Man kann nicht? Man will nicht!

von LePenseur

 

 

Aus den U.S.A. kommen wieder Berichte über Auszählungschaos, Wahlfälschung etc. über den Atlantik. Aber wenn man nach Berlin schaut (oder ganz einfach in Österreich kritisch um sich blickt!), dann weiß man: diese Probleme sind keine genuin US-amerikanischen Probleme, sondern kommen in unseren ach so tollen Demokratien genauso vor, und zwar mit unschöner Regelmäßigkeit!

Aber, so wird sofort eingewandt: das ist halt unvermeidlich bei Stimmenzählungen, die in die Millionen gehen, wo gehobelt wird, da fallen Späne, nobody is perfect — und wie dergleichen Ausreden noch alle heißen ...

Seltsam genug: wenn eine Supermarktkette Millionen und Abermillionen von Artikeldaten bei ihren Inventuren zählen muß, dann geht das doch auch. Oder wenn die Polizei Geldbußen wegen Falsch-parkens oder Geschwindigkeitsübertretungen einfordert, sind mir keine Fälle bekannt, daß jemand den Blitz aus der Radarfalle zwar sah, aber keine Zahlungsaufforderung bekam. Wieso geht es hier — trotz großer Fallzahl — ohne Probleme, und bei Wahlen nicht?

Der Grund ist ganz einfach: man will nicht! Man will eben manipulieren können, um Ergebnisse gegebenenfalls »umdrehen« zu können. Corriger la fortune konnte nicht nur Lessings Gauner Riccaut de la Manière, das können und wollen die heutigen Spitzbuben in der Politszene mindestens ebenso gut und gerne! 

Man weiß ja, daß es im Prinzip nur zwei Möglichkeiten für die Fälschung von Wahlergebnissen gibt: 

1. Formen der Stimmabgabe, bei denen nicht sicher geprüft werden kann, ob der (angebliche) Wähler überhaupt selbst gewählt hat, und

2. Auszählungsmodalitäten, die eine Überprüfung der Vollständigkeit der Wahlstimmen und/oder die Übereinstimmung der Menge derWahlstimmen/-enthaltungen mit der Menge der Wahlberechtigten nicht gewährleisten.

ad 1.

Hier ist v.a. die Briefwahl manipulationsgefährdet — das ist aus den angewandten Verfahren einsichtig, wie auch aus der Geschichte bereits nachweisbar: Briefwahlen sind fälschungsgefährdet und -geneigt! Wer also auf korrekte Wahlergebnisse Wert legt, hat nur eine Möglichkeit: Abschaffung der Briefwahl.

Den Entsetzensschrei, daß dadurch die Stimmabgabe »verfälscht« würde, weil eben jene, die zufällig zum Wahltag nicht wählen gehen könnten, nicht gezählt würden etc. ... kann man getrost vergessen: was soll der Unsinn? Ist es etwa so, daß die Abschaffung der Briefwahl notwendigerweise einzelne Parteien mehr schädigen muß, als andere? Wer das vorbringt, möge den Beweis dafür antreten. Mir ist noch kein plausibler untergekommen. Falls dem aber nicht so ist — nun, worin liegt dann das Problem? Dann ist es ein»Risiko«, das mehr oder weniger alle Parteien im vergleichbaren Ausmaß treffen kann und nur zu geringeren Stimmanzahlen, aber kaum je zu anderen Mandatsverhältnissen führen würde. Was also wäre hier das »demokratiepolitische Problem«, das so wortreich beschworen wird?

Ebenfalls manipulationsgefährdet sind voting maschines, da hier durch eingebaute Programm»fehler« dem Wahlbetrug Tür und Tor geöffnet ist und die Ergebnisse letztlich nicht nachprüfbar sind (selbst wenn das »Versehen« im Programm entdeckt wird). Auch hier kann die Schlußfolgerung nur sein: die Auszählung erfolgt anhand der in Gegenwart möglichst vieler Zeugen in die Wahlurne eingeworfenen Stimmzettel — die man im Fall von Unklarheiten jederzeit nachzählen kann.

