Inzwischen sind sechs von sieben Landtagswahlen im »Superwahljahr 2011« Geschichte und nachdem man sich nur im Magdeburger Landtag in einer großen Koalition an der Macht halten konnte, kommt endlich Schwung in die Richtungsdiskussion der »letzten deutschen Volkspartei«.
»Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs. Augenblickspolitik wie die Reaktion auf Fukushima wirft keine Dividende ab«, sagt der Chef der CDU-Fraktion im thüringischen Landtag, Mike Mohring (einer von zwei »Konservativen« im CDU-Bundesvorstand ... (Hier weiterlesen)
Offensichtlich realisieren inzwischen auch parteiloyale Hinterbänkler, daß ihre Hinterbank-Sitze akut in Gefahr sind. Doch wird die Panik über den drohenden Machtverlust ausreichen, die Ära der »transusigen Lady« — um sie von der »eisernen Lady« Thatcher geziemend zu unterscheiden — endlich zu beenden?
Und wer folgt ihr nach? Das Terrain ist verbrannt: jeder, der IM Erika auch nur irgendwie gefährlich zu werden drohte, wurde mit Perfidie und Konsequenz entsorgt. Alles, was einer permanenten Blockpartei-Lösung, die IM Erika aus ihren DDR-Zeiten offenbar immer noch in angenehmer Erinnerung ist, entgegensteht, wurde plattgemacht. Womit die Frage nach der Reformierbarkeit des politischen Systems in Deutschland eigentlich schon beantwortet wäre: nein, es ist wohl unreformierbar! Sicher, Revolutionen sind immer möglich, und ab einem bestimmten Frustrationslevel sogar wahrscheinlich — bloß eine »Reform«, also eine Änderung auf »evolutionärem Weg«, ist das eben dann keine mehr ...
Kollege Calimero machte sich darüber Gedanken, die ich gut nachvollziehen kann — über deren Realisierung ich mir (und vermutlich auch er!) aber keine allzugroßen Hoffnungen mache. Und ich entwarf in einem Posting ein par Gedanken, wie's weitergehen könnte:
In Österreich haben wir's im Vergleich noch gut, da kann man die Freiheitlichen wählen — die sind zwar (lt. Eigendefinition) »die soziale Heimatpartei«, was — *hüstel* — gewisse Assoziationen weckt und ein, mir als konservativ-libertärem Denker durchaus suspektes, Parteiprogramm beinhaltet — suspekt, damit wir uns richtig verstehen, nicht in dem spärlichen »pöhsen« Anteil, wo auf Tradition und Patriotismus getan wird. Das ist größtenteils Fassade, und, wäre es das nicht, auch keineswegs zu beanstanden. Suspekt finde ich vielmehr den in Wirtschaftsdingen ungebremst sozialstaatlichen Ansatz — der sich nur durch verminderte Einbindung von »Kulturbereicherern« positiv vom Mainstream abhebt, aber vom Prinzip her Keynesianismus und Etatismus/Korporatismus in Reinkultur ist!
Aber immerhin: ein Stimme für die FPÖ schmerzt die GrünInnen und die »SPÖVP« (wie diese in Permanenz miteinander packelnden siamesischen Koalitionszwillinge von Günter Nenning einmal treffend bezeichnet wurden) — und das ist bereits ein Wert an sich!
Und schließlich muß man noch klar aussprechen: im Verhältnis zu den totalkorrupten Lemuren der SPÖVP und den linksextremen Fanatikern der GrünInnen sind eigentlich die FPÖler durch die Bank anständige Leute (der korrupte Teil der Partei ist mit ihrem seinerzeitigen Heros Haider zum BZÖ mutiert und wird bei den nächsten Wahlen wohl untergehen, denn wenn schon korrupt, dann gleich SPÖVP, denkt sich der Wähler — die haben wenigstens 65 Jahre Erfahrung damit!).
Sicher gibt's auch bei den FPÖlern ein paar schräge Gestalten, aber wo gibt's die nicht? Und daß die FPÖ denselben Fehler (wie einst Steger mit den Roten unter Vranitzky, und dann Haider mit den Schwarzen unter Schüssel) noch ein drittes Mal macht, und sich als unkomplizierter Mehrheitsbeschaffer gegen ein paar Posten und Schmiergelder zum de-facto-Fortbetrieb des dahinter fortbestehenden rotschwarzen Systems mißbrauchen läßt, glaube ich nicht bis zum Beweis des Gegenteils. So blöd sind sie dann wohl doch nicht ...
