Wie
wurde doch Donald Trump beschimpft, als er während der Pandemie
schnelle Abschiebungen von Migranten direkt an der Grenze, speziell an
der zu Mexiko, einführte. Die Demokraten schäumten und sprachen von
einem Vorwand.
Die Biden-Administration hat jetzt diese Regelung auf unbestimmte Zeit verlängert. Reaktion im linken Standard: bisher 42 Posts, bei Trump’s „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ waren es mindestens ein paar hundert.
Wären 20% aller Autos elektrobetrieben und würden diese am Abend aufgeladen werden, würde das Stromnetz zusammenbrechen. Wir streben aber 100% Elektromobilität an. Hat von den E-Missionaren schon einmal einer dieses Problem zu Ende gedacht?
Die US-amerikanische Kugelstoßerin Raven Saunders hat
während der Siegerehrung ein politisches Zeichen gesetzt, das sich –
was sonst – gegen die Unterdrückung von „People of Color“ richtete und
vom IOC verboten war. Und ich dachte, sie rebelliert dagegen, dass sie
nicht bei den Männern antreten durfte.
Dass
dieser Gast der „Kanzlerin der Herzen“ aus Gambia (wo ist der Grund
für ein Asyl ???) erste Erfolge in seiner Integration zeigt, ist auf
diesem Video gut
ersichtlich: er bleibt immer auf dem Gehsteig und rennt nicht auf der
Straße herum, sein einziges deutsches Wort „Arschloch“ kommt relativ
akzentfrei über seine Lippen und er hebt das, was er davor
runtergetreten hatte, brav wieder auf. Dass sich Autos so stellen, dass
er in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist, ist natürlich und
verständlicherweise ein Grund zum Ärgern. Aber sehen wir doch das
Positivste an ihm: der Autofahrer hat überlebt – kein Messer zwischen
den Rippen. Weiter so mit der Integration und die Pensionen sind
gerettet.
Die Grünen waren federführend bei #wirhabenPlatz, um den Migrantenstrom nicht abreißen zu lassen. Dieselben Grünen wollen ein Verbot von Einfamilienhäusern, weil deren Platzbedarf angeblich zu groß ist.
Keine in der Physik je gemessene Halbwertszeit ist kleiner als das Denkvermögen eines Linken/Grünen. ( © it’s me)
Wann
werden endlich die deutschen Gerichte aktiv? Es kann doch nicht
angehen, dass sich der Banklehrling Spahn und sämtliche
Ministerpräsidenten (unter denen sich kein einziger Arzt befindet) für
die Impfung von Kindern ab 12 aussprechen, während die Stiko (Ständige
Impfkommission) davon abrät? Das ist kriminell.
Die deutsche Version von #icantbreathe. Stünde nicht „Polizei“ auf der Uniform, ich würde die Schergen von Lukaschenko für diese Brutalität vermuten.
Die Ideologie des Impffaschismus, und auch da.
6 Wochen nach dem Fußballspiel Ungern vs. Portugal, das die Ungarn so feierten, liegt die Neuinfektionsrate bei fast NULL: Wer’s nicht glaubt, soll lesen.
Berlin am 25. 07. 2021, Berlin am 1. 08. 2021, 1 Woche später.
Wenn ein Mann seiner Angebeteten ein Angebot macht, kann sie – im Gegensatz zu den Zeiten der „arranged marriage“ – annehmen oder ablehnen. Heute will uns die Politik ihr Angebot aufzwingen, ansonsten wir schwerst gestalkt werden.
Die Genfer #Flüchtlingskonvention ist heute wichtiger denn je. Über 26 Millionen Menschen weltweit müssen aus ihren Heimatländern fliehen.
Die Frage, auf wen die Genfer Flüchtlingskonvention zutrifft, ist keine Frage des Rechts, sondern eine Frage der Einschätzung von Bedrohungslagen. Die bekanntlich, wie man weiß, in fast jedem Fall sehr umstritten ist. In diesem wie in etlichen eher rechten Blogs wird seit Putins massivem Eingreifen in den Syrien-Krieg entschieden die Meinung vertreten, das Syrien wieder sicher ist und niemand mit Recht als Flüchtling anzusehen ist, der Syrien verlässt. Viele andere schätzen dies bekanntlich völlig anders ein.
AntwortenLöschenEin ehemaliger Verfassungsrichter hat hier keineswegs per se mehr Kompetenz eine eine Politikerin.
@Jürgen:
AntwortenLöschen"eine Frage der Einschätzung von Bedrohungslagen"
Damit sehr wohl eine Frage des Rechts. Einschätzungen von Bedrohungslagen sind bei allen versuchten Delikten gegen Leib und Leben zur Urteilsfindung denknotwendig. Fachkundige Juristen kennen und wissen das.
Und selbst wenn es eine "Bedrohungslage" geben sollte, ist zuerst zu klären, ob ihre Folgen unter die Bestimmungen der Genfer Konvention fallen oder eben nicht. Und das ist eine Rechtsfrage. Und NUR eine Rechtsfrage.