Selbstfaller

von Bastiat

Nun ist die famose Ursula von der Leyen auch schon wieder seit fast fünf Jahren Verteidigungsministerin Deutschlands. Ganz großartig sind dabei ihre Verdienste, die von der Einführung von Schützenpanzern mit besonderer Tauglichkeit für Schwangere bis hin zur konsequenten Entfernung von Bildern des bekannten Nazis Helmut Schmidt aus deutschen Kasernen reichen.

Selbstverständlich  laufen auch die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan und anderen shithole countries plangemäß. Sie haben zwar keinerlei positive Auswirkung, beweisen aber die transatlantische Bündnistreue durch bedenkenlose Opferung des Lebens und der Gesundheit deutscher Soldaten sowie durch konsequente Verschleuderung der Zwangsabgaben der deutschen Untertanen in Milliardenhöhe.

Obwohl, das war jetzt unfair. Deutschland leistet bekanntlich einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Sicherheitslage in Afghanistan. Dort ist es jetzt so sicher, dass keinerlei Flüchtlinge mehr das Land verlassen. Und falls doch, bekommen sie kein Asyl in Deutschland und werden konsequent abgeschoben. Oder so.

Ansonsten lässt sich der Zustand der Bundeswehr nach dem fünfjährigen Zerstörungswerk, das die Leyen angerichtet hat, im folgenden Witz zusammenfassen: „Was haben der 1. Mai 1945 und der 1. Mai 2018 gemeinsam? Die deutsche Luftwaffe hat noch drei einsatzfähige Kampfflugzeuge.“

Nun ist es jedoch nicht nur Unfähigkeit, die die Politik der Leyen bestimmt, sondern wohl auch Korruption. Wie in einem Artikel vom Spiegel zusammengefasst, werden dieser Karikatur einer Verteidigungsministerin noch die folgenden Malversationen vorgeworfen:

• Vorsätzlich verursachte Scheinselbstständigkeit bei der Beschäftigung von Beratern
• Freihändige Vergabe von Beratungsaufträgen, anstatt sie vorschriftsgemäß auszuschreiben
• Förderung eines „Buddy-Systems“ mit dem Beratungsunternehmens McKinsey, von dem
• auch der Sohn von der Leyens persönlich profitiert

Starker Tobak! Besondern witzig ist allerdings der erste Punkt. Der deutsche Staat (Österreich ist hier auch nicht viel besser) hat die Kriterien für die Beschäftigung von Selbstständigen immer weiter verschärft. Das Ziel ist offensichtlich, diese Art von Dienstleistungen von Freiberuflern für Unternehmen bürokratisch immer mehr zu erschweren und zwangsweise in fixe Dienstverhältnisse umzuwandeln. Dies wohlgemerkt auch bei hochqualifizierten Consultants, die ihre Einnahmen selbstverständlich versteuern und auch in die Sozialversicherung der Selbstständigen einzahlen.

Aus klassisch-liberaler Sicht gilt selbstverständlich das Recht der freien Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen wirtschaftlich tätigen Subjekten. Die beschriebenen staatlichen Eingriffe sind daher strikt abzulehnen. Umso erfreulicher ist es, dass nun Vertreter des Staates selbst über diese Regeln gestolpert sind. Schadenfreude ist die reinste Freude, wie es heißt; hier ist einer, der einem anderen eine Grube gegraben hat, selbst hineingefallen. Möge er drin bleiben und verrotten.