Dienstag, 21. Juli 2026
Scott Ritter : Graham's Legacy; Zelenskyy's Blunder; Trump's Stupidity
"EU hält Covid-Impfdaten weiter zurück"
Der EU-Abgeordnete Gerald Hauser (FPÖ) hat die Direktorin der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA), Emer Cooke, im Gesundheitsausschuss des Europaparlaments massiv kritisiert. Er warf der Behörde vor, weiterhin vollständige, ungeschwärzte Zulassungsdaten zu den mRNA-Corona-Impfstoffen zurückzuhalten.
Seit Februar 2025 läuft die Bürgerinitiative „Transparency4Safety“. Tausende Europäer haben die vollständige Offenlegung aller regulatorischen Unterlagen zu den mRNA-Zulassungen beantragt. Hauser selbst reichte am 25. Juni 2025 einen detaillierten Antrag mit wissenschaftlichen Unterlagen ein. Die EMA begründet die verzögerte Bearbeitung mit der hohen Zahl der Anfragen – ein Argument, das Hauser als „bemerkenswertes Verständnis von Transparenz“ zurückwies.
Millionen Menschen seien zur Impfung gedrängt oder verpflichtet worden. Umso unverständlicher sei es, dass unabhängige Wissenschaftler die Zulassungsunterlagen bis heute nicht vollständig prüfen könnten. Geschwärzte Dokumente seien nicht ausreichend, kritisiert Hauser in einer Aussendung.
Die Vereinigung der organisierten Kriminalität, a.k.a. EU-Kommission, hält dicht über die Kungeleien ihrer Präsidentin mit dem CEO des mächtigsten Pharmakonzerns. Sie hält dicht über aberwitzige "Maßnahmen", die sie über ihre EU-Mitgliedsstaaten (oder sollte man nicht besser "Mitgliedsländer" schreiben? Denn die Staatsqualität im Sinne staatlicher Souveränität ist ihnen längst entzogen worden) verhängte. Sie hält über unzählige Tote und schwerstens Erkrankte aufgrund dieser "Impfung" dicht.
Montag, 20. Juli 2026
Prof. Jeffrey Sachs : Is the Greater Israel Project Collapsing?
@HJosephInsightPeople are still watching this as though it is Israel versus Iran, Trump versus Netanyahu, or peace versus war. That is the theater sold to the lowest level of political thought.
The real story is that the unipolar system has reached its limits. The Greater Israel project was useful while it justified American military expansion, weapons sales, debt creation and control over Middle Eastern energy. Now it threatens trade routes, accelerates de-dollarization, strengthens China and disrupts the larger transition toward a multipolar world.
Transnational capital does not worship flags. It migrates toward the next profitable architecture. When perpetual war becomes too expensive, the system does not suddenly develop a conscience it changes the business model. Military occupation gives way to regional blocs, digital identity, AI infrastructure, financial surveillance and permanent “security” management.
Trump, Netanyahu, Iran, Republicans and Democrats are the actors placed before the audience. Some of their conflicts are real, but none of them controls the theater.
The public debates the costumes while capital rebuilds the stage.
Der geplante Verfall Europas
@vanessa_behrendt_mdl ist AfD-Politikerin, Mutter und Christin. Und sie ist angeklagt wegen Volksverhetzung. Denn sie bekämpft die woke-queere Regenbogen-Ideologie mit klaren Worten. Sie hat erkannt: Der links-grüne «Marsch durch die Institutionen» muss rückgängig gemacht werden. Was wir wieder brauchen in allen Institutionen Deutschlands, sind christliche Werte und Gottesfurcht.Ein Video dazu: https://www.facebook.com/watch/?ref=saved&v=1554784666059545
Auch wenn man zum christlichen Glauben stehen kann, wie man will, so ist das doch eine nachvollziehbare Aussage – für mich zumindest. Anders als dieses Geschrei hier, wo die Kirche zur politischen Bühne gemacht wird: https://www.facebook.com/watch/?ref=saved&v=2095086861364038
Ein Kommentar dazu:
Diese Aufnahmen sind ein Sinnbild für den Zustand der EKD. Gott steht dort schon lange nicht mehr im Zentrum, dafür haben linke Politik und queere Ideologie Einzug gehalten und das Ruder übernommen. Reichinnek nutzt auch diese Plattform, obwohl sie 2021 aus der Kirche ausgetreten ist.Die Kirche spielt, wie so oft in der Vergangenheit, gerne mit.