Derzeit heißt also ein Kreuz bei FPÖ im Klartext: »Ihr Systemparteien könnt uns mal kreuzweis!« — und das wird auch genau so verstanden, wenn man sich die geifernden Wortspenden linker Meinungsmacher nach FPÖ-Erfolgen anhört. Einfach köstlich, wie sie schäumen!
Was Deutschland also braucht, ist nicht eine »Partei der Nichtwähler«, denn die wird nicht gewählt werden, und keine Überlegungen, wie eine »Vertretung der Nichtwähler« organisiert werden könnte, denn so einer Selbstkastration werden die Systemparteien nicht zustimmen, sondern eine charismatische, nicht-linke Politikerpersönlichkeit, die knapp vor einer Wahl auftretend (sodaß man sie rein bürokratisch nicht verhindern kann) mit einem griffigen Slogan die 5%-Hürde so deutlich überspingt, daß es nachher einfach nicht möglich ist, sie zu ignorieren.
Nur: eine solche Person ist nicht in Sicht: Guttenberg? Haha, da lachen die Hühner! (jetzt auch ohne seine Disserations-Troubles!)
Merz? Längst verbrannt, arrangiert, kaltgestellt
Schäffler? Ehrenwerter, solider Mann, aber zu sehr »ausgezeichneter Zweiter«, um je bei einer Gründung ein erster Mann sein zu können.
Es müßte halt sowas wie ein Strauß auftreten — nur jemand wie er hätte Chancen, die ganzen Politruks in die Luft zu jagen. Das Problem ist nur: Leute seiner Statur neigen dazu, Politik durchaus »eigennützig« zu betreiben, und sind damit recht bald vom System erpreßbar ...
Also träumen wir mal kurz: gesucht ist eine Art F.J. Strauß, aber weniger korruptionsanfällig. Möglichst nicht aus Bayern (sowas mögen die Nordlichter net!). Fesch, eloquent, beinharter Demaoge. Der fulminant ein paar Wahlen gewinnt, und dann, wenn seine Partei richtig als die Opposition etabliert ist, am besten von einer insgeheim lebischen Muslima und MdB der GrünInnen-Fraktion durch einen so richtig letztklassig heimtückischen Giftmordanschlag umgebracht wird, woraufhin sein Stellvertreter, Frank Schäffler, nach einem weiteren Wahlsieg wegen des Schockeffekts, als Bundeskanzler folgt und endlich gescheite Politik macht.
So könnt's gehen!
Ich erspare mir jede Wahrscheinlichkeitsrechnung ...
»Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs. Augenblickspolitik wie die Reaktion auf Fukushima wirft keine Dividende ab«, sagt der Chef der CDU-Fraktion im thüringischen Landtag, Mike Mohring (einer von zwei »Konservativen« im CDU-Bundesvorstand ... (Hier weiterlesen)
Offensichtlich realisieren inzwischen auch parteiloyale Hinterbänkler, daß ihre Hinterbank-Sitze akut in Gefahr sind. Doch wird die Panik über den drohenden Machtverlust ausreichen, die Ära der »transusigen Lady« — um sie von der »eisernen Lady« Thatcher geziemend zu unterscheiden — endlich zu beenden?
Und wer folgt ihr nach? Das Terrain ist verbrannt: jeder, der IM Erika auch nur irgendwie gefährlich zu werden drohte, wurde mit Perfidie und Konsequenz entsorgt. Alles, was einer permanenten Blockpartei-Lösung, die IM Erika aus ihren DDR-Zeiten offenbar immer noch in angenehmer Erinnerung ist, entgegensteht, wurde plattgemacht. Womit die Frage nach der Reformierbarkeit des politischen Systems in Deutschland eigentlich schon beantwortet wäre: nein, es ist wohl unreformierbar! Sicher, Revolutionen sind immer möglich, und ab einem bestimmten Frustrationslevel sogar wahrscheinlich — bloß eine »Reform«, also eine Änderung auf »evolutionärem Weg«, ist das eben dann keine mehr ...
