»Weg mit der Demokratie«

 

... orgelt mit sorgenvollem Organ Andreas Unterberger im gleichnamigen Artikel. Man weiß (wie so oft) nicht, ob man lachen oder weinen soll. Dazu ein notwendiger 

 

 

Gastkommentar

von elfenzauberin

 

 

Manchmal denke ich mir, dass Dr. Unterberger soviel vom Recht versteht wie Dr. Mückstein von der Medizin.

Doch alles der Reihe nach!

Ich bin bei weitem kein Jurist, doch es waren Juristen, die mir das Spannungsfeld zwischen Demokratie und Rechtsstaat nahegebracht haben. Demokratie ist kein Wert an sich, sondern nur eine Methode, um Mehrheiten zu finden. Eine demokratische Entscheidung hat den Vorteil, dass sie auf Zustimmung in der Mehrheit der Bevölkerung trifft. Ob diese demokratische Entscheidung klug ist oder nicht, steht auf einem anderen Blatt - mit hoher Wahrscheinlichkeit ist sie es nicht. Wäre das anders, würden Konzerne nicht autoritär, sondern demokratisch geführt werden. Doch der wesentliche Aspekt ist der des Rechtsstaates. Der Rechtsstaat soll den Staatsbürger vor den Übergriffigkeiten des Staates schützen. Diese Übergriffigkeiten mögen demokratisch legitimiert sein, rechtsstaatlich sind sie aber auf keinen Fall.

Wenn drei Füchse und ein Schaf darüber abstimmen, was es am Abend zu Fressen gibt, dann mag die Entscheidung demokratisch sein. Wenn das Schaf am nächsten Tag noch lebt, dann war die Entscheidung vielleicht nicht demokratisch, aber rechtsstaatlich. Es ist also die Demokratie, die dem Rechtsstaat nachgeordnet sein soll.

Die Grundrechte des Menschen, wie die Würde des Menschen, das Recht seine Meinung frei äußern zu dürfen, über den eigenen Körper verfügen zu dürfen, sind in diversen Menschenrechtschartas niedergelegt. Entwickelte Staaten haben diese Grundrechte mehr oder weniger in die Verfassung eingebunden; Staaten die das nicht getan haben, nennt man gemeinhin Bananenrepubliken.

Was die Impfpflicht betrifft, so verstößt sie klar auf das individuelle Recht auf körperliche Integrität. Bis jetzt ist dieses Recht eines jeden Menschen ernst genommen werden. So muss der Arzt bei jedem Patienten eine Einwilligungserklärung einholen, die sicherstellt, dass die Untersuchung oder Therapie im Einverständnis mit dem Patienten geschieht. Diese Freiwilligkeit wird auf einmal zur Disposition gestellt. Es ist eine klare Verletzung der Rechtsstaatlichkeit, auch dann wenn Hofschranken wie der Verfassungsjurist Mayer meinen, dass das kein Problem sei (vielleicht versteht er vom Rechtsstaat genausowenig wie Dr. Unterberger).

Wird die Impfpflicht eingeführt, dann leben wir in einer Bananenrepublik, in denen zentrale Bürgerrechte mit Füßen getreten werden.

Ich führe den Kampf gegen diesen Unsinn unverdrossen fort, denn wer kämpft, kann zwar verlieren, aber auch gewinnen – wer nicht kämpft, hat schon verloren!

Wenn wir gewinnen, ist es gut – wenn wir verlieren, dann werde ich dieses Land verlassen. Ich möchte nicht in einem Land leben, wo der Staat entscheiden darf, ob ich mich impfen lassen muss, ob ich mir einen Chip implantieren lassen muss, ob ich mich beschneiden lassen muss, ob ich mich zwangs-behandeln lassen muss usw.

Dieses Land, in dem ich dann leben möchte, muss nicht einmal demokratisch sein – es soll aber ein Rechtsstaat sein, in dem die Bürgerrechte respektiert werden. Nur darauf kommt es an.