Im ef-Magazin veröffentlichte Frank Schäffler eine »Persönliche Erklärung« zum Mali-Einsatz der Bundeswehr, vor der man nur den Hut ziehen kann:
1. Warum gibt es nicht mehr von diesem Politiker-Schlag, der persönliche Überzeugung wohlabgewogen darlegt und danach handelt, statt gehorsam sein Gesäß bzw. seine Hand auf Zuruf des Fraktionsvorsitzenden zu heben?
2. Ist es wirklich bloß ein Zufall, daß so ein Politikertyp ausgerechnet (wenn auch nur als Einzelfall) in der »liberalen« FDP zu finden ist — in anderen Parteien hingegen überhaupt nicht?
Ich verstehe diejenigen, die sich aus ehrenwerten Motiven für ein internationales militärisches Eingreifen in Mali ausgesprochen haben. Ich verstehe die Verzweiflung vieler Menschen in der Region angesichts der Entwicklungen in Mali in der letzten Zeit. Doch der Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte stimme ich nicht zu. Meine Ablehnung bezieht sich sowohl auf die Unterstützung der Internationalen Unterstützungsmission in Mali unter afrikanischer Führung (AFISMA) als auch auf die Beteiligung an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission European Training Mission Mali (EUTM MALI). Ich habe es mir nicht leichtgemacht. Ich weiß, dass es niemandem leichtfällt, sich hierüber eine Meinung zu bilden. Aber für mich ist klar: In der Abwägung der Argumente bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass wir uns mit deutschen Soldaten an einem solchen Kampfeinsatz in Mali nicht beteiligen sollten.Klare, mutige Worte gegen die Linie der Parteien des demokratisch-antifaschistischen Blocks. Mir fallen dazu spontan zwei Fragen ein:
[...]
Endlich bewerkstelligen wir den Abzug aus Afghanistan, wo unsinnigerweise „Deutschland am Hindukusch verteidigt“ wurde. Angebliche Brutstätten für Terroristen hat die Staatengemeinschaft seit Afghanistan im Jemen, in Somalia und anderswo bekämpft. Einen Erfolg dieser militärischen Interventionspolitik kann ich nicht erkennen. Ich erwarte auch keinen Erfolg, wenn wir Deutschland nun in Timbuktu verteidigen.
1. Warum gibt es nicht mehr von diesem Politiker-Schlag, der persönliche Überzeugung wohlabgewogen darlegt und danach handelt, statt gehorsam sein Gesäß bzw. seine Hand auf Zuruf des Fraktionsvorsitzenden zu heben?
2. Ist es wirklich bloß ein Zufall, daß so ein Politikertyp ausgerechnet (wenn auch nur als Einzelfall) in der »liberalen« FDP zu finden ist — in anderen Parteien hingegen überhaupt nicht?
Bei den Liberalen gibt es immer wieder hervorstechende "Exemplare" und manchmal sind sie zur richtigen Zeit an der richtigen Stelle. In dieser FDP allerdings ist Schäffler aber so etwas von deplaziert.
AntwortenLöschenRössler konnte ja nicht genug von der neuen Mindeslohndiskussion "bekommen".
"Warum gibt es nicht mehr von diesem Politiker-Schlag, der persönliche Überzeugung wohlabgewogen darlegt und danach handelt, statt gehorsam sein Gesäß bzw. seine Hand auf Zuruf des Fraktionsvorsitzenden zu heben?"
AntwortenLöschenWeil Politiker, normalerweise, nicht Politiker werden, um persönliche Überzeugungen darzulegen, sondern, um mit möglichst wenig Aufwand, möglichst viel Steuergeld abzufassen. Und weil es diesem Ziel (dem mit dem Steuergeld) eher abträglich ist, aus der Reihe zu tanzen und persönliche Überzeugungen zu haben.
Nach meinem letzten Lesensstand wurde Herr Schäffler aus dem erweiterten Vorstand "gewählt". Es gibt nicht nur noch sehr weniger von dieser Art, es werden auch "stündich" weniger. Denn die Letzten bekommen noch die "feinsten" Seiten der Partei zu spüren.
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