Donnerstag, 26. Juni 2025
Israel zieht sich zurück, nachdem es seine Ziele im Iran verfehlt hat
Nur ein einziger Clip, der gestern veröffentlicht wurde, zeigte angeblich einen Jet, der nachts über eine iranische Stadt flog und Angriffe durchführte, aber bei meinen Recherchen stellte ich fest, daß es sich bei der Stadt um Bander Abbas handelte:
Ist es überraschend, daß das einzige erhaltene Filmmaterial eines möglichen Flugzeugangriffs aus einer Küstenstadt stammt? Zweitens wurden die Abwurftanks israelischer Flugzeuge an der nordöstlichsten Küste des Kaspischen Meeres angespült: Was beweist dies? Daß die israelischen Angriffe auf Teheran vom Kaspischen Meer aus erfolgen, was die Behauptung einer „totalen Luft-überlegenheit” widerlegt.(Quelle)
Und dann stellt sich natürlich die Frage, wie es die iranischen Drohnen und Raketen nach Haifa und Tel Aviv schafften, wenn angeblich der iranische Luftraum „under control“ gewesen sein soll. Doch was will man vom Lügenimperium erwarten, wenn das ganze Modell der westlichen Wertgemeinschaft ein großer Turm von Lügen ist? Der eigentliche Trigger des aktuellen Waffenstillstands, der den „Schafen“ als Sieg verkauft werden soll, dürften die massiven Angriffe durch iranische Hyperschallraketen gewesen sein.
Die iranischen Raketen- und Drohnenangriffe auf Haifa haben der lebenswichtigen Infrastruktur des israelischen Regimes einen beispiellosen Schlag versetzt und diesen strategisch wichtigen Hafen effektiv vom internationalen Handel abgeschnitten.
Das ehrgeizige Projekt des Arabisch-Mittelmeer-Korridors (IMEC), das den Hafen von Haifa zu einem Transitknotenpunkt zwischen Asien, Europa und Afrika machen sollte, ist aufgrund der Angriffe des Iran auf die Infrastruktur Haifas vollständig gescheitert.
Das von den USA unterstützte Projekt, an dem Länder wie Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Indien beteiligt waren, ist nun ein unerreichbarer Traum auf Netanjahus Schreibtisch geworden.
Die „gute“ Idee der Israelis war offenbar der Enthauptungsschlag gegen die militärische Führung des Iran. So hatte man sowohl die Hamas als auch die Hisbollah geschwächt. Nur was gegen bewaffnete Kämpfer funktionieren kann, muß noch lange nicht gegen größere Länder funktionieren. Spätestens nach den Hyper-schall-Testläufen der Iraner im letzten Jahr hätte es den Fanatikern in der Knesset dämmern müssen, daß dieser Happen etwas zu groß sein könnte. Aber nein, man labte sich lieber an der eigenen Selbstherrlichkeit und dem ewigen Schutzversprechen der USA.
Daher mußte schnell die Reißleine gezogen werden, was übrigens immer auch mal wieder in den Kommentaren der Reporterinnen vor Ort bei den öffentlich-rechtlichen Toiletten durchsickerte, wenn sie sagten: Die Bevölkerung kann die ewigen Luftalarme nicht mehr lange aushalten. Die Stimmung sei im Keller. Vermutlich wird im Iran jetzt auch mit dem eisernen Besen gekehrt und nach den „Leckagen“ gesucht, die den israelischen Angriff überhaupt erst ermöglicht hatten.
Am Rande noch eine kleine Episode zu einem iranischen General, der als Nachfolger von Hassan Nasrallah gekürt worden war, der irgendwann im Herbst 2024 verlorengegangen sein soll.
