von kennerderlage
Wie schnell ein politisches System kippen kann, sah man hierzulande schon ein paar Mal: im Jahr 1933 ff. im Deutschen Reich. Man sah es 1945 ff. in der SBZ. Jetzt sieht man es wieder. Wenn man hinsehen will. Die Systemparteien wollen dies selbstredend nicht, die Systemmedien ebensowenig. Und der Deutsche Michel traut sich nicht und denkt (wenn er denkt): "Aus dem Auge, aus dem Sinn". Dabei sind die Zeichen an der Wand sehr markant ...
Verfassungsrechtler und Polizei entsetzt: Faeser-Büttel Haldenwang verteidigt Gesinnungsschnüffelei!Nach jüngsten, nur noch als alarmierend zu bezeichnenden Einlassungen von Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang (CDU) warnen namhafte Verfassungsrechtler vor einem entfesselten Inlandsgeheimdienst. Tenor: Es gebe eine „äußerst bedenkliche Entwicklung“. Auch die Polizeigewerkschaft ist besorgt.Ein bizarrer „Gastbeitrag“ des Präsidenten des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz dieser Tage in der FAZ sorgt für Entsetzen und Fassungslosigkeit. Haldenwangs Selbstrechtfertigung der hierzulande immer mehr um sich greifenden totalitären Gesinnungsschnüffelei muss alle Alarmglocken schrillen lassen!
In einem Text für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ verteidigt der oberste Verfassungs-schützer seine Behörde gegen immer lauter werdende Kritik und weist Vorwürfe zurück, der Verfassungsschutz sei ein „Regierungsschutz“ und eine „Gesinnungspolizei“. Zugleich bekräftigt Haldenwang aber auch: „Meinungsfreiheit ist kein Freibrief!“.
"Meinungsfreiheit ist kein Freibrief": den Satz sollten wir uns merken, denn er wurde kreiert, um zu bleiben. Als "neues Normal".
Und wir sollten rechtzeitig diesen Mielke 2.0 daran erinnern: ihm wurde keinerlei Freibrief ausgestellt, Deutschland in eine Gesinnungsdiktatur zu verwandeln!
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