Statt Kirchenlieder singt man jetzt Kampflieder mit Aufforderung zur Gewalt, denn der Text wurde dahingehend geändert, dass aus "haltet fest zusammen" jetzt "auf die Barrikaden" gesungen wird.
Meiner Meinung nach sollten wir die Linken nicht unterschätzen.
Jüngstes Beispiel – Trier:
In Trier, Deutschlands ältester Stadt, wird ein Student auf offener Straße von einem Afghanen umgebracht. Motiv bis jetzt unklar.
Wir vergessen nicht.
ZDF: Schweigen
FAZ: Schweigen
ZEIT: Schweigen
Spiegel: Schweigen
Tagesspiegel: Schweigen
Süddeutsche: Schweigen
ntv: Schweigen
taz: Schweigen
Deutschlandfunk: Schweigen
MDR: Schweigen
NDR: Schweigen
RBB: Schweigen
SWR: Schweigen
ORF: Schweigen
SRF: Schweigen
Gerade mal die BILD-Zeitung hat in Deutschland darüber berichtet, und in Österreich die Kleine Zeitung. Denn vor den bevorstehenden Wahlen in Deutschland darf doch so etwas, das wieder als Begründung für die Politik der AfD verwendet werden kann, nicht publiziert werden. Nehmen wir mal die letzten Opfer, nicht nur in Deutschland, bewusst auf ein Foto:
Anstelle dessen, dass die Personen, die diese Einwanderungswelle veranlasst haben, vor Gericht gestellt werden, vor allem Angela Merkel, werden diese Personen mit dem höchsten Verdienstorden der EU ausgezeichnet (dazu DieZeit).
https://www.facebook.com/photo?fbid=1495709612600964&set=a.485463063625629
Die Mutter des Opfers ist CDU-Politikerin. In einem Kommentar dazu habe ich geschrieben:
Die Mutter des Opfers ist CDU-Politikerin ..... Mein ganzes Mitgefühl ist bei dieser Familie. Ich wüsste nicht, was ich machen würde, wenn es einen meiner Söhne getroffen hätte. Durchdrehen, Amok laufen – ich weiß es nicht und ich will es mir gar nicht vorstellen. Aber genauso kann ich mir nicht vorstellen, wie so eine CDU-Frau als Mutter des Opfers reagiert, wenn sie bei der anschließenden Ehrung von Angela Merkel, nach der Verleihung der höchsten Auszeichnung der EU für die unsäglichen Verdienste der Immigrationspolitik in Europa geehrt wurde, anwesend ist.
Sonntag, 19. Juli 2026
Samstag, 18. Juli 2026
Großbrände in Viehmastzuchtbetrieben
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/wittenberg/news-feuer-dueben-coswig-feuerwehr-schweine-ferkel-peta,brand-schweinemastanlage-100.html
Aber bei allen Bränden gabs keine klar ermittelte Brandursache. Schon seltsam. Sagen wir mal so: Leicht-sinnigkeit, unsachgemäße Anbringung von Elektroleitungen, was auch immer: aber nach den ersten zwei Bränden müsste es doch von der verantwortlichen Aufsichtsbehörde verstärkte Kontrollen bei Mastbetrieben geben, ob die Bau- und Sicherheitsvorschriften eingehalten werden.
Sollte da Brandstiftung der Betreiber vorliegen, um die Versicherungen zu schröpfen? Irgendwie nicht glaub-würdig. Im Fall von Oberösterreich hatte gerade der Sohn den Betrieb des Vaters übernommen.
Aber Brandstiftung von außerhalb? Wieso kommt mir dieser Gedanke:
Keine ermittelte Brandursache in allen Fällen, und sofort nach jedem Brand tritt die Organisation "PETA" auf den Plan, um gegen die Betreiber Anzeige weg. Tierquälerei zu erstatten.
Was ist Peta: https://www.peta.de/
Sie schreiben sich den Tierschutz aufs Panier, aber sie sind auch radikale Veganer und absolute Gegner von Tierhaltungen, die dem Fleischkonsum oder der Bekleidungsindustrie dienen.
Nachtigall, hör ich Dir trapsen? Nehmen wir mal ein Beispiel aus einem anderen Bundesland:
https://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article69c6082eaf187d606b8147d9/fuenf-jahre-grossbrand-wie-weiter-in-alt-tellin.html
Und immer wieder wird der Finger auf mangelhafte Elektroinstallation gelegt. Da stellt sich doch die Frage, ob das tatsächlich zutreffend ist und das niemand in verantwortlicher Kompetenz vorher kontrolliert hat. Nicht einmal von den Versicherern?
