamtes bestätigt werden. Indes konnten keine weitergehenden Feststellungen dazu getroffen werden, dass die Art der Verrichtung nach den Umständen des Einzelfalles eine Belästigung darstellte.
Der Betroffene hat sich dahin eingelassen, dass selbst zu seinem am Strand sitzenden Freundeskreis ein Abstand von etwa 20 Metern bestanden habe, auch Spaziergänger seien zu dieser Uhrzeit zu seiner Wahrnehmung trotz T. Woche im Spülsaum nicht mehr unterwegs gewesen. Soweit der Ordnungsdienst angibt, unweit neben ihm eine weitere Person wegen eines gleichgelagerten Vorgangs aufgenommen zu haben, so meint er, dass dies wohl tatsächlich so gewesen sei, er diese Person jedoch vorher wegen der Dunkelheit nicht bemerkt habe. Erst durch das Einschreiten der Ordnungsamtsmitarbeiter sei er darauf aufmerksam geworden, da diese die Szenerie von hinten beleuchtet und auch diese Person angesprochen habe.
Auch durch die Vernehmung der Zeugen des Ordnungsamtes hat sich kein Hinweis darauf ergeben, dass die Verrichtung des Betroffenen nach Art, Ort und Umständen zu Belästigungen geeignet gewesen wäre. So konnten insbesondere keine belastbaren Feststellungen dazu getroffen werden, dass der Betroffene bei Dunkelheit oder im Restlicht der Uferbeleuchtung mehr als allenfalls schemenhaft für Dritte sichtbar war. Die Zeugen selber haben den Vorgang unter Annäherung an den Betroffenen und Verwendung von Taschenlampen aufgeklärt und dokumentiert.
Ferner hatten sich gegenüber den Ordnungsamtsmitarbeitern keine Personen über derartige Ver-richtungen im Spülsaum beschwert. Die Ordnungsamtsmitarbeiter sind nach Entdeckung des Vorgangs auch nicht sofort eingeschritten, sondern haben der Angelegenheit ihren Lauf gelassen, bis der Betrof-fene seine Bekleidung wieder gerichtet und sich ihnen zugewandt hatte.
Die verbliebenen tatsächlichen Feststellungen rechtfertigen die Annahme einer Belästigung der Allgemeinheit nach § 118 OWiG nicht. Danach handelt ordnungswidrig, wer eine grob ungehörige Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu belästigen oder zu gefährden und die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen. Bereits die Voraussetzungen einer grob ungehörigen Handlung können nicht festgestellt werden. Dies setzt eine Handlung voraus, die sich nicht in die für ein gedeih-liches Zusammenleben der jeweiligen Rechtsordnung erforderliche Ordnung einfügt, im deutlichen Widerspruch zur Gemeinschaftsordnung steht und derart gegen anerkannte Regeln von Sitte, Anstand und Ordnung verstößt, dass dadurch eine unmittelbare psychische oder physische Belästigung der Allgemeinheit in Betracht kommt (Karlsruher Kommentar zum OWiG, 4. Auflage, § 118, Rn 6 mwN). Dabei sind die Umstände des Einzelfalls zu beachten und der stete gesellschaftliche Wandel zu Fragen des gedeihlichen Miteinanders.
Der Vorgang des Wasserlassens unter freiem Himmel außerhalb von Bedürfnisanstalten ist unter Beachtung üblicher Rücksichtnahmen und ohne Hinzutreten besonderer Umstände keine grob ungehörige Handlung in diesem Sinne. Die grobe Ungehörigkeit ergibt sich nicht aus der Eignung zur Verletzung des Schamgefühls (a) und nicht aus belästigenden Verunreinigungen oder belästigenden Gerüchen (b).