Kollege Calimero machte sich darüber Gedanken, die ich gut nachvollziehen kann — über deren Realisierung ich mir (und vermutlich auch er!) aber keine allzugroßen Hoffnungen mache. Und ich entwarf in einem Posting ein par Gedanken, wie's weitergehen könnte:
In Österreich haben wir's im Vergleich noch gut, da kann man die Freiheitlichen wählen — die sind zwar (lt. Eigendefinition) »die soziale Heimatpartei«, was — *hüstel* — gewisse Assoziationen weckt und ein, mir als konservativ-libertärem Denker durchaus suspektes, Parteiprogramm beinhaltet — suspekt, damit wir uns richtig verstehen, nicht in dem spärlichen »pöhsen« Anteil, wo auf Tradition und Patriotismus getan wird. Das ist größtenteils Fassade, und, wäre es das nicht, auch keineswegs zu beanstanden. Suspekt finde ich vielmehr den in Wirtschaftsdingen ungebremst sozialstaatlichen Ansatz — der sich nur durch verminderte Einbindung von »Kulturbereicherern« positiv vom Mainstream abhebt, aber vom Prinzip her Keynesianismus und Etatismus/Korporatismus in Reinkultur ist!
Aber immerhin: ein Stimme für die FPÖ schmerzt die GrünInnen und die »SPÖVP« (wie diese in Permanenz miteinander packelnden siamesischen Koalitionszwillinge von Günter Nenning einmal treffend bezeichnet wurden) — und das ist bereits ein Wert an sich!
Und schließlich muß man noch klar aussprechen: im Verhältnis zu den totalkorrupten Lemuren der SPÖVP und den linksextremen Fanatikern der GrünInnen sind eigentlich die FPÖler durch die Bank anständige Leute (der korrupte Teil der Partei ist mit ihrem seinerzeitigen Heros Haider zum BZÖ mutiert und wird bei den nächsten Wahlen wohl untergehen, denn wenn schon korrupt, dann gleich SPÖVP, denkt sich der Wähler — die haben wenigstens 65 Jahre Erfahrung damit!).
Sicher gibt's auch bei den FPÖlern ein paar schräge Gestalten, aber wo gibt's die nicht? Und daß die FPÖ denselben Fehler (wie einst Steger mit den Roten unter Vranitzky, und dann Haider mit den Schwarzen unter Schüssel) noch ein drittes Mal macht, und sich als unkomplizierter Mehrheitsbeschaffer gegen ein paar Posten und Schmiergelder zum de-facto-Fortbetrieb des dahinter fortbestehenden rotschwarzen Systems mißbrauchen läßt, glaube ich nicht bis zum Beweis des Gegenteils. So blöd sind sie dann wohl doch nicht ...
Derzeit heißt also ein Kreuz bei FPÖ im Klartext: »Ihr Systemparteien könnt uns mal kreuzweis!« — und das wird auch genau so verstanden, wenn man sich die geifernden Wortspenden linker Meinungsmacher nach FPÖ-Erfolgen anhört. Einfach köstlich, wie sie schäumen!
Was Deutschland also braucht, ist nicht eine »Partei der Nichtwähler«, denn die wird nicht gewählt werden, und keine Überlegungen, wie eine »Vertretung der Nichtwähler« organisiert werden könnte, denn so einer Selbstkastration werden die Systemparteien nicht zustimmen, sondern eine charismatische, nicht-linke Politikerpersönlichkeit, die knapp vor einer Wahl auftretend (sodaß man sie rein bürokratisch nicht verhindern kann) mit einem griffigen Slogan die 5%-Hürde so deutlich überspingt, daß es nachher einfach nicht möglich ist, sie zu ignorieren.
Nur: eine solche Person ist nicht in Sicht: Guttenberg? Haha, da lachen die Hühner! (jetzt auch ohne seine Disserations-Troubles!)
Merz? Längst verbrannt, arrangiert, kaltgestellt
Schäffler? Ehrenwerter, solider Mann, aber zu sehr »ausgezeichneter Zweiter«, um je bei einer Gründung ein erster Mann sein zu können.
Es müßte halt sowas wie ein Strauß auftreten — nur jemand wie er hätte Chancen, die ganzen Politruks in die Luft zu jagen. Das Problem ist nur: Leute seiner Statur neigen dazu, Politik durchaus »eigennützig« zu betreiben, und sind damit recht bald vom System erpreßbar ...
