Was manche vorausdenkenden Diener unserer Staatsverbrecher

von Delibertator  Austriacus

 

 

...  so als "Demokratie" bezeichnen, kann man in einem Artikel von Marie Rahenbrock bei Apollo-News "bewundern":

AfD-Verbot erst „der Anfang“: Expertenpapier skizziert politische Umerziehung weiter Teile der Bevölkerung

In der Stellungnahme der 17 Verfassungsrechtler wird skizziert, dass das AfD-Verbot erst „der Anfang“ sei - man will gegen „rechtsextreme Positionen in der deutschen Gesellschaft“ vorgehen. Es geht um die Umerziehung von weiten Teilen der Bevölkerung.

Die unaufgeforderte Stellungnahme, die 16 Verfassungsrechtler um den Rechtsprofessor Emanuel Towfigh dem Innenausschuss und dem Rechtsausschuss des Bundestags zukommen ließen (Apollo News berichtete), offenbart, dass das AfD-Verbot als ein erster Schritt hin zur politischen Umerziehung der Bevölkerung gesehen wird. In dem 31-seitigen Dokument, das der Initiator selbst veröffentlicht hat, heißt es auf Seite 12, dass durch ein AfD-Verbot die rechtsextreme Einstellung in der Bevölkerung nicht verhindert werden könne. Jedoch müsse gegen diese Haltung vorgegangen werden.

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Jetzt ahnen wir, wie es möglich war, dass gewiegte Juristen wie ein Carl Schmitt, Hans Frank oder Roland Freisler auf juristische Abwege gerieten. Der Schoß ist offensichtlich fruchtbar noch, aus dem das ...