a) Das Verhalten des Betroffenen war nicht geeignet, das Schamgefühl zu verletzen. Auch wenn empirisch gefestigte Aussagen zur Haltung der Allgemeinheit in dieser Frage nicht zu erlangen sind, so lässt sich doch folgendes festhalten: Als Vorgang natürlich menschlichen Ursprungs wird er nach Geschlechtern getrennt in öffentlichen Bedürfnisanstalten nach Belegung und baulichen Vorrichtungen auch in Gesellschaft verrichtet. Bei Sanitäreinrichtungen für Männer findet dabei unter anderem an durchgehenden Pissoirs, an Rinnen oder sonstigen offenen Abtritten auch das gesellige Wasserlassen statt. Der Vorgang ist danach auch in Gesellschaft tendenziell eher nicht schambehaftet. Soweit Fragen der Scham beim Wasserlassen außerhalb von Bedürfnisanstalten insbesondere über Geschlechtergrenzen hinweg berührt sein können, entspricht es der Üblichkeit, sich soweit als es die Umgebung zulässt, den Blicken anderer zu entziehen, sich zumindest aber abzuwenden und diskret zu verhalten. Eine gewisse Üblichkeit und Duldung ist hierfür etwa bei Wanderungen benennbar, bei Arbeiten in Feld und Flur, bei Jägern und Pilzesammlern, Radsportlner und Radtourlern, Badenden an Seen und Flüssen und bei sonstigen naturnahen Beschäftigungen. Dass es am Spülsaum der Ostsee landschaftlich anders als in Bergen und an Waldrändern keine weiteren Möglichkeiten zum landschaftlichen Rückzug gegeben hat außer der Abkehr, kann dem Betroffenen dabei nicht zum Nachteil gereichen. So ist es halt an der Küste. Im Übrigen konnte der Betroffene sich auch dem Schutz der Dunkelheit anvertrauen. Selbst wenn er im Dämmerlicht der Uferbeleuchtung noch schemenhaft zu erkennen war, musste er nicht damit rechnen, unvermittelt mit Taschenlampen ausgeleuchtet und gezielt kontaktiert zu werden.
Neben diesen Erwägungen sprechen auch die in der Rechtsprechung zu § 118 OWiG vereinzelt angeführten Indizien der Umstände des Einzelfalls dafür, dass die Handlung des Betroffenen nicht als grobe Ungehörigkeit zu qualifizieren ist. So soll es indizielle Wirkung haben, ob Zeugen eines fraglichen Ereignisses es hinnehmen oder sich darüber beschweren, ferner ob Anwesende sich zur sofortigen Unterbindung veranlasst sehen oder ein geordnete Einschreiten abwarten. Nach den obigen Feststellungen hatte sich niemand über den Vorgang beschwert. Auch haben die Zeugen nicht sofort interveniert, sondern gewartet, bis der Betroffene nach bürgerlichen Maßstäben wieder ansprechbar war.
(b) Eine belästigende Verschmutzung oder Geruchsbeeinträchtigung ist nicht eingetreten. Die Ostsee enthält eine Wassermenge von 21.631 Kubikkilometern Brackwasser. Der Verdünnungsgrad wäre selbst im Wiederholungs- oder Nachahmungsfall so hoch, dass eine belästigende Verschmutzung oder Geruchsbeeinträchtigung ausgeschlossen ist.
Sonstige Ordnungswidrigkeitentatbestände nach § 103 Wasserhaushaltsgesetz und § 69 Kreislaufwirt-schaftsgesetz sind nicht erfüllt. Von der Darstellung wird abgesehen.
Nachdem als Anknüpfungspunkt einer Belästigung der Allgemeinheit das Schamgefühl, die Ver-unreinigung durch Rückstände oder die Belästigung durch Gerüche ausgeschlossen werden kann, ist das Verhalten des Betroffenen eine nach der allgemeinen Handlungsfreiheit des Artikel 2 Absatz 1 GG geschützte und letztendlich wohl auch naturrechtlich verankerte menschliche Willensbetätigung. Der Mensch hat unter den Weiten des Himmelszeltes nicht mindere Rechte als das Reh im Wald, der Hase auf dem Feld oder die Robbe im Spülsaum der Ostsee.
| Gericht: | AG Lübeck |
|---|---|
| Entscheidungsdatum: | 29.06.2023 |
| Rechtskraft: | ja |
| Aktenzeichen: | 83a OWi 739 Js 4140/23 jug. |
| Dokumenttyp: | Urteil |
Solidarität, Schulunterricht und die Medien
Ein bestimmter Anlass macht mich nachdenklich. Am Freitag, den 13.Oktober 2023, fand am Rande des Parks König Ferdinand eine angemeldete Musikveranstaltung statt. Diese Ver-anstaltung hatte den Zweck, an die Solidarität der Mediascher zu appellieren, für eine finanzielle Unterstützung der beiden Mediascher Familien, die ihre Kinder bei einem Unfall in Deutschland verloren haben. Der Pastor der Kirchen-gemeinde rief zu einer Spendenaktion auf.
Nach meinen Informationen belief sich nur die Rückführung dieser beiden Verstorbenen nach Rumänien auf 5.000 €.
