Es geht um zwei Wahlen, nämlich um die Parlamentswahl und die im ähnlichen Zeitfenster abgehaltene Präsidentenwahl.
Als erstes erfolgte der Wahlgang zum Präsidenten. Dabei wurde bereits eine Kandidatin, die vom Beruf her Juristin ist, sich in der Opposition (S.O.S.) befindet und mit der ihr eigenen Art (die nicht jedem gefällt) permanent den Finger in die Wunden der Regierung legt, von der Teilnahme zur Präsidentenwahl ausgeschlossen.
Die Begründungen des Obersten Verfassungsgerichtes sind in meinen Augen eine klare Rechtsverletzung hinsichtlich der rumänischen Verfassung, nämlich Art. 30:
Pkt. 1: Die Freiheit, seine Gedanken, Meinungen oder Überzeugungen zu äußern, sowie die Freiheit, schöpferische Werke jeder Art in Wort, Schrift, Bild, Ton oder durch andere Mittel der öffentlichen Wiedergabe zu schaffen, ist unverletzlich.
Pkt.2: Zensur jeglicher Art ist verboten.
Dagegen argumentiert das Gericht mit Hinweis auf die Aussage
des Innenministeriums:
Einige der Kampagnenunterstützer, die an der Förderung und dem Kauf von Stimmen beteiligt sind, sind Vertreter rechtsextremer, krimineller und religiöser Sekten, die zuvor an der Förderung von pro-russischen, antisemitischen, Anti-NATO- oder anti-ukrainischen Narrativen beteiligt waren", heißt es im Bericht des Ministeriums.
des Obersten Rates für Landesverteidigung:
Es hat sich auch bestätigt, dass Rumänien im gegenwärtigen regionalen Sicherheitskontext und insbesondere im Wahlkontext zusammen mit anderen Staaten an der Ostflanke der NATO zu einer Priorität für feindliche Aktionen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure geworden ist, insbesondere der Russischen Föderation, die ein wachsendes Interesse daran hat, die öffentliche Agenda in der rumänischen Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt zu beeinflussen", bestätigte der Oberste Rat für Nationale Verteidigung.
Tatsache ist, dass Frau Sosoaca das von der NATO auch für Rumänien vorgegebene schlechte Verhältnis zu Russland kritisiert, weil es sich zum Nachteil der Bürger Rumäniens auswirkt. Sie hat auch im Rahmen eines Besuchs der russischen Botschaft versucht, Brücken zu bauen. Sie ist EU-Abgeordnete und vertritt auch dort ihre Meinungen, die nicht der Maßgabe der aktuellen rumänischen Regierung entsprechen.
Zurück zum 1. Wahlgang zum Präsidenten Rumäniens:
Seit dem Fall von Ceausescu haben die beiden selbsternannten Volksparteien, nämlich die PSD (Sozialdemokraten, mit einer meist vorhandenen einfachen Mehrheit) und die PNL (Konservative) in einer Koalition die Regierung gestellt. Natürlich ist es auch deren Recht, aus ihren eigenen Reihen einen Kandidaten für das Präsidentenamt zu nennen. Wenn aber beim 1. Wahlgang weder der Kandidat der PSD, noch der Kandidat der PNL in die Stichwahl kommt, dann ist das schon so etwas wie „Gotteslästerung“.
Nun haben diese beiden „regierungserfahrenen“ Parteien, die vom Wähler für ihre jahrzehntelange Unfähigkeit abgestraft wurden, ein elegantes Werkzeug in der Hinterhand, um derartiges zu „reparieren“, nämlich den Obersten Verfassungsgerichtshof (CCR). Beleuchten wir mal die Regelung, was die Mitglieder dieses Gerichts betrifft:
Das rumänische Verfassungsgericht besteht aus 9 Richtern, die für eine Amtszeit von 9 Jahren ernannt werden, die nicht verlängert oder erneuert werden kann. Drei werden von der Abgeordnetenkammer, drei vom Senat und drei vom rumänischen Präsidenten ernannt.
