Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
§ 12a Vereidigung
(1) Der Bewerber hat folgenden Eid vor der Rechtsanwaltskammer zu leisten:
"Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe."
(2) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
Von daher gibt es auch keinen Grund seine Gesinnung zu prüfen. Natürlich kann man eine "Ge-sinnungsprüfung" durchführen. Dann aber doch bitte durch unabhängige Prüfer und nicht durch einen Behördenfilz mit SPD Parteibuch.
Eine Annulierung der Wahl von Robert Sesselmann dürfte einen der größten politischen Skandale in Deutschland lostreten. Zumal die von Ramelow geführte Landesregierung ja auch nicht verfassungs-gemäßen Maßstäben standhält.
Eine versprochene Neuwahl in 2021 des Thüringer Landtags fand nicht statt.
Merkels Äußerungen zur Thüringen-Wahl 2020 waren verfassungswidrig! Leider ohne juristische Folgen für Merkel. Das Bundesverfassungsgericht hat die Aussage Merkels als verfassungswidrig eingestuft.
Es geht ja auch gar nicht mehr um Sesselmann oder die AfD. Wird Sesselmann das Amt vorenthalten, so sind wir in eine offene Diktatur eingetreten. Es geht hier um viel mehr als einen Landratsposten!
Bislang sind mir keine strafrechtlich oder moralisch relevante n Sachverhalte, die Zweifel seiner Staatstreue aufkommen lassen, bekannt.
Wird Sesselmann nicht als Landrat zugelassen, wird man auch die AfD bis zur Landtagswahl im September 2024 verbieten: die politisch stärkste Kraft in Ostdeutschland!
von Helmut
Eine aktuelle Geschichte, von mir selbst erlebt:
Da gibt’s eine Kleinstadt in Siebenbürgen (Rumänien), mit etwas unter 50 T E. Dazu gibt’s da einen Park im Zentrum, der von den Einwohnern der Stadt immer mit Vorliebe benützt wurde. Dieser Park verfügt über mehr als 100 Linden und andere Baumarten. Rund um diesen Park sind die gastronomischen Ein-richtungen mit ihren Terrassen.
Der Park gilt als die „grüne Lunge“ in dieser Stadt und ist durch die Linden besonders im Sommer als Schattenspender für Ruhesuchende beliebt. Alle Schichten der Bevölkerung kann man dort antreffen, Frauen mit ihren Kinderwägen, Rentner, auch Jugendliche in den Abendstunden. Ein Beispiel als Außenansicht einer Ecke des Parks:
Nun hat der Bürgermeister dieser Stadt einen direkten Informationsdraht zu den aktuellen EU-Projekten aus Brüssel, für die es Geld gibt. In diesem Zusammenhang hat er mehrere EU-Projekte für unsere Stadt realisiert, insbesondere die Sanierung der Infrastruktur wie Kanal, Wasser, etc. Natürlich ein positiver Fakt. Dass er aufgrund seiner parteilichen „Protektionswirtschaft“ nur Pflaumen in seiner Administration hat, die nicht in der Lage sind, Qualität der Arbeit, terminliche Einhaltung, Kontrolle der Sicherheits-einrichtungen, sowie Unannehmlichkeiten für die Bevölkerung im Auge zu behalten, das ist ein bekanntes Problem in unserer Stadt.
In einer unseligen Stunde hat er von einem EU-Programm erfahren, das den Zweck hat, die Ursprünglichkeit der europäischen Städte wieder in den historischen Originalzustand zu versetzen. Das mag in irgendeiner Stadt vorteilhaft sein, in vielen anderen Städten aber nicht. In unserer Stadt war es tatsächlich so, dass der zentrale Platz, der später mit Bäumen begrünt wurde, als leerer Steinplatz existierte, zumindest vor mehr als 100 Jahren. Allerdings wurde dieser Platz damals für andere Zwecke genutzt, z. B. für Aufmärsche in der Kaiserzeit, und wöchentlich als Wochenmarkt für den Verkauf von Schweinen, Rinden, Pferden, weshalb auch ein Bach, der mitten durch diesen Platz lief, für die „Entsorgung“ der Rückstände dieser Tiere vorteilhaft war.