Übrigens, als weiterer Schlag gegen Israels vorgetäuschten „Schattenkrieg“ tauchte der iranische General der Quds-Truppe Ismail Qaani, der angeblich bei israelischen Angriffen „getötet“ worden war, heute auf wundersame Weise bei den Siegesfeierlichkeiten in Teheran wieder auf.Spannend dürfte sein, wie sich die innenpolitische Lage in Israel in den nächsten Wochen entwickelt. Sogar der deutsche F-Fritze wagt sich aus der Deckung und fragt: Was Israel eigentlich als Ziel für Gaza vorgebe? Hoffen wir auf Einkehr der Vernunft bei den Scharfmachern.
Wobei: Die geben nicht auf – aber: genau das ist das Problem, welches offenbar gelöst werden soll. Ich argumentiere hier mit dem Ur-Logen Thema, wo die Eliten dieser Welt – abgeschirmt von aller Öffentlichkeit – die Dinge untereinander regeln. Das ist für mich die Quelle des großen Illusionstheaters, das schon Monty-Python-Züge trägt!
Trump wurde vom progressiven Flügel installiert. Warum Biden dazwischen fiel, bleibt unklar, spielt jetzt auch keine Rolle. In Amtszeit 1 wurde Trump von den Neocons überrollt und funktional gefesselt. In Amtszeit 2 scheint das nicht mehr der Fall zu sein – aller Propaganda zum Trotz.
Er agiert so irre, das es fast schon wieder gut ist. Sein ewiges Hakenschlagen – das eher nervtötend als konstruktiv ist – hat einen besonderen Vorteil: er bleibt, bei allem was er macht, unberechenbar. Und das will er offenbar auch sein.
Bei USrael und seinem Netzwerk muß man offenbar besonders geschickt vorgehen, um die zahlreichen Knotenpunkte zu neutralisieren. Er geht zum Schein auf Dinge ein, um sie im letzten Moment wieder zu deaktivieren.
Ich hirne seit Monaten über Trumps finale Rolle nach ... ... und meiner anfänglichen Begeisterung folgte Ernüchterung – Gaza und Iranangriff.
ABER: nur so konnte JETZT die Rechnung nach Tel Aviv gestellt werden – und die ist beträchtlich! Israels Wirtschaft hängt völlig in den Seilen und das wird für großen Unmut bei den Bewohnern sorgen. Ich gehe sogar davon aus, daß der Abzug der Russen und das Verschwinden von Assad aus Syrien Teil dieser langfristigen Strategie waren.
Es mag verrückt klingen, das ich ständig meine Sichtweise zu
Donald ändere, aber ich kann immer nur die aktuellen Ereignisse in
Rückschau betrachten und da kann ich mich nicht wirklich klar
entscheiden.
Wenn das unterm Strich beabsichtigt ist – also: undurchschaubar zu bleiben – dann wäre es wieder gut, trotz aller Kollateralschäden, die ich Scheiße
finde.
"President Trump: End the War Now!"

Just a few weeks ago in this space I urged President Trump to accept a deal with Iran allowing it to continue pursuing civilian nuclear power while ensuring that it would not pursue nuclear weapons. Iran signaled it was ready to sign such a deal, yet suddenly Trump’s special envoy Steve Witkoff changed the US position to demand no civilian nuclear enrichment at all.
The US Administration understood that Iran could not accept such a demand – that it had that right as a signatory of the Non-Proliferation Treaty – but Witkoff shifted the position anyway. Just days before the sixth round of negotiations were to take place, Israel blew up the whole process by launching a surprise attack on Iran and here we are just over a week later staring right into the face of World War III.
Mittwoch, 25. Juni 2025
"Israel ist außer Kontrolle geraten"
Die derzeitige israelische Regierung ist eine terroristische Regierung, die den Weltfrieden und die internationale Sicherheit im Sinne von Artikel 39 der UN-Charta gefährdet. Bisher wurde das Handeln des Sicherheitsrats durch den Missbrauch des Vetorechts durch die Vereinigten Staaten blockiert. Damit liegt es in der Verantwortung der UN-Generalversammlung, eine Resolution „Vereint für den Frieden“ zu verabschieden und ihre Verantwortung für die Friedenssicherung gemäß der UN-Charta wahrzunehmen. In der Tat droht eine große Eskalation und möglicherweise eine nukleare Konfrontation, wenn Länder der Region wie die Türkei, Pakistan und der Irak in den israelisch-iranischen Konflikt verwickelt werden.