Die an der Macht befindlichen politischen Parteien haben großen Einfluss auf die Auswahl der Kandidaten. Derzeit verfügt die PSD über vier CCR-Richter, die PNL und die Präsidialverwaltung über vier CCR-Richter und die UDMR (= Partei der ungarischen Minderheit) über einen CCR-Richter.
Einige Tage nach dem 1. Wahlgang veranlasste dieser Verfassungsgerichtshof, die Stimmen des Wahlgangs noch einmal auszuzählen, in der Hoffnung, dass sich vom Ergebnis her etwas ändert und wenigstens der Kandidat der PSD (Sozialdemokraten) in die Stichwahl kommt. Das ist auch deshalb notwendig, weil es als NATO-Staat nicht opportun ist, dass im 2. Wahlgang die Wähler zwischen einem Kandidaten entscheiden, der sich gegen einen Krieg gegen die Russen ausspricht (Georgescu) und zwischen einem Kandidaten, der für den Krieg ist (Lasconi).
Es sollte nach Vorstellung derer, die hinter den Kulissen die Fäden der Marionetten ziehen, so sein, dass beide Kandidaten der Stichwahl für den Krieg sind, und dann ist es sekundär, wer gewinnt.
Eine Woche nach dem 1. Wahlgang zum Präsidenten fand die Parlamentswahl statt. Nach der Wahlschlappe der beiden großen Parteien bei der Präsidentschaftswahl, besonders der Sozialdemokraten, wurden große Anstrengungen eingeleitet, um wenigstens an der Regierung zu bleiben. Man organisierte Transporte, gerade von den älteren Mitbürgern, zu den Wahllokalen, und dabei konnte man verschiedenes beobachten.
Zum Beispiel, dass die Wahlzettel von den Wählern aus Dankbarkeit für den Transport zwar unterschrieben, aber nicht ausgefüllt wurden. Manche Wähler haben auch klar gesagt, dass man den Angehörigen der PSD ja auch Dankbarkeit erweisen müsste, wenn sie schon den Transport zum Wahllokal organisiert haben….
Das Resultat der Wahl zeigt aber erneut einen Verlust der beiden Parteien (PSD + PNL):
PSD – 2.029.906 (21,96%) (Sozialdemokraten, 2020: 28,9%)
AUR – 1.665.019 (18,01%) (Opposition, vergleichbar mit AfD, 2020: 9,08%)
PNL – 1.219.762 (13,20%) (Konservative, 2020: 25,19%)
USR – 1.146.357 (12,40%) (vergleichbar mit den Liberalen, 2020: 15,37%)
S.O.S. ROMÂNIA – 7,36% (extreme Rechte - neue Partei)
Bei den Wahlen zum Senat ist das Ergebnis ähnlich. Was bedeutet das in der Realität?
Diejenigen, die hinter den Kulissen die Fäden ziehen, sind darauf bedacht, dass es auf jeden Fall eine Regierung gibt, die sich dem Plan der NATO, gegen die Russen zu kämpfen, nicht entgegenstellt. Das bedeutet, dass es dann nur eine Koalition aus vier Parteien geben kann, und zwar die PSD, die PNL, Die USR und dazu noch die Partei der ungarischen Minderheit, die UDMR. Damit kommt man auf 53,86% und hat damit die Mehrheit der Sitze erreicht.
Gesetzesänderungen, wofür man eine 2/3-Mehrheit benötigt, kann dann aber nicht klappen, weil die Oppositionsparteien, POT, AUR und S.O.S. zusammen auf knapp 32 % der Stimmen kommen.
Fest steht, es wird ein einziges Hin- und Her bei der Koalition geben, und das wird letztlich zum Chaos, zu Neuwahlen und zum weiteren Stimmengewinn der Oppositionsparteien führen, ähnlich wie in Österreich.
Nun beginnt sich bereits in manchen Teilen des Landes ein Widerstand gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts zu formieren, - und jeder, der die Dinge halbwegs beurteilen kann, bezeichnet diesen einmaligen Vorgang als ein Abdriften der Demokratie in diesem Land. Schließlich wurde die Wählerentscheidung mit Hilfe der von den beiden Parteien ernannten Verfassungsrichtern an die Wand gefahren.
