Eine Zensur findet statt

... betitelt Mafrend seinen Artikel zur FSM-Strategie, unsere Freiheitsrechte in typisch linker Weise umzudeuten und damit de facto abzuschaffen. Er schließt mit einem recht alarmierenden, aber durchaus realitätsnahem Fazit:

Es geht hier nicht um Recht, sondern um Rechtspolitik: Es geht darum, gestützt auf die relative Autonomie, die der Gesetzgeber Organisationen der „Freiwilligen Selbstkontrolle“ einräumt, unbestimmte Rechtsbegriffe von vornherein mit linker Ideologie zu besetzen und auf diese Weise und auf dem Umweg über den „Jugendschutz“ das Zensurverbot des Grundgesetzes zu umgehen; es geht der FSM darum, ihr Zensurmonopol dazu zu nutzen, speziell Vertreter konservativer Positionen mit Prozessen zu überziehen, in denen es dann naturgemäß um solche Dinge wie „Diskriminierung“, „Vorurteile“, „Rassismus“, „Fundamentalismus“ etc. geht, sodass die Gerichte nach und nach den Freiraum für konservative (aber eben nicht für linke) Positionen einschränken werden.

Die FSM kann es sich sogar leisten, reihenweise Prozesse zu verlieren, solange sie wenigstens Teilerfolge vorweisen kann, indem Gerichte die Grenzen der Meinungsfreiheit von Konservativen definieren, selbst wenn sie in der Sache urteilen, im konkreten Einzelfall seien diese Grenzen nicht verletzt worden. Nach und nach wird die Liste der Dinge, die nicht geschrieben werden dürfen, verlängert.

Und es geht ihnen um den Einschüchterungseffekt: Unsereiner soll gezwungen werden, mit der Schere im Kopf zu schreiben, um nur ja keinen Ärger zu bekommen.

Die Linke hat in ihrem Krieg gegen die Freiheitsgarantien des Grundgesetzes einen neuen Frontabschnitt eröffnet.

Daß die Linke seit vielen Jahrzehnten einen Krieg gegen die Freiheit führt, war und ist unübersehbar. Aber die Einschläge ihrer Angriffe kommen den überlebenswichtigen Regionen der Freiheit immer näher. Und das sollte uns nicht bloß beunruhigen, sondern zu entschlossenem Widerstand motivieren.

Kein Fußbreit der Diktatur der Gutmenschen! Unsere Vorväter haben nicht Jahrhunderte der Inquisition, des Puritanismus, der Unterdrückung durch Staat, Kirche und gesellschaftliche Repression hinter sich gelassen, damit wir nun durch eine Clique opportunistischer Apparatschiks, die uns zum Nutzen ihrer sozialistisch-etatistisch-korporatistischen Drahtzieher gängeln wollen, die eben erst errungene Freiheit gleich wieder verlieren. Und schon gar nicht an eine sich »antifaschistisch« nennende Linke, deren Agieren in Wahrheit den ekelerregenden Auswüchsen des Faschismus in nichts nachsteht. Lassen wir sie mit diesen verbrecherischen Einschüchterungsversuchen nicht durchkommen!

¡No Pasarán!