Ich will diese Aktion der Musiker mit dem humanen Hintergrund nicht überbewerten, ich weiß auch nicht, wie viel Geld in diesem verschlossenen Karton zusammengekommen ist, aber ich habe die Reaktion der Zuhörer des Konzertes beobachtet, so gut wie jeder ist zum Karton ge-wandert und hat - nach seinen Möglichkeiten - Geldscheine in den Schlitz gesteckt.
Zu Beginn hat der Pastor der kirchlichen Gemeinde, der diese beiden Familien betreut, ein paar Worte gesprochen, und am Ende auch der Vater eines der beiden Unfallopfer.
Keine außergewöhnliche Aktion, in meinen Augen, aber ein Beispiel für gelebte Solidarität. NOVA-TV (= der lokale TV-Sender) wurde darauf hingewiesen, mit der Anregung, darüber eine informative Meldung zu machen. Der Effekt war gleich Null. Derlei Dinge werden von NOVA-TV nicht kolportiert.
Ich frage mich, warum. Die Antwort findet man, wenn man sich mit den Hintergründen befasst. Diese sind darin zu finden, dass alles, was Solidarität betrifft, ein undefinierbares Wort in unserer Nomenklatur bleiben soll, aber niemals mit Leben erfüllt werden darf.
Ich selbst habe das nicht persönlich erlebt, aber ich habe davon gehört, wie die Leute damals in der Zeit von Ceausescu solidarisch waren. Damals gab es nicht nur auf den Dörfern die Nach-barschaften, mit ihrer speziellen Ordnung der gegenseitigen Hilfe, auch in den Städten war das - oftmals straßenweise oder über die Fabriken - existent.
Das war gelebte Solidarität. Möglicherweise einzigartig in Europa. Genauso einzigartig war der Vorgang beim damaligen Enteignungsgesetz durch Hitler, was das Grundvermögen der jüdischen Mitbürger betrifft. Als dieses Gesetz verkündet wurde, gab es in Mediasch noch in der selben Nacht eine Sitzung im Stadtrat, mit zwei anwesenden Notaren, in deren Verlauf die Immobilien der jüdischen Mitbürger dieser Stadt an deutsche Mediascher überschrieben wurden.
Natürlich mit dem Hintergrund, dass diese Besitztümer nach dem erwartenden Ende der Hitler-diktatur wieder den rechtmäßigen Eigentümer überschrieben werden. Solidarität, vielleicht einzig-artig in Europa in dieser Zeit, aber in den Annalen der Stadt nachlesbar.
Nun nehmen wir als Beispiel das Gedenken an den Holocaust des Gymnasiums „Axente Sever“ in Mediasch.
Generell befürworte ich das Nahebringen der Vorgänge im Nationalsozialismus an die junge Generation. Sie sollen wissen, was damals abgelaufen ist. Aber sie sollen auch die ganze Wahr-heit wissen, und nicht nur das, was man von der Obrigkeit verordnet.
Hat man ihnen etwas von der damaligen einzigartigen Aktion der Deutschstämmigen im Rathaus, mitten in der Nacht, etwas erzählt? Mit Sicherheit nicht.
Man erwähnt auf einer Schautafel die Nürnberger Gesetze des Jahres 1935. Hat man auch erwähnt, was danach entstanden ist, nämlich den Nürnberger Kodex. Gemäß diesem Kodex dürfen keine staatlich angeordneten Maßnahmen an Bürgern durchgeführt werden, mit Medika-menten oder Impfsubstanzen, die nicht ausreichend und zur Gänze erprobt sind und nur eine Art des Experimentes darstellen.
https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Kodex
Genau das aber hat man mit dem Programm Covid 19 gemacht. Die gesundheitlichen Nachteile die dadurch der Bevölkerung entstanden sind (nicht allen, aber in genügender Zahl), für die wird niemand zu Verantwortung gezogen.
Hat man auf die Diskrepanz die Schüler des Gymnasiums hingewiesen? Hat man überhaupt auf die Existenz dieses Kodex hingewiesen? Nach meinen Erkenntnissen nicht. Auch den damals gehandhabten Widerstand gegen die Covid-Restriktionen in Form von Montagsspaziergängen in Deutschland haben die meisten Medien verschwiegen. Man bekam die Information nur über bestimmte Video-Kanäle im Internet.
Warum ist das so wichtig?
Die Solidarität ist die Grundlage für einen Souverän des Volkes. Genau dieser Souverän stellt eine gravierende Gefahr für die "in freien Wahlen gewählten" Führer des Volkes dar. Wobei diese Führer auch nur Marionetten in der Weltpolitik darstellen, die eigentlichen Drahtzieher befinden sich hinter den Kulissen, und sind in den Logen verborgen.