Auch ich habe mich bemüht, sämtliche „Erkenntnisse“ der sog. Verantwortlichen durchzulesen und zu bewerten. Egal, ob Inlandsgeheimdienst, Innenministerium, Auslandsgeheimdienst, oder was auch immer, - es gibt keine Beweise für irgendeine Illegalität, sondern nur allgemeine Formulierungen, wie z.B. dass es bekannt ist, dass die Russen gerne die Wahlen in anderen NATO-Ländern beeinflussen.
Hier das Gremium der Verschwörer:
https://www.directupload.eu/file/d/8762/z4lghy9o_jpg.htm
Deutlich zu sehen, der Präsident und der Pro-NATO-Klub um ihn herum, wobei die NATO-Fahne links im Bild nicht zu übersehen ist.
Beispiele für Dokumente, die ich durchgeackert habe:
file:///C:/Users/Compaq/Downloads/Auslandsgeheimdienst%20Rum%C3%A4nien%20.pdf
file:///C:/Users/Compaq/Downloads/Innenministerium%20Rum%C3%A4nien.pdf
Hier eine kritische Seite:
Titel: Die Operation Georgescu, - 15 Fragen, auf die die rumänischen Behörden nicht geantwortet haben.
Was ist der Hintergrund dieser ganzen antidemokratischen Aktion bei der Präsidentenwahl:
Dafür gibt’s mehrere Anzeichen, die alle wie Mosaiksteinchen ins Bild passen. Ich zähle mal auf:
- Die Truppenbewegungen der letzten Monate in Rumänien, die ich alle in meinem Blog festgehalten habe (https://www.facebook.com/groups/492931866611681)
- Die öffentlich angesprochenen Überlegungen des Verteidigungsministeriums, wieder den verpflichtenden Wehrdienst einzuführen
- Der Hinweis des Ministeriums darauf, dass jeder rumänische Staatsbürger zwischen 18 und 35 Jahren verpflichtet ist, einem Einberufungsbefehl zu folgen.
- Die seit kurzer Zeit publizierte Kampagne, dass die Einbürgerung als rumänischer Staatsbürger für Ausländer wesentlich erleichtert wird *) https://www.stiridiaspora.ro/strainii-vor-putea-obtine-mai-usor-cetatenia-romana-un-proiect-legislativ-promite-schimbari-semnificative_523651.html
- Der Bau des größten NATO-Stützpunktes am Schwarzen Meer (Kogalniceanu) mit einem Kostenaufwand von 2,3 Milliarden Dollar. Es ist dann der größte Stützpunkt in Europa, größer noch als Ramstein.
- Der zunehmende Druck auf Journalisten, die sich kritisch über die Vorgänge in Rumänien äußern. Maulkorb und finanzielle Strafen nehmen zu.
- Der zunehmende Druck auf Politiker und Leute im Rampenlicht, die sich kritisch über die Politik der Regierung äußern.
- Die ständige geistige Berieselung der Medien, die von der Regierung bezahlt werden, die ein Feindbild der Russen in den Köpfen der Bevölkerung manifestieren sollen
- Der rasche Rückzug der Österreicher mit ihrer Blockadehaltung gegen den Beitritt zur Schengenregelung von Rumänien und Bulgarien zum 1. Januar 2025. Die rumänische Regierung hätte das gerne als Erfolg verbucht, aber es wird schon von den Spatzen auf den Dächern gepfiffen, dass das nur deshalb so plötzlich erfolgt ist, gegen die Zusicherung der beiden Länder, an der Aktion gegen die Russen teilzunehmen. Wobei ich die Bulgaren schon aufgrund ihrer religiösen Nähe zur russischen Orthodoxie, mit ihrer kyrillischen Schreibweise und ihrer Sprache als Wackelkandidat bezeichne. Aber die Rumänen sind in diesem Schachspiel wichtig.
Dazu kommt die militärische Strategie der NATO:
Es wird nicht mehr nur hinter der vorgehaltenen Hand davon gesprochen, dass ein Militäreinsatz von drei Staaten in der Ukraine gegen Russland mit ca. 100.000 Mann in der Vorbereitung ist. Dabei handelt es sich um Polen, Deutschland und Rumänien.
