Die
Koalition bringt in dieser Plenarwoche einen Initiativ-Antrag ein, der
künftig Codes auf Wunschkennzeichen verhindern soll. Das Gesetz dürfte
damit noch vor dem Sommer beschlossen werden.
Schon derzeit sind "lächerliche oder anstößige Buchstabenkombination"
auf Wunsch-kennzeichen verboten. Künftig sollen allerdings auch Zahlen
hinzukommen, so eine Sprecherin. Codes wie 18 (steht für die Initialen
Adolf Hitlers), 88 (Heil Hitler) oder 311 (Ku-Klux-Klan) würden dadurch
künftig auf Autokennzeichen ebenso verunmöglicht, wie etwa die
Buchstabenfolgen NSDAP oder SS. Welche Codes genau verboten werden, soll
der Minister dann per Verordnung festgelegen.
Das erinnert LePenseur an einen Flüsterwitz aus der Nazizeit:
Ein »Reichsgesetz zur Vereinfachung des Rechtswesens« ergeht, das alle bisherigen, so unübersichtlichen Reichsgesetze auf drei Paragraphen zu reduzieren vermag:
§ 1
Alles, was dem Recht widerspricht, ist unter Strafe verboten.
§ 2
Recht ist, was dem gesunden Volksempfinden entspricht.
§ 3
Was dem gesunden Volksempfinden entspricht, wird vom Führer durch Verordnung festgesetzt.
Die »Presse«-Poster behandeln dieses Regierungsvorhaben allerdings nicht mit dem pflichtschuldigen Ernst, mit dem diese weltbewegende Frage behandelt zu werden verdient, und meinen bspw.:
Wegen der engen Beziehung zur RAF bin ich für ein Verbot der Zahl 68.
AntwortenLöschenKennt ihr schon das neueste Erkennungszeichen der Nazis? Sie fahren einen (gebrauchten) Audi A8. https://de.wikipedia.org/wiki/Audi_A8
AntwortenLöschenA8, versteht ihr? Wahnsinn!!!
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