Montag, 5. August 2019
Aus der Mottenkiste: Merkeldiktatur
2 Kommentare:
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werter fragolin!
AntwortenLöschendie massenhaften gesetzesverletzungen durch merkel sind dokumentiert. horst seehofer hat bei udo di fabio ein gutachten in auftrag gegeben, on merkel 2015 gesetze gebrochen hat. und dieser schlüsselt auf über 124 seiten die messen-gesetzesbrüche auf mit dem ergebnis, dass seehofer merkel zur kanzlerkanditatin akaklamierte. und wieder war jede menge steuergeld unnötig verjubelt. mit diesem gutachten würde in jeder demokratie der kanzler gefeuert werden- verlust der immunität und anklage, aber nicht in der MDR-merkels diktatorische republik.
hietr das gutachten:http://www.bayern.de/wp-content/uploads/2016/01/Gutachten_Bay_DiFabio_formatiert.pdf
Werter docw,
AntwortenLöschendanke für die Verlinkung, ich kenne das Dokument und seine abschließenden Aussagen. Es ist der ausführliche Beweis (nicht seine Meinung, wie die Merkel-Anhänger gerne behaupten, sondern mit Quellen unterlegter Beweis) eines anerkannten Verfassungsexperten, dass Deutschland unter Merkel den Weg des demokratischen Rechtsstaates, in dem hoheitliche Entscheidungen vom Gesetzgeber (Parlament) beschlossen oder zumindest abgesegnet werden müssen, längst verlassen hat und zu einem diktatorischen Regime geworden ist, in dem das Wort der Regentin allein genügt um Verfassung und Gesetz für nichtig zu erklären und hoheitliche Entscheidungen selbstherrlich dem Parlament über die Hofberichterstattung ausrichten zu lassen.
Nicht umsonst werden jene, die Merkel Hochverrat vorwerfen, pauschal zu Rechtsextremen und Nazis erklärt, also mit dem argumentativen Totschläger entmündigt. Die Beweise, dass sie diesen begangen hat, liegen vor. Entsprechende Begehren an das zuständige Bundesverfassungsgericht wurden allesamt kommentarlos von selbigem abgelehnt. Ist praktisch, wenn man in solchen Gremien treue Diener sitzen hat, die man sich selbst aussuchen konnte.
Merkel hat bewiesen, wie schnell eine parlamentarische Demokratie ausgehebelt werden kann. Demokratie setzt voraus, dass sich alle an die Spielregeln halten.
Wenn die inneren Feinde eines Staates an die Schalthebel der Macht kommen, ist alles möglich.
MfG Fragolin