Das alles sind historische Elemente einer anderen Zeit. Für den Wochenmarkt ist am Rande der Stadt längst ein anderer Platz installiert, und für die „historische Wiederherstellung“ will man keinen Wochenmarkt mehr veranstalten, auch keinen Bach mehr über den Platz führen, sondern diese Fläche nur mehr pflastern. Derjenige, der die Stadt kennt, weiß, dass es direkt vor dem Rathaus einen großen gepflasterten Platz gibt, auf dem Großveranstaltungen mit viel Publikum regelmäßig stattfinden, - es gibt also keinen Bedarf für derartiges an anderer Stelle.
Dazu wird völlig ignoriert, dass wir seit mehreren Jahren einen spürbaren Temperaturanstieg haben, verbunden mit der Häufigkeit von schweren Wolkenbrüchen. Ich erinnere mich an meine Studienzeit und auch daran, dass wir z.B. in Wien „Am Graben“ Temperaturmessungen vorgenommen haben, deren Resultat in den „Hundstagen“, also in der heißen Sommerzeit, im Durchschnitt 4–5° über der Temperatur gelegen hat, die man in den Stadtteilen gemessen hatte, die über einen entsprechenden Baumbestand verfügten.
Genauso sind mir „Sanierungen“ von Stadtzentren bekannt, wie z.B. von Wr. Neustadt, wo nach der „bepflasterten Wüstensanierung“ des Platzes im Zentrum nicht nur der Platz hinsichtlich der Nutzung durch die Bevölkerung, sondern auch die umliegenden Geschäfte ausgestorben sind.
Das alles zur Vorgeschichte für meine Initiative zu den Grünen, von deren Ergebnis ich wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt wurde. Im Anschluss werde ich mein Anschreiben und die entsprechenden Adressen für die Grünen auflisten und abdrucken, aber ich will das Ergebnis bereits vorwegnehmen:
Diese Grünen Parteien, egal, in welchen Land, egal und welcher Unterordnung oder in welchem Dachverband, haben mit den ursprünglichen grünen Ideen, hinsichtlich Schutz der Umwelt zum Wohle der Bevölkerung, schon lange nichts mehr am Hut. Traditionen, Prinzipien und Ideale hat man in dem Abfallkorb geworfen, heute zählen nur mehr die politischen Interessen. Und diese Interessen orientieren sich an der Machtbeteiligung, an den dabei erzielten Ministerien und an der wirtschaftlichen, vor allem finanziellen Absicherung der Partei.
Dafür ist man bereit, jede vormals heilige Kuh zu opfern, man liefert auch mit Begeisterung Kriegsmaterial in Kriegsgebiete, schickt Truppen in andere Länder mit dem Decknamen „Friedenssicherung“, usw. usw. Ich habe vor längerer Zeit, als in Österreich im Zusammenhang mit dem Ukrainekonflikt die Mitgliedschaft bei der NATO erörtert wurde, unserem Bundespräsidenten eine Nachricht geschickt, bei der ich für den Tag, an dem Österreich in die NATO eintritt, meinen Verzicht auf die seit über 70 Jahren bestehende österr. Staatsbürgerschaft angekündigt habe.
Lieber bin ich staatenlos, als dass ich die Staatsbürgerschaft eines Staates habe, der mich schlicht und einfach betrogen hat. Denn ich selbst – und auch meine Söhne – haben ihren Dienst an der Waffe unter dem Aspekt geleistet, dass Österreich der immerwährenden Neutralität unterliegt. Die Verteidigung der Heimat ist ein oberstes Gebot, das für uns immer als Überschrift gegolten hat. Aber die Mitgliedschaft in einem Angriffsbündnis haben wir in unserer Familie ausgeschlossen, obwohl meine Söhne durch die doppelte Staatsbürgerschaft die Möglichkeit gehabt hätten, in einem NATO-Land ihren Militärdienst abzuleisten.
Außerdem scheint Putins Paranoia gegen einen Atombombeneinsatz zu sprechen. Denn er muss ja immer befürchten, dass dann eine Vergeltungsbombe auf seinem Kopf landet.
von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Ich habe mich gefragt, wie es sein kann, dass 25 Grad im Schatten plötzlich kein normales Badewetter mehr sind, sondern bereits eine brennende Hitzewelle. Dann wurde mir klar, dass wir in einer Zeit leben, in der auch ein IQ von 80 bereits als intelligent und die Fähigkeit, Schnürsenkel binden zu können, als Hochbegabung gilt. Jetzt wundert mich nichts mehr.
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Wie kann man Hitzetote vermeiden? Indem man den Leuten nicht einredet, bei 35 Grad im Auto eine Maske zu tragen.