Schließlich ist eines für mich vorstellbar, gerade anhand des Fotos des links des Betriebes in Mecklenburg-Vorpommern: Niemand ist in der Lage, nach so einem Brand zu sagen, dass eine Elektroleitung die Brandursache war, wenn alle Elektroleitungen abgebrannt sind. Eine der sichersten und kaum eruierbaren Brandstiftungsmethoden, meiner Meinung nach.
Freitag, 17. Juli 2026
John Mearsheimer : All-Out War in the Middle East & Trump's War on Russia
Heute vor zwanzig Jahren
Donnerstag, 16. Juli 2026
Larry Johnson & Lt Col Daniel Davis : Ukraine/Russia War Latest (Jul 16, 2026)
Douglas Macgregor : Iran Will Never Give Up
Dr. Ron Paul : Cold War Biases Doom Effective Russia Policies Today
@HEGEMONIXI'm not sure it's Cold War holdover attitudes, though there is some of that. The problem is that the operating system of the US is Western Liberalism. It was Liberalism vs the Nazis, Liberalism vs the Soviet Communists and now, in deepest irony, Liberalism vs. Russian Orthodox Christianity. The roles of the Cold War powers have essentially reversed to the extent that Liberalism was seen as the flagship of Christianity during the Cold War 1.0. Now, paradoxically, Liberalism has taken on the role of the Bolsheviks or the Nazis against Christianity in the present Cold War 2.0. It's unbelievable to the American electorate and the American elite are in denial, having sold their souls to their ideologies and never being able to believe that their alleged enemies are sincere in their beliefs. And it's a mess.
Mittwoch, 15. Juli 2026
Scott Ritter : Russia Is Winning the War, and Winning Decisively
Dienstag, 14. Juli 2026
Douglas Macgregor : No Military Option For The U.S. in Iran
Was zahlt Österreich an die Ukraine?
Eine Frau ist da besonders rührig, und zwar Frau Dr. Susanne Fürst (FPÖ). Da gibt’s in facebook einen Film über diese bestimmte Sitzung im Parlament, wo es darum geht, welche Summen Österreich an die Ukraine bezahlt hat und noch bezahlen wird.
Die Sitzung kann man über dieses Protokoll nachlesen:
Auch hier kann man es nochmal nachlesen:
Das Problem, was sich für mich darstellt:
Diese Zahlungen werden u.a. auch für Waffenkäufe verwendet. Nun muss man den Inhalt des Neutralitätsgesetzes kennen, dem auch Österreich unterliegt:
Ich zitiere aus diesem link:
Was bedeutet Neutralität?
Im internationalen Kontext meint "Neutralität" die Unparteilichkeit eines Staates im Falle gewaltsamer Auseinandersetzungen zwischen anderen Staaten. Ein neutraler Staat tritt nicht aktiv als Partei in einem bewaffneten Konflikt auf und leistet auch keine direkte oder indirekte militärische Unterstützung an eine der Konfliktparteien (z. B. Waffenlieferungen oder Truppentransporte). Als direkte Ergebnisse der internationalen Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 legen die Haager Abkommen Nr. V und Nr. XIII die wesentlichen Inhalte von Neutralität im internationalen Recht fest.
Diese umfassen:
- das Recht auf Unverletzlichkeit des Territoriums neutraler Staaten,
- die Pflicht neutraler Staaten, die Verletzung ihres Status zu verhindern,
- die Pflicht neutraler Staaten, sich zu enthalten in Hinblick auf Kampfhandlungen und die Begünstigung von Kriegsparteien.
Montag, 13. Juli 2026
Stunning New Details in USS Liberty Attack Revealed by One of Last Survivors
Prof. John Mearsheimer: Russia Will Strike Europe If Two Conditions Are Met
@BombsquadcomedyshowIf the Russians strike targets in Europe, it will give the governments of Europe the excuse they need to declare a state of emergency, suspend elections, and arrest anyone opposition parties. This is exactly what they need to hold on to power.
Sonntag, 12. Juli 2026
Im Westen was Neues
Ein paar Wahrheiten über die Ukraine, die man in Deutschland nicht gerne hört
1) Oberst Wolodymyr Baranjuk, Held der Ukraine und Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade;
...wegen Kriegsverbrechen, die im März und April 2022 in Mariupol begangen wurden. Sie wurden für schuldig befunden, während der Kämpfe in Mariupol 93 Zivilisten getötet und versucht zu haben, weitere 81 Menschen zu töten. Auf ihren Befehl hin wurde die Stadt blockiert und Zivilisten wurden als „menschliche Schutzschilde“ missbraucht. Ebenfalls auf ihren Befehl hin töteten ukrainische Soldaten Bewohner, die versuchten, die Stadt zu verlassen!