Ist "The Donald" jetzt schon ganz durchgeknallt ?
I'm starting to think we voted for a used-car salesman instead of a real estate tycoon. I'm getting Crazy Eddie vibes ...
Dienstag, 24. Juni 2025
Macgregor: The War in Iran Is Just Beginning
Ist Israel lebensmüde?
Der zänkische Kleinstaat und seine Protagonisten haben nun erfahren, daß es so mit der ewigen Stänkerei nicht mehr weitergehen kann.
Der Iran war bereit, die wichtigsten Institutionen des kleinen Terrorstaates von der Landkarte zu bomben. In 8 – 10 Wochen hätte sich Tel Aviv optisch immer mehr Gaza angepaßt. Das wurde nicht nur in Washington erkannt, sondern endlich auch in der Höhle des Bösen. Der Zirkusdirektor hat der verwöhnten Nervensäge im letzten Moment den Arsch gerettet.
Was macht die globalistische Illusionstruppe daraus? Sie verkündet einen Sieg, da Israel fast alle Kriegsziele erreicht haben will, und Trump kann es nicht verkneifen, die Antwort des Iran – die vorher im Hinterzimmer ausgehandelt wurde – als schwach zu brandmarken.
Man kann sich nur noch für die Politiker und Medien im gesamten Westen in Grund und Boden schämen. Sie labern unablässig Scheiße, kriegen kaum noch etwas auf die Reihe (abgesehen von ihren heimtückischen Aktionen) – und sie sind moralisch
komplett degeneriert.
Das kann und wird aber noch nicht das Ende gewesen sein: Wenn der Genozid in Gaza kein Ende findet, flammt der Krieg in wenigen Wochen wieder auf und dann dürfte es auch mit den Verhandlungen zu Ende gehen. Dann wird auf beiden Seiten scharf geschossen und erst wenn ein Gegner bedingungslos kapituliert, dürfen wir auf Frieden hoffen.
Aktuelle Info über den Stand der NATO-Truppen in Rumänien
Wobei Euronews auch manipuliert und von der Regierung bezahlt wird. Könnte aber an den Zahlen was dran sein. Ich übersetze und fasse zusammen:
Insgesamt sind es ca. 5.000 ausländische Soldaten (ich vermute aber noch mehr). Diese unterteilen sich in:Weiters macht man hier Propaganda:
In Rumänien sind mehr als 5.000 ausländische Militärangehörige aus nicht weniger als 17 Ländern stationiert. Davon sind etwa 1.500 Amerikaner auf den Stützpunkten Mihail Kogălniceanu, Deveselu und Câmpia Turzii im Einsatz.
In der Militärbasis Mihail Kogălniceanu, wo auch die größte Abteilung des Militärpersonals stationiert ist, sind etwa 1 000 Personen. Außerdem sind etwa 170 Militärangehörige aus Spanien mit luftpolizeilichen Aufgaben betraut.
Etwa 200 US-Soldaten betreiben den Flugabwehrschild auf dem Stützpunkt Deveselu und etwa 100 amerikanische Soldaten auf der Militärbasis in Câmpia Turzii.
Die Militärbasis in Cincu beherbergt die größte Anzahl ausländischer Soldaten, insgesamt 1.500: 1.000 aus Frankreich, 200 aus Spanien und je 300 aus den Niederlanden, Belgien und Luxemburg.
In Capu Midia sind etwa 100 französische Soldaten stationiert, die den Mamba-Flugabwehr-schild bedienen.
