Das Elend der »konservativen« Parteien ...

 

Zu Andreas Unterbergers Artikel »Wir retten den Planeten – statt Österreich« erscheint folgender 

 

 

Gastkommentar

von elfenzauberin

 

 

Ich erinnere mich noch recht gut an die Zeiten der sozialistischen Alleinregierung, wo Bruno Kreisky der Gesellschaft einen Linksdrall verpasste, der bis heute nachwirkt. Damals wurde die Fristenlösung umgesetzt, es existierte das Ziel der gefängnislosen Gesellschaft, man engagierte sich gegen die Frauendiskriminierung, öffnete die Universitäten und man sprach von Vergangenheitsbewältigung, der sich mittlerweile zum allgemeinen Kampf gegen rechts weiterentwickelt hat. All das ereignete sich in den 70-iger Jahren, wo das politische Fundament für viele Fehlentwicklungen gelegt wurde, mit denen wir heute zu kämpfen haben.

Damals leistete die ÖVP noch Widerstand, denn damals trug die ÖVP ihre christlichen Werte wie eine Monstranz vor sich. Der Widerstand war allerdings wirkungslos, da die ÖVP die Oppositionsbank drückte, wo man die Fehlentwicklungen zwar kritisieren, aber nichts ändern konnte. Um wieder an Boden zu gewinnen, rückte die ÖVP schon damals nach links. Es traten Personen wie Erhard Busek auf den Plan, die für einen "neuen Kurs" der ÖVP standen - mit anderen Worten, die Linksverschiebung innerhalb der ÖVP begann. Immerhin erreichte die ÖVP damit, die sozialistische Alleinherrschaft zu brechen und wieder in die Regierung zu kommen, wo dann allerdings statt konservativ-rechter eine progessiv-linke Politik umgesetzt wurde. Sehr vieles, was wir heute an wirtschafts- und familienfeindlichen Gesetzen und Verordnungen vorfinden, erfolgte mit Zustimmung der ÖVP.

Ein zweiter Meilenstein war das Jahr 2011. Damals verfügte die ÖVP noch über einen konservativen ThinkTank in Form des Wiener Akademikerbundes, der genau für die Werte eintrat, die wir heute schmerzlich vermissen. Zwischen der ÖVP und dem Wr. Akademikerbund entbrannte damals ein Streit um das Verbotsgesetz, von dem der Wr. Akademikerbund meinte, dass es nicht mehr zeitgemäß sei und abgeschafft bzw. modifiziert werden sollte, insbesondere in Hinblick auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit, die das Verbotsgesetz mit sich bringt. Der Zeitpunkt für diese Auseinandersetzung war ungünstig gewählt, denn schon damals war die ÖVP so weit nach links gewandert, dass sie mit freundlicher Genehmigung der damaligen Vorsitzenden der Wr. Volkspartei Christine Marek den Wr. Akademikerbund kurzerhand aus der ÖVP hinauswarf und damit die letzten konservativen Wurzeln der ÖVP kappte.

Ganz zufällig war das genau die Zeit, in dem ein gewisser Sebastian Kurz mit dem Geilomobil durch die Lande zog. Einen besseren Beleg für die Linksverschiebung der ÖVP kann man wahrlich nicht vorbringen.

Wir fahren heute die Ernte von dem ein, was dereinst gesät wurde.

Wenn die ÖVP nicht zu einer zweiten CDU verkommen will und das Schicksal einer Democratia christiana (IT) vermeiden will, dann sollte sie sich auf ihre konservativen Wurzeln besinnen. Doch ich weiß mit Sicherheit, dass so ein ideologischer Schwenk mit einem Hrn. Sebastian Kurz an der Spitze nicht möglich sein wird. Es reicht ein nur oberflächlicher Blick auf die türkise Truppe, um zu dem Schluss zu kommen, dass diese Leute wohl auch bei den Grünen oder bei den Neos eine glänzende Parteikarriere hingebracht hätten. Zur Umsetzung einer konservativen Politik sind diese Leute komplett ungeeignet.