Die unmenschlichen „Rekrutierungsmethoden“ des ukrainischen Militärs:
Zeigt man natürlich in Deutschland nicht, ich konnte keine einzige Seite ausfindig machen. Lediglich in KI wird es zugegeben:
Die gewaltsamen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der militärischen Mobilmachung haben sich in der Ukraine verschärft. Der ukrainische Ombudsmann für Menschenrechte, Dmytro Lubinez, registriert landesweit Tausende Beschwerden über illegale Festnahmen und Gewaltanwendung durch regionale Rekrutierungszentren (TCC). Er warnte, dass diese drastischen Methoden die Gesellschaft zunehmend radikalisieren und polarisieren.
Gewaltsame Zusammenstöße: In Städten wie Lwiw (Lemberg) kam es zu Straßenkämpfen zwischen Bürgern und Einberufungsbeamten. Passanten blockierten und beschädigten Militärfahrzeuge, um Männer vor der Zwangsrekrutierung zu bewahren.
Nun muss man in der Geschichte etwas zurückgehen und den Verlauf betrachten. Man muss wissen, was man unter dem Begriff „Nazi“ in der Ukraine zu erwarten hat. Deshalb habe ich ein Video von facebook aufbewahrt:
Hier ein anderes Video, das in facebook erschienen ist, was klar macht, wie die ARD noch im Jahre 2014 wahrheitsgemäß berichtet hat. Diese Zeiten sind aber schon lange vorbei:
Die Verfolgung von Kirchen und Klöstern, die sich nicht hinter Selensky stellen, nimmt immer größere Formen an:
Ein Interview in der Weltwoche macht klar, dass die Interessen von Selensky anders geartet sind, obwohl er die Möglichkeit zum Frieden hätte! Für mich steht eines fest:
Dieser Krieg war von Anfang an nicht zu gewinnen, das wusste auch der damalige Premier Johnson, der Selensky davon überzeugte, den Friedensvertrag von Istanbul im April 2022 nicht zu unterschreiben. Dieser Krieg hat nur den Zweck, sich lange hinauszuzögern, damit die Waffenindustrie davon profitiert und dadurch auch Blackrock. Das aber funktioniert nur solange, solange es keinen Frieden gibt. Wobei Blackrock sich schon abgesichert hat, denn sie haben schon den Fuß in der Tür, was den Wiederaufbau in der Ukraine betrifft.
Samstag, 11. Juli 2026
Heute vor 300 Jahren
Warum kann Russland einen Waffenstillstand in der Ukraine nicht akzeptieren?
Bis zur Wahl Trumps im November 2024 lautete Russlands offizielle Position zum Krieg in der Ukraine, dass man zu Gesprächen mit der Ukraine und dem Westen bereit sei, während der Westen „jegliche Diplomatie ablehne“. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bekanntlich ein Präsidialdekret unterzeichnet, das Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen untersagte.
Nach Trumps Amtseinführung im Januar 2025 wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Russland wieder aufgenommen. Nun begannen die Unterstützer der Ukraine, sowohl in den USA als auch in Europa, zu protestieren, dass Trump die Ukraine verrate und dass die USA begonnen hätten, Russland in dem Konflikt zu begünstigen. Die Belege für diese Einschätzung erscheinen allerdings dürftig: Die USA unterstützten die Ukraine größtenteils weiterhin durch Geheimdienstinformationen über Ziele innerhalb Russlands und ermöglichten es Europa, über das PURL-Programm (Prioritised Ukraine Requirements List) amerikanische Waffen für die Ukraine zu kaufen.
Douglas Macgregor : Disastrous NATO Summit - Renewed War on Iran and Russia
Freitag, 10. Juli 2026
Prof. John Mearsheimer : Iran Hardliners Proven Right
Donnerstag, 9. Juli 2026
Zwei Tage später
Vor siebzig Jahren starb der Schriftsteller Gottfried Benn. Sein Leben ist hundertmal erzählt worden und rasch skizziert:Geburt 1886 in Mansfeld / Westprignitz als Sohn eines evangelischen Pfarrers, 1903 Abitur in Frankfurt / Oder, 1910 Abschluß des Medizin-Studiums in Berlin, 1912 Promotion zum Dr. med.; im selben Jahr Veröffentlichung des ersten Gedichtbands: Morgue.