Die verbliebenen 2.000 ausländischen Truppen sind an drei Standorten in unserem Land stationiert. Es handelt sich dabei um die Multinationale Brigade in Craiova, das nationale NATO-Divisionshauptquartier Südost in Bukarest und das Hauptquartier des Multinationalen NATO-Korps Südost in Sibiu.
Die Präsenz von mehr als 5.000 ausländischen Militärangehörigen in Rumänien ist Ausdruck des starken Engagements der NATO für die regionale Sicherheit und die Stärkung der Ostflanke des Bündnisses, insbesondere vor dem Hintergrund der geopolitischen Spannungen an den Ostgrenzen Europas.Unter diesem Gesichtspunkt ist es absolut nachvollziehbar, dass man alle politischen Tricks in Rumänien hinsichtlich der Wahl angewandt hat, damit diese NATO-Präsenz nicht gefährdet wird.
Der Militärstützpunkt Mihail Kogălniceanu spielt eine strategische Rolle bei Luft- und Logistik-operationen und ist das wichtigste Drehkreuz für amerikanische Truppen in der Region.
Die Angaben sind vermutlich untertrieben. Nachdem ich diesen Artikel erstellt hatte, konnte ich nachlesen, dass man bereits die französischen Kontingente von ursprünglich 1.500 Soldaten auf 4.000 aufgestockt hat. Dazu ist der Rest von 17 Staaten nicht auf 10 oder 20 beschränkt, sondern mit Sicherheit auf mehr, denn sonst macht das alles keinen Sinn. Ich schätze die aktuelle Zahl der NATO-Soldaten in Rumänien auf ca. 10.000.
"Eine verständnisvollere Sicht auf die Dinge wagt Dr. Markus Krall"
Mit der „Operation Midnight Hammer“ hat sich Donald Trump auch in den Kreisen, zu denen sich viele PP-Leser zählen, nicht nur Freunde gemacht. Elsässer etwa urteilt: „Trump ist derselbe Kriegsverbrecher wie Bush geworden. Statt „Make America Great Again“ steht er jetzt für „Make Greater Israel!“. Eine verständnisvollere Sicht auf die Dinge wagt Dr. Markus Krall:
Es ist klar, dass Präsident Trump jetzt kritisiert und mit den „neo-Cons“ in eine Schublade gesteckt wird. Aber wenn ich darüber nachdenke, komme ich zum Schluss, dass er genau den richtigen Mittelweg gefunden hat. Warum?
1. Er hat das iranische Atomprogramm definitiv zerstört, dessen einziger logischer Zweck der Bau einer Atombombe sein konnte. Denn der Anreicherungsgrad des Urans, der dort durchgeführt wurde, schließt eine zivile Nutzung aus. Es ist außerdem wenig glaubwürdig, Atomenergie unbedingt zu brauchen, wenn man auf einem der größten Erdölvorräte der Welt sitzt. Es kann nicht überraschen, dass dieses Atomprogramm von Israel als Bedrohung wahrgenommen wurde, da das Mullah-Regime immer wieder mit der Vernichtung des jüdischen Staates gedroht hat. Man kann nicht ständig mit so etwas drohen und sich dann wundern, dass man ernst genommen wird.
Na ja ... ... wenn der richtige Mittelweg für Dr. Markus Krall darin liegt, durch Betrug und Täuschung einen Weltkrieg zu riskieren, dann frage ich mich nur: was wären dann falsche Mittelwege? Atombombe auf den Petersdom und die Kaaba? Bitte klären Sie uns auf, Herr Doktor!
Montag, 23. Juni 2025
Ist das iranische Atom-Theater eine bewußte Inszenierung?