Wenn nun Rumänien aus dieser Front ausscheren würde, weil es da einen Präsidenten gibt, der den Befehl des Parlaments zur Mobilisierung der Armee nicht unterschreiben würde, dann würde das Konzept nicht mehr funktionieren. Dazu kommt der Unsicherheitsfaktor Deutschland und USA dazu.
Warum:
- Bei Trump steht die Amtseinführung am 20. Januar 2025 auf dem Plan. Was er dann hinsichtlich der Politik mit den Russen entscheidet, weiß keiner so genau.
- In Deutschland wird am 23. Februar 2025 ein neues Parlament gewählt. Sofern sich die Konservativen mit den Grünen ins Boot begeben und genügend Stimmen haben, wird sich an den Schlachtplänen der NATO nichts ändern. Aber auch dieser Wahlausgang ist ungewiss.
- Eine Präsidentschaft des rumänischen Präsidenten, der der NATO einen Strich durch die Rechnung macht, kann man jetzt nicht brauchen. Also hat man die nächste Wahl eines rumänischen Präsidenten mit Erfolg auf den Monat März 2025 verlegt. Der amtierende deutschstämmige Präsident ist ein NATO-Freund.
- Es stellt sich die Frage, wann denn dieser militärische Einsatz erfolgen soll. Da gibt es nach meiner Einschätzung nur den Termin kurz nach dem 6. Januar 2025. Ganz einfach deshalb, weil die politische Konstellation der genannten Länder einschl. den USA das erlaubt, und weil dann die Feiertage in den genannten Ländern (außer Bulgarien) vorbei sind und die Weihnachten der Russen gerade am 6. Januar beginnen, wo es kaum jemanden gibt, der sich nicht am Wodka erfreut.
Gebe Gott, dass ich mich irre und noch irgendwie der Verstand bei den Beteiligten in die Gehirne Eingang findet. Aber ich werde in diesem Land, das als eines der ganz wenigen auf dem Globus keinerlei Friedensinitiativen in Form von Gruppierungen oder NGOs hat, damit beginnen, an den Samstagen vor Weihnachten zusammen mit anderen in unserer Stadt öffentlich internationale Friedenslieder vorzutragen.
Natürlich muss ich mich zunehmend mit meiner Kampagne gegen die NATO in acht nehmen, die auch als Schild an unserm Haus lesbar ist. Vielleicht schützt mich derzeit nur der Umstand, dass ich nicht öffentlich bekannt bin und man mir den „Spinnerstatus“ zugesteht, der nicht ins Gewicht fällt. Aber ich werde nicht aufhören, mich für dieses Land, das ich gelernt habe, zu lieben und zu schätzen, und vor allem für die Bevölkerung, einzusetzen. Wir brauchen in Rumänien Frieden, und keinen Krieg.
Angst kenne ich nicht, dafür aber meine Überzeugung und das Gefühl der Verantwortung. Blut ist doch dicker als Wasser, und auch mein Großvater hatte keine Angst, öffentlich in der Nazi-Zeit für die Freiheit einzutreten, obwohl er das damals mit seinem Leben bezahlt hat. Wie sagte doch damals so sinnig Luther:
Blöd nur, dass Luther das niemals gesagt hat. Ebenso wenig wie sen zweithäufigst zitiertes Wort mit dem "Weltuntergang" und dem "Apfelbäumchen". Alles fromme protestantische Folklore und Geschichtsklitterung. In Wahrheit war Luther vor allem eines: ein früher Vorläufer von Adolf Hitler. In so mancher Beziehung. Deshalb gibt es heute in seiner "Evangelischen Kirche" auch so besonders viele Feminazissen, und ist dieser Verein ein gesellschaftlicher Vorposten der Linksgrünen!
AntwortenLöschenKönnten wir unaufgeregt und sachlich über die Theodizee, die Parusieverzögerung, und über Joschas stark divergierende Ahnenreihen bei Lukas und Matthäus diskutieren?