Als Oberarzt 1915 im Militärgouvernement Brüssel, im selben Jahr Geburt der einzigen Tochter; 1917 als dienstuntauglich entlassen, 1922 Tod der ersten Frau; bis 1935 Arbeit als Arzt in Berlin, daneben Lyrik, Prosa und Essayistik [...]
Danke für die Wiedervorlage! Vor 20 Jahren wurden/konnten solche Artikel noch ohne große Echokammer, Resonzanzraum bis in eine parlamentarische Großpartei hinein geschrieben werden oder das irgendwer eine Assoziation zu einer Partei daraus hätte ziehen können, da es noch Kulturarbeit war, ohne dass eine Partei existierte (ging damals also auch prima ohne).
Wie auch immer: Was Leute wie Benn, die immer die Dekadenz bei anderen treffsicher spührten, nicht bemerkten ist, dass sie selber Produkt einer Dekadenz sind. Das intelligente Menschen mit guten Blick sich schnell von den Nazis abwandten, liegt vermutlich auch darin, dass es dann doch keine große Revolution war, sondern schnell im Spießbürgertum, im Verwaltungsakt, im Beamtentum, im sich unter den Nagel reißen von Eigentum anderer, in Herrenzimmer aus Eiche und mit Bildern vom röhrendem Hirsch, schweren Marmor-Aschenbechern etc. endete. Wo ist das bleibend Schöne, welches nie fehlen darf, wenn man Schillers ästethische Erziehung des Menschengeschlechts, heranzieht?
Censorship By Algorithm
Keir Starmer’s/Andy Burnham’s Government is set to control the YouTube algorithm by LAW stipulating that they must push “APPROVED CONTENT” to UK Citizens
And independent voices who criticise the government will be pushed to the back of the queue making it harder for people to find
YouTube has acknowledged this is happening
(Hier weiterlesen)
Mittwoch, 8. Juli 2026
Dmitri Peskow spricht mit der Weltwoche zu Eskalationsgefahren des Ukraine-Konflikts
@Alexander_Scherbakov_ViolinistWer an der Absurdität und Härte der aktuellen Kulturpolitik zweifelt, sollte sich die Geschichte von Vladimir Spivakov und dem Festival im französischen Colmar ansehen. Sie zeigt perfekt, wie unfair und scheinheilig dieser blinde Boykott ist:
Spivakov hatte dieses renommierte Festival über 33 Jahre lang (!) aus dem Nichts aufgebaut und zu internationalem Weltruhm geführt. Direkt nach Kriegsbeginn 2022 bezog er öffentlich Stellung und unterzeichnete eine Petition FÜR den Frieden. Die Reaktion? Die Stadtverwaltung setzte ihn praktisch über Nacht vor die Tür, strich seine Konzerte und ersetzte ihn eiskalt durch einen französischen Dirigenten.
Keine Russophobie?
Reine Sippenhaft statt Differenzierung: Spivakov hat sich für den Frieden ausgesprochen. Ihn trotzdem, ohne zu zwinkern zu feuern beweist, dass es den Verantwortlichen gar nicht um die tatsächliche Gesinnung geht, sondern nur um den Pass. Wenn selbst Friedensstifter gecancelt werden, ist das reine Willkür.
Null Respekt vor der Lebensleistung: Einen Jahrhundertkünstler nach über drei Jahrzehnten treuer Dienste per einfacher Pressemitteilung wie einen unliebsamen Angestellten zu verjagen, ist menschlich und künstlerisch absolut unwürdig.
Wenn wir die Musik – die eigentlich die letzte Brücke für den Dialog sein sollte – für billigen politischen Aktionismus opfern, zerstören die Europäer die eigenen Werte von Freiheit und Offenheit. Ein unfassbar unfaires Kapitel europäischer Kulturgeschichte! Danke Herr Köppel, dass Sie dies täglich ans Licht bringen!
Zum Thema "Realpolitik" ...
Überwiegend selbstsüchtige, korrupte und beschränkte Politiker führen Regie.
Dienstag, 7. Juli 2026
Enthauptungsschlag?
Ich habe gerade den größten Trauerzug der Geschichte besucht, bei dem Millionen um Sayyed Ali Khamenei trauerten, den iranischen Führer, der von der US-israelischen Koalition zusammen mit Mitgliedern seiner Familie ermordet wurde.