Zunächst einmal: Trumps Nadelstichangriffe auf den Iran richteten „keinen nennenswerten Schaden“ an dessen Atomanlagen an. Die bunkerbrechenden Bomben schlugen offenbar in der Nähe des Eingangs zweier Anlagen ein, doch diese Anlagen waren bereits für den Angriff abgesperrt (evakuiert?). Die Regierung gab am Sonntag bekannt, dass das gesamte angereicherte Uran dieser Anlagen bereits „mehrere Tage zuvor“ an sichere Orte gebracht worden sei. Tatsächlich hatte die Regierung bereits 48 Stunden vor den Angriffen Satellitenfotos der abgesperrten Anlagen veröffentlicht. Obwohl die Angriffe also einen hohen symbolischen Wert haben (und als Vorwand für einen Dritten Weltkrieg dienen könnten), war der Schaden minimal und wird das iranische Atomprogramm nicht wesentlich beeinträchtigen.(Quelle)
Danach wird ein Argument aufgegriffen, das zweifellos stichhaltig ist, aber einen anderen – und für mich wichtigeren – Punkt überdeckt oder vielleicht auch überdecken soll. Hier die beiden Fakten:
Vielen ist klar, daß Donald Trump von mächtigen zionistischen Milliardären und der einflußreichen jüdischen Lobby kontrolliert wird, die ihre Tentakel über die politische Landschaft ausgestreckt hat und nun die US-Außenpolitik diktiert. Der Angriff auf den Iran zeigt eindeutig, daß Trump nicht im Interesse der Vereinigten Staaten handelt, deren Truppen und Militärstützpunkte in Gefahr geraten sind.
Nein, diese blutige Operation dient dazu, die israelische Agenda voranzutreiben und Israels Hauptrivalen in der Region auszuschalten. Amerika hat keinen Vorteil von einem Krieg mit dem Iran, und Trump weiß das.
Das weiß inzwischen jedes Kind und es ergibt auch keinen Sinn mehr darüber zu debattieren. Die US-Außenpolitik ist jüdische Politik und das gilt weltweit. Nicht umsonst gibt es verräterische Parallelen zwischen dem Angriff der Ukraine auf russische Flieger und dem Angriff von Israel-Drohnen auf den Iran. Dieser Hinweis sei auch an jene weitergereicht, die mich gerne von anderen Ideen überzeugen wollen:
Bisher hat der Iran von Angriffen auf US-Einrichtungen in der Region Abstand genommen, seine Angriffe auf Israel, das er als „Kopf der Schlange“ betrachtet, jedoch intensiviert. Am frühen Sonntag startete der Iran seine 20. Welle von Vergeltungsraketenangriffen im Rahmen der Operation True Promise 3, die ein biologisches Forschungszentrum, alternative Kommando- und Kontrollzentren sowie große Teile des Ben-Gurion-Flughafens zerstörte.
So schaut es aus und dieses Risiko soll Trump nicht gesehen haben? Die Amis kündigen ihre Bunker-Booster an, der Iran bringt Tage zuvor
seinen „strahlenden Krempel“ in Sicherheit. Über Busher (wo die Russen
mitarbeiten) redet niemand, der Iran bombardiert keine US-Stützpunkte
(obwohl er allen Grund dazu hätte), und von denen es da unten reichlich
gibt und Gold- und Ölpreis dümpeln vor sich hin.
Nur Israel hat jetzt ein richtig fettes Problem. Tel Aviv und Haifa stehen seit ca. 10 Tagen unter massivem Beschuß und inzwischen verlassen Zehntausende das „gelobte Land“.
Möglicherweise sind das unkalkulierbare Folgen oder steckt da gar eine bestimmte Strategie dahinter? Wer mehr dazu weiß, darf es gerne hier einstellen.
Sonntag, 22. Juni 2025
Wort zum Sonntag: The Origins of Self-Improvement
This woman has such a purity and wonderfully positive energy Spirit within her, it's very refreshing to see that, especially in today's modern culture! I just wish that I could find a woman just like her, (for a GF and partner), over here in the USA where I live!In modern western culture it seems like all of the virtuous and good hearted, truly good natured women are all gone, sadly! Maybe they're not quite ALL gone just yet, but they're definitely becoming rarer and rarer, so it's just very refreshing to still see the truly good and important qualities in ANY woman, wherever in the world she is!Anastasie, you are an inspiration to keep on going in life, no matter how much of a struggle it is, or how seemingly pointless it becomes in certain circumstances! Stay beautiful within your soul, as THAT is what is most important in life!
