China - Taiwan - Nato

von Grantscherben

 

 

07.03.2023

Noch mehr aufhorchen lässt nun jedoch Chinas Präsident Xi Jinping. Für chinesische Politiker ungewöhnlich drastisch meldet er sich zu Wort und macht vor allem den USA schwere Vorwürfe. Das Umfeld für Chinas Entwicklung habe sich "dramatisch verändert", wird er von Staatsmedien zitiert, die Unwägbarkeiten hätten stark zugenommen. Den "westlichen Ländern, angeführt von den USA" wirft er vor, eine "umfassende Eindämmung, Einkreisung und Unterdrückung Chinas" zu befolgen. Das habe "nie da gewesene, schwere Herausforderungen" für das Land zur Folge.

https://www.n-tv.de/politik/Warum-Chinas-Praesident-Xi-die-USA-verbal-angreift-article23967706.html

Laut dem Artikel bildet China sich das nur ein um von seinen Problemen im Inneren abzulenken.

Es dürfte jedoch vielen mittlerweile klar sein, dass der Westen (allen voran die USA-NATO, Soros und den 27000 Schreiberlingen welche die Medien mit entsprechenden Infos versorgen) sehr wohl aktiv seine Ziele verfolgt.

1. Russland schwächen - Krieg in der Ukraine, Destabilisierung diverser Länder in der Schwarzmeerregion bis hin zu Chinas Grenzen

Mit Bulgarien und Rumänien hat die NATO ein gutes Standbein am Schwarzen Meer. Mit Bulgarien zudem eine gute Versorgungslinie über Griechenland zum Mittelmeer.

2. China "zurechtstutzen" - wirtschaftlich wie militärisch - Aufrüstung im Pazifikraum (Japan, Australien, Südkorea, Taiwan, Philippinen, Neuseeland ...)

NATO-Ostflanke dt. Bundeswehr

Bulgarien + Russland - ein Interessenskonflikt (Archiv 2014)

https://www.deutschlandfunk.de/stationierung-von-nato-truppen-bulgarien-fuehlt-sich-100.html

..."Die NATO erwägt eine dauerhafte Präsenz in Osteuropa. Die Republik Bulgarien stürzt das in einen tiefen Interessenskonflikt, denn historisch bedingt gibt es eine große Verbundenheit zu Russland – und eine starke Abhängigkeit von russischen Rohstoffen."

...""Wie soll sich Bulgarien verhalten, wenn die NATO über eine dauerhafte Truppenstationierung in Osteuropa entscheidet? Soll es seine Schwarzmeer-Häfen als Stützpunkte für mögliche Militäreinsätze gegen Russland zur Verfügung stellen?

..."Das Ganze ist vermutlich ein Albtraum für unsere derzeitige Regierung – allein die Vorstellung, in Bulgarien die Infrastruktur für militärische Operationen zur Verfügung stellen zu müssen. Unsere Regierung sitzt zwischen den Stühlen – ebenso wie unsere Bevölkerung, die ja auch traditionell russlandfreundlich ist."

..."2022 - Rumänien hat eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben von 2 auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angekündigt. Die Ukraine ist zu nah, die gemeinsame Grenze mit 640 Kilometern zu lang, die Republik Moldau und das von russischen Truppen kontrollierte Transnistrien sind ein Sicherheitsrisiko - alles Gründe, warum man in Bukarest besonders eng mit den Partnern (NATO) kooperiert."

https://www.sueddeutsche.de/politik/bulgarien-krieg-in-der-ukraine-nato-moskautreue-russland-1.5556394