 

Aber besteht dann nicht die Gefahr, daß durch den Wegfall der Briefwahl die Wahlbeteiligung ganz drastisch sinkt? Ja, die besteht — aber man kann auf zwei konträre, aber beide völlig legitime Weisen damit umgehen: einserseits kann man nach dem Motto »Niemand wird zu seinem Glück gezwungen« jene, die einfach zu faul sind, um zum Wahllokal zu gehen um dort ihre Stimme abzugeben, einfach außen vor lassen: denn die sind offenkundig mit der Wahl durch die anderen einverstanden — qui tacet consentire videtur ...

Aber jene, die ja gern würden, aber nicht können: Kranke, Gehbehinderte etc. ...? Nun, für die hatten wir in Österreich immer schon die sogenannten »fliegenden Wahlkommissionen«, die diese Personen zu Hause aufsuchten, um ihnen die Stimmabgabe trotz ihrer Gebrechen zu ermöglichen.

Die andere Möglichkeit wäre die Einführung einer Wahlpflicht. Auch hier kommt sicher ein Aufschrei — aber Hand aufs Herz: was ist das großartige Problem daran? Freilich unter einer Bedingung:  es muß auf den Stimmzetteln dann auch die Möglichkeit geben, explizit eine Option "Nichtwählen" ankreuzen zu können (und nicht einfach durch Leerlassen des Zettels als Volltrottel dazustehen). Alle paar Jahre verpflichtet zu sein, mit Hin- und Rückweg maximal eine Stunde zu opfern: also das ist wirklich nicht unzumutbar!

ad 2.

Egal, ob es sich um Länder mit einer (fast) lückenlosen Erfassung des Wohnsitzes handelt (wie es z.B. in Deutschland oder Österreich der Fall ist), oder um solche, in denen das nicht zutrifft, wo daher für die Zulassung als Wähler eine Registrierung erforderlich ist: wenn es darauf basierende Wählerlisten gibt, dann kann man die Vollständigkeit des Elektorats überprüfen und zugleich aus der Addition der Stimmzettel und der Nichtwähler laut Liste Mehrfachzählungen oder »dazugeschmuggelte« Stimmen ausschließen. Wenn es da Diskepanzen gibt, dann muß eben solange gezählt werden, bis alle Fehler korrigiert sind, und wenn das unmöglich ist, muß für diesen Sprengel eben die Wahl wiederholt werden (vielleicht mit der Einschränkung, daß dies unterlassen werden kann, wenn dadurch eine Änderung der Mandate denkmöglich nicht eintreten kann). 

 

Wenn durch die gleichzeitige Anwesenheit unterschiedlich »verorteter« Kommissionsmitglieder eine Fälschung mit größter Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, ist es für mich nicht erklärbar, wie es bei Stimmauszählungen zu derartig chaotischen Vorkommnissen wie derzeit in den U.S.A. (oder letztes Jahr z.B. in Berlin)  kommen kann. Wenn man dann noch einfache Vorsichtsmaßnahmen trifft, wie das (strafbewehrte!) Verbot für Stimmenauszähler, bei der Auszählung ein Schreibgerät in Reich-weite zu haben (womit man dann »ungültige« Stimmen produzieren könnte, wenn die für die »falsche« Partei abgegeben wurden), dann sollte einer korrekten Ermittlung der Stimmenverhältnisse nichts ent-gegenstehen.

Doch, wie gesagt: obwohl all diese Vorschläge völlig plausibel und ohne großen Aufwand (ganz im Gegenteil: durch den Wegfall der Briefwahl mit deutlich weniger aufwand!) umsetzbar sind, wird von der Politik nichts in diese Richtung unternommen. Was den Verdacht bestärkt:  die wollen einfach nicht — und die Frage nach dem »Warum?« kann man sich wohl sparen ...