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Die Wahl eines Schwefelbuben in Sonneberg liegt nach Ansicht der schnappatmenden Einheitspartei daran, dass die als „brauner Bodensatz“ angerotzten Wähler ihr tolles Programm und die daraus resultierende grandiose Zukunft nicht deutlich genug erkannt hätten, also einfach zu blöd seien, zu sehen. Was ihnen selbst nicht in den Sinn kommt, ist, dass die Wähler genau deshalb die AfD gewählt haben, weil sie das Programm der anderen Parteien sehr gut verstanden und das Bild derer Zukunft sogar sehr deutlich vor Augen haben. Die Wähler laufen nicht zur AfD hin, sondern von den anderen weg, die sie dafür auch noch beschimpfen und anspucken.
von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Wegen der Wahl eines AfD-Mitglieds zu einem Landrat trötet es vom linken Rand in Person des „Seenotretters“, also Migrationsschleppers, Axel Steier, man müsse noch viel mehr Asylanten nach Deutschland schaufeln, damit es nie wieder solche Wahlergebnisse gäbe.
Abgesehen davon, dass er solche Wahlergebnisse damit sogar befeuert, streute er damit auch noch Salz aus dem Töpfchen, das im Gewürzregal der angeblich „rechten Verschwörungstheorienküche“ ganz oben steht, offen in die mediale Suppe: es gibt einen Bevölkerungsaustausch, und sein Ziel ist die Entmachtung des Souverän durch die Marginalisierung der Deutschen. Danke für diese Bestätigung.
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Apropos Verschwörungstheorien. Lauterbach im O-Ton: „Zur Bewältigung des Klimawandels sind Maßnahmen nötig, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Pandemiebekämpfung sind.“ Ist ja nicht so, dass die Marionetten der Macht nicht ganz offen aussprechen, was sie vorhaben.
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Apropos AfD nochmal: wegen der Wahl in Sonneberg kreischt der politmediale Komplex hysterisch, diese Wahl „würde Deutschland wirtschaftlich schaden“. Das wage ich zu bezweifeln. Denn ein größerer wirtschaftlicher Schaden als der, den die Wahl der Grünen herbeigeführt hat, ist mit keiner anderen Partei zu erwarten.
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In Berlin bekam die Polizei die Anweisung, bei der Durchsuchung von sich spontan als „trans“ identifizierenden Personen darauf zu achten, dass sie nur von Menschen mit gleicher Geschlechtsidentität abgetastet werden dürfen. Hoffentlich haben sie dann, wenn Mohammed plötzlich einfällt, dass er sich als Aisha fühlt, einen bulligen Hans-Dieter dabei, der spontan entscheidet, sich als Susi zu fühlen.
Wie ich davon träumte, Putin zu tötenVielleicht geht es Putin an den Kragen – und nicht nur ihm, und das wäre ja noch viel besser als in meinem Traum.
Ich hatte einen kleinen Tagtraum, kurz nach Beginn des Kriegs Russlands gegen die Ukraine: In dem sitze ich mit Putin an seinem Küchentisch, der übrigens viel kleiner ist als die Putin-Tische im Fernsehen, und serviere ihm Nusskuchen. Nach dem Rezept meiner Großmama aus dem Südtiroler Kochbuch mit Mandeln und Walnuss. Er ist mit Zucker überstreut, weil Hannah keine Glasur mag, jedenfalls schiebe ich Putin ein Stück zu und beobachte ihn. Der Kuchen schmeckt ihm, sogar sehr, ich habe die Zucker-Butter-Mischung lang geschlagen und ganz vorsichtig ein Ei nach dem anderen hinzugefügt, allerdings habe ich außerdem den Kuchen vergiftet, und während er mir noch sagt, dass er schon lang nichts mehr so Gutes gegessen habe, läuft er blau an.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Am vergangenen Freitag wollte ich mich nach meinem Tagwerk etwas entspannen und habe Ihr Vorabendprogramm eingeschaltet, in der Hoffnung, da auf irgendeinen unterhaltsamen Film, evtl. einen Krimi, zu stoßen.
Nicht unbedingt auf die Rosenheim-Cops, weil diese Handlungen mit einem Leiter der Krimi-nalabteilung, der sich überwiegend mit einer Musikakademie beschäftigt, derart dümmlich und weltfremd sind, dass sich jeder Kommentar dazu erübrigt. Wie ich von Leuten, die in der Pflege tätig sind, erfahren habe, wird diese Sendung vornehmlich von Leuten mit Demenzerkran-kungen gesehen, die dabei auch keine Folge versäumen wollen. So gesehen, hat aber auch diese Reihe einen gesellschaftlichen Wert.