Es ist praktisch unmöglich zu verstehen, wie diese Szene ist oder was sie bedeutet, es sei denn, man ist hier. Ich habe Menschen aus aller Welt getroffen, die gekommen sind, um ihre Ehrerbietung zu erweisen, darunter viele aus dem Westen. Die hereinströmenden Massen sind endlos und werden in der Nacht größer und intensiver.
Vom Teheraner Mosala aus gibt es empörte Rufe nach Rache, Ausdrücke von Trauer und Trotz, Proteste, Lieder und Marathonvorführungen von Poesie. Diese Trauertage werden zu einem der resonantesten Momente in der Geschichte der antiimperialistischen Bewegungen werden.
Jeder, mit dem ich gesprochen habe, glaubt, dass der Krieg bald nach Iran zurückkehren wird, und niemand vertraut dem MOU mit den USA. Aber sie sind zuversichtlich, dass ihr Land einen weiteren Angriff abwehren kann. Sie sehen die Mobilisierung ihrer eigenen Bürger als integralen Bestandteil des Überlebens Irans.
Wenn die Ermordung Khameneis darauf abzielte, einen Regimewechsel anzustoßen, zeigt seine Beerdigung, wie sehr es nach hinten losgegangen ist. Und das Verbrechen könnte auf Weisen zurückschlagen, die seine historisch leseunfähigen Urheber sich nie hätten vorstellen können.
Was wir im Mosala erleben, festigt die Islamische Republik und ihre revolutionäre Gesellschaft als politische Realität, die durch Regimewechselkriege oder Sanktionen nicht ausgelöscht werden kann. Dies ist ein Wendepunkt in der Region, der eine Generation lang nachhallen wird.
Ach ja, und heute vor 90 Jahren
Heute vor 120 Jahren
Montag, 6. Juli 2026
Commodore (retd.) Steve Jermy : Warning! NATO Can't Win a War with Russia
Nachrichten aus dem Sportpalast
EuGH setzt Privatpersonen, die Inhalte von RT Deutsch weiter-verbreiten, drakonischen Strafen aus5. 07. 2026 | Mit einem Urteil vom 2. Juli hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zur Partei in einem Propagandakrieg gemacht. Ohne die Konsequenzen für das Grundrecht der Meinungs- und Informationsfreiheit zu prüfen, hat er geurteilt, dass Privatpersonen, die einmalig, ohne kommerzielles Interesse und ohne ausländische Einflussnahme korrekte Inhalte von EU-sanktionierten Medien weiterverbreiten, Straftäter sind.
Das setzt in EUropa neue Maßstäbe: Nazi-Maßstäbe (oder wenn einem das lieber ist: Nordkorea-Maßstäbe) der Meinungsfreiheit. Und es ist exakt das, was zu Nazizeiten im Zweiten Weltkrieg das "Hören von Feindsendern" und die "Verbreitung von Feindpropaganda" war: unter drakonische Strafdrohungen gestellt.
Kleiner, aber entscheidender Unterschied: Nazi-Deutschland befand sich damals im Krieg. Die EU hingegen behauptet wenigstens, sich nicht im Krieg zu befinden....
Norbert Haering hat völlig recht, wenn er resümiert:
Indem der EuGH
- die maximale Wirksamkeit von Sanktionen gegen Russland zur alleinigen Richtschnur seines Urteils macht,
- dafür die Bedeutung für die Meinungs- und Informationsfreiheit gänzlich ausblendet
- und die Definition der Verpflichteten weit über den Kreis derer hinaus ausdehnt, die nach Einschätzung der EU-Kommission vom einschlägigen Paragrafen der Sank-tionsverordnung gemeint sind,
agiert er wie eine Partei im Propagandakrieg von NATO und EU mit Russland und nicht wie eine unabhängige Instanz der Rechtsprechung, die unparteiisch EU-Recht anwendet und dabei mit-einander in Konflikt stehende Rechte und Rechtsgrundsätze angemessen zum Ausgleich bringt. Solche oberste Richter sind eine Schande für die EU und verursachen mehr Schaden durch Delegitimierung als es RT Deutsch je könnte.
Was der EUGH (keineswegs erstmals, sondern seit Jahren vielmehr regelmäßig!) betreibt, hier freilich in ganz besonders ekelerregender Unverschämtheit, kann nur mit dem Wort
JUSTIZPUTSCH


