Deshalb werden wir niemals eine umfassende Information über die Medien erhalten, schon gar nicht über solidarische Aktionen, und dabei ist NOVA-TV nur ein ganz kleines Rädchen im Getriebe. Die großen TV-Anstalten beweisen das täglich.
Aber wir sollten diese Zusammenhänge kennen und uns danach orientieren. Solidarität mit anderen, mitdenken, warum andere eine bestimmte Meinung vertreten, und auch warum, mit-diskutieren, eventuell auch diese Meinung mittragen - das ist das Gebot der Stunde. Zumindest, solange wir nicht bereit sind, uns völlig in jedem und allem unterzuordnen.
Nur wenn die Völker in der Lage sind, sich ihre Souveränität zurück zu holen, dann haben wir eine Chance, die Marschrichtung der 36 Logen der Welt, propagiert durch deren Marionetten, die Politiker unserer Zeit, zu verändern. Denn nur der entschlossene und gemeinsame Wille eines Volkes hat die Kraft der Veränderung.
Fußnoten zum Donnerstag
von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Als erstes westliches Land hat Schottland durch seinen First Minister erklärt, seine Herzen und seine Grenzen den Flüchtlingen aus Gaza weit zu öffnen. Rechte Verschwörungsmystiker könnten jetzt schwurbeln, die Tatsache, dass der schottische First Minister ein Muslim ist, könnte dabei eine gewisse Rolle gespielt haben. Aber wer hört schon auf diese Spinner?
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An wen verkauft Russland eigentlich sein ganzes Flüssig- und Erdgas, das ihm Haltungsdeutschland trotzig abzunehmen verweigert um lieber umweltfreundliches und kostengünstiges Fracking-Gas von Freunden zu importieren oder den Scheichs von Katar die Hamas-Kriegskasse zu füllen? Das Rätsel ist einfach gelöst: Seit dem deutschen Verzicht auf böses Russengas verkauft sich dieses in Rekordmengen an Konzerne in Spanien, Belgien und Frankreich. Wie bei anderen Themen wie Migration und Klimagedöns auch: die EU spuckt große Töne, Deutschland in seinem latenten Größenwahn reitet voran und präsentiert sich als das weltenrettende Vorbild, an dessen Wesen der gesamte Planet genesen soll, und der Rest der EU lacht sich das Höschen nass und zeigt den Stinkefinger. Und so kann es geschehen, dass im Ranking der mächtigsten Wirtschaftsnationen Deutschland immer weiter nach hinten rutscht und gerade ausgerechnet von Russland überholt wurde.
Höher wird auch Putin nicht mehr steigen, aber die Schmach sorgt auf internationalem Parkett trotzdem für schallendes Gelächter, die inzwischen normale Begleitmusik zu dem teutonischen Realkabarett aus Kinderbuchautor, Trampolinspringerin, Zahnarztschreck und Gedächtnisakrobat. Das Land der Erfinder, der Dichter und Denker – das ist Vergangenheit. Heute ist es nur noch das Land der Kriminellen, der Wichtigtuer und Stänkerer. Und es sieht nicht so aus, dass es da bald einschneidende Richtungsänderungen geben könnte.
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Apropos Richtungsänderungen. Alle lachen über „Ich kann mich nicht erinnern“ Scholz, weil er die Abzweigung am roten Teppich übersehen und sogar über eine Kordel gestiegen ist, bevor er merkte, auf der falschen Spur gelandet zu sein. Seid bitte nicht so streng mit dem armen Bonsai-Biden, der kam sicher gerade aus einer Parteitagung, wo er darauf eingeschworen wurde, auf gar keinen Fall weiter nach rechts abzubiegen. Wie hätte er da die Kurve kriegen sollen?
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Kaum ist das hasserfüllte Wutgeheul über die Zerstörung eines Krankenhauses in Gaza durch die achsobösen Juden samt dem Brüllen gegen jeden, der diese Mär der Terroristen und Kriegstreiber nicht glauben wollte, einigermaßen abgeebbt, kommt auch schon heraus, was wirklich passiert ist: Die Hamas haben mit einem eigenen Querschläger den Parkplatz vor dem Krankenhaus zerdeppert, das Krankenhaus selbst steht aber immer noch fröhlich in der Gegend herum und weigert sich, der Trümmerhaufen zu sein, unter dem die Ururenkel der Sheherezade fast 1001 nächtliche Tote witterten.
Was, die Hamas-Hetzer haben gelogen? Nein! Doch! Oh!!