Auszug aus dem Kommentar von Wolfgang Effenberger 09.03.2023

..."„Die Geschichte der Vereinigten Staaten ist von Gewalt und Expansion geprägt. Seit ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1776 haben die Vereinigten Staaten ständig versucht, mit Gewalt zu expandieren: Sie schlachteten Indianer ab, fielen in Kanada ein, führten einen Krieg gegen Mexiko, zettelten den Amerikanisch-Spanischen Krieg an und annektierten Hawaii. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die USA unter anderem den Korea-Krieg, den Vietnam-Krieg, den Golf-Krieg, den Kosovo-Krieg, den Afghanistan-Krieg, den Irak-Krieg, den Libyen-Krieg und den Syrien-Krieg provoziert oder begonnen und dabei ihre militärische Hegemonie missbraucht, um den Weg für expansionistische Ziele zu ebnen. In den letzten Jahren hat das durchschnittliche jährliche Militärbudget der USA 700 Milliarden US-Dollar überschritten und macht damit 40 Prozent des weltweiten Gesamtbudgets aus, mehr als die 15 Länder hinter den USA zusammen. Die Vereinigten Staaten verfügen über etwa 800 Militärstützpunkte in Übersee, und 173.000 Soldaten sind in 159 Ländern stationiert.“

..."Obama betonte den Führungsanspruch der USA und kündigte ein stärkeres Engagement in den asiatischen Ländern an. Noch deutlicher drückte sich Admiral Samuel Locklear 2011 anlässlich seiner Nominierung zum Chef des amerikanischen Pazifik-Kommandos vor dem Verteidigungsausschuss des US-Senats aus: „Wir sind eine Großmacht in Asien. Die Chinesen und die anderen Länder der Region müssen begreifen, dass die USA bereit sind, dort ihre nationalen Interessen zu verteidigen"

(Hier weiterlesen)

16.02.2023

Die Nato erwägt angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen durch China und Russland eine gemeinsame Erklärung bei ihrem nächsten Gipfel mit Partnerländern im Indo-Pazifik-Raum. Partner der Nato in der Indo-Pazifik-Region sind Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea. Die Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder waren im vergangenen Jahr erstmals Gäste eines Nato-Gipfels. Die Nato will angesichts der als aggressiv wahrgenommenen Politik Chinas sowie des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihre Zusammenarbeit mit den vier Partnern intensivieren.

https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2023-02/58326363-presse-nato-erwaegt-gemeinsame-erklaerung-mit-indo-pazifik-partnern-016.htm

NATO - China - Der Pazifik

Hintergrund: Konflikt um Taiwan - Chinas rote Linie

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9184

März 2023

..."Als wünschenswert gilt aus Sicht des Westens und insbesondere der Vereinigten Staaten neben einer möglichst weit reichenden Annäherung Südkoreas an die NATO auch eine enge Militärkooperation des Landes mit Japan, um eine fest geschlossene Front gegen China aufzubauen."

..."Berlin baut seit geraumer Zeit seine außen- und militärpolitische Zusammenarbeit mit Tokio aus. Seit April 2021 kommen die Außen- und Verteidigungsminister beider Staaten regelmäßig zu sogenannten 2+2-Konsultationen zusammen, zuletzt am 3. November."

..."Zuletzt hielt sich NATO-Generalsekretär Stoltenberg unmittelbar nach seinem Besuch in Seoul in Tokio auf. Darüber hinaus rüstet Japan gewaltig auf. Ministerpräsident Fumio Kishida will den japanischen Militärhaushalt im kommenden Fünfjahreszeitraum um 56 Prozent auf rund 318 Milliarden US-Dollar erhöhen; damit leistet sich Japan den drittgrößten Wehretat weltweit. Die japanischen Streitkräfte sollen zudem – in Abkehr von ihrer offiziell fortbestehenden Beschränkung auf Selbstverteidigung – die Fähigkeit entwickeln, „Gegenschläge“ auf feindliches Territorium durchzuführen; das richtet sich faktisch direkt gegen China"

..."Bereits jetzt beteiligt sich Südkorea an den Aktivitäten des NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence (CCDCOE), das in der estnischen Hauptstadt Tallinn angesiedelt ist und die NATO-Mitglieder in der Cyberabwehr unterstützt; eingebunden sind weitere Länder, darunter die Ukraine und die offiziell noch neutralen Staaten Österreich und Schweiz."

Großmanöver (Talisman Sabre) in Australien  

Auch an Talisman Sabre 2023, dem Großmanöver, das von Juli bis August im Nordwesten Australiens stattfindet, werden neben deutschen Soldaten auch Einheiten aus Japan und Südkorea teilnehmen. Dass an allen Kriegsübungen auch die US-Streitkräfte beteiligt waren, versteht sich fast von selbst. Die gegen die Volksrepublik China gerichtete Front des Westens in Ostasien schweißt sich immer enger zusammen.