LöschenIch befürchte, nicht.
Nun lassen wir mal die Kirche im Dorf. Ich denke, über genügend Allgemeinbildung zu verfügen, um zu wissen, was Zitate betrifft, die man gewissen Personen zuordnet und wo Fragezeichen drüber stehen. Nicht nur bei Luther, auch bei Voltaire, z.B. mit seinem Ausspruch: Ich mag verdammen, was du sagst,... - Ich weiß, dass das von Beatrice Hall so benannt wurde.
AntwortenLöschenEs gibt viele Beispiele, auch von Dostojewski, von Lenin, von Marx, usw.
Für mich zählt, ob das "angeblich" Gesagte zur persönlichen und weltpolitischen Einstellung des Betreffenden zu adaptieren ist oder nicht.
Luther war kein Freund der Juden, aber er hat sich in jungen Jahren anders zum Verhältnis zwischen Christen und Juden geäußert als später, in reiferem Alter. Ich gestehe jedem Menschen einen Sinneswandel zu, denn nur derjenige, der ohne Selbstüberprüfung mit einer festgelegten Ideologie lebt,
der ist entweder alt, oder borniert, oder besessen.
Derjenige, der nicht in der Lage ist, seine Anschauungen stetig zu überprüfen und auf Aktualität oder erweiterten Erfahrungen zu korrigieren, dem rate ich, sich beizeiten um eine Kiste zu kümmern, die sich im Format 50 x 60 x 180 cm befindet, denn was anderes braucht er dann nicht mehr.
Dazu kommt die einfach gestrickte Beurteilung in unserer Zeit. Zum einen können die Leute gar nicht unter Israelis, Israeliten und Juden unterscheiden, die sich ja geradzu durch Welten trennen.
Wenn ich nun einen Netanjahu, der sich bereits im Sinkflug befand und diese Aktion mit der Hamas im Herbst letzten Jahres, durch die Bereitstellung eines benützbaren Korridors für die Eindringung dieser Palästinenser zum Zweck eines populistischen Attentats unter der geplanten Akzeptanz von ca. 2.000 eigenen Opfern als Verbrecher bezeichne, dann werden mich viele zum Neo-Nazi ernennen.
Ich habe guten Kontakt zu Juden, die sich gerade an dem Tag des Attentats in Israel aufgehalten haben, und ich verfüge über ganz andere Kenntnisse.
Für mich gibt es nur eine lauwarme Entschuldigung: Otto Normalo ist heute nicht mehr in der Lage, die Spreu vom Weizen zu trennen, und damit meine ich die staatlich gelenkte Propaganda von der Wahheit. Aber ich werfe diesem Otto Normalo vor, dass er sich nicht die Zeit nimmt, im Internet die Wahrheit herauszufinden. Nicht in einem Klick sondern in hunderten.
Die Möglichkeit besteht dazu. Aber das ist Arbeit, kostet Zeit und ermüdet. Wie sagte doch Alfred Polgar so treffend:
„Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist.“
Ich kenne einen Helmut, der ist Vorlaut, Boomer und fordert als Politiker immer wieder
Löschenmehr und mehr Krieg und Aufrüstung. Er sitzt im Europäischen Parlament. Er schimpft sich liberal unf w7rdw am liebsten 100.000 junge Männer aus Österreich und Millionen aus Deutschland im Schützemgraben. dahinsiechen lassen. War aber : Keinen einzigen Tag selbst beim Bundesheer!
Der Kommentar wurde von einem Blog-Administrator entfernt.
AntwortenLöschenStellt sich die Frage, wer damit gemeint ist. Da käme vermutlich Helmut Brandstätter in Frage, - von dem es auch keinen Lebenslauf im Net (auch nicht auf der EU-Seite) gibt.
AntwortenLöschenIch komme da sicher nicht in Frage, zumal ich kein Politiker bin. Außerdem habe ich in Österreich bei einer Kommandoeinheit gedient, genauso wie mein ältester Sohn. Mein jüngster Sohn war in Zwölfaxing bei den Panzern.
Der Dienst am Vaterland ist in meinen Augen eine Selbstverständlichkeit