Samstag, 21. Juni 2025
Thema: Beteiligung am Ukrainekrieg. Ein Rundfrage
Fangen wir mal bei Rumänien an:
Da wurde ein EU- und NATO-williger Präsident ins Amt gehievt, und sollte es zum Aufruf der NATO zur Beteiligung der rumänischen Armee kommen, dann wird sich dieser Lackaffe, der nicht einmal richtig englisch sprechen kann, wohl kaum dagegen stellen.
https://www.facebook.com/reel/10054486764606908
Die Bevölkerung hat ihren Willen bei der Garderobe abgegeben — es sind nur mehr wenige, die sich getrauen, sich gegen den Krieg auszusprechen. Der Großteil des Volkes wurde mit hundertfachen Haussuchungen und anderen Aktionen eingeschüchtert, und die rumänischen wahren Helden sind schon lange ausgestorben.
Ungarn macht bei keiner Aktion mit einem Militäreinsatz auf ukrainischem Boden mit, das habe ich nun auf meiner erneuten Fahrt durch Ungarn erfahren.
Die Slowakei wird unter Fico auch nicht mitmachen.
Tschechien kann ich nicht einschätzen, vielleicht weiß da jemand was darüber.
Bulgarien ist für mich auch ein nicht einschätzbarer Faktor — wobei ich mir da vorstellen könnte, dass die Bevölkerung da eine andere Meinung hat als die aktuelle Regierung.
Ehemals jugoslawische Länder wie Kroatien, Slowenien etc. — für mich nicht einschätzbar.
Serbien wird wohl kaum mitmachen.
Polen wird aufgrund der letzten Präsidentenwahl auch keine Truppen schicken — so schätze ich das ein.
Italien hat schon seit einiger Zeit abgesagt.
Griechenland — weiß ich nicht.
Spanien dürfte mitmachen — da war doch deshalb der König in Rumänien und hat die spanischen Truppen inspiziert.
Macron in Frankreich ist da immer noch Kriegstreiber — aber welchen Rückhalt er dafür in der Bevölkerung hat, das weiß ich nicht.
Großbritannien ist von der politischen Führung her dabei, aber — so wie ich mich mit Leuten aus England unterhalten habe — die Bevölkerung hat dafür keinen Enthusiasmus.
Bleibt noch Deutschland übrig, wobei Merz da voller Begeisterung ist, aber es wird sich zeigen, inwieweit die Proteste dagegen in Deutschland zunehmen.
Betreff Irland habe ichj überhaupt keine Ahnung, genauso wenig wie bei den skandinavischen Ländern.
Daher meine Frage in die Leserrunde: Wenn's hart auf hart kommt, wer ist denn dann im Boot?
Freitag, 20. Juni 2025
Schweizer Militärexperte Jacques Baud bezeichnet Donald Trump als Kriegsverbrecher
Dazu zitiert Baud ab min. 53:15 aus Wikipedia (hier in Deutsch wiedergegeben) die relevante Definition:
"Perfidie als Mittel der Kriegs- und Gefechtsführung in bewaffneten Konflikten mit dem Ziel, einen Gegner zu töten, zu verwunden oder gefangenzunehmen, ist nach den Regeln des humanitären Völkerrechts verboten. Als Perfidie gelten dabei Handlungen mit dem Ziel, das Vertrauen des Gegners darauf zu missbrauchen."