Aber es gibt ja auch noch andere Krimiserien, auch, wenn in einem Land, in dem man Krimi-nalfälle kaum mehr ahndet, sondern verwaltet und in Aktenordner abheftet, der Bezug zur Realität in diesen Filmen oft zu wünschen übrig lässt. Aber es ist wenigstens ein vertretbarer Unterhaltungswert da.
Meine Erwartungen wurden insofern enttäuscht, als die Serie „Betty’s Diagnose“ über den Bildschirm flimmerte. Das ist auch der eigentliche Anlass meines Schreibens.
https://www.zdf.de/serien/bettys-diagnose/planlos-100.html
Mich würde schon interessieren, welche Einschaltquoten man bei so einer Serie verzeichnet. Wer ist denn so erpicht darauf, sich diese gestellten Vorgänge in Verbindung mit einem Krankenhaus anzusehen? Zum einen ist das Thema „krank“ und „Krankenhaus“ für mich nicht etwas, nach dem man Sehnsucht haben müsste, und zum anderen sind die dabei ablaufenden Themen derart entfernt von jeglicher Realität, was allenfalls nur dazu geeignet ist, jemanden, der von den Vorgängen in einem Krankenhaus absolut keine Ahnung hat, eine heile Welt vorzugaukeln.
Natürlich haben diese Serien bei der Produktion Geld gekostet, und das Interesse des ZDF wird in die Richtung gehen, das dann auch zu verwenden. Aber wenn man in diese Spielfilme wenigstens ein paar Elemente aus der Aktualität in den Krankenhäusern einbauen würde, dann wäre das etwas lebensnaher. Damit meine ich, die Unterbesetzung und den daraus resultieren-den Stress in den Anstalten, den zuschussbedingten Abbau von Intensivbetten, die oftmals monatelange Wartezeit bei dringenden Operationen, das 5-Minuten-Durchpeitschen bei der Visite aufgrund des Ärztemangels, das Fehlen von Fachärzten am nachmitttag, weil die dann in ihren Privatpraxen ihren Umsatz machen, die Überbeanspruchung bei den Notfallambulanzen, weil man auch bei den zugelassenen Ärzten lange Zeit auf einen Termin warten muss, usw. usw.
Könnte es sein, wenn Sie diese tägliche Aktualität in ihre Krankenhausserien einbauen, dass Ihnen der öffentliche Geldgeber dann den Zuschuss kürzt? Wäre natürlich ein Argument. Unter diesem Gesichtspunkt gesehen bewerte ich auch die ZDF-Nachrichten. Da ich mir von anderen Quellen meine täglichen Infos zum Geschehen in Deutschland und auf der Welt besorge, merke ich natürlich schon, wie die Meldungen beim ZDF vorsortiert und in regierungsfreundlicher Form dargeboten werden. Deshalb sehe ich mir diese Nachrichten nur sporadisch an, um zu registrieren, wie weit man bei der Manipulation eigentlich schon geht.
Was für mich noch einen vertretbaren Stellenwert hat, sind die Wetterberichte.
Nun, meine Damen und Herren, das ist meine Meinung zu diesem Themenkomplex. Ich erwarte darauf keine Antwort, weil ich gar nicht wüsste, was Sie darauf antworten könnten. Es dient eigentlich nur dazu, um Ihnen die Meinung des Zuschauers, in diesem Falle meine, nahe-zubringen. Der Promillesatz der tatsächlichen Zuschriften oder telefonisch mitgeteilten Meinungen zum TV-Programm im Vergleich zur schweigenden Mehrheit, die genauso denkt, ist Ihnen sicher bekannt.
Deshalb erlaube ich mir auch, meine Zeilen über diverse Internetseiten und Foren der „schweigenden Mehrheit“ zu übermitteln.
Mit freundlichen Grüßen
Kommunisten sind rot lackierte Faschisten
von Fragolin
Unvaccinated lives matter.
