»Eikon« heißt bekanntlich »Bild«. Und ein getreues Bild unseres angeblichen »Rechtsstaates«, unserer angeblichen »Grundrechte«, unserer angeblichen »Demokratie« zeichnet dieser Artikel über die »Operation Eikonal«:
Totalverlust eines Grundrechts
Jahrelang zapfte der deutsche Geheimdienst am Knotenpunkt in Frankfurt das Internet an - und gab dann geschützte Informationen an die USA weiter. Die Operation namens "Eikonal" zeigt, wie der Staat das Grundgesetz veräppelt.Kommentar von Heribert PrantlDas G-10-Gesetz ist das Gesetz, mit dem das eigentlich unverletzliche Grundrecht nach Artikel 10 Grundgesetz beschränkt werden kann. Dieses Gesetz erlaubt den deutschen Geheimdiensten zum "Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung" weitreichende Eingriffe ins Fernmeldegeheimnis, also auch in die Datenleitungen des Internets.Von solchen "Beschränkungen" ist im Grundgesetz tatsächlich die Rede; nicht die Rede ist aber dort von Tricksereien, Irreführungen und Manipulationen. Schon gar nicht steht da das derbe Wort, das auf einen hinteren Körperteil Bezug nimmt. Genau zu diesem Zweck aber wird offenbar das G-10-Gesetz eingesetzt.
LePenseur verlinkt selten bis nie auf die SZ, und Heribert Prantl ist ihm an sich ein Greuel. Aber wo die SZ recht hat, hat sie recht. Sogar wenn's Prantl kommentiert. Es ist natürlich klar, daß auch dieser Artikel nur Bestandteil des Meinungsfreiheits-Simulationsprogrammes unserer Systempresse ist: man streue dann und wann ein »kritisches« Artikelchen ein, damit man den Vorwürfen, man sei von Politik und/oder Lobbies gekauft, sofort entgegenhalten kann: »Aber schon am 4. Oktober 2014 haben wir in einem Kommentar darauf hingewiesen ...«
Dennoch: der Artikel beschreibt den Zustand dieser Bananenrepublik Deutschland. Nein: des ganzen Systems von Bananenrepubliken (und Operettenmonarchien), das sich »Westliche Welt« nennt. Es ist, um es auf den Punkt zu bringen, einfach zum Kotzen!
Ich muß an ein Wort von Max Liebermann denken...
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