Wird der Internationale Strafgerichtshof, der einst im Fall von Putin aufgrund vollkommen unsubstantiierter Anschuldigungen nach Auswechslung des Richters und offensichtlicher Bestechung des Staatsanwaltes (durch die Freilassung seinens Bruders, der in Grossbritannien wegen Pedophilie in Haft war) bereitwillig einen Haftbefehl ausgestellt hat, im Fall von Trump ein gleiches tun? Keine Rede! Die USA haben diesen Gerichtshof zwar als kangaroo court zur bequemen Diskreditierung bzw. Eliminierung geopolitischer Konkurrenten miteingerichtet, aber drohen bei jeder (!) Anwendung gegen die USA, seine Politiker, Armee oder Konzerne etc. mit massiven Strafsanktionen.
Ein paar Tage Urlaub
Der Iran - vom westlichen Verbündeten zum Gegner
Donnerstag, 19. Juni 2025
Impfung und Long-Covid
Da hat einer in facebook einen Aufruf gestartet, dass sich 10 Personen melden sollen, die als Ungeimpfte Long Covid gehabt haben. Klar hat er keine Chance. Ich hab ihm geraten, mal Lotto zu spielen, ob er dann einen 6er mit Zusatzzahl bekommt. Da sind die Chancen höher.
Eine etwas umfangreichere Darstellung des vom Poster angesprochenen Themas:
Hier hat jemand im dritten Jahr der Plandemie an das RKI eine Anfrage gestellt, mit ähnlichem Inhalt:
Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht der in Deutschland erfassten Long Covid Patienten (Anzahl bis heute erfasster Fälle), prozentual aufgeteilt nach Covid-Impfstatus (geimpft / ungeimpft). Bei den geimpften Long Covid Patienten bitte auch die anteiligen Prozentsätze angeben für Grund-immunisiert und geboostert. Entsprechen diese Prozentanteile den geimpften/geboosterten Anteilen in der Bevölkerung?
Die umfassende Antwort des RKI:
Sehr geehrte…..
wir kommen auf Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 04.05.2023, Aktenzeichen: 2.13.04/0005#0052, zurück und teilen Ihnen hierzu das Folgende mit:
Hinsichtlich des Veröffentlichungsortes können wir Ihnen mitteilen, dass die Daten werden auf der Homepage des Robert Koch-Instituts (RKI) veröffentlicht werden.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung liegen dem RKI keine amtlichen Informationen vor. Bitte beachten Sie, dass der Anspruch nach dem IFG sich nur auf tatsächlich vorhandene amtliche Informationen i.S.v. §§ 1 Abs. 1 S. 1, 2 Nr. 1 IFG bezieht, nicht jedoch auf zukünftige. Ein Anspruch auf Zusendung zukünftig vorhandener Auswertungen im Zeitpunkt ihres Entstehens besteht daher nicht.
Auch im Übrigen ist Ihr Antrag abzulehnen, da er insoweit nicht auf Zugang zu amtlichen Informationen gerichtet ist. Nach den Vorschriften des IFG besteht lediglich ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, nicht aber auf die Beantwortung einer oder mehrerer konkreter Fragestellungen. Insbesondere enthält das IFG keinen Anspruch auf Begründungen, Erklärungen oder Stellungnahmen.
Darüber hinaus liegen dem RKI keine amtlichen Informationen im Sinne von §§ 1 Abs. 1 S. 1, 2 Nr. 1 IFG zu Ihrer Anfrage vor. Ein Anspruch auf die Beschaffung oder Aufbereitung bestimmter Informationen folgt aus dem IFG nicht. § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG) und § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) sind, mangels Bezug Ihrer Anfrage auf Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG bzw. Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG, nicht einschlägig.
Mit freundlichen Grüßen
……
Meine abschließende Bemerkung dazu:
Es wäre viel leichter fürs RKI gewesen, einfach zu sagen: „Das wissen wir nicht.“ Denn: „Das gibt es nicht“, dürfen sie nicht sagen, denn sie sind ja dem Ministerium untergeordnet und deshalb weisungsgebunden.