Die Piefkes planen Nägel mit Köpfen

von LePenseur

 

 

Was steht im deutschen Gesetzesentwurf zur Einführung der Impfpflicht? Das:

Wenn die Festsetzung eines Zwangsgeldes nicht zur Vornahme der Handlung durch den Pflichtigen führt, könnte diese nach dem Verwaltungs-vollstreckungsrecht grundsätzlich auch durch unmittelbaren Zwang (§ 12 VwVG) vollstreckt werden. Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, Hilfsmittel oder Waffen. Kann ein Zwangsgeld beim Pflichtigen nicht eingebracht werden, so ist unter weiteren Voraussetzungen auch eine Ersatzzwangshaft möglich (§ 16 VwVG).

Da kann man nach schlechtem historischem Vorbild nur sagen: 

»Wollt ihr die totale Impfpflicht? Wollt ihr sie  — wenn nötig — totaler und radikaler, als wir sie uns heute überhaupt erst vorstellen können?«

JAAAAA!!!

Oder: »Karl befiehl! Wir folgen« ... oder so halt ...

Wir Ösis sollten uns aber angesichts der totalitären Ansagen des Tarnanzug-Geckos vor ein paar Tagen nicht in Sicherheit wiegen, daß das bei uns nicht ebenso kommen kann. Denn im Unterschied zu Deutschland haben wir die Zwangsimpfung bereits im Gesetzesrang verankert — jederzeit durch unsere Staatsverbrecher exekutierbar. Da reicht eine kleine Verordnung des Gesundheitsministers, und die Zwangsimpfung ist Realität.

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P.S.: habe ich schon erwähnt, daß ich den Politruks, die diesem Gesetz im Nationalrat zugestimmt haben, wie auch dem Hofbürger einen baldigen — wohlgemerkt: natürlichen! — Tod wünsche? Wer aus Postengier, Bestechlichkeit oder bloßem Desinteresse an den Grundrechten der Mitbürger so einen Skandal einfach abnickt, kann von mir aus jederzeit ableben, ohne daß mich darob größere Trauer befiele — denn diesen Typen ist es ja auch egal, ob ich an der verfügten Zwangsimpfung krepiere. Konkret handelt es sich um folgende Abgeordnete (in alphabetischer Reihung):

Baumgartner, Bayr, Becher, Berlakovich (Nikolaus), Bernhard, Blimlinger, Brandstätter (Helmut), Brandstötter (Henrike), Brandweiner, Bures, Bürstmayr;

Deckenbacher, Diesner-Wais, Disoski, Doppelbauer, Drobits;

Ecker (Cornelia), Egger (Kurt), Einwallner, El-Nagashi, Engelberg, Erasim, Eßl;

Feichtinger, Fürlinger;

Gahr, Gerstl, Gödl, Götze, Graf (Tanja), Grebien, Greiner (Karin), Großbauer;

Hamann (Sibylle), Hammer (Lukas), Hammer (Michael), Hanger (Andreas), Haubner, Hechenberger, Heinisch-Hosek, Herr, Himmelbauer, Hintner, Hofinger (Manfred), Höfinger (Johann), Holzleitner, Holzner, Hörl, Hoyos-Trauttmansdorff;

Jachs, Jeitler-Cincelli;

Kaufmann, Keck, Kirchbaumer, Köchl, Köllner, Kollross, Kopf, Koza, Krainer (Kai Jan), Kucharowits, Kucher (Philip), Kühberger, Künsberg (Sarre), Kuntzl;

Leichtfried, Lindner, Lindinger, Lopatka;

Marchetti, Matznetter, Maurer, Meinl-Reisinger, Melchior, Minnich;

Neßler, Neumann-Hartberger, Niss (Maria Theresia), Nussbaum;

Obernosterer, Oberrauner (Petra), Ofenauer (Friedrich), Ottenschläger;

Pfurtscheller, Pöttinger, Prammer, Prinz;

Rausch (Bettina), Reimon, Rendi-Wagner, Ribo, Rössler;

Salzmann, Saxinger, Schallmeiner, Scharzenberger, Schatz, Scherak, Scheucher-Pichler, Schmuckenschlager, Schnabel, Schroll, Schwarz (Gabriela), Schwarz (Jakob), Seemayer, Seidl, Shetty, Sieber (Norbert), Smodics-Neumann, Smolle, Sobotka, Stammler, Stark, Steinacker, Stocker, Stöger (Alois), Stögmüller, Strache, Strasser;

Tanda, Taschner, Tomaselli, Totter, Troch;

Voglauer;

Weber, Weidinger, Weratschnig, Werner, Wimmer (Petra), Wimmer (Rainer), Wöginger;

Yildirim, Yılmaz;

Zarits (Christoph), Zopf, Zorba.