Was Grundrechte sind — und was nicht

 

Zu Andreas Unterbergers etwas ... merkwürdigem Artikel von letzter Woche, zu dem auch Kollegin elfenzauberin ihre Anmerkungen machte, erscheint noch folgender kritischer

 

 

Gastkommentar

von Gerald

 

 

Offensichtlich versteht Herr Unterberger nicht einmal was »Grundrechte« bedeuten. Nämlich, dass diese grundsätzliche Rechte aller Einwohner Österreichs sind. Die vorübergehende Einschränkung dieser Grundrechte ist laut VfGH nur erlaubt, um eine Notsituation (z.B. drohende Überlastung der Intensiv-kapazitäten) abzuwenden. 

 

Diese Gefahr ist aber spätestens nach Durchimpfung der Risikogruppen abgewendet, womit keinerlei Rechtfertigung für eine selektive Einschränkung der Grundrechte und eine unverschämte Selektierung der Bürger in »brave« mit Grünem Impfpass und Andere gegeben ist. Die Impfung dient vor allem dem Eigenschutz: dass Herr Unterberger sich so nach der Impfung gesehnt und sie nun bekommen hat, sei ihm vergönnt. Aber als Geimpfter hat er kein Recht zu verlangen, dass (noch) Ungeimpfte ausgeschlossen bleiben, und ihnen weiterhin ihre Grundrechte vorenthalten werden. 

Die USA haben das verstanden. Auch dort werden die Impfungen stark empfohlen. Ca. die Hälfte der Bevölkerung ist bereits zum Teil geimpft, ca. ein Viertel lehnen die Impfung ab. Die Infektions- und Todeszahlen in den USA sinken laufend. Es wird keine Impfpflicht und auch keinen Impfpass geben. Ja, es gibt sogar bereits explizite VERBOTE in einigen Bundesstaaten (Texas, Florida usw.) für Geschäfts-inhaber so einen einzufordern, da es sich um private Gesundheitsdaten handelt. Die Amerikaner verstehen offensichtlich noch was Grundrechte, Freiheit und Verfassung bedeuten und dass sie sie vor einem Abgleiten in einen autokratischen Staat bewahren. 

 

Herr Unterberger, der sich immer als konservativer Bürgerlicher gesehen hat, hat das offensichtlich vergessen und schreibt Kommentare im Stile von Lohnschreibern in autokratischen Systemen. Im Mai müsste mein Unterberger-Abo wieder erneuert werden. Das muss ich mir wirklich noch gut überlegen. Denn lediglich manche Kommentare sind noch sehr gut, der »Tagebucheintrag« ist mittlerweile jedoch keinen Cent mehr wert.

 

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P.S.: der Grüne Pass via Smartphone ist auch viel zu unsichtbar und unsicher. Besser wären Armbinden (der Kärntner Landeshauptmann hat es ja schon vorgeschlagen), damit jeder gleich sieht, dass da ein gemeingefährlicher »Ungeimpfter« kommt. Denn vor dem müssen sich Geimpfte ja fürchten, weil die Impfung — ja was jetzt: schützt? ... oder nicht?

Bitte auch keine abgeschmackten NS-Vergleiche wegen der Armbinden. Denn im Gegensatz zu den Juden kann man sich ja immerhin »frei-impfen«, also für Herrn Unterberger sicher alles halb so schlimm.