Europa muss Taiwan helfen, sich auf Krieg vorzubereiten: Ehemaliger Nato-Chef 06.01.2023

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/aktuelles/uebungen-sind-die-waehrung-der-abschreckung-5580754

..."Über schnell verlegbare Kräfte verfügt auch die Deutsch-Französische Brigade, die sich in den kommenden Jahren ebenfalls auf einen Auftrag an der NATO-Ostflanke einzustellen hat. Die derzeit verfolgte Absicht ist es daher, 2023 für mehrere Übungsvorhaben vor allem moderne französische Übungseinrichtungen zu nutzen, um sich verstärkt auf die Alarmierung und eine rasche Verlegung sowie den Einsatz als geschlossener deutsch-französischer Großverband zu konzentrieren. Die dadurch gewonnenen Fähigkeiten könnten in den Folgejahren bei Verlege- und Gefechtsübungen, zum Beispiel in Litauen oder Rumänien, trainiert und gefestigt werden."

..."Doch Deutschland kann seinen Blick nicht ausschließlich auf die unmittelbare und – auf den ersten Blick – gefährlichste Bedrohung richten. Die Diskussionen hinsichtlich der strategischen Rivalität mit China, der daraus resultierenden Bedrohung einer werte- und regelbasierten Weltordnung unter Berücksichtigung der Wahrung von Grund- und Menschenrechten sowie der Souveränität aller Staaten, hat auch in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zu einem Umdenken geführt. Ausdruck findet dies unter anderem in den Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung, in der vor nunmehr zwei Jahren klar zum Ausdruck gebracht wurde, dass unter anderem durch intensivere Zusammenarbeit bei gemeinsamen Übungen und Ausbildungen die Kooperation mit Partnerstreitkräften im indo-pazifischen Raum gestärkt werden soll."

..."Für 2023 kann also festgehalten werden, dass dem Deutschen Heer ein intensives Übungsjahr bevorsteht.Deutschland bekräftigt dadurch seine Verlässlichkeit für Alliierte und multinationale Partner. Bei diesem größten Übungsvorhaben der Bundeswehr der letzten 30 Jahre werden Truppenteile des Heeres in ganz Europa, von Norwegen bis Rumänien, in Deutschland und im Baltikum gemeinsam mit ihren Partnern die Reaktionsfähigkeit des Heeres für die Landes- und Bündnisverteidigung unter Beweis stellen."

weiters April 2023 - Noble Jump mit der Schnellen Eingreiftruppe

Schwerpunkt ist zunächst einmal die deutsche Beteiligung an der NATO-Übung Noble Jump, bei der im April 2023 Teile der Schnellen Eingreiftruppe der NATO, der VJTFVery High Readiness Joint Task Force (L), nach Sardinien verlegen, um ihre Leistungsfähigkeit zu zeigen. Mit dabei sind Teile der Panzergrenadierbrigade 37, die sich im vergangenen Jahr intensiv auf den Auftrag als Schnelle Eingreiftruppe vorbereitet hat und noch bis Ende des Jahres, gemeinsam mit internationalen Partnern aus Belgien, Tschechien, Lettland, Litauen, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen und Slowenien sowie verstärkt aus allen anderen militärischen Organisationsbereichen der Bundeswehr das Herzstück schnell verlegbarer und einsetzbarer Landstreitkräfte der NATO bilden.

https://www.nato.int/cps/en/natohq/topics_183254.htm

12.10. 2022

Innerhalb von 24 Stunden aus Deutschland nach Singapur verlegen – Das ist der Auftrag von „Rapid Pacific 2022“. Beteiligt waren 250 Soldatinnen und Soldaten der Luftwaffe sowie sechs Eurofighter, vier A400M Transportflugzeuge und drei A330MRTT Tankflugzeuge.

Gemeinsame Übungen in Australien, Japan und Südkorea haben die Einsatzbereitschaft und Bündnisfähigkeit der Luftwaffe im Indopazifik unter Beweis gestellt. Das Ziel: Sicherheit auch über Europa hinaus denken.