von LePenseur
... wenn man sieht, wie Kanada uns vorhüpft, was ein wertewestlicher Grundrechtsschutz wert ist. Prof. Alexander Dilger bringt es auf den Punkt:
Kanada war einmal eine besonders liberale Demokratie. Das hat sich leider geändert, und zwar nicht durch einen zum Aufstand gegen einen demokratischen Machtwechsel aufrufenden Donald Trump, sondern durch die Liberale Partei Kanadas mit Premierminister Justin Trudeau an der Spitze. [...]Liberale sind grundsätzlich für Meinungsfreiheit. Diese hat Grenzen, die jedoch nicht nur sehr weit draußen liegen sollten und nicht jede abweichende und kritische Meinung oder gar das Benennen von einfachen Fakten ausschließen dürfen, sondern auch nicht zu völlig unverhältnismäßigen und willkürlichen Strafen bei Grenzverletzungen führen dürfen. Die gar nicht mehr liberale kanadische Regierung plant u. a. folgende Strafnorm: „Every person who advocates or promotes genocide is guilty of an indictable offence and liable to imprisonment for life.“
Das besondere Schmankerl bei der Gesetzesvorlage ist, daß man die Tat nicht einmal begangen haben muß, denn es ist auch eine "Präventivhaft" vorgesehen, die jeder beantragen kann, der vermutet, dass die zu verhaftende Person in Zukunft "Hassrede" äußern könnte.
1984 war nicht vor 40 Jahren. Es ereignet sich heute.
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AntwortenLöschen@Barbarossa:
AntwortenLöschenLöschgrund 1 und 2.
Unterlassen Sie Aufrufe zur Ermordung von Personen (auch wenn sie "satirisch" gemeint sein sollen).
Blogautor LePenseur führt in der Begründung seiner Löschanregung weiters aus, dass Kommentare Ihrer Art zumindest ebenso eine "Zumutung für jeden denkenden Menschen" seien wie - Ihrer Meinung nach - die Äußerungen von Taylor Swift über Trump.