Also träumen wir mal kurz: gesucht ist eine Art F.J. Strauß, aber weniger korruptionsanfällig. Möglichst nicht aus Bayern (sowas mögen die Nordlichter net!). Fesch, eloquent, beinharter Demaoge. Der fulminant ein paar Wahlen gewinnt, und dann, wenn seine Partei richtig als die Opposition etabliert ist, am besten von einer insgeheim lebischen Muslima und MdB der GrünInnen-Fraktion durch einen so richtig letztklassig heimtückischen Giftmordanschlag umgebracht wird, woraufhin sein Stellvertreter, Frank Schäffler, nach einem weiteren Wahlsieg wegen des Schockeffekts, als Bundeskanzler folgt und endlich gescheite Politik macht.
So könnt's gehen!
Ich erspare mir jede Wahrscheinlichkeitsrechnung ...
Die politische Kultur im Schluchtenland ist vielleicht (auch wenn das jetzt seltsam klingt) noch nicht so auf den Hund gekommen wie in Piefkonistan.
AntwortenLöschenHier kommen Abweichler nicht hoch, weil die Medien die mit verbaler Sch. bewerfen, dass die zehn Meilen gegen den Wind stinken (das ist im Schluchtenland wohl genauso).
Abweichler kriegen auch nichts hin, weil sie administrativ auf der ganzen Linie mit übelsten Methoden ausgebremst werden (auch das ist zwischen Südbayern und Nordafrika wohl ähnlich).
Hier gibt es noch einen Aspekt, der medial weithin totgeschwiegen wird, aber
außerordentlich wirksam agiert:
Die Brandstifter und Schlägerkommandos der Antifa-SA.
Man darf nicht sagen, dass die ihre Befehle von der Regierung erhalten. Das kann man nämlich nicht nachweisen. Aber ist es Zufall, wenn die über die Jahre so handeln, dass es exakt zu den Intentionen von Merkel, Wulff & Gen. passt?
Nachweisen kann man jedenfalls (das sagen die ja selbst), dass das Merkel-Regime die staatlichen Zuwendungen für die Verbrecherbanden jedes Jahr um mehrere Millionen anhebt.
Dazu die korrupten Polizei- und Justizführer, die zuverlässig eine Bestrafung der Verbrecher vereiteln.
Dabei wird nichts dem Zufall überlassen.
In Berlin haben Brandstifter der Antifa-SA mit einem Brandanschlag auf eine Kabelbrücke die S-Bahn halb lahmgelegt. Außerdem haben diese Verbrecher einen Brandanschlag auf eine Polizeiwasche ausgeübt - als Polizisten drin saßen. Eigentlich kein Problem, könnte man denken. Wowereit, Körting und von der Aue vereiteln zuverlässig eine Bestrafung der Verbrecher.
Aber es gibt doch ein Problem, die politisch unreifen Wachtmeister. Die finden die Aktion „Bullenabfackeln gegen Rechts“ nämlich nicht so toll. Deshalb besteht die reale Gefahr, dass die die die Strafvereitelungsbefehle unterlaufen und die Verbrecher dingfest machen.
Da ist entschiedenes Gegensteuern angesagt. Rote Brandstifter vor Gericht – das geht gar nicht. Wie soll Merkel dann noch die Millionenunterstützung für diese Verbrecher begründen?!
Zum Glück weiß unsere Politmafia, wie man das aus der Welt schafft. Wenn die Berliner Wachtmeister politisch unzuverlässig sind, dann werden die mit Ermittlungsverbot belegt. Ganz offiziell und legal. Die Sache wurde an eine Behörde weitergegeben, an deren Unterwürfigkeit vor den Politverbrechern nicht die geringsten Zweifel besteht: Die Bundesanwaltschaft.
Die tut was die Politik verlangt, nämlich eine Bestrafung der Brandstifter vereiteln.
Das klingt komisch – ist aber nicht komisch, sondern zum k.
Die Medienhetze kann man verkraften. Sarrazin hat es vorgemacht.
Die Behördenschikanen sind schwerer zu parieren, aber mit Mut und Beharrlichkeit ginge das auch.
Absolut machtlos ist man aber den regierungsfinanzierten Schlägern und Brandstiftern ausgeliefert. Tut mir leid, ich bin nicht mutig genug, mich mit denen anzulegen.