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Jetzt wissen wir also, was die NATO und die Ukraine mit einer „Gegenoffensive“ gemeint haben: Man zahlt den privaten Söldner-Armeen der Russen wahrscheinlich einfach mal das Doppelte, jeder ist käuflich und Söldner sogar per Definition, und schon drehen die sich um und schießen in die andere Richtung. Also hat man sich wie es scheint mit den Abermilliarden der NATO die Wagner-Söldner gekauft, und die sind Richtung Moskau marschiert. War schnell vorbei der Spuk. Wenn das die „Gegenoffensive“ war, dann scheint der Erfolg sehr überschaubar zu sein.
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Ich bin mehreren Menschen sehr dankbar, die in den Zeiten des Coronafaxxismus ihre wahre Menschlichkeit bewahrt und uns trotz mit staatlichen Hasstiraden herbeigebrüllten "Lockdown für Ungeimpfte" weiterhin wie Menschen behandelt haben, wofür sie die Gefahr schwerster bestrafung eingingen. Unser Hausarzt, der mir eine Maskenbefreiung ausstellte, im vollen Bewusstsein, dass wenn ich diese dem falschen Schergen vorzeige, seine Approbation verlieren zu können und von dem sogar vor laufender Kamera seine hasserfüllte Hetze herauswürgenden ÄK-Chef Szekeres vor ein Disziplinargericht gezerrt zu werden. Unser Kinderarzt, der den Kindern eine Teilbefreiung ausstellte, was natürlich zu Ärger mit der Schule, Hassausbrüchen und Drohungen der vollkommen verpeilten Direktorin, Panikattacken bei einer vollkommen virophobischen Mathelehrerin und einem Sportlehrer führte, der der Meinung war, auch das Rennen im Freien müsste unter strengester Maskerade stattfinden. Auch über diesem Kinderarzt hing das Damoklesschwert, dass seine Ordination gestürmt, seine PCs eingesammelt und er mit Berufsverbot belegt und vor Gericht gezerrt wird. Unsere Friseurin ließ uns, die wir uns als vierköpfige Familie illegal durch eine Seitengasse zu ihrer Hintertür schlichen, heimlich in ihr Studio und frisierte uns, was ihr ebenfalls im Falle einer anonymen Anzeige irgend eines zufälligen covidwahnsinnigen Zeugen ein polizeiliches Rollkommando und vom unverhohlen hassgetriebenen Rest der "Gesellschaft" bejubelten "saftigen Geldstrafen" und wirtschaftlichen Vernichtung hätte einbringen können. Eine Verkäuferin wurde von ihrem Arbeitgeber, einem durch besonders intensive impfwerbung und Corona-Propaganda auffälligen Handelskonzern, der uns daraufhin bis heute und für den Rest unseres Lebens nie wieder als Kunden sehen wird, abgemahnt, weil sie es wagte, zu uns widerlichen Ungeimpften an die Tür zu kommen und uns etwas aus dem Sortiment zu bringen und an der Tür zu verkaufen, da wir ekliges Geschmeiß den Laden ja nicht mehr betreten durften. Es gab neben all dem Hass, der angedrohten und von der gespritzten Masse bereits bejubelten Strafverfolgung mit existenzvernichtenden Folgen, den Blockwarten und Denunzianten, dem gesamten System, das die Werkzeugkiste der unsäglichen Jahre vor 45 wieder auspackte und mit voller Wucht einsetzte, und das unter dem gleichen Jubel der Massen wie damals, auch Menschen, die Menschen blieben und sogar ihre wirtschaftliche Existenz aufs Spiel setzten, um den plötzlich zu Parias, Rechtlosen, ja Vogelfreien erklärten Teilen der Gesellschaft weiterhin mit Menschlichkeit zu begegnen. Denen gilt mein voller Dank, sie sind die Wenigen, die es geschafft haben, sich nicht mit dem staatlich verordneten und von Hasstreibern wie dem arroganten Schnösel Schallenberg angeheizten Hass infizieren zu lassen. Für den Rest verspüre ich eigentlich nur Desinteresse, in den aktiv hasspeitschenden Fällen Verachtung. Sie haben den Demokratietest nicht bestanden, haben aber ihre Bereitschaft, in einer menschenverachtenden Diktatur den Nächsten ans Messer zu liefern, ja geradezu mit Freude und Befriedigung dessen abholen zu beobachten, mehr als deutlich gemacht.
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Hat Merkel eigentlich schon in Sonneberg angerufen? Wenn nicht, sind wahrscheinlich bereits Antifa-Rollkommandos unterwegs und beginnen mit ihrer Wahlwerbung für die AfD auch in anderen Wahlkreisen.