Bald auch bei uns!

von LePenseur

Der verdienstvolle Satire- und Nachrichtenblog »Politplatschquatsch« bringt es wieder einmal exakt auf den Punkt:

Als hätte man es ahnen können nach dem Vorbereitungstreffen in Berlin, dem langen Schweigen und der Ankündigung des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Stephan Harbarth, Grundrechte gegeneinander abwiegen zu wollen, bis notwendige Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, wie sie  mit dem Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verhängt worden waren, weit genug in der Vergangenheit liegen, um rückblickend sagen zu können: Ja, das durfte der Staat nicht nur, das musste die Politik so entscheiden. Es war zum Besten aller, also kein Grund zur Beschwerde.  

Und das war gut so

Zwar griffen die angeordneten Kontaktbeschränkungen in das Familiengrundrecht und die Ehegestaltungsfreiheit, auch das unveräußerliche Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit wurde eingeschränkt. Aber, so die Richter in Karlsruhe, alle diese bis zum Mai 2020 kaum vorstellbaren Grundrechtseingriffe waren nicht nur formell verfassungsgemäß, sondern sie verletzten nicht einmal die verfassungsrechtliche Gewährleistung individuellen Rechtsschutzes der Betroffenen und missachteten auch nicht "die aus dem Grundsatz der Gewaltenteilung resultierenden Grenzen für die Handlungsformenwahl des Gesetzgebers".

(Hier weiterlesen)

Mit einem Wort — und den alles auf den Punkt bringenden Artikel in einer Schlagzeile sozusagen aufs Pünktchen zu bringen:

 

Bundesverfassungsgericht: Hausarrest ist Menschenrecht

 

So, wie bei uns in Österreich (und da haben wir — knapp aber doch — die Nase vorn gegenüber unseren föderalgermanischen Nachbarn) die Bundesregierung verkündet

Zwangsimpfung ist Freiheit

 

... und unser Verfassungsgerichtshof mit seinen vierzehn, fast gänzlich von den Parteisekretariaten der SPÖVP mit größter Sorgfalt ausgelesenen und für gefügig befundenen Mitgliedern (nur ein Alibigrüner und ein noch mehr Alibiblauer dürfen drinsitzen ...) diese Weisheit als verfassungskonform abnicken wird. Wo käme man denn hin, wenn man die diversen Grundrechtskataloge der Staatsgrundgesetzes, der Europäischen Menschenrechtskonvention oder der UN-Charta der Menschenrechte ernstnehmen täte?! Wie kämen wir dann je in jenen Zustand der Gesellschaft, der die widerstandslose Durchsetzung und begeisterte Akklamation jener zeitlosen Wahrheiten des Wahrheitsministeriums, also der geschickt als Medienredaktionen getarnten Gedankenlenkungsbeamten, verwirklichen ließe, die da lauten:

„Krieg ist Frieden“

„Freiheit ist Sklaverei“ 

 

und, fast noch wichtiger als die beiden: 

 

„Unwissenheit ist Stärke“

Denn der Krieg gegen die tödliche, die Menschheit auszulöschen drohende Pandemie der Covid-Viren ist der Frieden, in dem die Gegner dieser totalen Kriegsführung ruhen werden.

Die Freiheit, die heilbringende Spritze zu verweigern, ist die Sklaverei der unerleuchteten Minderheit, die der Weisheit des Großen Bruders (noch) nicht zu folgen vermag, aber es bald wird, ob sie will oder nicht.

Und die Unwissenheit über Ziele und Zwecke der Pandemie-Inszenierung ist die Stärke ihrer Akteure. Die nach einem alten Satz von Marshall McLuhan wissen, daß sie nichts verbergen müssen, denn:

Only the small secrets need to be protected. 

The large ones are kept secret by 

public incredulity.

 

Amen.