Dienstag, 21. März 2017

Feinde des Rechtsstaates



von Fragolin

„Wer glaubt, Heiko Maas wäre ein ungustiöses Beispiel linker Hetzer, denen Meinungsfreiheit und Demokratie am Hintern vorbeigehen, wenn es nur der Durchsetzung der eigenen Ideologie und dem Ausschalten des politischen Gegners dient, liegt sehr wahrscheinlich nicht weit daneben. Wer aber glaubt, noch mieser geht es nicht, der hat vergessen, dass es die Grünen gibt.

Genau, die Ex-Anarchos und Steinewerfer, die für sich selbst die absolute Freiheit fordern aber Andersdenkende nicht zu akzeptieren bereit sind. Sie beklagen zwar die Härte des Gesetzes gegen Straftäter, wollen aber Meinungsäußerungen, die gesetzlich gedeckt sind aber den Grünen nicht passen, unterdrücken. Sie fordern gefühlte siebenundzwanzig Rechtsmittel gegen immer und immer wieder abgelehnte Asylanträge von Kriminellen und Glücksrittern, wollen aber scheinbar Menschen für das Äußern einer unliebsamen Meinung keinerlei Rechtsmittel und nicht einmal rechtliches Gehör zugestehen.“

Wie es noch tiefer geht und selbst die Maßeinheit für Demokratiefeindlichkeit von „ein Maas“ noch locker überschritten werden kann, hier.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Forums-Trolls, die die Kommentarfunktion zugemüllt hatten, machten die Moderation von Kommentaren nötig. Da der Blogbetreiber weder Zeit noch Lust hat, ständig den Blog zu beobachten, können auch mehrere Tage vergehen, bevor ein Kommentarposting freigeschaltet wird. Bitte um Verständnis.

Mit dem Posten eines Kommentars erteilen Sie die gem. DSGVO notwendige Zustimmung, daß dieser im Falle seiner Freischaltung auf Dauer gespeichert und lesbar bleibt. Von der »Blogger«-Software vorgegeben ist weiters, daß Ihre E-Mail-Adresse, sofern Sie sie bekanntgeben, gespeichert wird. Dasselbe gilt für für Meldung als »Follower« u. dergl. Sollten Sie nachträglich die Löschung eines Kommentars begehren, können Sie dies unter Angabe des bezughabenden Artikels, sowie von Datum und Uhrzeit ihres Kommentars tun. Ihr Kommentar wird dann innerhalb einer dem Blogbetreiber zumutbaren Zeit gelöscht wird (auch dies kann mehrere Tage dauern).

Ob etwaige Daten eines Kommentators (IP-Adresse etc.) von der »Blogger«-Software automatisch gespeichert und/oder weiterverarbeitet werden, entzieht sich der Kenntnis des Blogbetreibers, ist von diesem aber weder beeinflußbar noch kontrollierbar. Zu diesem Fragen wenden Sie sich bitte an:

https://www.google.de/contact/impressum.html

Hier finden Sie auch einen Hinweis zur »Datenschutzerklärung«:

https://policies.google.com/privacy?hl=de

Auf diesem Blog herrscht auch hinsichtlich der Kommentare weitestgehende Redefreiheit. Gelöscht werden jedoch Kommentar
1. durch deren Stehenlassen sich der Blogbetreiber strafrechtlichen Sanktionen aussetzen würde;
2. die dazu dienen, diesen Blog öffentlich zu diskreditieren;
3. Werbeeinschaltungen (auch in Form von Schleichwerbung);
4. persönliche Beleidigungen und ähnliches (bitte argumentieren Sie möglichst sachlich).
5. Kommentare, die ohne oder nur geringen inhaltlichen Zusammenhang mit dem Artikel oder dem daran schließenden Kommentarverlauf gepostet werden (»off topic«), können — evtl. nach Abwägung der Informationsinteressen im freien Ermessen des Blogbetreibers — durch den Administrator gelöscht werden.

Wem das nicht frei genug ist, dem sei dringend geraten, seinen eigenen Blog zu eröffnen.