Freitag, 9. Mai 2008

Demokratie-Defizite, verspielte Gewaltenteilung, feudalistische Scheindemokratie

Unter diese niederschmetternde Schlagzeile stellt Klaus Peter Krause seine leider nur zu treffende Analyse der EU-Realität.

Die Europäische Union wird von der Politischen Klasse in Deutschland und in Brüssel gerne mit einem Glorienschein umgeben und als große Erfolgsgeschichte dargestellt: Wenn es sie nicht gäbe, müsse man sie erfinden. Natürlich musste man sie erfinden, natürlich muss es sie geben. Aber so notwendig eine Vereinigung, eine Allianz der europäischen Länder nach dem zweiten Weltkrieg war und noch immer ist, um so notwendiger ist es, die Fehlentwicklungen aufzuzeigen, die sich in der heutigen Europäischen Union eingestellt haben, und die Fehlentwicklungen dann zu beheben.

Denn wie so häufig weichen richtige Idee mit ihrem Anspruch und die dann folgende Wirklichkeit im Lauf der Zeit von einander ab. In der EU ist es sogar ein krasses Abweichen. Haben wir das wirklich so gewollt? Die Fehlentwicklungen sind unübersehbar, unduldbar, unhaltbar.

[Weiter hier]

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Forums-Trolls, die die Kommentarfunktion zugemüllt hatten, machten die Moderation von Kommentaren nötig. Da der Blogbetreiber weder Zeit noch Lust hat, ständig den Blog zu beobachten, können auch mehrere Tage vergehen, bevor ein Kommentarposting freigeschaltet wird. Bitte um Verständnis.

Mit dem Posten eines Kommentars erteilen Sie die gem. DSGVO notwendige Zustimmung, daß dieser im Falle seiner Freischaltung auf Dauer gespeichert und lesbar bleibt. Von der »Blogger«-Software vorgegeben ist weiters, daß Ihre E-Mail-Adresse, sofern Sie sie bekanntgeben, gespeichert wird. Dasselbe gilt für für Meldung als »Follower« u. dergl. Sollten Sie nachträglich die Löschung eines Kommentars begehren, können Sie dies unter Angabe des bezughabenden Artikels, sowie von Datum und Uhrzeit ihres Kommentars tun. Ihr Kommentar wird dann innerhalb einer dem Blogbetreiber zumutbaren Zeit gelöscht wird (auch dies kann mehrere Tage dauern).

Ob etwaige Daten eines Kommentators (IP-Adresse etc.) von der »Blogger«-Software automatisch gespeichert und/oder weiterverarbeitet werden, entzieht sich der Kenntnis des Blogbetreibers, ist von diesem aber weder beeinflußbar noch kontrollierbar. Zu diesem Fragen wenden Sie sich bitte an:

https://www.google.de/contact/impressum.html

Hier finden Sie auch einen Hinweis zur »Datenschutzerklärung«:

https://policies.google.com/privacy?hl=de

Auf diesem Blog herrscht auch hinsichtlich der Kommentare weitestgehende Redefreiheit. Gelöscht werden jedoch Kommentar
1. durch deren Stehenlassen sich der Blogbetreiber strafrechtlichen Sanktionen aussetzen würde;
2. die dazu dienen, diesen Blog öffentlich zu diskreditieren;
3. Werbeeinschaltungen (auch in Form von Schleichwerbung);
4. persönliche Beleidigungen und ähnliches (bitte argumentieren Sie möglichst sachlich).
5. Kommentare, die ohne oder nur geringen inhaltlichen Zusammenhang mit dem Artikel oder dem daran schließenden Kommentarverlauf gepostet werden (»off topic«), können — evtl. nach Abwägung der Informationsinteressen im freien Ermessen des Blogbetreibers — durch den Administrator gelöscht werden.

Wem das nicht frei genug ist, dem sei dringend geraten, seinen eigenen Blog zu eröffnen.